Schilder-Frage
Wir fahren auf einen Vorfahrtstrasse. An einer Schule wird diese durch das allseits bekannte 30-Schild auf 30 limitiert. Direkt hinter der Schule kreuzt eine Bundesstrasse (zweispurig je Richtung), die natürlich auch Vorfahrtberechtigt gegenüber unserer Strasse ist, an einer aufwändigen Ampelkreuzung. Danach läuft unsere aber wieder als vorfahrtberechtigte Strasse weiter.
Wir befinden uns weiterhin innerorts. Weitere Temposchilder jedweder Höhe oder Schilder für die Aufhebung gibt es nicht. Welches Tempo gilt nach der Kreuzung der Bundesstrasse auf "unserer" Strasse?
Beste Antwort im Thema
Zitat:
Original geschrieben von mattalf
So traurig ist halt die lage vor Deutschen Gerichten. Das kann vor jedem anderen Gericht anders ausgehen.
Moin,
leider🙁
Ich dachte im GG steht, Auszug "Kein Mensch darf wegen seiner Herkunft ... benachteiligt werden ..." 😕
Gruss TAlFUN
122 Antworten
Zitat:
Original geschrieben von popeye174
Das ganze mit Straftaten wie Mord zu vergleichen ist absolut lächerlich und unangebracht.
Genau das war doch einer der Punkte den ich dadurch hervorzuheben gedachte.
Zitat:
Original geschrieben von Wraithrider
Kurz gesagt: "Alles ist in Ordnung so wie es ist. Bestehende Verkehrsregeln im Sinne der allgemeinen Auffassung der Betroffenen zu verändern wäre so, als würde man Mord erlauben."
Bis auf ein kleines Detail stimmt das und ist nicht Meinung, sondern Tatsache:
Zitat:
Kurz gesagt: "Alles ist juristisch in Ordnung so wie es ist.
Natürlich ist es jursitisch in Ordnung, es wurde durch den Gesetzgeber juristisch auf die Art und keiner anderen so geregelt, geordnet.
Fakt und Tatsache, aber weit weg von "findet auch ich toll, finde ich auch richtig, muss meiner Meinung auch so sein", eine völlig wertfreie Sachdarstellung.
Zitat:
Bestehende Verkehrsregeln im Sinne der allgemeinen Auffassung der Betroffenen zu verändern wäre so, als würde man Mord erlauben."
Ja.
Es ist die allgemeine Auffassung von denen, die sich dadurch negativ belastet oder eingeschränkt fühlen:
Hier sollen Gesetze verändert werden, weil sie aufgrund einer persönlichen Meinung nicht für gut befunden werden.
Hier wird sich doch nur darüber aufgeregt, wie man "logisch denkende Autofahrer" mit Mördern gleichsetzen kann - kann man:
Beide müssen die entsprechenden Vorschriften kennen, bei Autofahrern werden sie sogar extra gelehrt und abgeprüft, beide missachten sie und beide können für sie selbst "logische Gründe" vorbringen, warum die Vorschrift im Einzelfall auch mal zu missachten ist.
Autofahrer fordern nur aufgrund dieser Argumentationskette, dass sich die entsprechenden Vorschriften zur Strafbarkeit ihres Verhalten dringend verändert werden müssen. Das ist das Thema seit mehreren Seiten.
Frage mal Mörder, da wird auch eine entsprechende Straffreiheit als "dringende Notwendigkeit" vorgetragen werden.
Zitat:
Original geschrieben von Hadrian
Tja, sowas bezeichnet man auch als das Pipilotta-Syndrom: "Ich mach mir die Welt, widewide wie sie mir gefällt." Ob da ein Zusammenhang mit dem anderen Leiden besteht, kann ich aber nicht sagen.
Muss, nennt sich Demenz.
Ohne dem wäre Dir aufgefallen, genau das besser nicht zu schreiben.
Zitat:
Original geschrieben von Wraithrider
Definitiv ja.Zitat:
Original geschrieben von Roadwin
Glaubst Du, oder andere hier, wenn man nur mich und meine "Gesinnungsgenossen" ausreichend überzeugen würde, würde es etwas an diesem Sachstand verändern?
