Einkommensabhängige Strafe
Hallo zusammen,
ich hab in letzter Zeit mal wieder ein bissl in die Glotze geguckt und eine dieser netten "Wir begleiten die Polizei"-serien gesehen. Da haben die ein Polizeiteam bei der Verkehrssünderjagt begleitet. Die haben auch reichlich Leute geschnappt. Was ich mich nur im Verlaufe der Sendung gefragt habe ist "Ist das Strafsystem angemessen?". Damit will ich keine Grundsatzdiskussion auslösen, allgemein gesehen finde ich, dass, wer zu schnell fährt, auch belchen sollte. Dafür gibt es reichlich gründe, die ich jetzt hier nicht erörtern möchte.
Zurück zum Thema: Der Vergleich zweier Fälle brachte mich auf diesen Gedanken. Es wurde ein junger Student angehalten mit 15 Euro Strafe oder BUßgeld oder was auch immer. Er musste halt 15 Euro blechen. Auf Nachfrage sagte er, dass für ihn die Strafe schon ziemlich hart sei, denn die 15 Euro sind eng in sein Budget eingeplant. Auch wenn sie angemessen sind, dass steht hier nicht zur Diskussion. Ein anderer Fahrer (Audi S5) wurde angehalten und nahm locker flockig seine Strafe entgegen (wegen Drängelns, rechtsüberholen und zu schnell fahren). Auf Nachfrage des Kamerateams lächelte er nur und sagte "War doch billig!". Dann düste er mit quietschenden Reifen ab und der Polizist schüttelte nur den Kopf und meinte, "der rast weiter".
Was mich jetzt stört an der Sache ist, es kann doch nicht richtig sein, dass dem einen Verkehrssünder 8 km/h Überschreitung mehr weh tun, als einem Raser/Drängler/Rechtsüberholer. Ich weiß, man kann keine klaren Grenzen ziehen, wer was verdient, wer welche Strafe verdient und so weiter. Ich will mich da als Student auch nicht in Schutz nehmen. Ich wurde bisher einmal angehalten, weil ich ein Abbiegeverbot in einer 30-Zone missachtet habe und habe es auch einsichtig entgegen genommen. Daran will ich nicht rütteln, aber es kann doch auch irgendwie nicht sein, dass die wirklich gefährlichen Verkehrssünder mit nem lächeln weg fahren?! Die Strafen sollen allgemein nicht angehoben werden, dass meine ich nicht, aber ein anderer, mit weniger Kohle, der so fährt der verliert aus seiner sich ein halbes Vermögen, der andere lacht drüber.
Jetzt kommen sicherlich wieder so Kommentare wie: "Rasen darf nur wer es sich leisten kann!", "Strafen genug........"
Es geht nicht um das allgemeine Strafmaß, nur um die Verhältnismäßigkeiten zur finanziellen Situation. Klärt mich auf...gibts da schon Abstufungen, die ich nicht kenne? Was meint ihr dazu?
Beste Antwort im Thema
Zitat:
Original geschrieben von frankatbike
"Vor dem Gesetz sind alle gleich"
Mehr gibt es dazu nicht zu sagen!
...oder hunderte A4 seiten zu füllen.
dass wir gleichermaßen bestraft werden is ja ok. nur sollte ...und da warte ich seit jahren drauf... dies relativ zum einkommen geschehen.
ob's nun zu meinem vorteil ist oder nicht; es kann nicht angehen, dass die strafe den einen bis auf die knochen auszieht, während der andere kurz in der linken hinteren hosentasche wühlen muss...
die gute alte prozentrechnung ist 'ne ziemlich unparteiische braut ... wie ich finde..
/ und "ja", selbstverständlich ist niemand gezwungen die verkehrsregeln zu brechen... mir geht es ein stück weit ums prinzip... nicht darum ob "uwe schnitzelwurst" oder "johann von und zu" gegen selbige verstösst
119 Antworten
Zitat:
Original geschrieben von jenhls
Wird wohl nicht nötig sein, auch die arme Frau Schickedanz wird sicher nicht von Harz4 leben müssen. Ich kann nur immer wieder aus meiner persönlichen Erfahrung mit Besserverdienern sagen - auch denen, die ein sechstelliges Jahresgehalt haben, tun 25 € "weh". Nicht im Geldbeutel, aber in der "Seele".
Hallo Jens,
bin ja völlig Deiner Meinung. 🙂
Fand nur in diesem Zusammenhang das Wort "weinen" zum Schmunzeln.
