Musterklage gegen Steuererhöhung wird organisiert
die reisemobil union organisiert eine musterklage gegen die kfz-steuererhöhung für wohnmobile. alle informationen und auch einen mustertext für den einspruch beim finanzamt gibt's unter www.reisemobil-union.de
jetzt sind wir wohnmobileigner gefragt. entweder solidarisch zusammenhalten und kämpfen - oder ein für alle mal zeigen, dass wir uns gerne vom staat abkochen lassen. ihr habt es in der hand.
jens
115 Antworten
Zitat:
Original geschrieben von waldschrat4
Du gehörst auch zu den jenigen die nicht lesen Können, wenn Du kein WoMo hast und keine Steuerhöhung bekommen hast, dann kannst du deine Erinerungen und deine Meinung woanders hinschreiben.
Hier gings nicht darum das irgend welche Spinner und Möchtegerne ihre unqualifizierte Beiträge schreiben, sowie die ständigen Steuerhöhungen des Staates legitimitieren.
Das sollten doch auch die mitbekommen, bei denen eine Brille zum lesen nicht mehr ausreicht.
Kannst Du SCHREIHALS auch mal argumentieren? Seit wann bestimmst denn Du, wer hier was schreibt? Mad geworden? ÖÖhh, sollte doch Mod heißen! 😁
Franjo001
um mal wieder zum sachlichen und zu den fakten zu kommen:
die musterklagen der reisemobil union werden sich gegen ein -mindestens in teilen - verfassungswidriges gesetz richten. hierbei ist deutlich und mit der bisherigen letztinstanzlichen rechtsprechung zu belegen, dass es sich bei der rückwirkung, der im dezember 2006 rechstkräftig gewordenen und ab januar 2006 rückwirkend wirksamen steuererhöhung, um einen verfassungsbruch handelt. des weiteren werden wir prüfen, ob das steuererhöhungsgesetz wegen verstoßes gegen den im grundgesetz geschützten gleichheitsgrundsatz gekippt werden kann.
diese klagen werden sich auf einem hohen juristischen niveau bewegen und damit zwangsläufig viel geld benötigen. wir werden bis zum sieg in der dritten instanz einiges an kraft benötigen.
diskussionen, die nicht auf fakten beruhen, sondern nur der meinungsmache dienen (wie ich es hier leider von Nordjoe und Rolling Thunder lesen musste), mögen viele gründe haben. sie dienen jedenfalls weder der sache, dass sich bürger dieses staates mit demokratischen mitteln gegen unrecht wehren, noch haben sie einen nutzwert in der diskussion. denn leider basieren die beiträge wohl auf neid sowie unwissenheit und bewegen sich auf stammtischniveau. solche menschen gibt es - und auch deren rechte werden vom grundgesetz geschützt.
schön wäre allerdings, wenn sie in zukunft nichts falsches oder unsinniges in die wichtigen informationen hineinblasen - sonst fallen noch andere darauf rein. daher wäre es nett, wenn gerade ihr beiden (Nordjoe und Rolling Thunder) hier die leute weiterdiskutieren lasst, die an der lösung eines problems interessiert sind. und nicht weiter als störer für unfrieden sorgt. behaltet eure meinung - ich will sie euch nicht wegnehmen.
danke,
jens
Zitat:
Original geschrieben von jens voshage
um mal wieder zum sachlichen und zu den fakten zu kommen:
die musterklagen der reisemobil union werden sich gegen ein -mindestens in teilen - verfassungswidriges gesetz richten. hierbei ist deutlich und mit der bisherigen letztinstanzlichen rechtsprechung zu belegen, dass es sich bei der rückwirkung, der im dezember 2006 rechstkräftig gewordenen und ab januar 2006 rückwirkend wirksamen steuererhöhung, um einen verfassungsbruch handelt. des weiteren werden wir prüfen, ob das steuererhöhungsgesetz wegen verstoßes gegen den im grundgesetz geschützten gleichheitsgrundsatz gekippt werden kann.diese klagen werden sich auf einem hohen juristischen niveau bewegen und damit zwangsläufig viel geld benötigen. wir werden bis zum sieg in der dritten instanz einiges an kraft benötigen.
