Polizeiliche Verkehrskontrolle auf Privatparkplatz zulässig ?
Moin MT-Gemeinde,
am Wochenende ist mein Sohn am Sonnabendmorgen gegen 5 Uhr beim Wegfahren von einem Parkplatz einer Diskothek von der Polizei noch auf dem Gelände gestoppt und einer "Allgemeinen Verkehrskontrolle" unterzogen worden. Es ging natürlich um Alkohol, aber da mein Sohn beim Röhrchentest 0,0 hatte und am Auto alles in Ordnung war, mußten ihn die Polizisten (wort- und grußlos) fahren lassen.
Die Diskothek liegt im hinteren Teil eines Möbelhauses in einem Gewerbegebiet, der Parkplatz ist zwar durch eine Toranalage verschließbar, was aber so gut wie nie geschieht. Die Diskothek war für eine nichtöffentliche Veranstaltung gemietet worden und weder der Veranstalter noch der Eigentümer haben allgemeinen Verkehrskontrollen auf dem Gelände zugestimmt.
Ist das legal ? In diesem Thread wurde das Thema schon mal ähnlich erörtert, die Kernfrage des TE wurde seinerzeit aber auch nicht eindeutig beantwortet:
Beste Antwort im Thema
Ob zulässig oder nicht, halte ich an der Stelle jetzt mal für absolut zweitrangig.
Eine Kontrolle ist ja nichts negatives, wer sich dadurch "gestört" fühlt, nunja pech gehabt.
Ansonsten finde ich es durchaus begrüßenswert, dass Alkoholkontrollen vor Fahrtantritt durchgeführt werden, ganz egal ob öffentliches Grundstück oder Privatgelände.
72 Antworten
Zitat:
Original geschrieben von Manitoba Star
In den U.S.A. darf man z.B. nur zu einer Prüfung auf Alkohol angehalten werden, wenn es sich um eine allgemeine Verkehrskontrolle an einem Punkt handelt, ....wo es Verdachtsmomente gibt....
fassen wir nochmal zusammen:
1. wochenende
2. polizeibekannte disco
3. spätnachts bzw. morgends
4. fahrer u25
5. fahrer männlich
nach adam riese und eva zwerg sind das 5 "verdachtsmomente" die jeder staatsanwalt blind und im halbschlaf unterzeichnen würde, von denen jeder für sich, eine kontrolle rechtfertigt.....
und wenn du dir die vorgehensweise wie in den usa wünschst, sollte dir bewusst sein, das dein sohn nach der "fluchtaktion" erstmal mim gesicht auffm boden gelandet wäre, bevor die polizisten überhaupt nach führerschein und fahrzeugschein gefragt hätten!
Zitat:
Original geschrieben von MagirusDeutzUlm
und wenn du dir die vorgehensweise wie in den usa wünschst, sollte dir bewusst sein, das dein sohn nach der "fluchtaktion" erstmal mim gesicht auffm boden gelandet wäre, bevor die polizisten überhaupt nach führerschein und fahrzeugschein gefragt hätten!
So???
www.youtube.com/watch?v=ibSwITK4jjQ&feature=related
Oder so?
www.youtube.com/watch?v=HF0HQMrG_Zk
Oder lieber so??
Hallo Roadwin,
Zitat:
Original geschrieben von Roadwin
Der Begriff "Präventivmaßnahme" sagt Dir was ?