Bezüglich Frau Schickedanz wurde ja in den Medien verbreitet, dass sie 95% ihres Vermögens verloren hat, wirklich tragisch und so sollte es wohl auch rüber kommen.
Sie war Millardärin. Selbst wenn es NUR 1 Milliarde gewesen wäre = 1.000 Millionen, wären der Rest von 5% wirklich nur noch 50 Millionen 😁
Dürfte in der Tat, wie Du richtig schreibst, nicht für einen Hartz4 Antrag ausreichen. 😉
Und ob da 25,- Euro wirklich in der Seele weh tun 🙄 😉
Zitat:
... auch denen, die ein sechstelliges Jahresgehalt haben, tun 25 € "weh". Nicht im Geldbeutel, aber in der "Seele".
...
schön mit gänsefüsschen 😁
es tut nicht wirklich weh. es ist der schiere geiz, der brennt und sticht.
Ja, so sieht es aus. Manche Zeitgenossen haben immer noch nicht begriffen, daß das letzte Hemd keine Taschen hat....
Ja schon Drahkke... aber bei uns ist vieles auch rein populistisch motiviert gewachsen, das sollte man nicht übersehen. Mehr oder weniger ist das allerdings politisches Tagesgeschäft, auch klar.
Erziehung durch Strafe ist eigentlich längst ein pädagogischer Lacher... nicht zu vergessen, dass bei unserem Thema eigentlich ja noch gar keiner geschädigt wurde oder so... abstrakt eben, Gehorsamsverweigerung "nur" (Befehl - nicht denken - befolgen..).
25 Euro können vielen schon deutlich reinhauen, für andere ist das gar nicht weiter bemerkbar. Absurde Beträge für Pillepalle ohne Folge... ziehen vielen den kpl. Boden unter den Füßen weg (wer weiß, evtl. entsteht aus der Not eine kriminelle Karriere oder ein Drama erster Güte..), andere kratzt auch das nicht wirklich.
Ja ja... das weiß jeder vorher blabla... aber mein Gott, wer sagt er sei ohne Fehler, nie Übermütig etc... der lügt einfach.
Im Kern geht es doch auch der Staatsmacht nur um Geld, es ist eine feste Größe in jedem Haushalt, nicht mehr und nicht weniger (deswegen werden ja auch nur "leicht" verfolgbare und häufige "Taten" ins Visier genommen).
Dem Gemeinwohl nützlicher und für jeden einprägsamer wäre als "Lektion" z.B. ein sozialer Dienst - auch oder gerade dem "Krösus"... denn diesen treffen eigentlich nur zwei Dinge: Zeit und "niedere Tätigkeiten". Und wer weiß... evtl. lernen alle dabei überhaupt erst?
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Aber da der Staat, bzw. die Kommune halt sicher auf den Budgetposten "Knöllcheneinnahmen" nicht verzichten werden wird, meine ich durchaus ernsthaft, die Navis auszulesen, Zufallsgenerator dazwischenklemmen, wann wer am Flensburger Zentralcomputer hängt und dann halt mal ein Knöllchen kriegt und wann nicht. Realistisch gesehen, Datenschutz usw., ist es doch sowieso bereits so, dass der Staat jederzeit rauskriegen kann, wer wann wo ist, nämlich über´s Handy das jeder dabei hat; wär mir, soweit ich es überblicke, auch egal, oder habe ich da was heikles übersehen😕 ?
Und wenn dann die Polizei nicht mehr so überlastet ist mit dem kindischen und teuren Räuber-und Gendarm Spielen im Straßenverkehr, könnte sie sich doch endlich mal um die weniger leicht verfolgbaren Missetaten kümmern, sie hätte die Ausrede "Knöllchenjagen" (auch als Beförderungsgegenstand) nicht mehr, das wäre doch mal was.
Bei nem Notruf ginge die Ortung wohl auch viel schneller, per Handy dauert´s ca 5 Minuten, habe ich mal mitgekriegt - auch ein Aspekt, 5 Minuten können für einen verunfallten Motorradfahrer sehr viel bedeuten.
Gruß🙂
PS: So ein "Marginal-GPS"-Empfänger ohne Kartensoftware und zugehörigem Pocket-Computer gibt´s wohl schon für 30Euro im Kaugummipackungsfomat, genau so einer wie auf Lewellyn´s Link über die teuren Kameras mit für geworben wird.
