rasende polizei als sicherheitsrisiko!?
Hi,
hab mich mal gefragt, ob es rechtlich in Ordnung is, dass die Polizei mit Videoüberwachung hinter einem zu schnell herfährt, nur um die Geschwindigkeit zu messen. Prinzipiell darf die Polizei ja nur gegen die StVO verstoßen, wenn sie Martinshorn/Blaulicht an hat.
Wenn ne Frau mit ihrem Kinderwagen auf dem Zebrastreifen überfahren wird, interessiert sie es nicht, ob sie vom zu schnell fahrenden Verfolgten oder von den zu schnell fahrenden Verfolgten erfasst wird.
Stimmt also die Verhältnismäßigkeit wenn die Polizei, nur um ein Bußgeld von 30 Euro auszustellen, über deutsche Autbahnen rast?
Das is ja quasi, wie wenn man mordet, um nen Mord aufzuklären...
Gibts ne rechtliche Grundlage für diese Polizeiraserei?
Danke für eure Meinung/eure Infos
Beste Antwort im Thema
Ich wundere mich ebenfalls, weshalb Menschen im 3. Reich und in der DDR für elementare Grundrechte sogar bis in den Tod gegangen sind, während die Menschen heutzutage ihre Grundrechte voller Begeisterung in die Tonne treten. Könnt Ihr wirklich so wenig mit der Unverletzlichkeit der Wohnung, der Pressefreiheit, der Meinungsfreiheit und dem Recht darauf, nicht ohne Grund wie ein Straftäter behandelt zu werden, anfangen, dass Ihr euch nach mehr Überwachung sehnt? Wie groß muss Euer Vertrauen in den Staat sein, dass Ihr es gar nicht erwarten könnt, bis wieder Zeiten kommen, in denen staatlich beauftragte Personen ohne Angabe von Gründen andere kontrollieren, überwachen, sogar festhalten oder einsperren können?
Dieses Urvertrauen in das Funktionieren des Staates kann nur zwei Gründe haben: 1. keine eigenen Erfahrungen mit den Systemen des Staates und 2. eine naive Gutgläubigkeit gegenüber den Motiven der staatlichen Bediensteten. Als würde ein Mensch automatisch zum perfekten Übermenschen, nur weil er plötzlich für den Staat arbeitet.
Ich hatte kürzlich mit meiner Frau eine Diskussion über den Einsatz der Bundeswehr für innenpolitische Aufgaben. Sie fand den Vorschlag einer bestimmten christlichen Partei gut, ich finde ihn katastrophal. Ihre Argumente: Was spricht denn dagegen, dass die Bundeswehr auch Polizeiaufgaben übernimmt? Meine Argumente: Da "gut" und "böse" nicht immer so einwandfrei auseinander zu halten sind wie im Fernsehen oder im Lehrbuch, braucht es für die Wahrnehmung innenpolitischer Aufgaben eine besondere Ausbildung, damit es nicht bei der ersten ordnungsgemäß angemeldeten Demonstration friedlicher Bürger zu einem Schusswechsel kommt, weil sich irgend ein Wehrdienstleistender vom Nachbarn mit dem Transparent provoziert fühlte und seinem Ärger erstmal mit dem G-36 Ausdruck verleihen musste. Am Ende eines kurzen Gesprächs folgte die uneingeschränkte Zustimmung meiner Frau mit dem Hinweis "so habe ich das noch gar nicht gesehen".
Auch beim Datenschutz ist es so. Wenn der Staat Daten erhebt, braucht er dafür gute Gründe. Solange unser System von fehlerfreien, altruistischen und absolut regeltreuen Übermenschen beherrscht wird, spricht vielleicht auch nichts dagegen, ein paar mehr Daten als erforderlich zu speichern. Nur macht Gelegenheit leider Diebe. Stellen wir uns mal vor, ein Beamter mit Spielschulden kommt an diese Fotos und hat die geniale Idee, sie auf dem Schwarzmarkt zu Geld zu machen. Nicht weiter schlimm? Nun, lass doch ruhig die Verbrecher an die Fotos kommen.
Wieso habt Ihr eigentlich Benutzernamen? Weshalb unterschreibt Ihr nicht mit Eurem richtigen Namen hier im Forum? Und wieso macht Ihr Euer Kennzeichen unsichtbar? Weshalb gibt hier nicht jeder User seine volle Adresse, seine Kontoverbindung, den Urlaubsort seiner Kinder und seine Einkommenssteuererklärung preis? Wer nichts falsch macht, dürfte mit der Veröffentlichung dieser Dinge doch eigentlich kein Problem haben, oder?
