neuer Verbrenunngsmotor - patentieren oder verkaufen
Hallo,
ein Bekannter von mir hat einen neuen Verbrenunngsmotor konzipiert, fehlt ihm allerdings Geld diesen selber zu bauen.
Er hat bisher nur ein Konzept ausgearbeitet, matematische Berechnungen gemacht und eine animation erstellt, wie dieser Motor arbeiten sollte. Dies wurde auch von einem Physik-Professor und einem Mechanik-Professor (beide von UNI) überprüft und als positiv und machbar bewertet.
Wie schon gesagt, ihm fehlt das Geld diesen Motoro selber zu bauen oder als Patent zu melden. Was sind alternativen? Kann man direkt zu einem Autohersteller gehen? Kann man dort auf eine Unterstützung hoffen, oder wird dort nur Idee geklaut?
Danke für Ihre Hilfe
Beste Antwort im Thema
Hi,
genau das passiert, wenn bei einem Autohersteller vorgesprochen wird, nein, nicht geklaut, sondern hintergründig gegrinst wird, weil schon wieder eine Erfindung ohne echten Nachweis der Funktion und der konzeptionellen Überlegenheit, untergejubelt werden soll. Und warum handeln und denken die Hersteller so? Weil sie die Produktionslinien möglicherweise adaptieren müssten. Was das bedeutet, sollte wohl einleuchtend sein.
Dein Bekannter soll im Rahmen einer Diplomarbeit mit einer UNI, FH oder HTL zusammen das Ding realisieren und selber feststellen, ob eine Daseinsberechtigung besteht oder nicht.
Ist schon witzig, wie schlau so mancher Zeitgenosse ist, aber bei Fragen des klaren Hausverstandes eine inverse Schaltung im Oberstübchen vorweist.
Es gibt gute Beispiele, wie Geld vom Staat locker gemacht werden kann um solche Vorhaben zu realisieren. Aber zu bedenken gilt, dass solche Beispiele eher der Mahnung dienen, als des Ansporns.
Bauen, beweisen, besser sein und Lizenzen vergeben.
Schöne Grüße
Kryss
34 Antworten
Zitat:
Original geschrieben von SRAM
Der Einreichungen vieleicht. Der bestehenden definitiv nicht. Das hat man nämlich bei der Nachstellung recht schnell raus und dann kann man sehr einfach anfechten.Zitat:
99% aller Patente sind Schreibtischpatente.
Bei inzwischen mehr als 50 internationalen Patenten ist bei mir kein einziges Schreibtischpatent dabei. Dafür haben wir schon einige, die meinten, sie könnten mit einem Schreibtischpatent durchkommen, abgeschossen.
So blöd sind die Prüfer wirklich nicht.
Gruß SRAM
Bei Dir vielleicht nicht. Millionen andere schon. Es gibt keine Basis im Patentrecht dafür, dass ein Funktionsmuster vorliegen muss. Patente werden AUSSCHLIESSLICH darauf geprüft, dass sie "neu" und "erfinderisch" sind. Kein Patentprüfer kann - ausser in ganz extremen Fällen, wie z.B. Perpetuum mobile - nachweisen, dass eine Anmeldung nicht funktioniert. Er muss es auch nicht. Das mag mal blöd nennen - ich nenne es machtlos, denn es fehlt die rechtliche Grundlage (aus gutem Grund, aber das führt hier zu weit).
Amen
Patente einfach global auf 3 Jahre begrenzen, und die ganze Innovationsblockade und Reibachmacherei hat ein Ende.
gibt sogar eine kommentierte Liste mit exemplarischem Inhalt was für eine Anmeldung notwenig ist
http://www.patg.de/kommentar/patentanmeldung.htm
# eine Beschreibung der Erfindung;
# die Zeichnungen, auf die sich die Patentansprueche oder die Beschreibung beziehen.
sprich reiner Text bzw unterstützende Grafik sollte ausreichen
Ich glaube es ist nach europäischem PatG sogar möglich auf noch nicht vorhandenen Voraussetzungen aufbauend zu patentieren, sprich in der Art "vorausgesetzt es gäbe einmal einen Betriebsstoff XY dann würde folgender zur Patentierung anzumeldender Motor XY so und so funktionieren" wobei XY noch nicht zum Zeitpunkt der Anmeldung existieren muss.
