1.1.2007 Streichung des 07 Kennzeichen
Hallo Suche Dringend Unterstüzung von Menschen die die Roten 07 Kennzeichen für was Ernstes & Wichtiges halten.
Helft Deutschland für ein Paar Vorschläge. Damit nicht wieder mit so schildern so viel unheil passiert. Denn für mich haben die eine sehr hohe Kosten ersparnis für 10-20 mal spaß im Jahr.
Da ja jedes Bundes land seine Einzelheiten da eh schon hatte war es ja verurteilt schief zu gehen.
Ich wäre für alles PKW/LKW/LKR usw. eine vollabnahme meinetwegen noch das polizeiliche führungszeugnis & KBA auszug sowie TÜV alle 3 Jahre wie es in Hessen der Fall war Fahrten buch ist auch OKAY.
Steuer Sollte wie bei H sein
oder Folgende
07 Kennzeichen für Personen mit Auszug aus dem KBA & Polizeiliches führungszeugnis TÜV Vollabnahme mit alle 3 JAhren nach Untersuchung & fahrten buch führung plus Folgende Vorschläge:
a)
Nur noch für eingtragene Vereine für 20 Jahre alte gefährte.
b)
Nur Für gefährte bis z.B. Produktions zahlen bis 100,000 ab 20 Jahre Oder wenn noch wneiger wie 10,000 des Typs in Deutschland angemeldet sind.
c)
Nur Für Wochendfahrten FR-SO + Feirtage (außnahme TÜV vorführung mit beleg, Veranstalltungen z.B. Rennen)
d)
Oder wie in Österreich Wechselkennzeichen das teuerste Auto muss bezahlt werden nach Hubraum & Abgasnorm [gas umabu sollte mal Ökologisch berücksichtigt werden]
e)
Lasst euch was einfallen
Frage wegen den alter des Youngtimers wem gefällt was am besten ?
1. ab 20 Jahren
2. ab 25 Jahren
3. ab 30 Jahren
Auf Spaßantorten kann Verzichtet werden.
Helft eine Vernünftige lösung zu finden. Gebt mir bitte bescheit wenn ihr im Raum Hessen Youngtimer Veranstalltungen statfinden
mfg Jan
57 Antworten
Bestandsschutz haben nur die Glücklichen, die eine unbefristete Zuteilung ohne Widerruf nach § *schlagmichtot* haben.
Da ich auch betroffen bin, habe ich mich dazu durchgerungen einen Brief an den Leiter unseres STVA zu schreiben, um ihm meinen konkreten Einzelfall aufzuzeigen. Der Brief wird mit der Bitte um unbefristete Zuteilung enden ... gleiches Recht für Alle !
Wenn ich jetzt die roten Scheinchen verlängern lasse, hätte ich im Zweifelsfall auch wieder 1,5 Jahre "gewonnen".
Zitat:
Original geschrieben von dirk0605
Bestandsschutz haben nur die Glücklichen, die eine unbefristete Zuteilung ohne Widerruf nach § *schlagmichtot* haben.
Da ich auch betroffen bin, habe ich mich dazu durchgerungen einen Brief an den Leiter unseres STVA zu schreiben, um ihm meinen konkreten Einzelfall aufzuzeigen. Der Brief wird mit der Bitte um unbefristete Zuteilung enden ... gleiches Recht für Alle !
Wenn ich jetzt die roten Scheinchen verlängern lasse, hätte ich im Zweifelsfall auch wieder 1,5 Jahre "gewonnen".
ahja na wie toll noch ne andere Regelung des 07 Kennzeichen bei mir ist das immer nur 3 Jahre gültig die ich ja so noch nicht mal voll bekommen würde
Diese Büro hopser wenn hier jeder einfach so sein ding mel drehen würde wie die wo kämmen wir den da hin ?
PS: nettes KFZ so ein audi QP
Hy all
ich bin mal gespannt wann es einige von Euch kapieren das es hier nur um Kohle geht, ob das die Gewichtsbesteurung ist oder die 07er-Kennzeichen oder sonst was.
