Einkommensabhängige Strafe
Hallo zusammen,
ich hab in letzter Zeit mal wieder ein bissl in die Glotze geguckt und eine dieser netten "Wir begleiten die Polizei"-serien gesehen. Da haben die ein Polizeiteam bei der Verkehrssünderjagt begleitet. Die haben auch reichlich Leute geschnappt. Was ich mich nur im Verlaufe der Sendung gefragt habe ist "Ist das Strafsystem angemessen?". Damit will ich keine Grundsatzdiskussion auslösen, allgemein gesehen finde ich, dass, wer zu schnell fährt, auch belchen sollte. Dafür gibt es reichlich gründe, die ich jetzt hier nicht erörtern möchte.
Zurück zum Thema: Der Vergleich zweier Fälle brachte mich auf diesen Gedanken. Es wurde ein junger Student angehalten mit 15 Euro Strafe oder BUßgeld oder was auch immer. Er musste halt 15 Euro blechen. Auf Nachfrage sagte er, dass für ihn die Strafe schon ziemlich hart sei, denn die 15 Euro sind eng in sein Budget eingeplant. Auch wenn sie angemessen sind, dass steht hier nicht zur Diskussion. Ein anderer Fahrer (Audi S5) wurde angehalten und nahm locker flockig seine Strafe entgegen (wegen Drängelns, rechtsüberholen und zu schnell fahren). Auf Nachfrage des Kamerateams lächelte er nur und sagte "War doch billig!". Dann düste er mit quietschenden Reifen ab und der Polizist schüttelte nur den Kopf und meinte, "der rast weiter".
Was mich jetzt stört an der Sache ist, es kann doch nicht richtig sein, dass dem einen Verkehrssünder 8 km/h Überschreitung mehr weh tun, als einem Raser/Drängler/Rechtsüberholer. Ich weiß, man kann keine klaren Grenzen ziehen, wer was verdient, wer welche Strafe verdient und so weiter. Ich will mich da als Student auch nicht in Schutz nehmen. Ich wurde bisher einmal angehalten, weil ich ein Abbiegeverbot in einer 30-Zone missachtet habe und habe es auch einsichtig entgegen genommen. Daran will ich nicht rütteln, aber es kann doch auch irgendwie nicht sein, dass die wirklich gefährlichen Verkehrssünder mit nem lächeln weg fahren?! Die Strafen sollen allgemein nicht angehoben werden, dass meine ich nicht, aber ein anderer, mit weniger Kohle, der so fährt der verliert aus seiner sich ein halbes Vermögen, der andere lacht drüber.
Jetzt kommen sicherlich wieder so Kommentare wie: "Rasen darf nur wer es sich leisten kann!", "Strafen genug........"
Es geht nicht um das allgemeine Strafmaß, nur um die Verhältnismäßigkeiten zur finanziellen Situation. Klärt mich auf...gibts da schon Abstufungen, die ich nicht kenne? Was meint ihr dazu?
Beste Antwort im Thema
Zitat:
Original geschrieben von frankatbike
"Vor dem Gesetz sind alle gleich"
Mehr gibt es dazu nicht zu sagen!
...oder hunderte A4 seiten zu füllen.
dass wir gleichermaßen bestraft werden is ja ok. nur sollte ...und da warte ich seit jahren drauf... dies relativ zum einkommen geschehen.
ob's nun zu meinem vorteil ist oder nicht; es kann nicht angehen, dass die strafe den einen bis auf die knochen auszieht, während der andere kurz in der linken hinteren hosentasche wühlen muss...
die gute alte prozentrechnung ist 'ne ziemlich unparteiische braut ... wie ich finde..
/ und "ja", selbstverständlich ist niemand gezwungen die verkehrsregeln zu brechen... mir geht es ein stück weit ums prinzip... nicht darum ob "uwe schnitzelwurst" oder "johann von und zu" gegen selbige verstösst
119 Antworten
Zitat:
Original geschrieben von Brummer Willi
...
Derjenige, der 100.000,- Euro Monatseinkommen hat, verkraftet ein Strafgeld von 10.000,- Euro besser, als ein Anderer mit 1.000,- Euro Monatseinkmmen ein Strafgeld von 100,- Euro, obwohl der Prozentsatz identisch ist.
Mit geänderten Geldstrafen wird man da wohl kaum etwas erreichen.
mathümatik (nicht deutsch) ist durchaus mein freund... bringt noch mehr beispiele..und wir werden hier eine optimale funktion ausarbeiten, um wirklich jeden ..JEDENNN!!! hier bis auf's existenzminimum runter zu bestrafen 😁
das leben ist nunmal eine hure ...
/ was natürlich quatsch ist... das leben ist keine hure. das glück ist eine..