Einer der notwendigen Bestandteile einer Anmeldung sind Ausführungsbeispiele / Messungen (nach dem Muster: haben wir so und so gemacht --> überraschend wurde gefunden daß dies und das rauskam).
Nun KANN man das natürlich zusammenphantasieren ("Schreibtischpatent"😉 aber damit muß man auch Werte erfinden und da beginnt die Schwierigkeit: entweder beansprucht man einen engen Wertebereich, wie er bei realen Messungen auftreten würde und läuft Gefahr den realen Wertebereich zu verfehlen, oder man beansprucht einen so weiten Bereich, daß man Gefahr läuft, sich überhaupt nicht mehr vom Stand der Technik oder dem für einen Fachmann offensichtlichen Bereich / Vorgang abzuheben.
Es ist auch nicht wichtig, ob der Prüfer dies schon bemerkt: wenn jemand Einspruch erhebt und man Werte nachliefern und/oder Bereiche einschränken soll, hat man ganz schlechte Karten ohne Versuche/Funktionsmodell, bei einem eventuellen Rechtstreit ohne verwertbare Unterlagen (Messbücher/Protokolle/Muster/etc....) sowieso.
@SeatArosa: Zwei Jahre sind völlig indiskutabel: Forschungsaufwendungen müssen sich wie alle Betriebsausgaben lohnen. Bei Bauzeiten von Anlagen im Bereich 3 Jahre, Zulassungsverfahren für neue Produkte bis zu größer 10 (!) Jahre und der Einführungszeit neuer Produkte im Bereich von 2 bis 5 Jahren sind die jetzigen 20 Jahre schon sehr knapp. Bei zwei Jahren könnte kein Forscher mehr seine Ausgaben gegenüber Anteilseignern und Aktionären begründen. Forschung würde nicht mehr stattfinden (und zwar da, wo die immensen Ausgaben von Forschung und Entwicklung noch getragen werden können: bei den Großkonzernen und den reinen Denkfabriken).
.....ganz schlechte Idee....
Gruß SRAM
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Wieso sollte man überhaupt Werte nennen - dasd Gesetz sieht dies nicht vor. Dem Gesetz nach genügt es die Funktion und Arbeitsweise zu beschreiben - eine konkrete Umsetzung mitt realen Werten wird nicht gefordert - damit würde man sich ja sowieso unnötig selbst einschränken.
Zumindest wenn es nicht um eine Optimierung geht - da machen Werte sicher eher Sinn, aber bei der Patentierung eines Funktionsprinzips kommt man denke ich auch ohne aus - wenn ich einen Motror mit variablem Hubraum patentieren lassen will, dann ist ja wie ich den Hubraum verändere interessant und nicht mit welchen Werten die Verbrennung abläuft - das ist bei der konkreten Umsetzung sicher für den Anwender=Hersteller dann interessant, aber dem Patenteinreicher ist ja eher wichtig dass er ALLE Motoren die eine ähnliche Technik nutzen unter sein Patent fallen egal ob nun im Rasenmäher oder Flugzeugträger, egal ob Benzin oder Kerosin, E85, LPG etc....
Am besten einfach mal zum Patentamt gehen mit einem Entwurf und sich weitergehend beraten lassen - kostet ja nichts....
Zitat:
Dem Gesetz nach genügt es die Funktion und Arbeitsweise zu beschreiben
Wie du das ohne Werte machen willst und dich dennoch vom Stand der Technik abhebst mache mir mal vor.
Vorschlag: schreib mal eins und bringe es durch und in die Anwendung, dann diskutierts sich auf realerer Basis.