Das H-Kennzeichen wir bleiben aber die Steuer dazu....??(Kanns mir nicht vorstellen)
Noch mal für alle: Der Staat braucht Kohle und keine Vorschläge wie manche Ihre Fahrzeuge bewegen können!
Glaub Ihr allen Ernstes das es die Merkel interresiert obs noch alte Granadas, Capris oder sonst was gibt, die kennt die Karren doch gar nicht und Ihre ******Minister geht das auch am ***** vorbei .
Seid mir nicht böse aber so ist es einfach, Sammelklage ist gut aber lest mal was Pro- Allrad oder Camperline erreichen.
Vll habe ich Unrecht, ich hoffe es sogar, aber für mich ist es an der Zeit sich langsam von diesen Bananen- Staat zu verabschieden.
Gruß Chevy1
Moin,
Es gibt für 07er Nummern nur einen eingeschränkten Bestandsschutz. Aus dem einfachen Grund, die 07 beruft sich NICHT auf ein Gesetz, sondern auf eine Ausnahmeverordnung. Für diese gilt nur ein eingeschränkter laufzeitgebundener Bestandsschutz. Deshalb muss die, bis auf wenige Ausnahmen, auch regelmäßig erneut beantragt werden.
Zitat:
Original geschrieben von Drahkke
@flatfour
Ja, einen Bestandschutz vermisse ich bei der ganzen Sache. Der privaten Investitionssicherheit tut man da mit der jetzigen Regelung keinen Gefallen.
Und ... Ne ... Es geht hier zwar durchaus um Kohle, aber NICHT um gesteigerte Steuereinnahmen. Das macht nämlich keinen Sinn. 2004 gab es 1 Million Fahrzeuge, welche älter als 20 Jahre waren. Davon ca. 250.000 Fahrzeuge, die älter als 30 Jahre waren, von diesen waren rund 125.000 auf das H-Kennzeichen zugelassen. Von den restlichen 750.000 Fahrzeugen waren 120.000 auf die 07 zugelassen. Macht in Summe rund 250.000 Fahrzeuge, die zu verringerten Steuersätzen rumfahren.
Also hat der Staat derzeit Steuereinnahmen aus diesen Kennzeichen von rund : 4.75 Mio. Euro.
Sagen wir der Gesetzgeber erhöht den Steuersatz um 100%, dann sind wir bei 9.5 Mio. Euro ... DAS ist KLEINVIEH, für das sich bei dem Steuervolumen in Deutschland, wo nunmal MRD. fehlen keine Sau interessiert.
Der Schnitthubraum in Deutschland ist rund 1.9 Liter, nach welchem Steuern zu zahlen sind. Sagen wir, der Gesetzgeber sagt aus ... wir besteuern diese Autos jetzt als Euro 1 Fahrzeuge ... dann kommt er pro Fahrzeug auf rund 290 Euro Einnahmen pro Jahr. Macht rund 7.3 Mio. Euro pro Jahr.
Sagen wir, das die 120.000 Fahrzeuge auf der 07 allesamt keinen Kat haben (was logischerweise nicht stimmen wird!), dann kämen anstelle von rund 2.3 Mio. Euro, rund 5.5 Mio. Euro rein... das ist ein Witz 😉
Für so einen Kleinkrams macht man KEINE Gesetzesänderung, die über den Daumen gepeilt 25 Mio. Euro kosten wird. Es geht dabei nur um eines ... um Kosteneinsparungen in den VERWALTUNGEN. Mit einer einheitlichen Regelung, ohne individuelle Prüfung eines jeden einzelnen Antrages ... spart der Staat deutlich MEHR Kosten (Sachbearbeiter in jeder Zulassungsbehörde, Sachbearbeiter beim KBA, beim Zentralregister etc.pp.). Auf die 3 oder 4 Millionen Mehreinnahmen hat der Staat es sicherlich NICHT abgesehen. Die sind nicht mehr und nicht weniger als ein (für den Staat erfreulicher) Kollateralschaden, er hätte diese Änderung aber wohl auch gemacht, wenn er 3 Mio. Euro WENIGER Steuereinnahmen hätte.