Zitat:
Original geschrieben von jenhls
Klar. Aber in ersterem Fall kann man vor Gericht gehen. Durfte schon so mancher seinen Lappen behalten, weil er sonst wirtschaftlich am Ende gewesen wäre. Nur sollte man sich dann auf eine finanzielle Strafe gefasst machen, die sich wirklich gewaschen hat.
diese möglichkeit wird einem aber auch nur einmal eingeräumt.......beim zweiten mal ist der lappen weg und da hilft auch keine vervielfachung des bußgeldes mehr was......
autofahren kostet nunmal geld......und wenn der student weiß das er wenig geld hat, dennoch zu schnell fährt und sich dann beschwert, kann man nur hoffen das dieser student kein mathe studiert, weil rechnen kann er nicht......
das einfachste ist immernoch sich an die regeln zu halten bzw. verwarngelder so einzuplanen wie es die portokasse hergibt....
im verwarngeldbereich ists so wie es aktuell geregelt ist imho am besten und effektivsten......
Zitat:
autofahren kostet nunmal geld......und wenn der student weiß das er wenig geld hat, dennoch zu schnell fährt und sich dann beschwert, kann man nur hoffen das dieser student kein mathe studiert, weil rechnen kann er nicht......
Also darf man rasen wenn man Kohle hat?! Also den reichen Säcken im BMW M5 noch ein paar Leckerlies in den Rachen werfen, prima, zu allen anderen Privilegien kommt jetzt noch Rasen 😉.
Es geht hier nicht darum, dass der Student wie ein bekloppter gerast ist ohne Rücksicht auf Verluste. Er wurde in einer 30er Zone mit knapp 40 km/h +/- 2 gemessen. Sicherlich keine vorbildliche Sache und er hatte die Strafe auch verdient und hat sie auch (zumindest vor der Kamera) einsichtig entgegen genommen. Ihm tat aber schon dieses kleine Vergehen finnaziell richtig weh. Ich denke mit weniger Geld hätte er es sich auch gemerkt. Und das ist doch das wichtige, der Faktor "Das mach ich nicht nochmal!". Aber es geht nicht darum, dass die Strafe des Studenten zu hoch war, sondern die des finanziell offentsichtlich besser Gestellten zu niedrig. Der Merkfaktor hat bei ihm nicht gewirkt, sonst hätte er nicht lächelnd mit quietschenden Reifen den Abgang gemacht. Ich kann es nicht verstehen, dass ein Uneinsichtiger, der Menschenleben auf brutalste Weise gefährdet (Drängeln, Rechtüberholen etc.) mit einem "Taschengeld" aus der Sache raustanzt während der Student schon bei den 15 Euro ein verhältnismäßig krasses Süppchen auszulöffeln hat.
Zitat:
Original geschrieben von Metalmaster86
Ihm tat aber schon dieses kleine Vergehen finnaziell richtig weh.
und?! wo liegt da das problem?!
wenn er wirklich auf das geld angewiesen wäre, hätte er anstatt der gemessenen 40
(was inetwa 45-50kmh lt. tacho entspricht!)auch die erlaubten 30 fahren können sodass er garnichts hätte zahlen müssen und zudem auch noch sprit gespart hätte.......
gute worte bringen bei der verkehrserziehung nunmal nichts.....
der mensch lernt nunmal nur über den weg des größten verlustes, und dieser liegt nunmal bei der bank auffm konto....
und der vorteil den wir hier haben, der liegt darin, das wir regelsätze haben (die bei uneinsichtigkeit etc. auch vervielfacht werden können...diese möglichkeit besteht durchaus!) die jeder nachlesen kann und nicht wie in anderen ländern wo das bußgeld davon abhängt, wieviele schachteln zigaretten man dem polizisten in einem unbemerkten moment zusteckt.......
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Zitat:
Original geschrieben von Brummer Willi
Die Frage ist, wo ist es nicht so, dass finanziell besser gestellte Personen über Strafgelder lächeln.
Der Millardär der einige Millionen auf den Tisch legt, plus 100% Strafgeld für eine nicht korrekte Versteuerung seiner Einkünfte, ohne auch nur eine schlaflose Nacht zu haben. Im Vergleich hierzu das kleine Handwerksunternehmen, welches bei einem wesentlich geringerem Strafgeld in finanzielle Schwierigkeiten kommt.
Tut mir leid, aber das ist etwas arg poplulistisch, oder? Glaubst Du, die Zumwinkels dieser Welt, die erwischt wurden oder sich zur Strafmilderung selbst gestellt haben, weinen ihrem Geld nicht nach? Okay, ich gebe zu, wer Millionen oder gar Milliarden hat, wird über 35 € für 18 km/h zu schnell eher lächeln. Aber 18 km/h mehr ist ja nun auch kein Gerase. Und ab 21 km/h sind wir langsam aber sicher auf dem Weg zum Fußgänger und ÖPNV- Nutzer.
