Strafen für Verkehrsrowdys verdoppeln?
Zitat:
Bis zu 2000 Euro Bußgeld Verkehrsrowdys
Raser im Straßenverkehr müssen künftig mit erheblich härteren Strafen rechnen. Dies gilt auch für Autofahrer, die sich unter Alkohol- oder Drogeneinfluß ans Steuer setzen. Darauf verständigten sich am Mittwoch die Verkehrsminister von Bund und Ländern zu Beginn ihrer zweitägigen Konferenz in Berlin. Für Rowdys, die vorsätzlich rasen oder drängeln, werde der Bußgeld-Rahmen bis auf 2000 Euro verdoppelt, teilte Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) mit. Bei Alkohol- und Drogenkonsum sei eine entsprechende Erhöhung von 1500 auf 3000 Euro vorgesehen.
Einzelne Länder empörten sich nach der Sitzung allerdings über Tiefensee, weil er öffentlich einen neuen Bußgeld-Rahmen aus der Tasche gezogen habe. „Über Zahlen ist in der Konferenz überhaupt nicht gesprochen worden“, sagte der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Oliver Wittke (CDU) der Nachrichtenagentur dpa. Dies sei wie schon bei der letzten Sitzung im Mai ein „Eklat“, bei dem sich Tiefensee über den Länderwillen hinwegsetze. „Was Tiefensee da vorhat, ist reine Abzocke.“ Das von den Ländern diskutierte Papier müsse auch noch von der Innenministerkonferenz beschlossen werden.
Bayern gegen eine generelle Erhöhung
Der Staatssekretär im bayerischen Innenministerium, Georg Schmid, sagte: „Bayern hat sich gegen eine generelle Erhöhung der Bußgelder ausgesprochen und weiteren Diskussionsbedarf angemeldet. Wir fordern eine enge Abstimmung mit der Innenministerkonferenz.“ Eine Erhöhung der Bußgelder allein bedeute nicht automatisch mehr Sicherheit auf deutschen Straßen. Tiefensee vertritt dagegen die These: „Nur wenn es im Portemonnaie wirklich wehtut, werden Verkehrsrowdys ihr Verhalten ändern.“„Ich bin davon überzeugt, daß dies im Interesse der überwiegenden Mehrheit der vernünftigen Autofahrer ist“, sagte Tiefensee weiter. „Die schweren, oft tödlichen Unfälle verursachen Raser, Drängler und häufig auch Drogenkonsumenten. Dagegen müssen wir hart vorgehen.“ Im vergangenen Jahr starben mehr als 5300 Menschen auf deutschen Straßen, mehr als 80.000 wurden laut Tiefensee schwer verletzt. Der Bußgeldkatalog war zuletzt im Jahr 1990 grundlegend angepaßt worden. Seither hätten die Strafen ihre Abschreckungswirkung zum Teil eingebüßt. Verwarnungsgelder würden zunehmend bewußt in Kauf genommen.
„Es geht nicht darum, den Bürgern in die Tasche zu greifen“, trat Tiefensee Abzocke-Vorwürfen entgegen. „Die Verkehrsminister sind sich einig, die Bußgelder vor allem da zu erhöhen, wo die Hauptursachen für Verkehrsunfälle liegen. Deswegen bleiben die Strafen zum Beispiel für Fußgänger, die unachtsam über den Radweg laufen, unverändert.“
„Leichtverderbliche Autofelgen gibt es nicht“
Der Verkehrsminister machte zudem deutlich, daß er am Sonntagsfahrverbot für Lkw festhalten will. Das Verbot dürfe nicht ausgehöhlt werden, sagte er im Vorfeld Ministerkonferenz: „Sechs Tage Brummis auf den Autobahnen sind genug.“ Er forderte die Bundesländer auf, restriktiv mit Ausnahmegenehmigungen umzugehen. Verderbliche Lebensmittel etwa müßten auch weiterhin an diesen Tagen transportiert werden können. „Leichtverderbliche Autofelgen aber gibt es nicht. Auch dafür sind aber dem Vernehmen nach an einigen Stellen Ausnahmegenehmigungen von Landesverkehrsministern erteilt worden“, kritisierte Tiefensee. „Das ist inakzeptabel.“Mit den zunehmenden Ausnahmen vom Sonntags- und Feiertagsfahrverbot sollen sich Länder-Arbeitsgruppen erst in den kommenden Wochen befassen. Dann soll auch ein Überholverbot für schwere Brummis auf zweispurigen Autobahnen diskutiert werden.
