- Startseite
- Forum
- Wissen
- Verkehr & Sicherheit
- Bussgeld - Gebühren
Bussgeld - Gebühren
Bussgeld - Gebühren
Hallo,
ich muss wegen überhöhter Geschwindigkeit (mehr als 20 km/h zu schnell = 1 Pkt in Flensburg) ein Bussgeld in Höhe von 70 EUR entrichten.
Auf dem Bussgeldbescheid ist zusätzlich noch ein Posten: "Gebühren" in Höhe von 25 EUR aufgeführt.
Weiss hier jemand wofür genau diese Gebühren anfallen?
Ich wäre daran interessiert welche Arbeitsschritte mit welchem Zeitumfang von welcher Person aufgewendet werden müssen, damit ich das Bussgeld bezahlen kann?
Gruss,
Makkaroni
Beste Antwort im Thema
Zitat:
Original geschrieben von Makkaroni1
Nein, es sind genau 25,00 EUR
dann war da noch ein weiterer Posten von 3,50 o. 3,80 EUR (weiss ich nicht mehr genau, ich glaub das war für Briefverkehr)
Die Gebühr von 25,-€ sind im OWiG §107 Abs.1 geregelt:
Zitat:
(1) Im Verfahren der Verwaltungsbehörde bemißt sich die Gebühr nach der Geldbuße, die gegen den Betroffenen im Bußgeldbescheid festgesetzt ist. Wird gegen eine juristische Person oder eine Personenvereinigung eine Geldbuße nach § 30 festgesetzt, so ist von der juristischen Person oder der Personenvereinigung eine Gebühr zu erheben, die sich nach der gegen sie festgesetzten Geldbuße bemißt. Als Gebühr werden bei der Festsetzung einer Geldbuße fünf vom Hundert des Betrages der festgesetzten Geldbuße erhoben, jedoch mindestens 25 Euro und höchstens 7 500 Euro.
ebenso die Zustellgebühr von 3,50€ diese unter Abs.3 Punkt 2:
Zitat:
(3) Als Auslagen werden erhoben
1. ....
2. für jede Zustellung mit Zustellungsurkunde, Einschreiben gegen Rückschein oder durch Bedienstete der Verwaltungsbehörde pauschal 3,50 Euro;
Ähnliche Themen
41 Antworten
Schön runtergebetet. Leider hast Du nicht in dem BMW gesessen. Warum sollte ich hier erzählen es war gelb, wenn es Deiner Ansicht nach doch schon rot war? Macht doch keinen Sinn. Du kennst mich eben nicht.
Warum Deine Kollegen die Kamera nicht laufen ließen, weiß ich nicht, so habe sie es vor Gericht ausgesagt. Ich wollte ja, dass sie das Video vorführen.
Gerade Polizisten, die sich mit diesem Gebiet beschäftigen, sollten den Unterschied zwischen Sekunden und Metern kennen.
Und nochmal zu Deinem letzten Teil: Ich unterstelle mal, dass man von Polizisten, die in einem etwas teureren Auto mit einer ebenfalls nicht ganz billigen Ausrüstung durch die Gegend fahren, erwartet, dass sie auch Erfolgserlebnisse bringen.
Das ist allerdings nur meine ganz private Unterstellung.
Du kannst die Fakten gern weiter anzweifeln. Ich weiß wie es war und ich habe die Urteilsbegründung.
Mich störte weder das Bußgeld, noch der Punkt. Mir ging es vor Gericht nur um den wahrheitsgemäßen Ablauf, sonst hätte ich es gar nicht angestrengt.
Zitat:
@cornerbackX24 schrieb am 27. Januar 2015 um 10:33:05 Uhr:
Zitat:
Irrelevant für den Fall, aber netter Versuch, von dem eigenen Fehlverhalten abzulenken. Genauso wie die Verkehrsunfallverursacher, die behaupten, der 02 hätte da nie stehen dürfen und nur deshalb wäre man ja gegen den gefahren.
Kannst ja auch mal für Nicht-Polizisten schreiben, was ein 02 ist.