Also: GEGEN unsinnige Überwachung. Meine These: Deutschlands Straßen sind außerordentlich sicher, WEIL wir so WENIG sinnlose Überwachung durchführen wie nur irgend möglich.
68 Antworten
Für Ö kenn schaut die rechstsprechung zum glück etwas anders aus (siehe http://www.arboe.at/2262.html) (genau der ganze block war eine meiner Prüfungsfragen zum einsatzfahrer beim Roten Kreuz):
Sonderrechte (übertreten geschwindigkeit usw) dürfen nur Einsatzfahrzeug:
Ein Einsatzfahrzeug ist nur dann ein Einsatzfahrzeug im Sinne der StVO und des KFG, wenn und solange es Blaulicht und/oder Folgetonhorn führt und verwendet (§ 2 Abs 1 Z 25 StVO)
Ergo: Ziviles Polizeifahrzeug ohne blaulicht bzw Horn --> kein Einsatzfahrzeug, hat also selbst genauso alles übertreten (und es mit video dokumentiert)
Nur eine Frage, an einer Diskussion bin ich nicht interessiert...
Zitat:
Original geschrieben von Beethoven
Ich hatte kürzlich mit meiner Frau eine Diskussion über den Einsatz der Bundeswehr für innenpolitische Aufgaben. Sie fand den Vorschlag einer bestimmten christlichen Partei gut, ich finde ihn katastrophal. Ihre Argumente: Was spricht denn dagegen, dass die Bundeswehr auch Polizeiaufgaben übernimmt? Meine Argumente: Da "gut" und "böse" nicht immer so einwandfrei auseinander zu halten sind wie im Fernsehen oder im Lehrbuch, braucht es für die Wahrnehmung innenpolitischer Aufgaben eine besondere Ausbildung, damit es nicht bei der ersten ordnungsgemäß angemeldeten Demonstration friedlicher Bürger zu einem Schusswechsel kommt, weil sich irgend ein Wehrdienstleistender vom Nachbarn mit dem Transparent provoziert fühlte und seinem Ärger erstmal mit dem G-36 Ausdruck verleihen musste. Am Ende eines kurzen Gesprächs folgte die uneingeschränkte Zustimmung meiner Frau mit dem Hinweis "so habe ich das noch gar nicht gesehen".
Warst du bei der Bundeswehr?
Wat habt ihr denn alle für Polizisten inder Stadt😁 Hier in Berlin schleichen die durch die Straßen und fahren immer ca. 10 - 20 Km/h weniger als erlaubt...Entweder um zu gucken wie schnell die anderen sind, oder um Überholer zu provozieren und anzuhalten, oder um die Gegend zu beobachten, oder??? Benzin sparen?
Ach und @ Joachim, ich war im Geschichte Leistungskurs und weiß schon einiges. Schwerpunkt waren Kriege im letzten Jahrhundert.
Ich weiß nicht recht. Da beschreibe ich oder andere in einem Forum eine Situation, wo mal schneller als TL gefahren wird, und sofort kommen einige an und konstruieren den denkbar ungünstigsten Fall was da passieren kann. Ist das böse Absicht, notorisches Mecker/Belehrungsbedürfnis oder einfach nur das sich mancher aus dem Erzählten eine böse Geschichte zusammenreimt.
Ich denke die meisten die hier schreiben ala "Wie kannst du nur...." würden die Situation gar nicht so dramatisch sehen, wenn sie selbst dabei wären. Das es dem Erwischten juristisch nichts bringt auszurufen dass die Polizei ja auch..... Na das ist ja wohl logisch.
Da zählt wieder §0: "Lass dich nicht erwischen"
Es geht ja auch nicht darum hier im Straßenverkehr die 20 schneller zu fahren nur um auch mal eine Regel zu brechen und um auch mal wasweißich zu demonstrieren. Zumindest sollte es das nicht.