Meiner Meinung nach ist es nur noch eine Frage der Zeit, dass jedes Fahrzeug mit einer "BLACK BOX" ausgerüstet wird, aus welcher jeder Zeit gewünschte Daten abgerufen werden können. 🙁
😉 Ggf. direkt mit Einzugsermächtigung für die Strafgelder 😁
Bei den LKWs ist es doch schon so. Die elektron. Fahrtenbücher müssen alle 21 (?) Tage ans zuständige Amt gemailt werden. Wenige Stunden später kommen dann per Mail die Bussgeldbescheide für die ermittelten Lenkzeitüberschreitungen.
Darauf wirds hinauslaufen.
Zitat:
Original geschrieben von Brummer Willi
Meiner Meinung nach ist es nur noch eine Frage der Zeit, dass jedes Fahrzeug mit einer "BLACK BOX" ausgerüstet wird,
erste angebote von "dienstleistern" hierfür liegen der regierung doch bereits lange vor....incl. automatischer abrechnung der verstöße......
Zitat:
Original geschrieben von Lewellyn
Bei den LKWs ist es doch schon so.
eigentlich nicht.....nur ist es durch die edv viel einfacher die daten auszuwerten, das geht binnen sekunden was früher tage in anspruch genommen hat....und per mail kommt da schonmal garnix!
So hat mir das ein Freund erzählt, der ein mittelständisches Entsorgungsunternehmen betreibt.
Kann natürlich sein, dass die echten Bescheide immer noch per Post kommen. Die Summe kommt wohl per Mail. Aber ich kann ja noch mal nachfragen, zur Not.
Klar ab 10km/h zu schnell geht die Zündung aus und die elektronische Reifenluftdrucküberwachung läßt vor´m nächsten Start die Luft aus´m Reifen...klaro, gehen geht alles...deswegen hätte ich halt gerne den Zufallsgenerator dazwischen, dann kann die Polente nicht einen persönlich auf den Kiecker nehmen, der nach 10km Fahrt mit 10km/h zu schnell z.B. eine Million Strafe zahlen müßte...bei Abrechnungstakt Millisekunden, sagen wir mal fiktiv....wenn der Würfel dazwischenklemmt, weiß der FC-Grünweiß ja gar NICHT VORHER, WER gerade ausgelesen werden wird, halt nur irgendwer, der gerade zu schnell fährt, der dann HINTERHER die Rechnung kriegt...
Wenn die einen persönlich "durchschalten" könnten, dann hätte wohl jeder, den sie nicht mögen, binnen Stunden den Lappen und das Bankkonto los...(über-schleich-rollte Stoppschilder, 100Euro und 3 Punkte pro Stück...nur so als Beispiel...)
Gruß
PS: Ich will ja gar nicht schreien (die Großbuchstaben), aber mit dem Comfort-Editor hätte ich keine Chance mehr, wenn der Online-Maulwurf immer dazwischenklemmt..😁😛🙁😰.
Zitat:
Original geschrieben von Lewellyn
So hat mir das ein Freund erzählt, der ein mittelständisches Entsorgungsunternehmen betreibt.
es müssen sowohl fahrerkarte (spätestens nach 28tagen) die den ersatz für die tachoscheibe darstellt, wie auch die fahrzeugdaten (spätestens nach 3monaten) runtergeladen und gesichert werden (wie auch bei den herkömmlichen tachoscheiben)...
aber automatisch verschickt an die bußgeldstelle wird da nix!
was dein freund vllt. meint ist die abrechnung der mautgebühren über toll-collect, da kommen die rechnungen per email, aber bei verwarn-/bußgeldern ists bisher üblicherweise nicht so da diese vertraulich sind und so an den entsprechenden fahrer direkt (also an die gemeldete adresse) weitergeleitet werden müssen und nicht erst durch die halbe firma per email!
Blackbox... warum > 🙁 ??
Wer nichts zu verbergen hat... muss ja nicht erst was passieren, oder? 😁 😁 😉
Es geht um Geld und Überwachung, sonst nix. Jedes Volk hat die Regierung die es gewählt hat verdient.
