Strafen für Verkehrsrowdys verdoppeln?
Zitat:
Bis zu 2000 Euro Bußgeld Verkehrsrowdys
Raser im Straßenverkehr müssen künftig mit erheblich härteren Strafen rechnen. Dies gilt auch für Autofahrer, die sich unter Alkohol- oder Drogeneinfluß ans Steuer setzen. Darauf verständigten sich am Mittwoch die Verkehrsminister von Bund und Ländern zu Beginn ihrer zweitägigen Konferenz in Berlin. Für Rowdys, die vorsätzlich rasen oder drängeln, werde der Bußgeld-Rahmen bis auf 2000 Euro verdoppelt, teilte Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) mit. Bei Alkohol- und Drogenkonsum sei eine entsprechende Erhöhung von 1500 auf 3000 Euro vorgesehen.
Einzelne Länder empörten sich nach der Sitzung allerdings über Tiefensee, weil er öffentlich einen neuen Bußgeld-Rahmen aus der Tasche gezogen habe. „Über Zahlen ist in der Konferenz überhaupt nicht gesprochen worden“, sagte der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Oliver Wittke (CDU) der Nachrichtenagentur dpa. Dies sei wie schon bei der letzten Sitzung im Mai ein „Eklat“, bei dem sich Tiefensee über den Länderwillen hinwegsetze. „Was Tiefensee da vorhat, ist reine Abzocke.“ Das von den Ländern diskutierte Papier müsse auch noch von der Innenministerkonferenz beschlossen werden.
Bayern gegen eine generelle Erhöhung
Der Staatssekretär im bayerischen Innenministerium, Georg Schmid, sagte: „Bayern hat sich gegen eine generelle Erhöhung der Bußgelder ausgesprochen und weiteren Diskussionsbedarf angemeldet. Wir fordern eine enge Abstimmung mit der Innenministerkonferenz.“ Eine Erhöhung der Bußgelder allein bedeute nicht automatisch mehr Sicherheit auf deutschen Straßen. Tiefensee vertritt dagegen die These: „Nur wenn es im Portemonnaie wirklich wehtut, werden Verkehrsrowdys ihr Verhalten ändern.“„Ich bin davon überzeugt, daß dies im Interesse der überwiegenden Mehrheit der vernünftigen Autofahrer ist“, sagte Tiefensee weiter. „Die schweren, oft tödlichen Unfälle verursachen Raser, Drängler und häufig auch Drogenkonsumenten. Dagegen müssen wir hart vorgehen.“ Im vergangenen Jahr starben mehr als 5300 Menschen auf deutschen Straßen, mehr als 80.000 wurden laut Tiefensee schwer verletzt. Der Bußgeldkatalog war zuletzt im Jahr 1990 grundlegend angepaßt worden. Seither hätten die Strafen ihre Abschreckungswirkung zum Teil eingebüßt. Verwarnungsgelder würden zunehmend bewußt in Kauf genommen.
„Es geht nicht darum, den Bürgern in die Tasche zu greifen“, trat Tiefensee Abzocke-Vorwürfen entgegen. „Die Verkehrsminister sind sich einig, die Bußgelder vor allem da zu erhöhen, wo die Hauptursachen für Verkehrsunfälle liegen. Deswegen bleiben die Strafen zum Beispiel für Fußgänger, die unachtsam über den Radweg laufen, unverändert.“
„Leichtverderbliche Autofelgen gibt es nicht“
Der Verkehrsminister machte zudem deutlich, daß er am Sonntagsfahrverbot für Lkw festhalten will. Das Verbot dürfe nicht ausgehöhlt werden, sagte er im Vorfeld Ministerkonferenz: „Sechs Tage Brummis auf den Autobahnen sind genug.“ Er forderte die Bundesländer auf, restriktiv mit Ausnahmegenehmigungen umzugehen. Verderbliche Lebensmittel etwa müßten auch weiterhin an diesen Tagen transportiert werden können. „Leichtverderbliche Autofelgen aber gibt es nicht. Auch dafür sind aber dem Vernehmen nach an einigen Stellen Ausnahmegenehmigungen von Landesverkehrsministern erteilt worden“, kritisierte Tiefensee. „Das ist inakzeptabel.“Mit den zunehmenden Ausnahmen vom Sonntags- und Feiertagsfahrverbot sollen sich Länder-Arbeitsgruppen erst in den kommenden Wochen befassen. Dann soll auch ein Überholverbot für schwere Brummis auf zweispurigen Autobahnen diskutiert werden.
Populismus oder Abzocke?
Die Mehrbußgelder werden die Kommunen gerne kassieren.
Die kommunale Kontrolldichte ist ohnehin bereits recht hoch. Jedenfalls hier in der Region und das incl. Autobahnen.
Die Sondergenehmigungen für LKWs an Sonn- und Feiertagen werden sicher nicht zurückgehen, die Kommunen verdienen sich auch damit bekanntlich gutes Geld.
Das einzig was schlecht ist sind die Straßen.
Hier fließt kein Geld zurück.
257 Antworten
Zitat:
Original geschrieben von Elk_EN
Ich hab´ auch nichts vermutet, sondern Google...
Elk en = Elchen
und nicht
Volvofahrer aus Entenhausen.