also mir sagt der Begriff was.😉 Allerdings ist das nicht immer die Motivation der Herren in Grün. Dazu mal einen älteren Beitrag von mir:
Mahlzeit Winjen,
wenn ich deine Post´s so lese glaube ich erkannt zu haben, dass du einer derjenigen Polizeibeamten bist, die ihren Job mit Freude und aus Überzeugung machen und nicht, um persönliche Defizite auszugleichen oder einfach nur aus Machtgeilheit. *Daumen hoch* Allerdings hege ich die Befürchtung, dass du zu viel Vertrauen in diesen Staat und die Einhaltung der Gesetze in selbigem hast. Weisst du wirklich ganz genau, ob zB die Kennzeichendaten nicht doch gespeichert werden? Hier mal ein Beispiel aus dem realem Leben: Ein ehem. Mitschüler von mir ist mittlerweile POK. Er arbeitet in einem Revier in einer Kleinstadt (ca 45000 EW). Dort ist es üblich, dass jede Nacht Streife gefahren wird und PKW kontrolliert werden. Schwerpunkte sind Alkohol, Drogen, Gurt. So weit, so gut. Aber, glaub es oder nicht, auf besagtem Revier existiert ein "Schwarzbuch", Format A5, welches (kein Witz!) tatsächlich schwarz ist. Dieses wird auf jeder Streifenfahrt mitgeführt. Darin stehen KFZ-Kennzeichen, selbstverständlich mit Autotyp und Halter des Fzg. Zu jedem dieser Kennzeichen gibt es einen Eintrag, zB: "fährt oft ohne Gurt", "telefoniert gern", "Achtung: schon zweimal Alkoholfahrt!" usw usf. Dieses Büchlein wird meistens wöchentlich aktualisiert. Es ist auch völlig egal, ob irgendwelche Delikte im Verkehrszentralregister schon verjährt sind. Soviel zum Datenschutz.
Nicht das wir uns falsch verstehen, ich behaupte nicht das es überall so ist. Aber realer Datenschutz existiert nun mal nicht. btw: wenn ich Terrorist wäre, denkst du ich würde so dämlich sein und mit meinem Rechner online gehen? Oder meine Kumpane mit meinem Handy anrufen?😕 Wie dem auch sei, einer meiner Vorredner hat glaube ich das Problem auf den Punkt gebracht: gehe ich ins Kino/Tanke/Videothek/Supermarkt etc, werde ich gefilmt. Das weiss ich. Fahre ich irgendwohin, wird mein Kennzeichen gescannt. Das weiss ich nicht.
Ich weiss, hat nicht so viel mit dem Thema hier zu tun, ist aber nach wie vor aktuell. Was ich damit sagen will, nicht immer handelt der Schutzmann aus dem hehren Motiv der Sicherheit für alle, und manchmal ist es auch so, das Recht und Gesetz mehr als freizügig interpretiert werden; wenn Beute winkt.😉
MfG
invisible_ghost
Zitat:
Original geschrieben von Manitoba Star
Seine Rechte und Pflichen zu kennen bzw. in Erfahrung zu bringen oder kritisch zu hinterfragen ist in anderen Ländern völlig normal - typisch Deutsch ist es, genau damit ein Problem zu haben.
Natürlich spricht nichts dagegen seine Rechte zu kennen. Ich frage mich nur warum sich alle immer so gut mit
ihrenRechten auskennen, dabei die Rechte der
Anderenaber ausser acht lassen.
Hätte ich ein Kind und dies wäre im Discotypischen Alter (also irgednwo um 18+x), hätte dieses doch auch ein Recht darauf, nach dem Discobesuch gesund und (mehr oder weniger) munter nach Hause zu kommen, und nicht von einem betrunkenen Halbstarken 50m nach der Parkplatzausfahrt umgesenst zu werden.
Aber ist ja auch eigentlich völlig egal.
Ich wollte jetzt nur nochmal genau das Problem wissen, was gegen die Kontrolle auf dem Parkplatz spricht, und welchen Unterschied es machen würde, wenn sie an der Ausfahrt gemacht würde.
Nur weil der Beamte jetzt nicht "Gute Fahrt" gewünscht hat, gleich den Ablauf der Kontrolle zu hinterfragen will mir nicht so ganz in den Kopf.
Müsste ich einen Tipp abgeben, würde ich jetzt sagen es wurden hier noch nicht alle Fakten zum Ablauf bzw. zum Ergebnis der Kontrolle auf den Tisch gebracht.