Gruß SRAM
Naja also sooo schwer ist das nun nicht da auf Anhieb was zu finden das lediglich die Funktionsweise patentiert auch ohne patentierte Suchmaschine vielleicht 10 Sekunden google reichen
European Patent EP0933323 war das erste was z.B. nur eine Arbeits und Funktionsweise unabhängig von techn Daten patentiert
Es kommt halt drauf an um was es sich da handelt um eine wirkliche Neuerfindung dann reicht eine möglichst allgemeine umfassende Funktionspatentierung oder eben um eine Optimierung / Spezialisierung einer bereits bestehenden Erfindung / Erkenntnis dann braucht man sicher eher Daten, dass diese (wie es ja auch im Gesetz seteht) nicht nötig sind ist eindeutig allein durch obiges Patent bewiesen.
Beispiele für Patentanmeldungen gibt es hier in Mengen
http://www.freepatentsonline.com (auf EP einschränken für EU Patente)
...lies die Entgegenhaltungen, dann weist du was ich meine...
Gruß SRAM
Wieso sollte derb Dübelhersteller sein Patent einschränken auf 2mm bis 20 cm lange Dübel? oder auf Dübel mit 5% Anzteil X und Y-5 Anteil Z?
Man patentiert die Funktion des Dübels und nicht die möglichen Umsetzungen....
Sobald die erste halbwegs konkrete Idee da ist geht's ja bei den meisten Firmen sofort zum Patentamt und nicht erst nach der internen Ausarbeitung - da ist das dann meist eh zu spät die Konkurrenz arbeitet ja meist an ähnlichen Produkten.
Früh anmelden und die Teile die neu sind als Funktions oder Verfahrenspatente - in der Entwicklung kann man dann ja immer noch Patente nachreichen wenn dies nicht abgedeckt ist - so teuer ist das ganze nun auch nicht (~ 2.500 Euro netto)
Wenn man die Funktion des konkreten Teils das wirklich neu ist patentiert hat hat man sicher eine gute Ausgangsbasis
Er wird ja nicht den ganzen Motor patentieren sondern eben die 0,005% die es bisher nicht gab.
Eigentlich haben zu dem Thema Patent anmelden hier schon viele richtiges gesagt. Aber gehen wir mal den Weg durch. Der Freund hat also was "Neues". Durch seine Recherche bei den Patentämtern kann er sicher sein: das gab es noch nicht. Die Vorteile für einen späteren Vertrieb am Markt sind klar erkennbar, wie z. B. Herstellungs-Vorteile durch einfachere Produktion mit weniger Material und deshalb günstiger als der evtl. Mitbewerber, welchen man kennen sollte. Dann muss bei einer Neuheit, die gut ist, weil diese auf der Hand liegt, davon ausgegangen werden, dass auch ANDERE die gleiche Idee haben und in kürzer Zeit haben werden (Merkmal von guten Ideen: haben auch immer irgendwann auch ANDERE). Es ist keine Zeit zu verlieren. 1. Akt: die Idee beschreiben, welche Vorteile gegenüber anderen, ähnlichen Produkten, bestehen und dieses sich in einem versiegelten Brief per Einschreiben selbst zusenden und auf keinen Fall öffnen (dient nur bei Gerichtsverfahren als Nachweis des Ideenzeitpunktes). 2. Akt: Einreichung ohne großen Aufwand bei den Patentämtern und gleichzeitige Hinterlegung bei einem Patentanwalt (Hinterlegung genügt, gibt es für 50€). Da aber ein Motor weltweit mit Vorteilen immer gesucht ist, sollte bei Patenterteilung sofort an die weitere Internationalisierung gedacht werden. Bis dahin sollte aber ein Sponsor gefunden sein, denn dann wird es teuer. Erst ab diesem Zeitpunkt kann und darf überhaupt erst ein Sterbenswörtchen mit jemandem gesprochen werden. Macht man das vorher, ist die Idee nicht patentierfähig. Auch wenn man auf einem Kuhdorf das im örtlichen Blättchen veröffentlicht ist die Sache gestorben.