Ich schreibe es gern nochmal ganz deutlich: Für jeden gibt es schönere Möglichkeiten, Geld auszugeben, als für Strafen. Und ganz unabhängig vom Geld, wer wirklich rast, darf sich in absehbarer Zeit erst von seinem Führerschein und dann ggf. auch von seiner Fahrerlaubnis verabschieden.
//Edit:
Zitat:
Original geschrieben von MagirusDeutzUlm
diese möglichkeit wird einem aber auch nur einmal eingeräumt.......beim zweiten mal ist der lappen weg und da hilft auch keine vervielfachung des bußgeldes mehr was......
Dann aber auch wirklich zurecht. Immerhin ist so ein Krad, Kfz oder gar ein LKW/Bus nicht ganz ungefährlich. Wenn man schon beim Richter um eine hohe Geldstrafe betteln musste, nur um den Lappen behalten zu dürfen, und dann immer noch über Limit fährt, ist man nun einmal schlicht und ergreifend nicht geeignet, seinen Lebensunterhalt mit einem Fahrzeug zu erwerben.
Es darf ja auch nicht jeder im AKW schrauben, nur weil er sonst keinen Job findet. Okay, das war jetzt auch popluistisch, ich geb's zu.
@ Magirus: Du sagst es selber. Ich habe ja auch nicht gesagt, dass die Strafe für den Studenten falsch war. Sondern, dass die für den anderen zu niedrig wahr. Richtig lesen 😉
Ich propagiere seit Jahren eine ganz simple Lösung: Nach dem Einkommen zu gehen, ist beim kleinen Vergehen und dem Strafzettel vor Ort nicht durchführbar. Also führen wir doch einen Unterhaltsschlüssel ein! Alle Fahrzeuge werden nach Verbrauch, Schlüsselnummern und Steuer mit einem Unterhaltsschlüssel klassifiziert. Die Höhe des Strafzettels richtet sich dann nach diesem Unterhaltsschlüssel.
Sicherlich ist das auch nicht immer gerecht, aber es wird gerechter als bei der jetztigen Regelung.
Wenn der Student nun auf Papis Kosten ein teures Auto hat, muß unser Student halt auch in Sachen Strafzettel Papi anhauen...
Ganz allgemein würden die Strafzettel aber schon eher zum Einkommen der Leute passen.
Wer auf dicke Hose macht, muß latzen. Ob das Auto bezahlt ist oder nicht. Wer sich entscheidet, teuer Auto zu fahren, fährt auch dann teuer, wenn er Grenzen überschreitet.
Einfach, simpel und vor allem durchführbar.
Gruß Michael
Zitat:
Original geschrieben von MagirusDeutzUlm
gute worte bringen bei der verkehrserziehung nunmal nichts.....
der mensch lernt nunmal nur über den weg des größten verlustes, und dieser liegt nunmal bei der bank auffm konto....
Und genau hier liegt der entscheidende Unterschied !
Für den Einen ist Betrag X ein Vermögen (überspitzt), mit gewolltem Lerneffekt,
für den Anderen, naja nicht erwähnenswert, ohne jegliche nachhaltige Wirkung, fühlt sich ggf. nur durch die Fahrtunterbrechung gestört und muß dann richtig Gas geben, um die Zeit wieder aufzuholen. 😉
ich habe richtig gelesen...ich habe auch verstanden auf was du hinauswillst...
wie gesagt, die regelsätze können wenn man absolut keine einsicht zeigt auch erhöht werden, diese möglichkeit besteht durchaus wenn auch selten genutzt.....und bei den "richtigen verkehrsverstößen" ists ja mittlerweile so das tagessätze als strafe genommen werden.........
nur ob es sich bei den verwanrgeldern (also im prinzip alles unter 35€) lohnt einsicht beim finanzamt zu nehmen, was ja auch einen nicht unerheblichen verwaltungsakt (und damit zusätzliche kosten) nach sich zieht, und zudem die gefahr birgt, das jeder dank rechtschutzversicherung einspruch erhebt weil die daten dort nicht mit den aktuellem einkommen übereinstimmen halte ich für äußerst fraglich.........wie gesagt, die strafen was welches vergehen kostet kann jeder (BEVOR er gegen die stvo verstöß) nachlesen, wenn man sich das nicht leisten kann, aber es dann trotzdem macht, hat man halt pech gehabt........wie ich bereits sagte, der vorteil den wir hier haben ist die "überschaubarkeit" die iwo auch vor manipulation schützt......
Zitat:
Original geschrieben von cng-lpg
Einfach, simpel und vor allem durchführbar.
was ist mit den leuten die ein fahrzeug von ihrem arbeitgeber für die arbeit gestellt bekommen und privat was ganz anderes fahren?! was ist mit den autos die früher mal luxus-oberklasse waren und heute für ein paar tausend euro zu haben sind, die man sich auch mit einem kleineren einkommen leisten kann?!