Populismus oder Abzocke?
Die Mehrbußgelder werden die Kommunen gerne kassieren.
Die kommunale Kontrolldichte ist ohnehin bereits recht hoch. Jedenfalls hier in der Region und das incl. Autobahnen.
Die Sondergenehmigungen für LKWs an Sonn- und Feiertagen werden sicher nicht zurückgehen, die Kommunen verdienen sich auch damit bekanntlich gutes Geld.
Das einzig was schlecht ist sind die Straßen.
Hier fließt kein Geld zurück.
257 Antworten
Zitat:
Original geschrieben von Stefan Payne
Ja, denn nur so kapieren einige, das das nicht so ganz OK ist, was sie tun...
Aha, ohne Strafe läuft nichts.
Unabsichtlich Fehler gibt es nicht, schwache Leistungen auch nicht, generell Leistungsschwache auch nicht.
Wenn das im Leben so ist, dann könnten wir das Bußgeld- und Punktesystem auf alle Lebenslagen übertragen.
Fangen wir in der Schule an.
Früh übt sich, wer an Bußgelder gewöhnt werden soll.
Leichte Flüchtigkeitsfehler, gibt Note zwei und jeweils 10 Cent in die Lehrerkasse.
Wird gesteigert, ab der Note vier gibt es Punkte (Hardliner fänden das schon ab einer drei für angebracht), ab der 5 gibt es vorübergehende Schulverbote und saftige Bußgelder.
Wer zu viele Punkte hat, darf gar nicht mehr auf die Schule und muss anschließend zur MPU.
Ergebnis:
Ein Großteil der Deutschen hätte vermutlich keinen Schulabschluss.
Was ja nicht schlecht ist, da hätten wir dann wieder billige Arbeitskräfte.
Machen wir weiter mit dem Sport.
Beispiel Bundesliga, da geht es richtig um Kohle.
Ball im Zweikammpf verloren? Geldstrafe!
Fehlpass: Geldstrafe, in Strafraumnähe gibt es Punkte.
Eigentor: 2 Spiele Sperre.
Gelbe, rote Karten wie bisher.
Ab der dritten Spielsperre geht es allerdings zur MPU.
Ergebnis:
Kaum noch spielberechtigte Profis in D, alle spielen im Ausland.
Hören wir auf in der Arbeitswelt.
Auch da unterlaufen Menschen täglich Fehler.
Fehler, die unabsichtlich gemacht werden, die großteils keinen nennenswerten Schaden anrichten.
Auch hier könnte man präventiv OWIs und Punktesysteme einrichten.
Jobs bei denen Fehler richtig Geld kosten, direkt oder indirekt Gesundheit und Leben anderer Menschen gefährden können gibt es wie Sand am Meer.
Führen wir hier ein Bußgeldsystem mit Punkten und MPU ein, dann haben wir bald keine Arbeitslosen mehr!
Die paar Millionen mit Berufsverboten sind ja selber schuld.
Die bekommen auch keine Sozialleistungen mehr, ist ja alles selbstverschuldet durch Arbeitsrowdytum.
Komisch, dass da noch keiner draufgekommen ist?
Aber vielleicht liest ja ein schlauer Politiker mit und führt in diesen und anderen Bereichen Bußgeldsysteme ein?
Gibt doch Kohle ohne Ende für die gestresste Staatskasse.
Zitat:
Original geschrieben von joschi67
Nette Aufzählung, aber Fahradfahren gegen die Einbahnstrasse ist erlaubt.