Da müsste ich doch mindestens der Gesetzgeber sein?
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Zitat:
Original geschrieben von Roadwin
Wieso geht es nicht ohne persönliche Zuweisung?Zitat:
Original geschrieben von Wraithrider
..., aber deswegen noch lange nicht zu rechtfertigen oder zu verteidigen.Wie kommst Du auf das schmale Brett der Unterstellung, dass jemand, der einen Sachstand beschreibt, auch diesen Sachstand gut findet?
Oder nur weil auf einen Sachstand hingewiesen wird, dieser Sachstand existiert?
Glaubst Du, oder andere hier, wenn man nur mich und meine "Gesinnungsgenossen" ausreichend überzeugen würde, würde es etwas an diesem Sachstand verändern?
Da werden einfach mal existierende Rechtsvorschriften denjenigen persönlich zugewiesen, die davon berichten und schon ist das eigentliche Problem geklärt?
Es geht wohl nicht primär darum, hier Leute im Forum zu überzeugen sondern vielleicht nur darum, seinen Unmut über eine völlig schwachsinnige Regelung kundzutun.
Und wenn Leute wie Du das Problem dieser Uneindeutigkeit nicht einmal wirklich sehen wollen, dann kristallisiert sich da ggf. ein bißchen der Unmut 😉 Ist nicht wirklich bös gemeint. Aber wer sich den Schuh des Widerpart eben freiwillig anzieht, sollte ggf. mal wenigstens in nem Nebensatz klarstellen, dass er mit der vorhandenen Situation auch inhaltlich nicht konform geht.
Also: wenn Du (wie jeder vernünftig logisch denkende Mensch) der Ansicht bist, dass diese Regelung völlig unsinnig ist, dann hast Du jetzt nochmal Gelegenheit das kundzutun:
bitte äußern Sie sich JETZT 🙂
Zitat:
Original geschrieben von Roadwin
Natürlich ist es jursitisch in Ordnung, es wurde durch den Gesetzgeber juristisch auf die Art und keiner anderen so geregelt, geordnet.
Es ist juristisch nicht in Ordnung, sonder kompletter, unlogischer Schwachsinn. Das kann jeder glasklar erkennen - mit einer einzigen unrühmlichen Ausnahme...🙁
Zitat:
Original geschrieben von Roadwin
Ja.Zitat:
Bestehende Verkehrsregeln im Sinne der allgemeinen Auffassung der Betroffenen zu verändern wäre so, als würde man Mord erlauben."
Meinst Du nicht, daß dein Bestreben Dich der Lächerlichkeit preiszugeben, mittlerweile ein wenig groteske Züge annimmt...🙄
Zitat:
Original geschrieben von popeye174
Wenn die Allgemeinheit etwas "erfindet", was die StVo besser macht bzw. einfacher, so ist es durchaus sinvoll etwas zu ändern.
Dafür müsste man aber den Gesetz- oder Verordnungsgeber ansprechen?
Hat das hier schon einer überhaupt versucht?
ZB. den eigenen Wahlkreis-Abgeordneten in seinen Bürozeiten aufgesucht, angesprochen, nachgefragt?
Oder ohne erst zu versuchen gleich für sich entschieden lieber bequemer zu maulen als sich tatsächlich zu bewegen?
Zitat:
Das ganze mit Straftaten wie Mord zu vergleichen ist absolut lächerlich und unangebracht.
Die Aussicht sich dann als Opfer wiederzufinden mögen manche nicht, aber statt 30 zu müssen mit 50 (plus die immer genannten "+15 gehen immer"😉, dann gleich mit 65 zu fahren, wird von vielen hier gerade in Verbindung mit Kindern auch nicht sonderlich unbedeutender angesehen.