diskussionen, die nicht auf fakten beruhen, sondern nur der meinungsmache dienen (wie ich es hier leider von Nordjoe und Rolling Thunder lesen musste), mögen viele gründe haben. sie dienen jedenfalls weder der sache, dass sich bürger dieses staates mit demokratischen mitteln gegen unrecht wehren, noch haben sie einen nutzwert in der diskussion. denn leider basieren die beiträge wohl auf neid sowie unwissenheit und bewegen sich auf stammtischniveau. solche menschen gibt es - und auch deren rechte werden vom grundgesetz geschützt.
schön wäre allerdings, wenn sie in zukunft nichts falsches oder unsinniges in die wichtigen informationen hineinblasen - sonst fallen noch andere darauf rein. daher wäre es nett, wenn gerade ihr beiden (Nordjoe und Rolling Thunder) hier die leute weiterdiskutieren lasst, die an der lösung eines problems interessiert sind. und nicht weiter als störer für unfrieden sorgt. behaltet eure meinung - ich will sie euch nicht wegnehmen.
danke,
jens
Noch ein Mad (oohh, sorry Mod); einer, der Beifall braucht. 😁
Allerdings ist der Ton doch schon deutlich angenehmer, wenn auch die Kleinschreibung unangenehm auffällt.
Eine wichtige Information verschweigen die Herren aber alle: Ein Womo ist kein Lastkraftwagen; auch nicht, wenn es auf der gleichen Basis (Fahrgestell) aufgebaut ist. Es ist nämlich zum Gütertransport schon von der Zuladung her völlig ungeeignet. 😁
Und genau daran wird's wohl scheitern. Obwohl: laut meinem Vorschreiber kann ja nicht mehr viel passieren. 😉
Gruß (ganz ohne Häme!)
Franjo001
Zitat:
Original geschrieben von Franjo001
Kannst Du SCHREIHALS auch mal argumentieren? Seit wann bestimmst denn Du, wer hier was schreibt? Mad geworden? ÖÖhh, sollte doch Mod heißen! 😁
Franjo001
Wenn ich bestimmen könnte, würden solche wie Du solchen Schwachsinn gar nicht reinsetzen können.
Du gehöhrst auch zu denen die nicht lesen können.
Damit ist die Auseinandersetzung mit den Unbelehrbaren für mich beendet und stimme der Argumentation von jens voll zu.
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die angehenden verfassungskläger sollten sich mal den § 24 BVerfGG ansehen.kriegen die pfeifen im bundestag nichts auf die reihe und fühlen sich bestimmte gruppen benachteiligt wird erstmal nach dem verfassungsgericht gerufen anstatt die angelegenheit auf einen gemeinsamen nenner zu bringen und ein vernünftiges gesetz zu basteln .
und genau gegen solche leute muß sich das gericht schützen.es scheint den wenigsten bewußt zu sein das nur ca.3% der verfassungsklagen angenommen werden.
und dann muß noch ein fachlich versierter anwalt der eine zulassung fürs BVerfG besitzt gefunden werden.gerade im steuerrecht ist das extrem schwierig.
also spendet schön, an gerichtsgebühren und vorschüssen sind ganz schnell 100.000€ fällig
grüßle willi der auch nicht gerne steuern zahlt
Zitat:
Original geschrieben von Franjo001
Noch ein Mad (oohh, sorry Mod); einer, der Beifall braucht. 😁
Allerdings ist der Ton doch schon deutlich angenehmer, wenn auch die Kleinschreibung unangenehm auffällt.Eine wichtige Information verschweigen die Herren aber alle: Ein Womo ist kein Lastkraftwagen; auch nicht, wenn es auf der gleichen Basis (Fahrgestell) aufgebaut ist. Es ist nämlich zum Gütertransport schon von der Zuladung her völlig ungeeignet. 😁
Und genau daran wird's wohl scheitern. Obwohl: laut meinem Vorschreiber kann ja nicht mehr viel passieren. 😉
Gruß (ganz ohne Häme!)