Wenn ich in einer Kolonne teilweise sogar unter Tempolimit fahren muss, dann mache ich auch haufenweise andere Sachen nebenbei. Ich halte dann wenigstens ordentlich Abstand zum Vordermann was ja viele schon nicht tun. Ist die Straße dagegen frei, dann bin ich primär mit Fahren beschäftigt. Schon allein um Zahlstellen rechtzeitig zu erkennen. Ich denke, das Risiko mittelt sich dann heraus. Wenn man sieht, dass in der Kleinstadt mit hochgeklapptem Bürgersteig nachts um 23Uhr manche stur 50 fahren, aber die 51kmh fürchten, wie den Teufel, dann mag das natürlich "vorbildlich" sein. Nur es bringt keine Punkte und es hilft mir auch nicht, wenn ich um diese Zeit halb komatös vor mich hindöse und dann springt eine Katze über die Straße und ich erschrecke mich.
Die Polizisten kochen auch nur mit Wasser und das Fahren haben die auch nicht erfunden. Die sstehen bestenfalls etwas besser im Training, als der Normalbürger, wobei ich das für die normale Wald&Wiesenpolizei in Zeiten von Ausgabenkürzungen auch nicht wirklich glaube, dass die besondere Fahrsicherheitstrainings dienstlich spendiert bekommen.
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@LSirion
Zitat:
Warst du bei der Bundeswehr?
Nein, war ich nicht. Aber sie hätten mich genommen und mir ein Gewehr in die Hand gedrückt. Und zwar für den Fall, dass Feinde unser Land angreifen und ich es verteidigen muss. Für diesen Fall hätte ich das Gewehr benutzen dürfen und die dafür erforderliche Ausbildung bekommen.
Für den Einsatz im Inneren (Verteidigen des Bundeskanzleramts gegen Demonstranten, Auflösen einer nicht angekündigten Menschenansammlung vor der kurdischen Botschaft, Begleitung des Papstes auf einer festgelegten Route durch Berlin etc.) wäre ich weder ausgebildet noch vorgesehen gewesen. Aus gutem Grund. Wer bei solchen Aktionen mit der Waffe in der Hand teilnimmt, von dem erwarte ich ein überdurchschnittliches Maß an Erfahrung, Ruhe und Entscheidungsfähigkeit. Eigenschaften, die ich unseren Polizisten durchaus zugestehe, unseren Wehrdienstleistenden aber nicht unbedingt. Zumindest nicht jedem einzelnen.
Auch, wenn es etwas komisch klingt: Die Verteidigung unserer Demokratie gegen Feinde von außen ist eine wesentlich einfachere Aufgabe als die Verteidigung "gegen" die eigenen Bürger.
Zitat:
Original geschrieben von Beethoven
Auflösen einer nicht angekündigten Menschenansammlung vor der kurdischen Botschaft
Die Existenz so eines Landes wäre mir nicht bekannt, wo soll denn die Botschaft sein?
Antowort auf die eigentliche frage:
Wer hier ernsthaft solche Fragen postet wie du Theao087, ob die Ordnungshüter so etwas dürfen...
sorry aber so naiv kann man doch nicht sein, um zu glauben das die Jungs Gesetzte missachten und andere gerfährten.
Ich bin kurz nach einem Überhohlmanöver geblitz worden. 125km/h bei 100. Mit dem Videowagen hätte ich nicht zahlen müssen, da ich keine 400m so schnell war und die Jungs im Wagen nicht sofort auf Start drücken.
Somit bin ich FÜR die Art von Verkehrsüberwachung, weil sie über längere Zeit das Verkehrsverhalten beobachten und sich die Richtigen rausziehen.
Die Kollegen in diesen Fahrzeugen sind übrigens Ausgebildet im "Rasen". Das Sie mit 250km/h verfolgungen machen, ist da kein Problem. Selbst wenn es eng wird. Der Fahrer der vorneweg fährt, der ist ein Sicherheitsrisiko.
Zitat:
Original geschrieben von Schoeneberg30
Wat habt ihr denn alle für Polizisten inder Stadt😁 Hier in Berlin schleichen die durch die Straßen und fahren immer ca. 10 - 20 Km/h weniger als erlaubt...Entweder um zu gucken wie schnell die anderen sind, oder um Überholer zu provozieren und anzuhalten, oder um die Gegend zu beobachten, oder??? Benzin sparen?Ach und @ Joachim, ich war im Geschichte Leistungskurs und weiß schon einiges. Schwerpunkt waren Kriege im letzten Jahrhundert.
Also mich ham die noch nicht raus gezogen, nur weil ich da mit 60 vorbei bin. Meinen Tacho können die nämlich nicht sehen.