Für den Einzelfall, also den Halter, kann die Rechnung logischerweise deutlich bitterer Ausfallen. Denn der Einzelfall kann ja z.B. 7.4 Liter Hubraum in der Garage stehen haben und nicht die 1.9 Liter Durchschnittshubraum. Dann hat man so doof das auch klingt einfach Pech gehabt.
Würden wir hier von 150 Mio. Mehreinnahmen reden, könnte ich dir in deiner Argumentation voll zustimmen. Aber bei 4 oder 5 Millionen ?! Das ist bei mehreren Mrd. die fehlen, schlicht und einfach unerheblich.
MFG Kester
Zitat:
Original geschrieben von Chevy1
Hy all
ich bin mal gespannt wann es einige von Euch kapieren das es hier nur um Kohle geht, ob das die Gewichtsbesteurung ist oder die 07er-Kennzeichen oder sonst was.
Das H-Kennzeichen wir bleiben aber die Steuer dazu....??(Kanns mir nicht vorstellen)Noch mal für alle: Der Staat braucht Kohle und keine Vorschläge wie manche Ihre Fahrzeuge bewegen können!
Glaub Ihr allen Ernstes das es die Merkel interresiert obs noch alte Granadas, Capris oder sonst was gibt, die kennt die Karren doch gar nicht und Ihre ******Minister geht das auch am ***** vorbei .Seid mir nicht böse aber so ist es einfach, Sammelklage ist gut aber lest mal was Pro- Allrad oder Camperline erreichen.
Vll habe ich Unrecht, ich hoffe es sogar, aber für mich ist es an der Zeit sich langsam von diesen Bananen- Staat zu verabschieden.
Gruß Chevy1
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@Rotherbach
ich will Dir nicht wiedersprechen nur sollte man bedenken bei der Gewichtsbesteuerung wirde nicht 100% erhöht, es soll Leute geben die haben 4...500% und mehr zu zahlen.
Das was Du schreibst klingt gut und ist logisch, nur was ist in diesem Land logisch.
z.B. Nehmen wir das H-Kennzeichen, versteuern wir mal nach Hubraum, kommst Du dann auch noch auf Deine Millionen?
Lassen wir das, ich hoffe für alle das eine gute Lösung gefunden wird!!!
Gruß Chevy1
Moin,
Die Gewichtsbesteuerung wurde aus eine GRUND so restriktiv gehandhabt.
Die Idee hinter dieser Sonderbesteuerung war ja GRUNDLEGEND das man Gewerbebetriebe entlasten wollte.
Das war im Grunde keine Sonderbesteuerung für Privatpersonen.
Jetzt hatten in den letzten Jahren aber Privatpersonen und auch die Hersteller bewußt dieses Schlupfloch verwendet. Zum einen um Fahrzeuge zuzulassen welche durch die Ausnahmeregelung NICHT den aktuellen Schadstoffeinstufungen folgen mussten (so konnten Euro 2 Diesel auch nach der Euro 3 Pflicht neu zugelassen werden) und um sich schlicht um die höheren Steuern zu drücken. Weil warum soll z.B. der Fahrer einen BMW X5 3.0d weniger Steuern zahlen, als der Fahrer der 530d ? Das war eine Ungleichbehandlung, welche nicht mit dem Gesetz vereinbar ist.
Also mit welcher Begründung fährt Nachbar Meier mit dem gleichen Motor für z.B. 200 Euro Steuern im Jahr, und Nachbar Müller muss für den gleichen Motor, bei gleicher Nutzung 400 Euro zahlen ?
Ich sehe das so, gleiches Recht für alle ... durchaus OK. Derjenige der nicht mehr nach Gewicht besteuert wird, zahlt jetzt genausoviele Steuern, wie derjenige der sich vorher NICHT nach Gewicht besteuern lassen konnte. Er wird ja dadurch NICHT benachteiligt, sondern nur GLEICH behandelt, vorher waren die Fahrer leichterer Autos ja benachteiligt ...