Franjo001
@ franjo 001
bevor dir auch meine
kleinschreibung unangenehm auffällt ,möchte ich mitteilen daß ich durch den verlußt von 2 fingern nicht nach dem 10-finger system schreiben kann.kleinschreibung ermöglicht mir aber flott zu schreiben.
Zitat:
Original geschrieben von klowasser
@ franjo 001
bevor dir auch meine
kleinschreibung unangenehm auffällt
Nee, ich bin nicht immer so! 😉 Aber bestimmt, wenn mir einer erklären will, daß andere Meinungen nicht erwünscht sind! 😁
Für meinen Teil habe ich immer noch nur "System Adler" drauf! 🙁
Gruß
Zitat:
Original geschrieben von jens voshage
um mal wieder zum sachlichen und zu den fakten zu kommen:
die musterklagen der reisemobil union werden sich gegen ein -mindestens in teilen - verfassungswidriges gesetz richten. hierbei ist deutlich und mit der bisherigen letztinstanzlichen rechtsprechung zu belegen, dass es sich bei der rückwirkung, der im dezember 2006 rechstkräftig gewordenen und ab januar 2006 rückwirkend wirksamen steuererhöhung, um einen verfassungsbruch handelt. des weiteren werden wir prüfen, ob das steuererhöhungsgesetz wegen verstoßes gegen den im grundgesetz geschützten gleichheitsgrundsatz gekippt werden kann.diese klagen werden sich auf einem hohen juristischen niveau bewegen und damit zwangsläufig viel geld benötigen. wir werden bis zum sieg in der dritten instanz einiges an kraft benötigen.
diskussionen, die nicht auf fakten beruhen, sondern nur der meinungsmache dienen (wie ich es hier leider von Nordjoe und Rolling Thunder lesen musste), mögen viele gründe haben. sie dienen jedenfalls weder der sache, dass sich bürger dieses staates mit demokratischen mitteln gegen unrecht wehren, noch haben sie einen nutzwert in der diskussion. denn leider basieren die beiträge wohl auf neid sowie unwissenheit und bewegen sich auf stammtischniveau. solche menschen gibt es - und auch deren rechte werden vom grundgesetz geschützt.
schön wäre allerdings, wenn sie in zukunft nichts falsches oder unsinniges in die wichtigen informationen hineinblasen - sonst fallen noch andere darauf rein. daher wäre es nett, wenn gerade ihr beiden (Nordjoe und Rolling Thunder) hier die leute weiterdiskutieren lasst, die an der lösung eines problems interessiert sind. und nicht weiter als störer für unfrieden sorgt. behaltet eure meinung - ich will sie euch nicht wegnehmen.
danke,
jens
Sehr geehrter Herr Voshage,
ich habe Fakten gebracht, die Sie - vermutlich ein Journalist -leider nicht erkennen wollen, so meine aufgeführten links, aus denen hervorgeht, das die ganze Sache bereits für Nov. 2005 geplant ist.
Ich finde es infam von Ihnen mich als Meinungsmacher titulieren, wo Sie der Stimmungsmacher sind, nicht nur hier sondern auch woanders.
Ich erwarte für diese Difamierung von Ihnen eine Entschuldigung!
Lesen Sie die Fakten, recherchieren Sie gefälligst die Fakten und nicht nur das, was Ihnen ins Konzept passt, die gesamte Angelegenheit geht schon in den Sommer 2005 zurück, dann würden Sie mich zwar nicht mögen, aber mit so einer Boulevardpressemanier nicht versuchen mich und einige Mundtot zu machen. Dieser Ihr Stil zeigt, wie das Niveau dieser ganzen Sache ist.