Und zum Thema Pauschalverdacht nochmal: Ist nicht jeder Kontrolle dadurch geprägt mit einen Pauschalverdacht behaftet zu sein? Ist es nicht sogar ein Pauschalverdacht, der eine Kontrolle erst möglich macht:
Bsp. 1: "Die Fahrausweise bitte" - Pauschalverdacht: Alle Bus/Zugfahrer sind Schwarzfahrer
Bsp. 2: Zoll stürmt Baustelle - Pauschalverdacht: Alle Arbeiter sind Schwarzarbeiter
usw.
Mfg Zille
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Zitat:
Original geschrieben von Pepperduster
So???Zitat:
Original geschrieben von MagirusDeutzUlm
und wenn du dir die vorgehensweise wie in den usa wünschst, sollte dir bewusst sein, das dein sohn nach der "fluchtaktion" erstmal mim gesicht auffm boden gelandet wäre, bevor die polizisten überhaupt nach führerschein und fahrzeugschein gefragt hätten!
www.youtube.com/watch?v=ibSwITK4jjQ&feature=related
Oder so?
www.youtube.com/watch?v=HF0HQMrG_Zk
Oder lieber so??
Immerhin funktioniert die Demokratie:
1. Film: Polizist wurde gefeuert
2. Film: Bericht auf Fox-news, beide Polizisten wurden angeklagt + es gibt eine interne Untersuchung
3. Film: Bericht auf NBC und Untersuchung wurde angekündigt
Zitat:
Original geschrieben von zille1976
...
Ich wollte jetzt nur nochmal genau das Problem wissen, was gegen die Kontrolle auf dem Parkplatz spricht, und welchen Unterschied es machen würde, wenn sie an der Ausfahrt gemacht würde.
Gar kein Problem, wenn es legal war, wie nun offensichtlich festgestellt.
Ansonsten wäre natürlich nach der Ausfahrt der richtige Zeitpunkt gewesen.
Ich habe aber auch geschildert, in welcher Situation mein Sohn und sein Freund waren - das scheint hier aber keiner zu beachten.Zitat:
Nur weil der Beamte jetzt nicht "Gute Fahrt" gewünscht hat, gleich den Ablauf der Kontrolle zu hinterfragen will mir nicht so ganz in den Kopf.
Den Ablauf bzw. den Ort hätte ich auch hinterfragt, wenn das Verhalten freundlicher gewesen wäre - wobei ja niemand verpflichtet ist, zu grüßen etc.
Das war nur eine Randnotiz.
Zitat:
Müsste ich einen Tipp abgeben, würde ich jetzt sagen es wurden hier noch nicht alle Fakten zum Ablauf bzw. zum Ergebnis der Kontrolle auf den Tisch gebracht.
Ich denke, daß die relevanten Fakten geschildert wurden. Das Ergebnis der Kontrolle war, daß der Fahrer 0,00 Alkohol hatte und bis zum Ablaufdatum des Verbandskastens alles in Ordnung war.
Und zum Thema Pauschalverdacht nochmal: Ist nicht jeder Kontrolle dadurch geprägt mit einen Pauschalverdacht behaftet zu sein? Ist es nicht sogar ein Pauschalverdacht, der eine Kontrolle erst möglich macht:
Bsp. 1: "Die Fahrausweise bitte" - Pauschalverdacht: Alle Bus/Zugfahrer sind Schwarzfahrer
Nein. Das akzeptiere ich mit dem Kauf der Fahrkarte (Allg. Geschäftsbedingungen)
Bsp. 2: Zoll stürmt Baustelle - Pauschalverdacht: Alle Arbeiter sind Schwarzarbeiter
usw.Interessantes Beispiel. Da bin ich mir nicht sicher, ob das beliebig geht.