Zitat:
Original geschrieben von Roadwin
Bis auf ein kleines Detail stimmt das und ist nicht Meinung, sondern Tatsache:
Das "juristisch" fehlte in deinem ursprünglichen Post aber völlig. Und eben das isses, du schilderst nicht einfach einen Sachverhalt, du vertrittst genau diese Ansicht. Das ist das Problem mit dir; du betrachtest nicht den Fall an sich objektiv, sondern stellst dich aktiv auf die Seite des Gesetzes. Wer Kritik am Gesetz übt, wird mit Mördern gleichgesetzt. So sieht's aus und so disqualifizierst du dich.
Zitat:
Original geschrieben von HerrLehmann1973
bitte äußern Sie sich JETZT 🙂
Das hat er ja nun gründlich versäumt und damit wiederholt kundgetan wessen Geistes Kind er ist. Sehr bedauerlich, wenn nicht mal die gereichte Hand festgehalten wird.
Zitat:
Original geschrieben von HerrLehmann1973
Und wenn Leute wie Du das Problem dieser Uneindeutigkeit nicht einmal wirklich sehen wollen, dann kristallisiert sich da ggf. ein bißchen der Unmut 😉
Wo steht, dass ich das nicht sehe?
Wo steht überhaupt, welche Meinung ich zu diesem Thema der Beschilderung habe?
Nur weil ein Arzt erklären kann, dass es Schmerzen bereitet wenn man auf die Nase haut, ist er aufgrund dieser Kenntnis auch der Meinung, das er es gut findet eins auf die Nase zu bekommen 😕
Diese Logik erklärt, warum sich hier einige ganz dumm darstellen.
Zitat:
Original geschrieben von Roadwin
DAS da oben Geschriebene entspricht genau Deiner Argumentation, das diese Schlussfolgerung völliger Schwachsinn ist - stimmt.Zitat:
DAS da oben Geschriebene hast Du jetzt nicht wirklich ernst gemeint oder? Bitte nicht 😉
Also nochmal, was Dein verqueres Beispiel mit dem Mord angeht: Nein es entspricht überhaupt nicht meiner Argumentation und das weißt Du hoffentlich auch. Wenn nicht, solltst Du ggf. mal den Rat beherzigen, den Du hier anderen immer gerne gibst: mal bis zu Ende lesen, bevor Du in der Mitte des Posts schon Antworten schreibst 😉 Wirkt dann irgendwie ein bißchen professioneller 😉
Zitat:
Original geschrieben von Roadwin
Das mit dem Streckenverbot steht in der StVO.Zitat:
DEIN Vergleich mit dem Mord: Jeder (vielleicht auch Du) kennt das StGB.
Japp, eben. Erst mal zu Ende lesen, bevor man einfach fröhlich drauflos postet. Das kommt nämlich noch 😉
...
Zitat:
Original geschrieben von Roadwin
Was dann aber bei einem Autofahrer mit der StVO völlig anders ist?Zitat:
Dass es ein solches Gesetzbuch gibt ist allgmein bekannt und wenn nicht, schützt das vor Strafe nicht, da es zu Deinen Staatsbürgerlichen Pflichten zählt, diese Gesetzeslage zu kennen.
Nö? Ich zitiere mich dann nochmal: "Erst mal zu Ende lesen, bevor man einfach fröhlich drauflos postet. Das kommt nämlich noch"
Zitat:
Original geschrieben von Roadwin
Deshalb bleibst Du auch üblicherweise straffrei.Zitat:
Komme ich nun aus einer Einmündung und biege in eine Straße ein, in der in die andere Richtung 100m weiter so ein Schild steht, habe ich leider NIE die Möglichkeit gehabt, dieses Schild zu sehen, kann also auch nicht wissen, dass da aktuell eine Limitierung gegeben ist.
§11 Abs. 2 OWIG einfach mal lesen, ist eigentlich nicht missverständlich formuliert.
DAS behaupte ich jetzt mal ist DEINE Interpretation. Fakt ist doch: es wird erst mal blitzen. Du kriegst dann nen nettes Schreiben, dazu darfst Du Stellung nehmen. Vor Gericht darfst Du (oder vielmehr Dein Rechtsanwalt) dann DEIN Sprüchlein mit DEINER Definiton von Ortskundigkeit aufsagen und dahaaaan darfst Du hoffen, dass der Richter Deiner Argumentation auch folgt.
