13 Millionen Autos droht Innenstadt-Verbot
Hallo,
erst Schummelmotor und jetzt Fahrverbot, welchen.....A..... kann ich verklagen.
Das darf echt nicht wahr sein, wo soll ich meine Karre verkaufen? im Ostblock?
http://www.t-online.de/.../...ionen-autos-droht-innenstadt-verbot.html
Sorry, aber ich bin echt genervt.
Gruß
Rudi
Beste Antwort im Thema
Zitat:
Sorry, aber ich bin echt genervt.
Ja und ich bin von den Abgasen genervt. Ich arbeite in der Innenstadt und wohne an einer verkehrsreichen Straße. Von mir aus dürften nur noch Hybrid- und E-Fahrzeuge in der Innenstadt fahren.
Mir kann keiner erzählen, dass lebenslange Belastung mit Abgasen keine nachteiligen Effekte hat.
Also vielleicht mal in sich gehen und an die eigene und die Gesundheit seiner Kinder und Kindeskinder denken.
106 Antworten
Das Rückwirkungsverbot ist eine reine Alibiveranstaltung und Marketing, so nach dem Motto "Schaut her wie edel zivilisiert und empathisch wir sind, wir locken niemanden in eine Falle und ändern nachträglich die Spielregeln". In der Praxis wird das Rückwirkungsverbot nicht nur durch explizit vorgesehene und absichtlich schön ungefähr gehaltene Ausnahmen *, sondern auch über ganz simplen Trick ausgehebelt: Das Euro x Auto bleibt legal, aber man macht 1000€ Kfz-Steuer drauf.
Die Gerichte inkl. Verfassungsgericht werden sich naiv stellen und behaupten das sei kein Verstoß gegen das Rückwirkungsverbot, die nachträgliche Geldstrafe (de facto, de jure natürlich Steuer genannt) wird nicht als Enteignung oder so überhaupt Spielregeländerung mitten im Spiel gesehen werden.
Als ihr gebaut habt galten auch andere Grundsteuern und versucht mal jetzt dagegen zu klagen und zu behaupten dass es eine nachträgliche (teil)Enteignung wäre, die lachen euch nur aus, dabei ist es genau das,
in Immobilien locken und dann abkassieren.
*-
"wenn das Vertrauen des Bürgers nicht schutzwürdig ist, er also mit einer Neuregelung rechnen musste oder
wenn er berechtigterweise überhaupt nicht vertrauen durfte
-wenn er mit der Neuregelung ausschließlich besser gestellt ist
-zwingende Gründe des Gemeinwohls die Rückwirkung erfordern
-ein nichtiges Gesetz durch eine neue Regelung ersetzt wird oder
die bisherige Rechtslage unklar ist."
Wenn die Höhe einer Steuer nicht explizit auf einen Zeitraum festgeschrieben wurde, kann sie jederzeit den wirtschaftlichen oder politischen Gegebenheiten angepaßt werden. Schließlich dienen Steuern nicht nur der Erzielung von Einnahmen, sondern werden auch als Lenkungsinstrument eingesetzt.
In der Stadt fahren ist doch sowieso extrem ätzend. Nicht zuletzt wegen den Blechlawinen selbst. Finde ich eigentlich ganz nett, wenn da mal etwas ausgedünnt wird..
Einfach abwarten. Die Zeit wird es richten. Alles schon mal dagewesen: Diesel-Kfz mit Steuervergünstigung bei der Kfz-Steuer und ein Jahr später der Stinker mit höherem Steuersatz.
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Zitat:
@ManniTransit schrieb am 27. Juni 2016 um 14:51:11 Uhr:
In der Stadt fahren ist doch sowieso extrem ätzend. Nicht zuletzt wegen den Blechlawinen selbst. Finde ich eigentlich ganz nett, wenn da mal etwas ausgedünnt wird..
So kann man nur schreiben wenn es die anderen trifft. Aber wehe du bist selber davon betroffen
London überlegt die CityMaut zu verdoppeln und in Paris sollen die älterne Diesel ganz ausgesperrt werden. Die genauen Zahlen weiß ich grad nicht auswendig. Aber älter war älter als Bj. 2007. Dafür werden in Paris 30 neue Erdgas(CNG)-Tankstellen gebaut. Geht schneller, als auf reine E-Autos zu warten.