Und Chevy ... Ich habe es doch durchgerechnet, Ich habe gesagt, 1.9 Liter sind der Durchschnittshubraum aller Autos in Deutschland, besteuern wir die H-Fahrzeuge nach Hubraum und Euro 1 Steuersatz ... dann ist das auch nicht soviel mehr. In den Sauren Apfel beißt nur derjenige, welcher EXTREM vom Durchschnitt abweicht. Der hat logischerweise eine 300 oder auch 500% Steigerung der Steuerlast. Es sind einfach zuwenige Fahrzeuge mit Sonderzulassung H- oder 07 als das diese Fahrzeuge aus diesem Grunde FISKAL interessant wären. Hätten wir nicht 250.000 Autos mit H- oder 07er Nummer, sondern 2.5 Mio. davon, würde die Rechnung ggf. anders aussehen.
MFG Kester
Zitat:
Original geschrieben von 383-Stroker
Sammelklage planen, einreichen und dann bis zum obersten Gerichtshof durch damit! Ist meiner Meinung nach die einzige noch verbleibende Möglichkeit!
Allerdings ist das sicher mit einem hohen Kostenaufwand verbunden.
Ich war mir vor dem Kauf meines Oldtimers schon bewußt, dass die 07 Zulassung keine garantierte Sache ist. Daher habe ich mich auch bewußt nach einem min. 30 Jahre alten Auto umgesehen.
Muckl
Hallo, so so, eine Klage? Wogegen? Haben wir jetzt neue Rchtsmittel und Wege?!
Ein Widerruf, der sich auf eine Änderung der Rechtslage stützt, ist nach §49 II Nr. 4 VwVfG nur möglich, wenn die Behörde nach der neuen Vorschrift berechtigt wäre, den Verwaltungsakt nicht zu erlassen (was hier zutrifft), der Begünstigte von der Vergünstigung noch keinen Gebrauch gemacht oder aufgrund des VA noch keine Leistungen empfangen hat UND wenn ohne den Widerruf das öffentliche Interesse gefährdet wäre. Das wäre also der seltsame Fall, daß jemandem ein 07er Kennzeichen zugeteilt wurde und er keinen Gebrauch davon macht, darüberhinaus müßte eben die schon erwähnte Gefährdung des öffentlichen Interesses vorliegen, was wie gesagt sehr zweifelhaft ist.
Man kann auch gegen den Bundesrat nicht "klagen", die einzige Möglichkeit ist eine Verfassungsbeschwerde. Die setzt allerdings voraus, daß der Rechtsweg erschöpft ist, das heißt, einer von euch müßte im nächsten Jahr ein 07er Kennzeichen beantragen, was die Behörde ablehnen wird. Dagegen müßte er Widerspruch einlegen, vor dem Verwaltungsgericht auf Zuteilung des Kennzeichens klagen, das ablehnende Urteil abwarten und anschließend das Bundesverfassungsgericht anrufen. Dauert im Schnitt etwa 3 bis 4 Jahre, im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes könnte es schneller gehen, dann müßte man allerdings darlegen, warum man das Kennzeichen gerade jetzt und ganz schnell und ganz dringend haben will. Die einfache Begründung "Ich will aber jetzt fahren" reicht da nicht.
Grüße
@Rotherbach
es ist aber auch nicht ok wenn man Steuerzahler Fahrzeuge kaufen lässt und irgendwann einfach den Steuersatz ändert(abnormal ändert).
Beispiel: Ich kaufe mir eine alten Blazer 6,2liter aus dem Grund weil er nur 278€ Steuern kostet, legal, Schlupfloch hin oder her, es war legal oder?
Nach 6 Jahren restaurieren umbauen usw. des Blazers kommt ein Regierung auf die Idee, nö schaffen wir ab die Gewichtsbesteuerung. Fazit 2325 € Steuer!!!
