EUGH Urteil Thermofenster sind nicht erlaubt
Hallo,
es gab vorige Woche ein Urteil vom EUGH dass Thermofenster nicht erlaubt sind. Ich habe einen Aufschrei hier im Forum erwartet, aber es kam nichts.
Egal, ich finde das Urteil eine Frechheit weil:
Die Thermofenster technisch unbedingt notwendig sind, um den Motor zu schützen, man kann höchstens über deren Größe diskutieren.
Das Thermofenster hat nichts mit einer Schummelsoftware zu tun und wurde bei der Zulassung genehmigt.
Juristen bzw. der EUGH überschreiten hier ihre Kompetenz und treffen technische Entscheidungen.
Ich bin kein Jurist, aber man sollte den EUGH seinerseits klagen wegen Sachbeschädigung (Motor) und Enteignung, etc. - ein Jurist kann das sicher besser formulieren.
Und Schadenersatz fordern vom EUGH, oder wenn das rechtlich nicht möglich ist, von der EU.
Was meint ihr ?
Grüße Franz
21 Antworten
Hallo ins Forum,
Zitat:
@mjbralitz schrieb am 27. Juli 2022 um 06:31:11 Uhr:
@212059
Wenn die Motoren geltendem Recht entsprochen hätten, wäre das Urteil Rechtsbeugung!
Die Auslegung, dass die Thermofenster rechtmäßig waren, war wohl nicht richtig?
die Vorschriften sind nicht 100% klar beschrieben, so dass es Auslegungsmöglichkeiten gibt. Früher haben deutsche Behörden das - bei Mercedes offengelegte - Thermofenster aus technischen Gründen für erforderlich gehalten und daher die Fahrzeuge zugelassen. Nun kommt der EuGH (aufgrund der geänderten Gesamtmeinung durch die Schummelsoftware, zumal hier wieder VW betroffen war), dass das Thermofenster in der gewählten Ausführung nicht zulässig sein soll (und dies wohl sogar generell so ist). Änderungen bei der Auslegung von Vorschriften sind jetzt nicht so ungewöhnlich.
Nun legt der EuGH nur EU-Recht aus, so dass es jetzt auf nationaler Ebene (hier also in Österreich) weiter geht. Was am Ende raus kommt (für Mercedes-Maschinen, die nicht Gegenstand des Verfahrens waren), muss man sehen.
Viele Grüßen
Peter
Ja, ist Sch…! Aber Sachbeschädigung seitens Juristen?
Nun ja, schauen wir mal, was daraus wird und wen es betreffen wird.
Ich drücke allen Betroffenen die Daumen!
Und da haben wir nun das Urteil, sodass eig jeder betroffen ist. Gerade in Deutschland bleibt es spannend, wie am 8.5 entschieden wird
Ist eigentlich aufgefallen, dass es sich immer um deutsche Hersteller handelt? Die Italiener haben klipp und klar gesagt, ihre Fahrzeuge entsprechen dem Stand der Technik. Aber wir sind ja eh die politischen Geisterfahrer
Ähnliche Themen
Ich würde wetten, dass wenn auch dort sehr genau hingesehen werden würde, sie auch dort etwas finden würden…
Dort findet man ja was und hat es auch gefunden. Aber die Italiener sagen, dass es ihren Normen und der EU entspricht und sie nichts unternehmen werden.
Sorry falsch verstanden, Sie haben vollkommen Recht!