Numerisch hohe Strafen will auch gar keiner, weil wirklich harte Verstöße sind eh selten und darum wird ggf. auch gestritten. Kleine Beträge und dafür viele (man schraube einfach die Ahndungsgrenzen absurd nach unten) sind das gute Geschäft 😉
Ich hab schon blöd geguggt, als ich gegen einen unhaltbaren Strafzettel von 30 Talern Einspruch eingelegt habe... das auch brav eingestellt wurde... mt einer "Verwaltungsgebühr" über 35 Euro 😰 Drecks Abzocke, sonst nix - aber soll ich deswegen ein Fass aufmachen, meine Zeit beim Anwalt vertrödeln usw. usf? Eben... also geraubte 35 statt unbegründete 30 Taler. 🙄
Ein System das funktioniert.
Warum eigentlich alles so kompliziert?
Wie auf der einen Seite Mindestlohn macht man einfach "Mindeststrafen". Diese orientieren sich an den bereits bestehenden und gelten für den Fall das der Verdienst eben gegen 0 geht. Auf dem anderen Ende der Skala sind dann eben die Einkommensabhängigen Strafen wenn dieses nach der Berechnung oberhalb der Mindeststrafe liegt.
Fertig. ^^
Schweiz:
Bei Geschwindigkeitsüberschreitungen von mehr als 20 km/h sind Geldbußen nicht unter 300 und bis zu 2200 Franken (205 bis 1501 EURO) fällig. Kann die Strafe nicht an und Stelle kassiert werden, so ist eine entsprechend hohe Kaution (zuzüglich Verfahrenskosten) zu hinterlegen. Erfolgt dies nicht, so können nicht nur das Auto. sondern auch andere Wertsachen des Betroffenen beschlagnahmt werden.
Aus www.blick.ch:
ZÜRICH – Ein heute 27-jähriger Autoraser ist vom Bezirksgericht Zürich zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 21 Monaten verurteilt worden. Neun Monate erhielt er gemäss dem erst im Dispositiv vorliegenden Fall für zwei Tempoexzesse im Frühling 2005. Weitere zwölf Monate wurden aus einer Vorstrafe von 2004 fällig, weil er während der Probezeit wieder straffällig geworden war. Die Tempoexzesse hatten sich auf der Autobahn A1 beziehungsweise im Gubristtunnel im Nordosten Zürichs ereignet. Am 15. April 2005 war der aus Serbien-Montenegro stammende Mann beim Brüttiseller Kreuz mit einer Geschwindigkeit von 185 Kilometern pro Stunde (km/h) ertappt worden. Er bestritt zwar diesen Fall, doch wurde der Tempoexzess in einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes der Stadtpolizei Zürich nachgewiesen. Rund einen Monat später wurde der mehrfach Vorbestrafte mit dem gleichen Wagen im Gubristtunnel mit 148 km/h geblitzt. Ohne Toleranzabzug betrug seine Geschwindigkeit in diesem Fall 158 km/h. Das Gericht trat auf die Anträge der Verteidigung nicht ein, die einen Freispruch vom ersten Tempoexzess gefordert und für den zweiten Fall lediglich eine Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je zehn Franken verlangt hatte.
Finnland:
Helsinki - Der 27-jährige Salonoja, Erbe des familiären Würstchenimperiums, ist einer der reichsten Männer Finnlands. Vergangenen Donnerstag war Salonoja nach Angaben der Polizei mit 80 Kilometern pro Stunde durch die finnische Kapitale gefahren - erlaubt waren 40 Kilometer pro Stunde.
Die Geldstrafe für Geschwindigkeitsübertretungen bemisst sich in Finnland nach dem Einkommen. Salonojas Einnahmen beliefen sich Agenturangaben zufolge im vergangenen Jahr auf fast sieben Millionen Euro, was die Sache für ihn ziemlich teuer macht. Nach Angaben der Behörden wurde gegen den fliegenden Finnen eine Strafe von 170.000 Euro verhängt. Es ist die höchste Summe, zu der in Finnland jemals ein Temposünder verdonnert wurde. (Quelle: Spiegel-Online)
Die Frage ist, ob wir so etwas für uns in Deutschland wirklich wollen.
Zitat:
Original geschrieben von tec-doc
Blackbox... warum > 🙁 ??
Wer nichts zu verbergen hat... muss ja nicht erst was passieren, oder? 😁 😁 😉
Von wem hast Du denn den coolen Spruch? 😁😁😉
Zum Thema:
Meine, das eine "Gerechtigkeit" mit Geldstrafen nicht zu erreichen ist.
Die Priorität seitens des Staates liegt hier wohl eher in der sehr lukrativen Einnahmequelle und das ohne viel Aufwand (wie z.B. Einkommensprüfung mit wahrscheinlich folgenden Einsprüchen).