Zu überlegen ist: geht es nicht um eine kleine Verbesserungen von bestehenden Motoren, sondern um ein Motorkonzept, welches neu und überlegen ist, (siehe hierzu mal auf: http://www.motor-talk.de/.../...gsmotor-fuer-h-o-gas-t3559166.html?... ) so lässt man die Geschichte einfach frei, also ohne Patent erst einmal. Denn: als Erfinder hat man nur eine reelle Chance, wenn man einen Know-How-Vorsprung im Detail halten kann durch weitere Verfeinerung. Siehe Wankel mit dem entsprechenden zugehörigen Kompressor von Wankel. Erträge lassen sich dann durch Lizenzen erzielen. Selbst bei Patentanwälten vorsichtig sein.
Hallo,
ich hab selbst ein Patent auf einen neuartigen Verbrennungsmotor.
Ich kann dir nur sagen, es kommt nix dabei raus, so gut kann der besagter Motor gar nicht sein, dass er von irgendeinen Hersteller gebaut werden sollte.
Und wenn das was kompliziertes mit Gegenkolbenmotor oder etlichen Bauteilen sein soll, dann kannst es sowiso vergessen.
Zur Patentanmeldung braucht man übrigens keine praktischen Werte. Du brauchst den Motor nicht mal gebaut haben, kann man einfach so anmelden mit erklärung der Funktionsweise.
Das heißt aber noch lange nicht, dass der Motor auch so gut funktioniert, wie man sich das vorstellt, auch wenn in der Patentschrift steht "höherer Wirkungsgrad als ....".
Zitat:
Original geschrieben von steftn
Ich kann dir nur sagen, es kommt nix dabei raus, so gut kann der besagter Motor gar nicht sein, dass er von irgendeinen Hersteller gebaut werden sollte.Zur Patentanmeldung braucht man übrigens keine praktischen Werte. Du brauchst den Motor nicht mal gebaut haben, kann man einfach so anmelden mit erklärung der Funktionsweise.
Potentielle Geldgeber wollen i.d.R. aber erst einmal funktionierende Exemplare sehen.
Zitat:
Original geschrieben von Drahkke
Potentielle Geldgeber wollen i.d.R. aber erst einmal funktionierende Exemplare sehen.
Logisch, noch dazu sollte die Überlegenheit der neuen Erfindung bewiesen sein (Protokolle, Vergleichsmessungen usw.).
Aber rein zum Patent anmelden braucht es keine praktische Ausführung der Erfindung. Selbst wenn du von höheren Wirkungsgrad schwärmst und das dann auch im Patent drinsteht, muss es noch lange nicht in der Praxis der Fall sein.
Aber was spricht dagegen, die Idee z.b. im Internet zu Veröffentlichen OHNE Patent?
Dann hättest du aufgrund des Datums deiner Veröffentlichung (z.b. im Forum oder eigene Webseite), einen Beweis, dass du zuerst die Idee hattest und könntest ggf. einen Nachahmer verklagen der deine Idee für sein Patent missbraucht hat.
Ob dieser Beweis hieb und stichfest ist, weiß ich allerdings nicht.
"Grundsätzlich gilt, dass dieVeröffentlichung einer Erfindungsidee vor deren Anmeldung die spätere Erteilung eines Patents unmöglich macht."Zitat:
Original geschrieben von steftn
Aber was spricht dagegen, die Idee z.b. im Internet zu Veröffentlichen OHNE Patent?
Eben. Ganz schlechte Idee, wenn man etwas davon haben will.
Wird aber dann angewandt, wenn man selber der Meinung ist, daß die entsprechende Erfindung nicht genug erfinderische Höhe aufweist um Bestand zu haben, man aber nicht will, dass diese als Bestandteil weitergehender Anmeldungen anderer selber nicht mehr angewandt werden darf.
Viele Grüße
SRAM