Die gucken viel eher, ob evtl ein geparktes Auto ohne Kennzeichen steht. Angeblich können die sogar bei der Geschwindigkeit noch Plaketten gucken. Und nebenbei sind die mit den Augen noch auf dem Gehweg.
Nur leider raffen das einige Autofahrer nicht und schleichen dann nebenher und blockieren dann alles.😠
Zitat:
Original geschrieben von Beethoven
@LSirion
Zitat:
Original geschrieben von Beethoven
Nein, war ich nicht.Zitat:
Warst du bei der Bundeswehr?
...
Für den Einsatz im Inneren (Verteidigen des Bundeskanzleramts gegen Demonstranten, Auflösen einer nicht angekündigten Menschenansammlung vor der kurdischen Botschaft, Begleitung des Papstes auf einer festgelegten Route durch Berlin etc.) wäre ich weder ausgebildet noch vorgesehen gewesen. Aus gutem Grund. Wer bei solchen Aktionen mit der Waffe in der Hand teilnimmt, von dem erwarte ich ein überdurchschnittliches Maß an Erfahrung, Ruhe und Entscheidungsfähigkeit. Eigenschaften, die ich unseren Polizisten durchaus zugestehe, unseren Wehrdienstleistenden aber nicht unbedingt. Zumindest nicht jedem einzelnen.
Auch, wenn es etwas komisch klingt: Die Verteidigung unserer Demokratie gegen Feinde von außen ist eine wesentlich einfachere Aufgabe als die Verteidigung "gegen" die eigenen Bürger.
Nun. Zumindest in meiner AGA hieß es, immer schön den Rädelsführer "rauspicken", falls der Mob die Kaserne stürmen will und man Wache hat.
Nach ein paar Instruktionen hatte man mir sogar zugetraut, Amerikaner und ihre "living areas" bei Hanau zu beschützen.
Immerhin weiß ich seit dem, ohne jemals echten amerikanischen Boden betreten zu haben, warum die teilweise so fett sind.😁
Diese Videoüberwachung auf der AB finde ich gut, viel besser als die Blitzer...
Man wird nicht gleich von Ihnen angehalten, wenn man mal nur kurz zum überhohlen 20Km/h schneller fährt, der Blitzer blitzt sofort, dass ist dem egal. 🙁
Ausserdem suchen sie sich noch Drängler raus, die gehören wirklich raus aus dem Verkehr.
Sie suchen sich auch die raus, die wirklich über längere Zeit "Rasen", Rechtsüberholen, schlangenlienie fahren oder eben Drängeln.
Raser, Rechtsüberhohler (meistens auch Raser), Leute die schlangenlinie Fahren ( meist alkohol oder Drogen) und Drängler gehören wie ich finde aus dem Verkehr und das kann kein Blitzer, nur die Polizisten auf der AB.
Deshalb sind sie für mich KEIN Sicherheitsrisiko, wenn sie weg wären, dann wär es ein Sicherheitsrisiko.
Zitat:
Original geschrieben von the087
Hi,hab mich mal gefragt, ob es rechtlich in Ordnung is, dass die Polizei mit Videoüberwachung hinter einem zu schnell herfährt, nur um die Geschwindigkeit zu messen. Prinzipiell darf die Polizei ja nur gegen die StVO verstoßen, wenn sie Martinshorn/Blaulicht an hat.
Wenn ne Frau mit ihrem Kinderwagen auf dem Zebrastreifen überfahren wird, interessiert sie es nicht, ob sie vom zu schnell fahrenden Verfolgten oder von den zu schnell fahrenden Verfolgten erfasst wird.
Stimmt also die Verhältnismäßigkeit wenn die Polizei, nur um ein Bußgeld von 30 Euro auszustellen, über deutsche Autbahnen rast?
Das is ja quasi, wie wenn man mordet, um nen Mord aufzuklären...
Gibts ne rechtliche Grundlage für diese Polizeiraserei?Danke für eure Meinung/eure Infos
Ohne dir zu nahe treten zu wollen, aber du hast Langeweile oder? Wenn die Polizei nicht das Recht hätte gewisse Gesetze zu übertreten könnte man sie auch gleich abschaffen. Einen verkehrsdelikt mit einem Mord zu vergleichen ist wie einen Trabbi gegen einen 911ff antreten zu lassen. "Oh Harald, guck mal der fährt zu schnell!" "Tja Ingo, da können wir nichts machen, wir dürfen nur 120 fahren!" 🙄
Zitat:
Original geschrieben von patti106
Also mich ham die noch nicht raus gezogen, nur weil ich da mit 60 vorbei bin. Meinen Tacho können die nämlich nicht sehen.Die gucken viel eher, ob evtl ein geparktes Auto ohne Kennzeichen steht. Angeblich können die sogar bei der Geschwindigkeit noch Plaketten gucken. Und nebenbei sind die mit den Augen noch auf dem Gehweg.