Das ist mal eine interessante Aussage. Du meinst (irrtümlich) Radfahren gegen die Einbahnstraße wäre erlaubt. Der nächste meint, die Vorfahrtsregeln wären aufgehoben, wenn der vorfahrtsberechtigte Verkehr auf der linken Spur einer zweispurigen Straße fährt und der Vorfahrtverletzer auf die rechte Spur einbiegt. Einige glauben, beim grünen Blechpfeil nicht anhalten zu müssen. Der nächste meint, mal ein paar Wochen mit defekter Beleuchtung herumfahren zu können. Viele Autos fahren mit nur einem (statt zwei oder drei) funktionierenden Bremslichtern rum.
Auch sehr beliebt: Viele meinen, man dürfe innerorts immer rechts überholen. Andere wissen gar nicht, dass man unter bestimmten voraussetzungen rechts überholen darf.
An anderer Stelle hier im Thread wurden 50km/h zu schnell und 1m Abstand bei 150km/h in einem Satz als "schwere Sünden" genannt. Hier bin ich nun anderer Meinung. Gelegentlich fahre ich auch mal 50 zu schnell, und zwar dann, wenn ein Tempolimit auf der BAB beginnt und ich mich aus 200+ ausrollen lasse, anstatt hart zu bremsen.
Wie Du siehst hat jeder ein wenig andere Vorstellungen, welches Verhalten im Straßenverkehr noch tolerierbar ist. Oft werden auch die Verkehrsregeln einfach nicht beherrscht.
Aus genau diesem Grund, dürfen kleine Sünden nicht zu existenzbedrohlichen Strafen führen.
Oliver
Zitat:
Original geschrieben von joschi67
Und Einzugsermächtigung für die KFZ-Steuer könnte ich auch bei einem Süd-Koreanischem Konto erteilen.
Ganz bestimmt nicht.
Oliver
Zitat:
Original geschrieben von quattro-pit
mad hat es in der Threadüberschrift eigentlich bereits passend ausgedrückt ... es geht bei den Strafen, die hier vom "Minister" gefordert werden um die Verkehrsrowdys ... das hier auf defekte Rücklichter etc. auszuweiten ist doch negativer Populismus, nicht wahr 😉
Es ist mir schon klar, an welcher Stelle früher oder später stärker abkassiert wird.
1. Abstandsverstöße
2. Geschwindigkeitsverstöße
3. Rotlichtverstöße
In diesen drei Fällen kann man sehr schön automatisiert abkassieren. Alles andere ist sehr personalintensiv.
Meine Aufzählung der kleinen Sünden, die im allgemeinen toleriert und kaum jemals bestraft werden, sollte nur verdeutlichen, dass potentiell jeder Bürger zum Opfer eines totalitären Polizeistaates werden könnte, wenn alle Vergehen systematisch verfolgt und drakonsich bestraft werden würden. Folglich sollte man sich niemand einen totalitären Polizeistaat wünschen, auch wenn man erstmal glaubt es würde nur "die anderen" treffen.
Oliver
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Zitat:
Original geschrieben von os-m
Folglich sollte man sich niemand einen totalitären Polizeistaat wünschen, auch wenn man erstmal glaubt es würde nur "die anderen" treffen.
... ganz recht, hierbei sind wir uns (ganz bestimmt alle im Thread) einig 😉
... eine "Verdoppelung" der Strafen für echtes Rowdytum im Verkehr oder eine "Mehrkontrolle" dahingehend bringt uns aber sicher auch nicht dorthin ... auch nicht ansatzweise 😉
Eine automatisierte Abkassierung gefällt mir übrigens weit weniger als beispielsweise ein situationsbedingter Providaeinsatz. Allerdings ist unter manchen Bedingungen mal das eine und mal das andere effektiver (effektiv im Sinne der Sicherheit ... nicht der Abkassierung)
.
.
Allen denen heute Abend wie mir auch das TV-Programm zu langweilig ist, einen netten Abend noch 😉
Zitat:
Original geschrieben von Stefan Payne
PPS: mein RX7 FC hat, man glaubt es kaum, eine Warnleuchte im Innenraum, die ein defektes Bremslicht anzeigt!