Zitat:
Original geschrieben von Manitoba Star
Nein. Das akzeptiere ich mit dem Kauf der Fahrkarte (Allg. Geschäftsbedingungen)
Und mit deinem Aufenthalt in Deutschland die deutschen Gesetze und Verordnungen 😉
Zitat:
Original geschrieben von Manitoba Star
Das Problem habe ich in der Überschrift als Frage geschildert und wenn es so ist, daß der Parkplatz eine öffentliche Verkehrsfläche ist ist, dann war es ja rein rechtlich gesehen ok mit der Kontrolle.Zitat:
Original geschrieben von Bad Robot
Was ist jetzt eigentlich das Problem? Dass die Polizisten nachdem hinsichtlich der Kontrolle alles korrekt gehandhabt wurde (inkl. Fluchtversuch) deinem Sohn keinen Abschiedkuss gegeben haben? 🙄
Hör aber bitte mit dem Quatsch eines "Fluchtversuches" auf, hast Du eine Übersicht aller Zivilstreifen-Fahrzeuge Deiner Stadt griffbereit auf dem Beifahrersitz liegen ? Außerdem habe ich oben geschrieben, daß das kein Thema war.
Ich weiß selbst, dass das einen Fluchtversuch zu unterstellen hier überzogen wäre (immer mal vorrausgesetzt Sohne flunkert nicht über die tatsächlichen Geschehnisse) aber den Fluchtversuch hätten die Beamten konstruieren KÖNNEN wenn sie es gewollt hätten und dann wäre das Fahrzeug samt Insassen erstmal auf den Kopf gestellt worden. Dass genau das aber nicht passiert ist, zeigt mir, dass die Polizei hier duzrchaus mit Augenmaß vorgegangen ist. Ich sehe den Rechtsstaat zumindestens hier nicht in Gefahr 😉
Dein Sohn hat letztlich eine Situation erlebt wo mal jemand nicht freundlich sondern einfach nur sachlich war (immernoch vorrausgesetzt es war genau so und er hat nicht selbst rumgebockt). Vielleicht wäre es endlich mal an der Zeit, dass er lernt solche Situationen wie ein Mann zu ertragen. Von Papi den getröstet zu werden ist da eventuell kontraproduktiv...
Zitat:
Original geschrieben von joschi67
Du wirst lachen, wäre ich Polizist, würde ich a. anhalten.Zitat:
Original geschrieben von MagirusDeutzUlm
praktisches beispiel aus dem altag:wer wird eher von der polizei angehalten?!
a. neue mercedes c-klasse; fahrer mittleren alters mit anzug...
b. tiefergelegter golf3; fahrer offensichtlich um die 20, baseball-cap auf dem kopf und pickel in der visage..und?! merkste was?!
Zu 90% ist das ein Firmenwagen und dem Fahrer ist es Latte ob alle Lichter funktionieren und die Reifen genug Profil haben. Das Warndreieck (wenn überhaupt vorhanden) wird er auch nicht finden.
B würde ich nur anhalten wenn der Wagen extrem laut ist oder der Fahrer jedem Kieselstein ausweicht, weil der Wagen viel zu tief ist.
BULLSHIT! Der Firmenwagenfahrer bringt das Fahrzeug mit jedem Mätzchen und regelmäßig in die Wartung zum Vertragshändler (er muß es ja nicht selbst zahlen), es sind garantiert keine eintragungspflichtigen Umbauten dran und der Wagen ist wahrscheinlich so neu, dass auch der Verbandskasten sicher nicht abeglaufen ist.
Zitat:
Original geschrieben von zille1976
Und zum Thema Pauschalverdacht nochmal: Ist nicht jeder Kontrolle dadurch geprägt mit einen Pauschalverdacht behaftet zu sein? Ist es nicht sogar ein Pauschalverdacht, der eine Kontrolle erst möglich macht:Bsp. 1: "Die Fahrausweise bitte" - Pauschalverdacht: Alle Bus/Zugfahrer sind Schwarzfahrer
Bsp. 2: Zoll stürmt Baustelle - Pauschalverdacht: Alle Arbeiter sind Schwarzarbeiter
usw.
Hier vielleicht noch einmal der Hinweis, dass die "Allgemeinen Verkehrskontrolle" nach StVO verdachtsunabhängig ist.
Zitat:
Original geschrieben von invisible_ghost
...
Was ist denn gegen ein solches "Schwarzbuch" zu sagen ?
Wenn ich bereits nachgewiesen habe, dass ich es mit bestimmten Vorgaben nicht so genau nehme, dann lande ich auf einer Liste.