Ohne Frage, es hat alles Vor- und Nachteile. Ich wollte ja auch nicht, dass hier jemand mit einer ausgereiften Lösung antanzt, sonder einfach nur Eure Meinungen zu dem Thema hören. Aber offensichtlich bin ich nicht der einzige der es in gewisser Weise unfair findet 😉
Zitat:
und?! wo liegt da das problem?!
es geht ja im grunde nicht darum, dem armen simpel die strafe zu erlassen, sondern das strafmaß -wenn auch finanziell- einigermaßen.. ich sach' mal ...etwas... nunja.. gleichmäßiger zu verteilen .. es zu nivellieren, wenn man so will.
/ dass ich kein besserverdiener bin, kann ich meinem kontoauszug entnehmen. widerum kratze ich auch nicht am wie auch immer gearteten minimum. dennoch stört es mich ... oder ... es stört mich nicht; vielmehr juckt mir meine erziehung am hinterkopf, wenn leutchens mit viel weniger als meinereiner ähnliche strafen (eben nicht in relation zum einkommen) bezahlen müssen, wie derjenige DER -finanziell- bald nahezu ausserhalb des systems steht.
Zitat:
Original geschrieben von jenhls
Tut mir leid, aber das ist etwas arg poplulistisch, oder? Glaubst Du, die Zumwinkels dieser Welt, die erwischt wurden oder sich zur Strafmilderung selbst gestellt haben, weinen ihrem Geld nicht nach?
Ja sie weinen und wie sie weinen und ich weine gleich mit. 😁
Sollen wir alle sammeln gehen ? 😛
Aber ernsthaft, lies nochmal nach, meine Anmerkung bezog sich auf Existenzgefährdung. 😉
...... desweiteren könnte ich mir gut vorstellen, dass Du bei gleicher Straftat den FS früher los bist als die "Zumwinkels", aber vielleicht irre ich mich ja auch.😉
Zitat:
Original geschrieben von cng-lpg
Wer auf dicke Hose macht, muß latzen. Ob das Auto bezahlt ist oder nicht. Wer sich entscheidet, teuer Auto zu fahren, fährt auch dann teuer, wenn er Grenzen überschreitet.
Einfach, simpel und vor allem durchführbar.
Woher habe ich nur das ungute Gefühl, Du würdest eine billige Schrottschüssel fahren...???😕😁
Zitat:
Original geschrieben von Metalmaster86
Aber offensichtlich bin ich nicht der einzige der es in gewisser Weise unfair findet 😉
was heißt unfair....
sicherlich würde es spaß machen zu sehen, wie der mit dem dicken benz die schwarze visa-karte auf den tisch legen muss, während "unsereins" nur ne briefmarke latzen muss.......auf der anderen seite, warum sollte ich mehr für ein vergehen zahlen, als jemand der weniger verdient und das vllt. sogar aus dem grund weil er zu faul war sich auf die hinterhufe zu stellen und was aus seinem leben zu machen?! (das wäre jetzt beliebig erweiterbar)....
das leben ist nunmal ungerecht....nur etwas mitdenken, insofern das wenn man sich sowas nicht leisten kann, es einfach nicht macht, sollte doch jeder an den tag legen können......denn so ein verwarngeld, kann man verdammt einfach anderswo besser investieren......
Zitat:
Original geschrieben von cng-lpg
Ich propagiere seit Jahren eine ganz simple Lösung: Nach dem Einkommen zu gehen, ist beim kleinen Vergehen und dem Strafzettel vor Ort nicht durchführbar. Also führen wir doch einen Unterhaltsschlüssel ein! Alle Fahrzeuge werden nach Verbrauch, Schlüsselnummern und Steuer mit einem Unterhaltsschlüssel klassifiziert. Die Höhe des Strafzettels richtet sich dann nach diesem Unterhaltsschlüssel.
Sicherlich ist das auch nicht immer gerecht, aber es wird gerechter als bei der jetztigen Regelung.
Wenn der Student nun auf Papis Kosten ein teures Auto hat, muß unser Student halt auch in Sachen Strafzettel Papi anhauen...
Ganz allgemein würden die Strafzettel aber schon eher zum Einkommen der Leute passen.
Wer auf dicke Hose macht, muß latzen. Ob das Auto bezahlt ist oder nicht. Wer sich entscheidet, teuer Auto zu fahren, fährt auch dann teuer, wenn er Grenzen überschreitet.
Einfach, simpel und vor allem durchführbar.Gruß Michael
... dann darf also eine Hausfrau ohne Einkommen mit einem 15 Jahre alten Twingo so schnell fahren, wie sie will ?!