Warum haben das aktuellere nicht mehr? :|
[IRONIE]
Wozu?
Die meisten igrnorieren ja auch erfolgreich das gelbe Lämpchen für die Nebelschlußleuchte.
[/IRONIE]
Zitat:
Original geschrieben von os-m
Es ist mir schon klar, an welcher Stelle früher oder später stärker abkassiert wird.
1. Abstandsverstöße
2. Geschwindigkeitsverstöße
3. RotlichtverstößeIn diesen drei Fällen kann man sehr schön automatisiert abkassieren. Alles andere ist sehr personalintensiv.
Meine Aufzählung der kleinen Sünden, die im allgemeinen toleriert und kaum jemals bestraft werden, sollte nur verdeutlichen, dass potentiell jeder Bürger zum Opfer eines totalitären Polizeistaates werden könnte, wenn alle Vergehen systematisch verfolgt und drakonsich bestraft werden würden. Folglich sollte man sich niemand einen totalitären Polizeistaat wünschen, auch wenn man erstmal glaubt es würde nur "die anderen" treffen.
Oliver
Ich erweitere mal. Auch Blinkmuffel sind als Verkehrsrowdies einzustufen. Das ist zwar ein relativ kleines Vergehen, kann aber ziemlich schrecklich enden.
Wer in egoistischer Weise ohne Kommunikation (der merkt spätestens wenn ich vor hm bin, dass ich die Spur wechseln wollte) am Verkehr teilnimmt ist schon ein Rowdy.
Allerdings stelle ich auch gerade in Hambur fest, dass man zwar gerne seine Absicht bekannt machen kann die Spur zu wechseln, der Spurwechsel wird einem aber trotzdem nicht ermöglicht.
Ich habe gestern von Hamburgen den Tipp erhalten einfach rein zu ziehen.
Wenn ich schon ne halbe Minute meine Spurwechselabsicht anzeige, tu ich das auch (das gelbe Licht ist nicht kaputt, das muß Blinken!), allerdings gibt es sogar besondere Exemplare die dann noch mal Gas geben und einem fast ins Auto fahren statt vom Gas zu gehen und die Lücke ausreichend zu vergrößern.
Zitat:
Original geschrieben von 4-P
... ganz recht, hierbei sind wir uns (ganz bestimmt alle im Thread) einig 😉
... eine "Verdoppelung" der Strafen für echtes Rowdytum im Verkehr oder eine "Mehrkontrolle" dahingehend bringt uns aber sicher auch nicht dorthin ... auch nicht ansatzweise 😉
Es ist naiv der Politik zu glauben.
Natürlich steigt das Gesamtpaket des Bussgeldkataloges,
die tatsächlich dicken Vergehen (= die strafbewehrten Delikte des StGB) bleiben unverändert!
Man sieht sehr schön wie diese Form der Argumentation bei Einigen greift. 😉
Zitat:
Original geschrieben von 4-P
Eine automatisierte Abkassierung gefällt mir übrigens weit weniger als beispielsweise ein situationsbedingter Providaeinsatz. Allerdings ist unter manchen Bedingungen mal das eine und mal das andere effektiver (effektiv im Sinne der Sicherheit ... nicht der Abkassierung)
Das interessiert die Politik nicht.
Dort geht es ums Geld und nicht um Verkehrserziehung.
Wenig Aufwand, viel Ertrag.
ProViDas sind defizitär und von daher nicht attraktiv.
Was ist so schlimm an Geld für den Staat?
Wenn manche Autofahrer "spenden" wollen können sie das gerne tun. Immerhin gab es eine Übertretung. Für das Einhalten von Geschwindigkeitsbegrenzungen ist noch niemand bestraft worden.
Ich geb dir recht, eine Verdoppelung nur mancher Strafen bringt nicht viel. Wenn dann alle.
Überhaupt ist der Vorschlag mit prozentualen Strafen vom Nettoeinkommen ist viel besser.
