Einkommensabhängige Strafe
Hallo zusammen,
ich hab in letzter Zeit mal wieder ein bissl in die Glotze geguckt und eine dieser netten "Wir begleiten die Polizei"-serien gesehen. Da haben die ein Polizeiteam bei der Verkehrssünderjagt begleitet. Die haben auch reichlich Leute geschnappt. Was ich mich nur im Verlaufe der Sendung gefragt habe ist "Ist das Strafsystem angemessen?". Damit will ich keine Grundsatzdiskussion auslösen, allgemein gesehen finde ich, dass, wer zu schnell fährt, auch belchen sollte. Dafür gibt es reichlich gründe, die ich jetzt hier nicht erörtern möchte.
Zurück zum Thema: Der Vergleich zweier Fälle brachte mich auf diesen Gedanken. Es wurde ein junger Student angehalten mit 15 Euro Strafe oder BUßgeld oder was auch immer. Er musste halt 15 Euro blechen. Auf Nachfrage sagte er, dass für ihn die Strafe schon ziemlich hart sei, denn die 15 Euro sind eng in sein Budget eingeplant. Auch wenn sie angemessen sind, dass steht hier nicht zur Diskussion. Ein anderer Fahrer (Audi S5) wurde angehalten und nahm locker flockig seine Strafe entgegen (wegen Drängelns, rechtsüberholen und zu schnell fahren). Auf Nachfrage des Kamerateams lächelte er nur und sagte "War doch billig!". Dann düste er mit quietschenden Reifen ab und der Polizist schüttelte nur den Kopf und meinte, "der rast weiter".
Was mich jetzt stört an der Sache ist, es kann doch nicht richtig sein, dass dem einen Verkehrssünder 8 km/h Überschreitung mehr weh tun, als einem Raser/Drängler/Rechtsüberholer. Ich weiß, man kann keine klaren Grenzen ziehen, wer was verdient, wer welche Strafe verdient und so weiter. Ich will mich da als Student auch nicht in Schutz nehmen. Ich wurde bisher einmal angehalten, weil ich ein Abbiegeverbot in einer 30-Zone missachtet habe und habe es auch einsichtig entgegen genommen. Daran will ich nicht rütteln, aber es kann doch auch irgendwie nicht sein, dass die wirklich gefährlichen Verkehrssünder mit nem lächeln weg fahren?! Die Strafen sollen allgemein nicht angehoben werden, dass meine ich nicht, aber ein anderer, mit weniger Kohle, der so fährt der verliert aus seiner sich ein halbes Vermögen, der andere lacht drüber.
Jetzt kommen sicherlich wieder so Kommentare wie: "Rasen darf nur wer es sich leisten kann!", "Strafen genug........"
Es geht nicht um das allgemeine Strafmaß, nur um die Verhältnismäßigkeiten zur finanziellen Situation. Klärt mich auf...gibts da schon Abstufungen, die ich nicht kenne? Was meint ihr dazu?
Beste Antwort im Thema
Zitat:
Original geschrieben von frankatbike
"Vor dem Gesetz sind alle gleich"
Mehr gibt es dazu nicht zu sagen!
...oder hunderte A4 seiten zu füllen.
dass wir gleichermaßen bestraft werden is ja ok. nur sollte ...und da warte ich seit jahren drauf... dies relativ zum einkommen geschehen.
ob's nun zu meinem vorteil ist oder nicht; es kann nicht angehen, dass die strafe den einen bis auf die knochen auszieht, während der andere kurz in der linken hinteren hosentasche wühlen muss...
die gute alte prozentrechnung ist 'ne ziemlich unparteiische braut ... wie ich finde..
/ und "ja", selbstverständlich ist niemand gezwungen die verkehrsregeln zu brechen... mir geht es ein stück weit ums prinzip... nicht darum ob "uwe schnitzelwurst" oder "johann von und zu" gegen selbige verstösst
119 Antworten
Zitat:
... dann darf also eine Hausfrau ohne Einkommen mit einem 15 Jahre alten Twingo so schnell fahren, wie sie will ?!
sie muss, sie muss so schnell fahren wie möglich... SIE MUSS
Tatsache ist, daß wir in Deutschland mit die niedrigsten Strafen für Verkehrsdelikte in der gesamten EU haben. Da wäre es IMHO ein erster Schritt, daß diese Strafen auf ein einheitliches Niveau angehoben werden.
Zitat:
Original geschrieben von Drahkke
Tatsache ist, daß wir in Deutschland mit die niedrigsten Strafen für Verkehrsdelikte in der gesamten EU haben. Da wäre es IMHO ein erster Schritt, daß diese Strafen auf ein einheitliches Niveau angehoben werden.
Man darf dabei nicht vergessen, das sich die geahndeten Verkehrsdelikte fast gänzlich auf Akte des Ungehorsams beschränken. Dafür sind die vorgesehenen Strafen durchaus angemessen. In den seltenen Fällen, in denen es tatsächlich zu einer Gefährdung kommt, werden in der Regel höhere Strafen verhängt.