Nordjoe
Zitat:
Original geschrieben von Franjo001
...
Eine wichtige Information verschweigen die Herren aber alle: Ein Womo ist kein Lastkraftwagen; auch nicht, wenn es auf der gleichen Basis (Fahrgestell) aufgebaut ist. Es ist nämlich zum Gütertransport schon von der Zuladung her völlig ungeeignet. 😁
Und genau daran wird's wohl scheitern. Obwohl: laut meinem Vorschreiber kann ja nicht mehr viel passieren. 😉
Gruß (ganz ohne Häme!)
Franjo001
ein kleiner, aber sehr wichtiger hinweis: das deutsche kfz-steuer-recht kennt keine lastkraftwagen. und auch der gütertransport ist keine bedingung, die fahrzeuge erfüllen müssen, die als "andere fahrzeuge" versteuert werden. zu anderen fahrzeugen gehören kraftfahrzeuge, die landläufig lkw, busse (transportieren übrigens personen und sind doch keine personenkraftwagen!), krankenwagen, leichenwagen und bis dezember 2006 auch wohnmobile. diesen anderen fahrzeugen ist gemein, dass sie eine bestimmte zweckbestimmung haben. in der regel (warum die busse ebenso eingestuft sind, ist mir nicht bewusst) ist der personentransport nicht die hauptaufgabe. daher waren und sind wohnmobile in der klasse der "anderen fahrzeuge" steuerrechtlich richtig aufgehoben. es gibt nämlich keinen grund, ausgerechnet wohnmobile steuerlich teurer zu machen.
jens
@nordjoe: ich habe dich/sie bewusst persönlich genannt, da sie nicht bereit sind, auf den fakten zu diskutieren, sondern mittels halbwissen und halbwahrheiten stimmungsmache betreiben.
auch die links zeigen nicht, dass die auswirkungen des im dezember 2006 wirksam gewordenen steuererhöhungsgesetzes bereits zum 1.1.2006 gewusst werden konnten. selbst der im november 2006 genutzte gesetzentwurf hatte ursprünglich den tenor, die wohnmobile weiterhin als "andere fahrzeuge" zu besteuern.
ich finde es schade, dass es mitbürger gibt, die so wenig durchblicken, was in der gesellschaft und in der poltik abgeht und sich gleichzeitig so laut zu wort melden. aber in einer demokratie - und für die halte ich deutschland bei allen schwierigkeiten, die wir mit unserem staatswesen haben - haben nun mal auch bürger das recht sich zu äußern, die besser den mund halten sollten und erst mal nachdenken sollten.
für mich zeigt sich, dass sie nicht bereit sind, sich auf die fakten einzulassen. dass sie nicht bereit sind, die zusammenhänge zu hinterfragen. und dass eine diskussion mit ihnen daher ergebnislos bleiben wird. das ist schade, ich nehme es eben so als fakt hin. hoffe jedoch, dass nicht zu viele wohnmobilfahrer auf den von ihnen gestreuten bananenschalen ausrutschen.
um entschuldigung zu bitten, habe ich höchstens, da ich am anfang dieses threads etwas gereizt auf die unsachlichen einwürfe ihrerseits reagiert habe und nicht ruhig geblieben bin.
ich denke, wir sollten es in diesem thread dann mit dem gegenseitigen meinungsaustausch bewenden lassen. ich werde mich einfach wieder der arbeit im interesse der wohnmobilfahrer zuwenden und wenn sie mich dabei in zukunft nicht mehr behindern, ist mir das nur recht.
jens voshage
Zitat:
Original geschrieben von jens voshage
@nordjoe: ich habe dich/sie bewusst persönlich genannt, da sie nicht bereit sind, auf den fakten zu diskutieren, sondern mittels halbwissen und halbwahrheiten stimmungsmache betreiben.