Mal wieder mein Lieblingsland Schweiz, ich wander schon noch aus:
http://www.tagesspiegel.de/.../82123.asp
Das ist Abschreckung.
Es SOLLTE auch nicht sein, daß man rechnet wieviel km/h kann ich mir jetzt erlauben um keine Punkte zu bekommen. Auch 10 km/h mehr dürfen schon nicht drin sein.
Und dann kann sich die Polizei um die paar kümmern die das immer noch nicht stört. Das ist effektiv.
Leider sind wir hier noch nicht soweit.
@haschee,
wenn Du es brauchst für jeden kleinen Fehler auf die Finger zu bekommen, dann gehe ins SM-Studio.
Unsere westliche Gesellschaft ist so organisiert, dass die strafbewehrte Erziehung keine gesellschaftliche Akzeptanz hat.
Witziger Weise hat sich die strafbewehte Konditionierung im Straßenverkehr gehalten, was es aber nicht wirklich besser macht.
Lese Dir den Thread mit OWIs für Schule, Sport und Beruf nochmals durch.
Vielleicht macht es dann endlich klick.
ja, hab ich gelesen. Schön geschrieben.
Jeder Mensch macht Fehler.
Dein Schulbeispiel. Da reichen die Noten schon aus, muß nicht noch ne Geldstrafe sein. 😉 Kann aber von den Eltern durchaus so bestraft werden. Taschengeldentzug, Fernsehverbot...
Beim Sport reichten die Karten auch aus, bzw. die Spieler zahlen auch für unfaires Verhalten Strafen oder bekommen Strafen für zu spät zum Training kommen.
Bei der Arbeit Fehler - klar, das kostet Geld, Ansehen, Beförderungsaussichten, Lohnerhöhungsaussichten, evtl. darf man auch mal ein Ersatzteil zahlen bzw. die Selbstbeteiligung der Versicherung. Und man sollte daraus lernen.
Aber das Auto sehe ich mehr als Waffe an.
Ein Auto ist eine tonnenschwere brutale Waffe.
Dafür gibts einen "Waffen"schein und Regeln. Wer sich nicht daran hält wird bestraft.
Deine Aussage mit "unabsichtliche Fehler" ist mir schon klar und mir auch selbst passiert. Nur sollte das nicht vorkommen.
Eine "Waffe" sollte man nur führen wenn die komplette Aufmerksamkeit darauf gerichtet ist.
Fehler können passieren, aber es sollten Konsequenzen daraufs gezogen werden bzw. sie sollten Konsequenzen haben.
Zitat:
Original geschrieben von haschee
Aber das Auto sehe ich mehr als Waffe an.
Ein Auto ist eine tonnenschwere brutale Waffe.Dafür gibts einen "Waffen"schein und Regeln.
Wer ein Auto als Waffe benutzt oder als solche ansieht,
der hat sich schon sehr weit vom ursprünglichen Verwendungszweck Fortbewegungsmittel entfernt.
Wer das Auto als Waffe versteht,
der befindet sich auch im Duell oder Krieg.
Du solltest Deinen Waffenschein freiwillig ruhen lassen
oder Dich mal mit diesen Worten gegenüber einem Spezialisten von der MPU äußern.
Der befreit Dich nach so einem Gespräch recht schnell von Deinen Sorgen. 😉
Fahren bedeutet:
Defensivfahrgebot,
gegenseitige Rücksichtnahme,
entspanntes Fahren!
Zitat:
Original geschrieben von madcruiser
Wer ein Auto als Waffe benutzt oder als solche ansieht,
der hat sich schon sehr weit vom ursprünglichen Verwendungszweck Fortbewegungsmittel entfernt.:
:
:
Fahren bedeutet:
Defensivfahrgebot,
gegenseitige Rücksichtnahme,
entspanntes Fahren!