Zitat:
Original geschrieben von Hadrian
In den seltenen Fällen, in denen es tatsächlich zu einer Gefährdung kommt, werden in der Regel höhere Strafen verhängt.
die trotzdem im normalfall weit unter dem liegen, was in anderen europäischen ländern für dasselbe vergehen OHNE gefährdung fällig wird.........
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Warum eigentlich nicht die "Knöllchen" einfach an die Steuerklasse koppeln, das wäre doch kaum nennenswerter zusätzlicher Verwaltungsaufwand.
Gruß
da gibs ganz andre ungerechtigkeiten
finde aber diese Harz 4 empfänger kommen Straffrei davon einstellung auch nicht so toll 😁
ausserdem kann ich mir auch nicht vorstellen das die oberen 10k sich die Strafen selber erhöhen 😁
Zitat:
ausserdem kann ich mir auch nicht vorstellen das die oberen 10k sich die Strafen selber erhöhen 😁
Und genau das ist der Grund, warum es niemals gerechte Strafen geben wird.
Auch in Zukunft wird Böser Bube Nummer 1 den Verdienst einer halben Stunde zahlen, ein anderer Böser einen Tagesverdienst, ein dritter einen Wochenlohn und vom vierten Missetäter verlangt man einen Monatslohn. So in der Art.
Daß das ungerecht ist, ist auch der blinden Göttin respektive ihren deutschen Vertretern in den Talaren bekannt - und genau deshalb werden höhere Strafen nicht in Summen, sondern in Tagessätzen verhängt.
Lediglich um die Abwicklung zu vereinfachen verzichtet man bei den nicht ganz so großen Vergehen darauf. Man verlangt einen Strafmittelwert, der Kleinverdiener unangemessen hart trifft und Großverdiener nicht mehr als Strafe erreicht.
Da wäre mein Unterhaltsschlüssel schon etwas gerechter. Ebenfalls nicht gerecht, aber immerhin eine bessere Lösung als die geltende.
Gruß Michael
Zitat:
Original geschrieben von Hadrian
Woher habe ich nur das ungute Gefühl, Du würdest eine billige Schrottschüssel fahren...???😕😁Zitat:
Original geschrieben von cng-lpg
Wer auf dicke Hose macht, muß latzen. Ob das Auto bezahlt ist oder nicht. Wer sich entscheidet, teuer Auto zu fahren, fährt auch dann teuer, wenn er Grenzen überschreitet.
Einfach, simpel und vor allem durchführbar.
Weil Du dumm bist?
Oder weil Du Dir den Schuh mit auf dicke Hose anziehst?
Zitat:
Original geschrieben von Kawa_Harlekin
Warum eigentlich nicht die "Knöllchen" einfach an die Steuerklasse koppeln, das wäre doch kaum nennenswerter zusätzlicher Verwaltungsaufwand.
Gruß
Die Steuerklasse hat nichts mit Deinem Einkommen zu tun. Höchstens, wieviel Du noch von Deinem Nettoeinkommen abgeben mußt.
So von wegen Steuerklasse 1 oder 3...
🙄
Zitat:
Original geschrieben von kandidatnr2
... dann darf also eine Hausfrau ohne Einkommen mit einem 15 Jahre alten Twingo so schnell fahren, wie sie will ?!Zitat:
Original geschrieben von cng-lpg
Ich propagiere seit Jahren eine ganz simple Lösung: Nach dem Einkommen zu gehen, ist beim kleinen Vergehen und dem Strafzettel vor Ort nicht durchführbar. Also führen wir doch einen Unterhaltsschlüssel ein! Alle Fahrzeuge werden nach Verbrauch, Schlüsselnummern und Steuer mit einem Unterhaltsschlüssel klassifiziert. Die Höhe des Strafzettels richtet sich dann nach diesem Unterhaltsschlüssel.
Sicherlich ist das auch nicht immer gerecht, aber es wird gerechter als bei der jetztigen Regelung.
Wenn der Student nun auf Papis Kosten ein teures Auto hat, muß unser Student halt auch in Sachen Strafzettel Papi anhauen...
Ganz allgemein würden die Strafzettel aber schon eher zum Einkommen der Leute passen.
Wer auf dicke Hose macht, muß latzen. Ob das Auto bezahlt ist oder nicht. Wer sich entscheidet, teuer Auto zu fahren, fährt auch dann teuer, wenn er Grenzen überschreitet.
Einfach, simpel und vor allem durchführbar.Gruß Michael
Interessante Aussage. Statt einheitlich z. B. 30 € befürworte ich zwischen 10 und 50 € je nach Fahrzeugklasse und Du nutzt die Gelegenheit, um gleich die straffreie Klasse einzuführen... Das läßt tief blicken, finde ich...