Für mich nicht nachvollziehbar!
Mein Nachbar fährt einen V1o Touareg, klar der bezahlt jetzt auch mehr aber es ist ein Geschäftsauto den juckt das gar nicht.
Oder wer fährt einen sollchen SUV ich kenne keinen "Normalo".
Wenn sowas durchgeführt wird muss meines erachtens ein Bestandsschutz her.
Gruß Chevy1
Moin,
Chevy ... wieso ?! Wenn Ich 1980 meinen Führerschein gemacht hätte ... hätte Ich für das Benzin z.B. 80 Pfennige den Liter bezahlt (oder auch ne Mark, who cares). Dann gab es Steuererhebungen und Anhebungen. Auch wenn ich 5 Jahre kein Auto gefahren habe, bekomm Ich den Sprit nicht billiger.
Jede Steueränderung hat Ihre Gewinner und ihre Verlierer. Mit einem Blazer gehörst du nun zu den Verlierern. Du hast nunmal KEIN RECHT darauf, das dein Steuersatz sich nicht verändert. Ausser diese NICHT ÄNDERUNG ist gesetzlich festgeschrieben. Was sollen denn die Leute sagen, die sich 1990 einen Wagen mit G-Kat gekauft haben, dieser wurde steuerlich gefördert und die letztes Jahr eine rund 60%ige Steuererhöhung hatten ?!
Das ist sicherlich unschön, aber rechtlich völlig in Ordnung. Für dich ist das ein Hammer ... verständlich. Aber der Staat hat es da nicht auf dich im Speziellen abgesehen, sondern auf den Missbrauch einer Steuerlücke. Die, ggf. ansonsten vom Bundesverfassungsgericht angeprangert worden wäre. Auch in deinem Fall gilt ja ... DU wirst dann schlechter gestellt. Aber du wirst auch nicht anders besteuert als jeder andere, der einen vergleichbaren Motor hat (gut solche Monsterdiesel gibt es selten). Aber nehmen wir als Beispiel mal jemanden, der einen 5.7 Liter Benziner hat, diesen Sonderversteuert bekam. Und setzen im Vergleich dazu einen Fahrer eines 560SE ohne Kat. Warum wird derjenige besser gestellt, als der mit dem normal versteuerten 560SE ?! Nur weil der eine vielleicht ein Pickup ist, der andere eine Limo ?!
Du wirst ja mit einer solchen Steueränderung NICHT SCHLECHTER gestellt als alle diejenigen, welche die normalen Steuern zahlen. Du zahlst ja nicht auf einmal zur Strafe mehr Steuern als alle anderen. Sondern du wirst dann NUR genauso besteuert wie alle anderen auch. Das nennt sich Gerechtigkeit, auch wenn dies in dem Fall dann zu deinem Nachteil ist. Soll heißen, hättest du das Auto normal zugelassen (und nicht nach Gewicht besteuern lassen) hättest Du diesen Steuerbetrag EH zahlen müssen. Du hast dich dann nur mit einem Trick drum gedrückt. Du hättest also alle diese Jahre vorher Geld gespart, was andere an Steuern gezahlt haben.
Das einzige was dich eben erschlägt ... sind sämtliche Steuererhöhungen der letzten 15 Jahre auf einen Schlag.
MFG Kester
@Rotherbach
so habe ichs noch nicht gesehen, tolle Diskusion mit Dir!
Es gibt auch schlimmeres im Leben und solange ich noch meinen Job habe wird der Blazer bewegt.
Nur mit dem Verlierer will ich mich nicht anfreunden, den ein Blazer wird langsam schon was seltenes und das ist ja auch was Wert!!!!
Gruß Chevy1
Moin,
Versteh mich aber bitte nicht falsch. Ich halte nicht JEDE Steuerveränderung für richtig 😉 Ich habe mich auch schon oft genug darüber geärgert, was da teilweise für ein Quatsch gemacht wird.