Man sieht solche Nicks sind nicht unbedingt online-übersetzungs-tauglich.
Zitat:
Original geschrieben von madcruiser
Man sieht solche Nicks sind nicht unbedingt online-übersetzungs-tauglich.
Nicht selten sind die Ergebnisse von online-Übersetzungen aber näher an der Realität als Vermutungen.
😉😁
Zitat:
Der Text-Übersetzer ist dafür konzipiert, einzelne Wörter sinnerfassend zu übersetzen.
Aber:
Er ist und bleibt eine Maschine, die ihre Aufgabe ohne Berücksichtigung grammatikalischer Feinheiten oder der Intention des Autors erledigt.
Die Übersetzungen werden automatisch mit modernster Software erstellt und entsprechen dem heute möglichen Qualitätsstandard.
Soweit der Abspann einer solchen Maschine. 😉
😁
Und was lernen wir daraus?
Beim Fahren das Hirn einschalten und nicht blindlings auf die Technik vertrauen...
😉
btw
Elk ist
Ein Nick
der mit dem Zusatz
_
noch nicht vergeben war.
Ähnliche Themen
Zitat:
Original geschrieben von Elk_EN
btw
Elk ist
Ein Nick
der mit dem Zusatz
_
noch nicht vergeben war.
Jeder Nick ist mit Sicherheit nur ein Mal vergeben. 😁
Bei geläufigeren Nicks muss daher ein entsprechendes prä, inter oder post her. 😉
Zitat:
Original geschrieben von madcruiser
Jeder Nick ist mit Sicherheit nur ein Mal vergeben.
Man glaubt gar nicht, was alles schon vergeben ist (und hier schon ewig nix mehr schreibt).
Und mein Konterfei wollte nicht ElkJN heißen.
However.
Ob das "prä" in deinem Nick Programm ist, wissen wir immer noch nicht.
😰 Es entspricht zufällig dem engl. Fachausdruck für "Gleichgewicht des Schreckens"... 😁
Aber mit dem Topic hat das auch nix zu tun...
der volle Name lautet
Jack D. Ripper
hat mit dem Typ aus London nix zu tun
Dr. Seltsam fragen ...
Zitat:
Original geschrieben von Elk_EN
Ob das "prä" in deinem Nick Programm ist, wissen wir immer noch nicht.
Nichtwissen kann bekanntlich auch Folge eines Nichtwahrnehmens sein, sei es nun unwissentlich oder willentlich.
Ich hatte mich sehr deutlich dazu geäußert wofür das prä nicht steht.
Insofern war Deine Frage von Anbeginn obsolet.
Zitat:
Original geschrieben von J.Ripper
der volle Name lautet
Jack D. Ripper
Jack D. für Jack Daniels?
Welcher deutsche oder britische oder ... Standesbeamte würde wohl Heute noch Jack Ripper zulassen?
Andererseits:
Zitat:
Original geschrieben von J.Ripper
was juckt es mich?
sonst noch was?
Zitat:
Original geschrieben von madcruiser
Hier geht es um die Instrumentalisierung des Autofahrers als Melkkuh der Politik.
Daneben wird etwas über das Rechtssystem aus Sicht des Autofahrers philosophiert.
Einfach mal wiederholend.
Vielleicht kommen wir im eigentlichen Thema doch noch etwas weiter?
Zitat:
Original geschrieben von madcruiser
Insofern war Deine Frage von Anbeginn obsolet.
Von Anbeginn hat
Hero11k3dich danach gefragt, ob der Name Programm ist.
Als ich das "prä" betreffend nachhakte, hattest du dazu noch gar nichts gesagt.
Nicht wahrgenommen?
😉😁
Klick allgemein
Klick speziell
was hat die ganze letzte Threadseite eigentlich mit verdoppelten Strafen zu tun?
Oder hat ein mir noch nicht bekannter Verkehrspolitiker jetzt eine Verdoppelung imaginärer Strafen für Nicknamen und Autokennzeichen erlassen 🙄
Irgendwie habe ich das Interesse an diesem Thread verloren. Liegt wohl daran, ass sogar jemand der auf Fakten basierend diskutiert und sich eigentlich mal gegen OT gewehrt hat, hier selber nur OT kritzelt.
Zitat:
Original geschrieben von madcruiser
Das Problem in überregulierten Zonen:
Vor lauter Beachtung der Regeln vergißt man die einfachen Grundstrukturen.
Man hat sich schließlich abgewöhnt mitzudenken
So ist es.
Und schlimmer noch: Je mehr uneinsichtige (und damit aus Sicht vieler Verkehrsteilnehmer unsinnige) Verbote es gibt, desto geringer wird die Akzeptanz und Befolgungsmoral ALLER (d.h. auch der sinnvollen) Verbote.
Mit dieser Begründung hat ja vor ein paar Jahren mal ein Staatsanwalt (!) in Heidelberg vehement gegen einige (offensichtlich rein ideologisch motivierte) Tempo-30-Beschränkungen auf Haupstraßen gekämpft: Er plädierte bei jedem dortigen Temposünder, der Widerspruch eingelegt hatte, auf Freispruch --- irgendwann hatte die Stadt ein Einsehen und hob die Limits wieder auf.