Nur leider raffen das einige Autofahrer nicht und schleichen dann nebenher und blockieren dann alles.😠
Also ich ziehe auch immer an denen vorbei und wurde bis jetzt nicht rausgezogen, die gucken immer nur dämlich. Einmal fuhr ein Polizeicorsa um halb 3 in der Nacht über die A100 und zog hinter sich die Kamelkarawanne lang und ich hab mich schon gewundert warum alle so langsam fahren, als ich mit 100 links vorbei fuhr hat der Streifenwagen hinter mich gesetzt und ich daraufhin in die Mitte und er auch, als würde er mit mir Spurtanzen, dann gab ich Gas und er fuhr ab, ist aber schon halbes Jahr her und ich saß im Sprinter.
Zitat:
Original geschrieben von blacksun611
Rechtsüberhohler (meistens auch Raser).....gehören wie ich finde aus dem Verkehr und das kann kein Blitzer, nur die Polizisten auf der AB.
diejenigen die das rechtsüberholen erst möglich machen gehören genauso von der bab!
Genau! Mit die Schlimmsten sind die, die dauerhaft auf dem linken und vor allem dem mittleren Streifen fahren ohne zu überholen.
Hab grade mit meim Dad drüber geredet und der hat gemeint, dass ihm ein Video vorgeführt wurde, in dem ein Polizist einen Ferrari innerorts mit 153 kmh verfolgt hat.
Zitat:
Original geschrieben von Cuberino
sorry aber so naiv kann man doch nicht sein, um zu glauben das die Jungs Gesetzte missachten und andere gerfährten.
sorry aber so naiv kann man doch nich sein, um zu glauben das die Jungs niemanden gefährten wenn sie schneller als sonst fahren.
Mich ham sie übrigens tatsächlich nich erwischt, ich hab das nur aus Interesse gefragt.
Übrigens handelt die Polizei regelmäßig im großen Stil unerlaubt. Als ich letztes Jahr vom Chiemsee Reggae Summer nach Hause fuhr, ham die ne große Verkehrskontrolle gestartet... is klar, die wissen ja auch, dass auf so ne Festival ordentlich Drogen konsumiert werden.
Auf jeden Fall haben die mich und die 2 anderen Insassen aus dem Auto geholt und durchsucht. Als da nichts zu finden war, haben sie sich entschlossen, unser komplettes Auto auseinanderzunehmen. Wir hatten total viel Gepäck dabei und die ham alles durchsucht. Und am Ende durften wir den ganzen Mist selber wieder einpacken.
Das hätten die aber nicht gedurft. Wenn sie an meinem Körper keine Hinweise finden, dürfen die das Auto nicht leerräumen. Hätt ich es damal besser gewusst, hätte ich nur was von "Dienstaufsichtsbeschwerde" in meinen Bart murmeln müssen und die hätten uns sofort weiter fahren lassen. Da die aber wissen, dass HippyReggaeKiffer nix vom deutschen Recht wissen, machen die das einfach, die Trefferquote is wohl relativ gut.
Und da kann mir auch keiner sagen, dass der Cop selber entschieden hat, die Kontrolle so durchzuführen. Das hat ihm und 20 anderen Kollegen bei der Einsatzbesprechung der Chef so vorgegeben.
Zitat:
Original geschrieben von the087
Das hat ihm und 20 anderen Kollegen bei der Einsatzbesprechung der Chef so vorgegeben.
Diese Vorgehensweise ist normal und Teil der hirarchischen Struktur unserer Exekutive.
Zitat:
Original geschrieben von the087
Das hätten die aber nicht gedurft. Wenn sie an meinem Körper keine Hinweise finden, dürfen die das Auto nicht leerräumen. Hätt ich es damal besser gewusst, hätte ich nur was von "Dienstaufsichtsbeschwerde" in meinen Bart murmeln müssen und die hätten uns sofort weiter fahren lassen.
Ach ja?? Dafür hätte ich ja gerne mal eine Quelle, die deine Aussage belegt.