auch die links zeigen nicht, dass die auswirkungen des im dezember 2006 wirksam gewordenen steuererhöhungsgesetzes bereits zum 1.1.2006 gewusst werden konnten. selbst der im november 2006 genutzte gesetzentwurf hatte ursprünglich den tenor, die wohnmobile weiterhin als "andere fahrzeuge" zu besteuern.
ich finde es schade, dass es mitbürger gibt, die so wenig durchblicken, was in der gesellschaft und in der poltik abgeht und sich gleichzeitig so laut zu wort melden. aber in einer demokratie - und für die halte ich deutschland bei allen schwierigkeiten, die wir mit unserem staatswesen haben - haben nun mal auch bürger das recht sich zu äußern, die besser den mund halten sollten und erst mal nachdenken sollten.
für mich zeigt sich, dass sie nicht bereit sind, sich auf die fakten einzulassen. dass sie nicht bereit sind, die zusammenhänge zu hinterfragen. und dass eine diskussion mit ihnen daher ergebnislos bleiben wird. das ist schade, ich nehme es eben so als fakt hin. hoffe jedoch, dass nicht zu viele wohnmobilfahrer auf den von ihnen gestreuten bananenschalen ausrutschen.
um entschuldigung zu bitten, habe ich höchstens, da ich am anfang dieses threads etwas gereizt auf die unsachlichen einwürfe ihrerseits reagiert habe und nicht ruhig geblieben bin.
ich denke, wir sollten es in diesem thread dann mit dem gegenseitigen meinungsaustausch bewenden lassen. ich werde mich einfach wieder der arbeit im interesse der wohnmobilfahrer zuwenden und wenn sie mich dabei in zukunft nicht mehr behindern, ist mir das nur recht.
jens voshage
Was Du noch vergessen hast jens: Der Klügere gibt nach.
Danke von mir und auch sicherlich von vielen Anderen für Deine hervorragende Arbeit im Interesse der WoMo-Fahrer.
@waldschrat
wenn die klügeren nachgeben,wird die welt nur noch von den dummen regiert.und das wollen wir doch sicher nicht,oder?? 😎
Wie ich schon vor paar Tagen über neue Steuern geschrieben habe, die Bundesregierung plant jetzt einen Klimacent.
Das ist doch mal eine "gute Nachricht" für die Unbelehrbaren!!
Zitat:
Original geschrieben von Rolling Thunder
Gibt es auch irgendwo eine Gegenaktion? Ich plädiere für die Gleichstellung von WoMo und PKW. Mit welcher Begründung sollen WoMos weniger zahlen als sonst technisch baugleiche PKW. Warum sollen die steuerzahlenden Bürger den Privatspaß einiger weniger Bürger subventionieren?
Im Prinzip ist dein Gedankenansatz nicht schlecht, allerdings von der falschen Seite her angedacht.
Die Frage müßte vielmehr lauten: Mit welcher Begründung sollen PKW's mehr zahlen als sonst technisch baugleiche Wohnmobile?
Ein Steuersystem, welches gleichzeitig den Betrieb und die Bereitstellung eines Fahrzeuges in einer Weise besteuert, bei welcher der Betrieb hubraumstarker Fahrzeuge nur noch einer zahlungskräftigen Oberschicht finanziell möglich ist, ist an Dreistigkeit kaum noch zu überbieten.
Zitat:
Original geschrieben von Drahkke
Ein Steuersystem, welches gleichzeitig den Betrieb und die Bereitstellung eines Fahrzeuges in einer Weise besteuert, bei welcher der Betrieb hubraumstarker Fahrzeuge nur noch einer zahlungskräftigen Oberschicht finanziell möglich ist, ist an Dreistigkeit kaum noch zu überbieten.
Du scheinst die Unterschicht zu sein. wenn Du ordentlich rackerst kannst Du aufsteigen und auch ein Fahrzeug der Oberschicht steuern.
Habe noch keinen kennegelernt, der ein Wohnmobil oder SUV geschenkt bekommen hat, stell dir vor, die mußten für ihre Fahrzeuge arbeiten, sind die blöd oder ??????