Egal ob das Vermieter / Mietnomade ist, Versandhäuser / Schufa oder Polizei / Schwarzbuch. "Auslöser" für einen derartigen Listenplatz ist doch mein eigenes Verhalten.
Geht es um irgendwelche Positiv-Listen, dann stehen die Leute Schlange um darauf zu kommen, ob das Wirtschaftsratings sind, Plaketten an der Windschutzscheibe für 20 Jahre Unfallfreiheit oder völlig ungefragte "Kontoauszüge" vom KBA als Anlage in Bewerbungsunterlagen.
Soll man bekannte Alksünder nun nicht vermehrt kontrollieren und erst abwarten, bis sie dann doch mal jemanden umgesägt haben?
Es geht doch nicht um Listen in Form von "rote E-Klasse Kombi, Kennzeichen AB-CD-123, noch nie etwas nachweisbar gewesen - bitte vermehrt kontrollieren, wer sich so korrekt verhält, der muss Dreck am Stecken haben."
Dass man sich allein durch "falsche" Umgebungsvariablen einer erhöhten Kontrollhäufigkeit aussetzt, ist sogar richtig.
Hier in dem Falle das Stichwort "Discounfälle". Passen die zugehörigen Variablen, dann wird kontrolliert. Soll erst auf den Beweis gewartet werden, wenn er in einer Kurve in den Gegenverkehr rutscht?
Wäre der Fahrer hier hackedicht in einem eher technisch grenzwertigen Fahrzeug gewesen, dann würden alle jubeln und es toll finden, dass durch entsprechende Schwerpunktmaßnahme bereits im Vorfeld derartige Leute aus dem Verkehr gezogen werden, bevor sie überhaupt richtig in den Verkehr kommen.
Wie war es denn vor wenigen Jahren, wo diese "Discounfälle" auffällig zugenommen haben und welche teilweise irrsinnigen Forderungen da aufgestellt wurden?
Nun wird die harmloseste Variante in Form einer spezifizierten Kontrolldichte durchgeführt und jeder hat plötzlich die Idee, dass sich die Polizei doch lieber um Kinderschänder kümmern soll.
Diese Discounfälle sind aufgrund der massiven Kontrollerhöhung um über 50% zurückgegangen.
Viele dieser jetzt hoch empörten und sich verfolgt fühlenden Leute sind nicht "artig", weil sie niemals angesoffen fahren würden, sondern fahren nicht mehr angesoffen, weil sie wegen einer existierenden Verfolgung Angst um die Fahrerlaubnis haben.
Viele dieser jetzt hoch empörten Leute können überhaupt nur hochempört sein, weil sie durch diesen Effekt nicht von einem angesoffenen Discobesucher umgesägt wurden.
Wie viele meckern über die "Abzocke" durch die Probezeitmaßnahmen, aber wo sind die etwa 180 Leute jährlich, die darüber meckern, dass sie nicht tot von Baum gekratzt werden, weil sie wegen der Angst vor den PZM nun etwas gemäßigter unterwegs sind.
Wie viele der jetzt über den völlig unberechtigten Verdacht gegen ihre so gesetzeskonformen Kinder nun hochempörten Eltern wären wohl wie hochempört über fehlende Polizeikontrollen bevor erst etwas passieren muss, wenn sie den Sohnemann in der Gerichtsmedizin hätten abholen müssten?
Ein Hinweis über "Beute machen" ist doch falsch angesetzt: Man kann nur "Beute machen", wenn auch Beute vorhanden ist. Hier wird doch Aktion und Reaktion völlig falsch, bewusst falsch angesetzt. Ohne die Tatsache, dass Beute existiert, gibt es keine Jäger.
Zitat:
Original geschrieben von invisible_ghost
Ich weiss, hat nicht so viel mit dem Thema hier zu tun, ist aber nach wie vor aktuell. Was ich damit sagen will, nicht immer handelt der Schutzmann aus dem hehren Motiv der Sicherheit für alle, und manchmal ist es auch so, das Recht und Gesetz mehr als freizügig interpretiert werden; wenn Beute winkt.😉
Ähm...jetzt mal ganz ehrlich: Na und?!
