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Kann man Bußgeld erhalten, bei abgelaufenen TÜV wenn Privatgelände und kein Nummernschild?
Hallo zusammen,
ich habe folgende Frage:
Angenommen die HU eines Fahrzeugs ist längere Zeit abgelaufen (mehr als 1 Jahr) und das Fahrzeug steht zugelassen auf Privatgelände ohne Nummernschild ... ist es möglich, dass man trotzdem ein Bußgeld bekommt?
Also gibt es eine Art Übrwachung in der Datenbank der Zulassungsstelle o.Ä. welche automatisiert, Fahrzeuge mit abgelaufenen HU's entdeckt?
Ich frage deshalb, weil ein Bekannter von mir seit längerer Zeit nicht dazu kommt seinen Youngtimer für den TÜV fertig zu reparieren und der TÜV derweil schon mehr als ein Jahr abgelaufen ist... Wir haben jetzt Sorge, dass er trotz seiner "Vorsichtmaßnahmen" ein Bußgeld bekommen könnte + Aufforderung zum Vorfahren.
Gibt es solch eine "EDV-Überwachung" oder kann man das Bußgeld nur bekommen, wenn Polizei oder Ordnungsamt persönlich das Nummernschild anschauen?
Viele Grüße und Danke!
Rapho
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25 Antworten
Die eigentliche Frage war, ob es automatisch festgestellt und dann geahndet wird,dass der Hobel keine gültige HU hat.
Wird aktuell noch nicht gemacht.
Technisch möglich wäre es schon und wird sicher auch mal kommen,wenn die örtlichen Register wegfallen.
Wenn das Fahrzeug angemeldet hat, muss es auch TÜV haben. Allerdings ist mir nicht bekannt, dass die Kommune das mittels EDV überprüft. Bei uns wird das jedenfalls nicht gemacht. Wären beim angemeldeten Fahrzeug die Kennzeichen dran, dann sehen wir natürlich den abgelaufenen TÜV und verwarnen das auch, wenn das Fahrzeug auf Privatgelände steht. Fürs Foto muss man das Privatgelände nicht betreten. Kann man auch ranzoomen.
Viele Grüße,
Micha
Hier sind mehrere falsche Aussagen getroffen worden.
1. mit entstempelten Kennzeichen plus Haftpflicht zur HU fahren: schon lange nicht mehr erlaubt. Es muss erst auf dem Amt die Zulassung eingeleitet werden, dort gibt es ungesiegelte Kennzeichen und eine Art vorläufigen Fahrzeugschein/ZB1
2. Ich kenne aus fast 25 Berufspraxis keinen Fall, daß die Behörde von sich aus tätig wurde und eine abgelaufene HU geahndet hat.
3. Die ganze Thematik hat GAR nichts damit zu tun, ob das Gelände privat ist oder nicht. Die Frage ob öffentlicher Verkehrsraum oder nicht ist entscheidend für die Geltung der StVO. Die HU Pflicht steht aber in der StVZO und besagt, wer ein Auto anmeldet, muß es in regelmäßigen Abständen zur HU bringen. Egal wo es steht, ob genutzt, ob zerlegt usw.
Zitat:
@Istefanos schrieb am 3. August 2021 um 17:45:03 Uhr:
Das Fahren zum TÜV ist eine Ordnungswidrigkeit.
warum schreibst du ständig Dinge, von denen du selber weißt dass sie falsch sind?!
Das hilft hier niemandem.
Zitat:
@nogel schrieb am 03. Aug. 2021 um 17:58:31 Uhr:
3. Die ganze Thematik hat GAR nichts damit zu tun, ob das Gelände privat ist oder nicht.
Doch ist es schon.
Das war die Frage meinerseits.
Denn unabhängig von der HU, wäre ein KFZ ohne Kennzeichen eine OWI auf Privatgelände, mit öffentlichem Verkehr.
Es geht um die HU, nicht ob mit oder ohne Kennzeichen.
Das weiß ich doch, nur wollte ich dem TE helfen, das er trotzdem eine OWI bekommen könnte, unabhängig von der HU.
Deshalb meine Frage, ob wirklich privat abgeschlossen oder öffentlich. Denn dann wäre auch die nicht erfolgte HU Frage obsolet.
Ich denke mal das Thema mit oder ohne Kennzeichen ist die Idee, das hintere Kennzeichen auf dem privaten Grundstück abzubauen, um zu verhindern,dass ein vorbeifahrender Ordnungshüter die abgelaufene HU erkennt.
Denn dann könnte es einen Mängelschein geben
Zitat:
@MZ-ES-Freak schrieb am 3. August 2021 um 18:44:53 Uhr:
Denn unabhängig von der HU, wäre ein KFZ ohne Kennzeichen eine OWI auf Privatgelände, mit öffentlichem Verkehr.
nein, wäre es nicht. Die Vorschrift, dass Fahrzeuge zugelassen sein müssen, bezieht sich auf die Teilnahme am Verkehr. Das Abstellen auf öffentlichen Straßen ist auch verboten, wenn diese dem Verkehr gewidmet sind (Gemeingebrauch vs. Sondernutzung). Auf privatem Gelände dürfen Fahrzeuge auch abgemeldet stehen - selbst wenn dies öffentlicher Verkehrsraum sein sollte.
Hallo, Kai R.,
Zitat:
@Kai R. schrieb am 3. August 2021 um 11:56:43 Uhr:
die HU-Daten werden nicht beim Verkehrsamt aktualisiert und nachgehalten. Das wäre ein komplett separater Verwaltungsprozess und würde im Endeffekt bedeuten, dass man die Plaketten am Auto nicht mehr bräuchte. Wenn das Auto keine Kennzeichen trägt, kann es auch nicht am Fahrzeug festgestellt werden. Damit sollte Dein Kumpel eigentlich safe sein.
das stimmt so nicht ganz.
Seit einigen Jahren (wie lange, weiß ich nicht) kann man bei einer ZEVIS - Abfrage sehen, wann die letzte HU durchgeführt wurde und meist sogar, ob Mängel beanstandet wurden oder nicht.
Die Plaketten werden trotzdem wohl noch lange Zeit bleiben, denn so kann man im Rahmen der Streife ohne großen Aufwand den fälligen HU - Monat feststellen.
Zu den fehlenden Kennzeichen: Es ist zwar recht unwahrscheinlich, aber sollte ein Polizeibeamter, aus welchen Gründen auch immer, mal abfragen, welche Fahrzeuge auf den XY zugelassen sind und dabei feststellen, dass das ein oder andere Fahrzeug keine gültige HU hat, könnte es theoretisch eine Verwarnung oder Anzeige geben.
Viele Grüße,
Uhu110
Seit Oktober 2017 müssen die HU Protokolle ans KBA übermittelt werden, wenn ich mich recht entsinne.
Noch einen alten Beitrag gefunden
https://www.motor-talk.de/.../...chst-online-ans-kba-t6219783.html?...