Ja, wenn Du alles immer so machst, DANN kann ich langsam auch verstehen, dass Dir das mit dem Mord nicht anders geht 😉 Erst mal einen umbringen und dann schauen, was der Richter sagt. Ist ja eh alles Ermessensache...
Normale Leute freuen sich aber eher über logische und klare Gesetzesvorgaben, deren inhaltliche Klärung nicht mehrinstanzige Rechtsstreitigkeiten nach sich ziehen. Scheinbar bist Du wirklich Rechtsanwalt 😉 (ja meine Phantasie ich weiß 😉 )
Zitat:
Original geschrieben von Roadwin
Falsch, das ist von Dir nur ausgedacht.Zitat:
Nun verlangt ein Richter aber von mir als Ortskundigem, dass ich mich über den nicht bekannten Streckenabschnitt und dessen Limitierung trotzdem jederzeit informiere.
Mach Dich kundig, was "Ortskenntnis" bedeutet, dann wirst Du bemerken, dass niemand verlangt, dass Du keine haben musst, sondern dass der Nachweis besteht, dass Du eine hast.
"Ortskenntnis" ist ein objektiv nachweisbarer Fakt und keine Spekulation aus allgemeiner Bürgerpflicht. ...
Nun ja, Deiner Logik folgend ist das ja eher Ermessensspielraum eines Richters anhand EINES von Dir hier angeführten Gerichtsurteiles. Was, wenn ein anderer Richter mal etwas anders urteilt? Gibt ja keine klare Gesetzgebung oder doch? Wo steht die Definition von Ortskenntnis nochmal genau?
Aber selbst WENN ich nach der 3.Instanz nicht verknackt werde(n kann), weil ich das Schild nicht kennen konnte, wird es auf so einem Streckenabschnitt eben zu Irritationen führen, weil der eine in Ortskenntnis 30 und der andere in OrtsUNkenntnis 50 fährt. Das ist einfach blödsinnig und deshalb gibt es - entgegen Deiner hier geäußerten Meinung - sehr wohl sinnvollen Handlungsbedarf an dieser Stelle die Rechtssprechung der Praxis anzupassen.
Und noch immer widerruft er nicht die durch seinen zwoten Post dargestellte Meinungsäußerung pro Gesetzeslage egal was sie zum Inhalt hat. Man weiß nicht, ob man lachen oder weinen soll.
Zitat:
Original geschrieben von Wraithrider
Und noch immer widerruft er nicht die durch seinen zwoten Post dargestellte Meinungsäußerung pro Gesetzeslage egal was sie zum Inhalt hat. Man weiß nicht, ob man lachen oder weinen soll.
"Hier steh ich nun, ich kann nicht anders."
Frage ist hier nur, wer von uns beiden Parteien der evangelische Reformer und wer der bornierte obrigkeitshörige Kardinal ist 😉 😁
@ roadwin: dann schreibs doch einfach mal klipp und klar:
Vorlage: Die meinerseits erläuterte Gesetzeslage ist zwar Fakt aber ich halte Sie dennoch für unpraktikabel und verbesserungswürdig.
Darfst Du gerne mit copy/paste abkopieren 😉
Zitat:
Original geschrieben von Hadrian
Es ist juristisch nicht in Ordnung,Zitat:
Original geschrieben von Roadwin
Natürlich ist es jursitisch in Ordnung, es wurde durch den Gesetzgeber juristisch auf die Art und keiner anderen so geregelt, geordnet.
Dann zeige mir ein Gesetz oder Vorschrift, die juristisch sicher darlegt, dass dies nicht in Ordnung ist.
Tschuldigung, mit Fakten kannst ja nicht umgehen.
Vergiss es einfach wieder.
Zitat:
Original geschrieben von Hadrian
Meinst Du nicht, daß dein Bestreben Dich der Lächerlichkeit preiszugeben, mittlerweile ein wenig groteske Züge annimmt...🙄
Nö.
Die Mehrheit der Leute hier sind deutlich intelligenter als Du.