Von mir aus kann jeder Polizist 10 solcher Schwarzbücher mit sich führen.
Wenn da drin genau die "schwarzen Schafe" stehen, die immer und immer wieder auffällig sind, dann ist genau da eine Kontrolle angesagt und gerechtfertigt.
Von denen geht aufgrund einer offensichtlichen Unbelehrbarkeit ein deutlich höheres Risiko aus als von einem "Otto-Normal-Verkehrsteilnehmer".
Frag mich, was es da überhaupt zu diskutieren gibt.
Analog die ganzen Geblitzten, die - obwohl definitiv selbst eine Gesetzesüberschreitung begangen - nun nach der ach so kleinsten Möglichkeit suchen, ob die Kamera nicht doch im falschen Winkel aufgebaut war, um das blitzen an der stelle plötzlich zu illegalisieren.
Käme ich im traum nicht auf die Idee.
Wenn ich etwas falsch mache, steh ich dazu.
Wenn ich zurecht in eine bestimmte Zielgruppe falle, dann muss ich damit leben.
Wenn ich rein zufällig in eine bestimtme Zielgruppe falle, bin ich ein unbescholtener Bürger und habe keinerlei Gründe, mich gegen die Kontrolle aufzuplustern. Dauert 5min und gut ist es.
Um mal wieder zum Ausgangspunkt zu kommen : wie ich das bisher gelesen habe war der Platz ja wohl frei zugänglich und somit wird öffentlicher Straßenverkehr geduldet. Ergo war die Maßnahme berechtigt und angesichts der Folgen der sog. Discounfälle auch mehr als gerechtfertigt.
Zitat:
Original geschrieben von Bad Robot
BULLSHIT! Der Firmenwagenfahrer bringt das Fahrzeug mit jedem Mätzchen und regelmäßig in die Wartung zum Vertragshändler (er muß es ja nicht selbst zahlen), es sind garantiert keine eintragungspflichtigen Umbauten dran und der Wagen ist wahrscheinlich so neu, dass auch der Verbandskasten sicher nicht abeglaufen ist.Zitat:
Original geschrieben von joschi67
Du wirst lachen, wäre ich Polizist, würde ich a. anhalten.
Zu 90% ist das ein Firmenwagen und dem Fahrer ist es Latte ob alle Lichter funktionieren und die Reifen genug Profil haben. Das Warndreieck (wenn überhaupt vorhanden) wird er auch nicht finden.
B würde ich nur anhalten wenn der Wagen extrem laut ist oder der Fahrer jedem Kieselstein ausweicht, weil der Wagen viel zu tief ist.
Selber Bullshit.😁
Du würdest dich wundern, was nach 3-4 Monaten alles aus einem Firmenwagen verschwunden ist.
Klar fährt man regelmäßig zur Wartung/Inspektion. Aus dem Grund bleibt ein defektes Bremslicht auch unbeachtet. " Warum soll ich mich drum kümmern, nächsten Monat ist eh Inspektion, werden die schon mitmachen".
Zitat:
Original geschrieben von joschi67
Selber Bullshit.😁Zitat:
Original geschrieben von Bad Robot
BULLSHIT! Der Firmenwagenfahrer bringt das Fahrzeug mit jedem Mätzchen und regelmäßig in die Wartung zum Vertragshändler (er muß es ja nicht selbst zahlen), es sind garantiert keine eintragungspflichtigen Umbauten dran und der Wagen ist wahrscheinlich so neu, dass auch der Verbandskasten sicher nicht abeglaufen ist.
Du würdest dich wundern, was nach 3-4 Monaten alles aus einem Firmenwagen verschwunden ist.
Klar fährt man regelmäßig zur Wartung/Inspektion. Aus dem Grund bleibt ein defektes Bremslicht auch unbeachtet. " Warum soll ich mich drum kümmern, nächsten Monat ist eh Inspektion, werden die schon mitmachen".
Und das weißt du weil die Wartung von Flotten dein Job ist? 😉