In Indien - Delih, ein der Städte mit der höchsten Luftverschmutzung, waren von Januar bis März diesen Jahres alle Diesel ausgesperrt worden. Die Taxen werden auf CNG umgestellt.
Norwegen will ab 2025 keine Benziner und Diesel neu zulassen.
Ob sie es "Umweltzone" nennen oder "blaue Plakette" ... die Diesel werden aus den Städten raus kommen. Und dabei sind nicht wir Deutsche die Vorreiter.... Unsere Städte machen nur was, wenn sie vor Gericht dazu verdonnert werden. Soll ja welche geben, die sitzen das aus, wenn es sogar wiederholt passiert (München).
Eben.
Das Gejammer über die mögliche Aussperrung der Diesel aus den Innenstädten könnte man ja verstehen, wenn es keinerlei Alternativen dazu gäbe.
Aber da ist genau das Gegenteil der Fall.
Servus,
die wollen das wirklich durchziehen:
http://www.zdf.de/.../...te-dieselautos-droht-fahrverbot-44352476.html
Die Politik hat jahrelang nicht reagiert, die Autohersteller machen was sie wollen, und der Autofahrer ist der Dumme.
Gratuliere Deutschland.
Gruß
Rudi
Erst mal noch keine Darstellung und Rückschlüsse als Fakt darstellen. Wir haben gerade das Sommerloch zusammen mit der Profilierungssucht der Politik.
Ich finde es ist gut dieses Thema ins Bewustsein zu rufen. Es sind ja noch ein paar Jahre Zeit bis es wenn überhaupt, wirklich in Karft tritt. Bis dahin wird sich auch noch viel bei den Hybridfahrzeugen tun oder auch in der Elektromobilität. Ich meine damit, wer heute vielleicht meckert, was ok ist, wird sich aber vielleicht in 2-3 Jahren eh überlegen umzusteigen. Wer weiss, abwarten...
Ich verstehe die Aufregung nicht wirklich. Mir fehlen schon seit vielen Jahren nachvollziehbare Gründe dafür, schmutzige Treckermotoren in PKW einzubauen und als Kunde dafür auch noch richtig viel Geld zu bezahlen. Es wird sicher keine Jetzt-auf-gleich-Fahrverbote geben, aber doch sicher Zug um Zug. Und ich kann nichts falsches daran finden.
Was bedeutet das für die vielen kleinen Handwerksbetriebe und Speditionen. Müssen die Unternehmen ihre Waren dann am Stadtrand abholen? Keine LKWs und Linien-/Reisebusse, keine Post- und andere Zusteller mehr in den Städten?
Dadurch erleben die Einkaufszentren auf dem Lande sicherlich einen neuen Boom.
Dann aber auch den Güterverkehr konsequent von der Straße auf die Schiene verlagern!
mal keine Panik. Vor 2018 passiert erstmal sowieso nichts.
Zitat:
@kdbmarl schrieb am 13. Juli 2016 um 11:37:21 Uhr:
Was bedeutet das für die vielen kleinen Handwerksbetriebe und Speditionen. Müssen die Unternehmen ihre Waren dann am Stadtrand abholen? Keine LKWs und Linien-/Reisebusse, keine Post- und andere Zusteller mehr in den Städten?
Natürlich nicht. Die haben jetzt genügend Vorlaufzeit, um von Diesel auf LNG umzusteigen.
Hallo,
Zitat:
Die Politik hat jahrelang nicht reagiert, die Autohersteller machen was sie wollen, und der Autofahrer ist der Dumme.
Gratuliere Deutschland.
ja, es gibt viele dumme Autofahrer ... man braucht ja keinen Intelligenztest, für den Führerschein oder um ein Auto zu kaufen.
Jeder gesunde Mensch mit Augen, Ohren und Nase kann merken, wie unsauber Dieselfahrzeuge sind.
Sie sind laut, machen sichtbare Abgase und stinken.
Nur weil es künstlich billig gemacht wurde, springt man auf den Zug und hofft, ein paar Euro zu sparen ...
Stellt euch morgens in eure Spielstraße und schnuppert mal, wenn all die Papis zur Arbeit fahren ...
Selber Schuld.
Grüße
bauto