Und das mit dem "Verlierer" war auch nur rein finanziell gemeint. Ich stimme dir im übrigen zu, das durch diese Steuerpolitik (meiner Meinung nach übrigens von vorne bis hinten total verfehlt) viele Autos ins aus geschoben worden sind, die sinnigerweise auf der Strasse geblieben wären.
Nur halte Ich es auch für richtig, das wenn schon denn schon alle gleich hart getroffen werden (Ich hab ja auch 21 Euro sonstwas für meinen kleinen Sportwagen gezahlt), oder halt alle gleich entlastet werden. Gleiches Recht für alle halt (macht die Sache auch wesentlich einfacher ...)
Ich habe mal von irgendwem ein Zitat gelesen, der sagte (sinngemäß) : In Deutschland wird ein Auto nicht entsorgt, weil es kaputt und verbraucht ist, in Deutschland wird ein Auto entsorgt, weil seine Schlüsselnummer abgelaufen ist.
Noch extremer isses nur in Japan.
MFG Kester
Vieleicht solltet ihr dann eine andere Partei wählen?
Bei Rot&Grün&Schwarz weis man doch vorher, dass es keinerlei Planungssicherheit fürs schaffende und die Wirtschaft antreibende Volk gibt.
Nur für Arbeitslose gibt es die...
Mfg, Mark
Moin,
Dumm nur, das Du dabei EINES vergisst. Das KFZ-Steuergesetz ... stammt noch von der Regierung Kohl. Ist also gar nicht Rot/Grün ...
😁
MFG Kester
Zitat:
Original geschrieben von Mark-RE
Vieleicht solltet ihr dann eine andere Partei wählen?
Bei Rot&Grün&Schwarz weis man doch vorher, dass es keinerlei Planungssicherheit fürs schaffende und die Wirtschaft antreibende Volk gibt.
Nur für Arbeitslose gibt es die...
Mfg, Mark
Hmm solangsamm verliere ich den überblick
hmm ich glaube hier sind ein paar vom tema abgerutscht aber egal kann ja nie genug dazulernen.
Netter rat von den Rechtsverdreher nächstes Jahr ein 07 kennzeichen Beantragen weil ich das brauche mit der 4 jahres bearbeitungszeit müsste ich nur noch zwei jahre überbrücken das schafft zeitvertreib bis ich mein KFZ wieder anmelden kann zum nice price.
Nur ich wollte doch mal wissen welche Regelung wasr das jetzt mit den hubraum & gewichtbesteuern ich dachte wankelmotoren wurden nach gewicht besteuert & keine V8 ammi motoren hmm??
na dann noch mal weiter schönes Kopfzerbrechen über dieses übel der 07 kennzeichen
Das letzte was ein Mensch hinlegt und nicht mehr benutzt,ist sein Auto.
Das ist auch ein Grund für noch so gute Argumente für Steuererhöhungen.
Kein anderer Zweig in unserer Gesellschaft kann so abgeschröpft werden wie die Autofahrer.Keiner wird sein Auto stehen lassen und vor allem ABMELDEN ,wenn die Steuer anzieht.Wie komme ich zur Arbeit?Flexibel sein,ja,aber ohne Auto??Keiner geht auf die Strasse.
Das o.g.in Summa wissen auch Politiker.Nichts ist leichter.Geld fehlt-seien es nur ein "paar Milliönchen"-immer,und die Gründe der Erhöhung werden hinterher gesucht.
Warum in Gottes Namen wird nicht alles auf die Mineralölsteuer umgelegt?Wohnwagen können ja auch extra besteuert werden.Weiss man vor dem Kauf.
Da wären alle aus'm Schneider!...oder nee,das Land nicht,weil ungleichmässige Einzahlungen und zuwenig Geld,wenn neue Benzinsparer auf den Strassen fahren;wenn der Benzinpreis anzieht,weniger gefahren wird... und,und und.
Wer viel fährt/verbraucht zahlt viel;wer viel fahren muss zahlt auch viel,aber bekommt es beim Jahresausgleich wieder.
Ich sehe keine Probleme,die Länder jede Menge.