😉
Naja, cng-lpg, dieser von Dir vorgeschlagene "Unterhaltsschlüssel" hat halt ein Problem: Große alte Sprit-schluckende Schüsseln sind zur Zeit sehr billig, arme-Leute-Autos sozusagen, solange sie wenig damit rumfahren, aber man hat halt wenigstens ne Karre zu Verfügung, wenn man mal dringend eine braucht und zahlt halt zähneknirschend etwas höhere Steuern und Reparaturkosten dafür. Wennste dagegen für Deinen "Unterhaltsschlüssel" den Kaufpreis ansetztest, dann würdeste mit nem nagelneuen Smart viel teurere Knöllchen kriegen, als mit nem uralten Mercedes500.
Haut meiner Meinung nach nicht hin, so ein "Auto-Unterhaltsschlüssel", wäre auch verwaltungstechnisch sehr kompliziert - wie willste das machen bei Gebrauchten ("och ich lass´ immer beim Kumpel reparieren oder mach´s selber...", "och, der Kaufpreis war sehr niedrig, die Sitze waren alle vom Hund des Vorbesitzers vollgekackt...hat mir nich jestört, habe selber nen Hund..."😉.
Steuerklassen(-progressions)-gebundene Knöllchen fänd´ ich im Allgemeinen viel viel korrekter, natürlich nach unten "gedeckelt", dass nicht einer, der alles über die Ehefrau absetzt oder als Beamter gar keine Steuern zahlt, völlig ohne Knöllchen durchdüsen könnte wie er wollte.
PS: Jaguar heißt ja jetzt eigentlich Tata, sowas wie ein indischer Trabi...wie käme der denn bei Deinem Unterhaltsschlüssel dann weg ? Oder der Mini-Cooper ist ja z.Zt. ein BMW, sehr teuer im Unterhalt, wohl auch im Kaufpreis, Smart ein Mercedes usw usw. Oder welcher "Klasse" würdeste einen Kleinbus/Minivan usw. zuordnen...ist ja auch grooß und braucht viel Sprit...hätte halt viel Platz gehabt.
Evtl. sollte man mal grundsätzlich überdenken, ob die reine Gehorsamsverweigerung (idR wird ja nur die abstrakte Gefährdung verfolgt... keine echte welche..) und ihre Strafwürdigung überhaupt noch in einem gesunden Verhältnis zu echten realen Verbrechen (und selbst da ist der "Geldmord" noch höher bewertet als die Taten am Menschen?) und deren Bestrafung stehen?
Ich pers. find das nur noch absurd...
Man muß dabei bedenken, das ein Rechtssystem in einem Staat quasi "wächst", d.h. sich mit den Entscheidungen der Gerichte und den verabschiedeten Gesetzen entwickelt. Somit läßt sich das Rechtssystem, wie wir es gegenwärtig vorfinden, durch seine Entwicklung in der Vergangenheit erklären.
Grundsätzliche Änderungen lassen sich daher auch nicht von heute auf morgen verwirklichen.
Zitat:
Original geschrieben von Drahkke
Man muß dabei bedenken, das ein Rechtssystem in einem Staat quasi "wächst", d.h. sich mit den Entscheidungen der Gerichte und den verabschiedeten Gesetzen entwickelt. Somit läßt sich das Rechtssystem, wie wir es gegenwärtig vorfinden, durch seine Entwicklung in der Vergangenheit erklären.Grundsätzliche Änderungen lassen sich daher auch nicht von heute auf morgen verwirklichen.
WOW...hast du heute nen Philosophen gefrühstückt 😁
Klingt plausibel 😉
Zitat:
Original geschrieben von Brummer Willi
Ja sie weinen und wie sie weinen und ich weine gleich mit. 😁
Sollen wir alle sammeln gehen ? 😛
Wird wohl nicht nötig sein, auch die arme Frau Schickedanz wird sicher nicht von Harz4 leben müssen. Ich kann nur immer wieder aus meiner persönlichen Erfahrung mit Besserverdienern sagen - auch denen, die ein sechstelliges Jahresgehalt haben, tun 25 € "weh". Nicht im Geldbeutel, aber in der "Seele".
Zitat:
Aber ernsthaft, lies nochmal nach, meine Anmerkung bezog sich auf Existenzgefährdung. 😉
Auch dazu hab ich was geschrieben. Wenn deine Existenz wirklich gefährdet ist, kannst Du "FS weg" gegen "viel Geld berappen" tauschen. Und wenn selbst das nicht zieht - auch das hab ich schon geschrieben - irgendwann ist halt rum mit der Lizenz zum Rasen. Im "Altes Eisen"- Thread bist Du doch selbst dafür, tickende Zeitbomben rechtzeitig aus dem Verkehr zu ziehen?
Zitat:
...... desweiteren könnte ich mir gut vorstellen, dass Du bei gleicher Straftat den FS früher los bist als die "Zumwinkels", aber vielleicht irre ich mich ja auch.😉
Ich sags mal so... Den Verdacht hätte ich auch... Aber auf die wenigen Leute, auf die das zutrifft, bin ich echt nicht neidisch. Manche sind halt gleicher als andere. Sollte nicht so sein, aber life sucks, und dass ein guter Anwalt, der viel für dich tun kann, auch viel Geld sehen will, wird man nie ändern können.