Zum ersten Absatz: Leider genau deswegen gibt es ja dauernd neue Verschärfungen im „Verkehrsstraf-Katalog“ … die vielen Straßenkrieger „Auto=Waffe-Kollegen“ sind das beste Werbemittel für die Neuerungen „unseres Ministers“
Zum zweiten Absatz … Erreichen wir scheinbar bei einer stetig steigenden Zahl von Zeitgenossen lange nicht mehr mit dem Istzustand … deshalb wohl wieder auch der erneute politische Vorstoß die Strafen ins „europäische Gleichgewicht“ zu bringen. Machen wir uns nichts vor; im Vergleich zu den umliegenden Ländern ist D ein Paradies … für Verkehrsrowdys 😉
Zitat:
Original geschrieben von quattro-pit
die vielen Straßenkrieger „Auto=Waffe-Kollegen“
Wer so und in solchen Begrifflichkeiten denkt, der bewegt sich deutlich außerhalb der Sollvorstellungen der Eignung für den Straßenverkehr.
Solche Menschen fühlen sich in der Tat durch alles und jeden bedroht.
Da hilft allerdings keine Strafe, sondern nur eine Therapie.
Davor sollte unbedingt der FS-Entzug stehen.
Zitat:
Original geschrieben von haschee
Mal wieder mein Lieblingsland Schweiz, ich wander schon noch aus:
http://www.tagesspiegel.de/.../82123.aspDas ist Abschreckung.
Das ist keine Abschreckung, sondern eine Mischung aus (autofeindlicher) Ideologie und Populismus.
Bist du schon mal in der Schweiz gewesen? Ich bin dort hin und wieder unterwegs, und in der Tat ist die Verkehrsdisziplin (insbesondere in pucto Geschwindigkeit) dort spürbar höher als in Deutschland. Andererseits bedeutet das kein erhöhtes Sicherheitsgefühl, schon gar kein entspannteres Fahren, sondern im Gegenteil andauerndes, angespanntes Schauen auf den Tacho, dazu natürlich die ständige Angst, vielleicht doch ein Schild übersehen zu haben, auf längeren Autobahnetappen zudem noch die Ermattung durch das monotone Fahren (Tempolimit 120) --- und auch dies ist wiederum Teil der autofeindlichen Ideologie, denn Autofahren soll den Leuten möglicht verleidet werden.
Insgesamt fahre ich jedenfalls wesentlich lieber in Deutschland.
Zitat:
Es SOLLTE auch nicht sein, daß man rechnet wieviel km/h kann ich mir jetzt erlauben um keine Punkte zu bekommen. Auch 10 km/h mehr dürfen schon nicht drin sein.
Doch, das sollte schon so sein. Der Rechtsstaat zeichnet sich u.a. dadurch aus, daß er transparent und für jeden berechenbar ist.
Zitat:
Doch, das sollte schon so sein. Der Rechtsstaat zeichnet sich u.a. dadurch aus, daß er transparent und für jeden berechenbar ist.
Ok, es soll berechenbar sein.
Aber das Ergebnis sollte so aussehen, daß es sich nicht lohnt auch nur 10 km/h schneller zu fahren als erlaubt.
Doch, das ist Abschreckung.
Verkehrsregeln sind dazu da eingehalten zu werden.
Und so autofeindlich ist die Schweiz nicht. Versicherung nach Hubraum und 1 Wechselkennzeichen für mehrere Fahrzeuge ist doch was feines.
Ich bin auch öfters in der Schweiz. Konstanz ist z. B. eine Stadt in der du ohne es zu wollen plötzlich in der Schweiz stehen kannst. Erklär mal dem Zöllner es war ein Versehen und du willst wieder umdrehen. Oder den Satz "Es tut uns leid, sie passten in ein Täterprofil" will man nicht zu oft hören. Auch wenn man außerorts mal aus Protest gegen die Geschwindigkeitsbeschränkung 70 im 2. Gang fährt sind die Schweizer sehr humorlos.
Aber es gibt gutes Geld, die Steuer zahlt man mit dem 13. oder 14. Monatsgehalt (jaaa auch nicht jeder). Die Volksdemokratie hat auch was Gutes. Ich denke ich wander aus.
Zum Schnellfahren kann ich ja jederzeit nach Deutschland kommen. Keine Begrenzung und die Autobahn kostet nix. 😉