Und wenn nun ein Forenclown mich als grotesk einschätzt, damit kann ich dann auch mal ein Lächeln für die vielen von ihm erzeugten Lacher zurückgeben.
Zitat:
Original geschrieben von Wraithrider
Und eben das isses, du schilderst nicht einfach einen Sachverhalt, du vertrittst genau diese Ansicht.
Oder ich amüsiere mich nur mächtig, weil ich genau weiß, auf welche Art der Faktendarstellung einige so richtig abgehen.
Aber nun gut mit der Spielerei:
Meine Meinung ist es tatsächlich, dass eine Wiederholung der Begrenzung erfolgen muss oder ein Erlöschen eintritt, um nicht unterschiedliche Situationen und Unklarheiten zu schaffen, oder irgendwelche Hilfs-Knüppel mit "strafbefreiendem Verbostirrtum" überhaupt notwendig zu machen.
Aber meine Meinung verändert nichts daran, dass es so ist.
Meine Meinung ist es auch, dass diese Sachlage für mich völlig unwichtig ist, es ärgert mich nicht, ich fühle mich dadurch nicht eingeschränkt oder behindert. Es ist für mich so unerheblich, dass ich mich nicht darum aktiv kümmern müsste oder sollte oder mich von Anderen für deren persönliche Interessen vor einen Karren spannen ließe.
Wer ist denn hier durch sein Verhalten merkwürdig?
Da wird ein riesen Fass auf gemacht um eine "schwachsinnige Situation", da werden Verweise auf Frankreich gemacht, da werden Leute denunziert, die etwas anders äußern, und und und, alles hier nach zu lesen.
Aber auch nur ein mal zum Telefon zu greifen, einen Termin mit der entsprechenden Behörde zu machen, dass eine unklare Schilderaufstellung existiert und zu beseitigen ist, notfalls auch mit dem Hinweis auf die VwV, dass derartiges vermieden werden sollte,
oder zum Wahlkreisabgeordneten zu gehen, ihn damit zu konfrontieren, Veränderungen vorzuschlagen, sich von dem weitervermitteln zu lassen, um an jemanden aus dem Verkehrsausschuß zu kommen, ...
Ohhh, da muss man sich ja bewegen und dafür scheint das Thema dann doch nicht wirklich wichtig genug zu sein oder ist die Hose zu voll, weil man da mit Klarnamen und in Angesicht seinen Wusch vortragen muss und sich verkneifen muss, sein (einzige) Fähigkeit nur zur Beleidigung anderer auszuspielen.
Diese Darstellung hier ist wie immer: in einem virtuellen Raum unter einem Pseudonym ist man der Held, Robin Hood, Rächer der Enterbten, im realen Leben reicht es jedoch nicht mal für eine Seifenblase.
Grundsätzlich ist es ja erst mal schön zu sehen, dass du nach viel gutem Zureden endlich zur Vernunft kommst. Gratulation.
Dass es aber dennoch nicht ohne Beleidigungen abgeht... naja, was soll's.
Zitat:
Original geschrieben von Roadwin
Die Mehrheit der Leute hier sind deutlich intelligenter als Du.Und wenn nun ein Forenclown mich als grotesk einschätzt, damit kann ich dann auch mal ein Lächeln für die vielen von ihm erzeugten Lacher zurückgeben.
Denunzierung und Verleumdung machen's auch nicht besser. Auch der Narr hat keine Narrenfreiheit für sowas, wenn du verstehst was ich meine, aber wohl eher nicht.
Zitat:
Original geschrieben von Roadwin
Diese Darstellung hier ist wie immer: in einem virtuellen Raum unter einem Pseudonym ist man der Held, Robin Hood, Rächer der Enterbten, im realen Leben reicht es jedoch nicht mal für eine Seifenblase.
Im "realen Leben" werden die meisten hier die unrechten Regeln wohl einfach ignorieren und fertig. Nun lässt sich aber drüber streiten, wie viel Sinn ein Forum noch machen würde, wenn man einfach nur dies hier protokolliert.