Zitat:
@cornerbackX24 schrieb am 27. Januar 2015 um 10:33:05 Uhr:
Ich halte niemanden an, vernehme niemanden, kontrolliere niemandes Personalien, lade niemanden vor, nehme niemanden fest, mache niemandem einen Tatvorwurf, oder ED- behandele niemanden einfach nur weil derjenige [füge rassistisches Merkmal ein] ist/hat, sondern weil es das entsprechende Gesetz von mit verlangt.
Wo hast Du denn dass rauskopiert? Welche rassistischen Merkmale führt denn die Polizei auf?
Zitat:
@freewindqlb schrieb am 27. Januar 2015 um 11:06:48 Uhr:
Zitat:
@cornerbackX24 schrieb am 27. Januar 2015 um 10:33:05 Uhr:
Ich halte niemanden an, vernehme niemanden, kontrolliere niemandes Personalien, lade niemanden vor, nehme niemanden fest, mache niemandem einen Tatvorwurf, oder ED- behandele niemanden einfach nur weil derjenige [füge rassistisches Merkmal ein] ist/hat, sondern weil es das entsprechende Gesetz von mit verlangt.
Wo hast Du denn dass rauskopiert? Welche rassistischen Merkmale führt denn die Polizei auf?
Nur weil deine Geschichte nicht der Wahrheit entspricht, musst du nun nicht auch davon ausgehen, dass ich weiss, wovon ich rede. Kopieren muss ich jedenfalls nichts ;)
Aber zu deiner Frage: Keine. Die Beschuldigten/Betroffenen schon. "Nur weil ich schwarz bin/Ausländer bin/schwarze Haare habe/einen [füge "Premiumautomarke" ein] fahre etc pp.
In der Regel ist der 02 ist der Unfallbeteiligte, der nicht ursächlich für den Unfall verantwortlich ist. Also der Unfallgegner, wenn du so willst. Kann man bei mehreren Beteiligten/Verantwortlichen übrigens numerisch weiterführen.
Zitat:
Schön runtergebetet. Leider hast Du nicht in dem BMW gesessen. Warum sollte ich hier erzählen es war gelb, wenn es Deiner Ansicht nach doch schon rot war?
Aus dem gleichen Grund, aus dem das jeder behauptet, wie schon gesagt. Weil eine Rotfahrt eben Bußgeld/Punkte/Fahrverbot nach sich zieht. Bei Gelb, nun...
Zitat:
Ich unterstelle mal, dass man von Polizisten, die in einem etwas teureren Auto mit einer ebenfalls nicht ganz billigen Ausrüstung durch die Gegend fahren, erwartet, dass sie auch Erfolgserlebnisse bringen.
Das ist allerdings nur meine ganz private Unterstellung.
Kannst du tun, ist aber nichtsdestotrotz falsch, auch wenn das oft von Unwissenden/Verschwörungstheoretikern wiederholt wird.
Nur so nebenbei: das Auto/Einsatzmittel bzw dessen nomineller Wert spielt überhaupt keine Rolle. Du kannst dich allerdings selber fragen, warum ein (möglicherweise) hochmotorisiertes KfZ benötigt wird ;)
Polizei/Öffentliche Ordnung, Strafverfolgung, (Berufs-)Feuerwehr etc ist immer ein Zuschussgeschäft, Betriebswirtschaftlich gesehen.
Du kannst dich selber fragen, ob sich das rentieren bzw aus sich selber refinanzieren sollte oder nicht. An dieser Stelle mache ich diese Diskussion nicht auf, aber die (zumindest momentan) vorherrschende Meinung ist "Nein".
Food for thought: Kannst dir ja mal überlegen, wofür alles ein Gebührenbescheid gestellt werden würde und vor allem in welcher Höhe...
Zitat:
@cornerbackX24 schrieb am 27. Januar 2015 um 11:35:02 Uhr:
Nur weil deine Geschichte nicht der Wahrheit entspricht, musst du nun nicht auch davon ausgehen, dass ich weiss, wovon ich rede.
Der war gut.
Aber ich gehe trotz Deiner Meinung über Dich selbst davon aus, dass Du schon weißt, wovon Du sonst redest.
Von meinem Verfahren hast Du aber keine Ahnung und deshalb kannst Du auch nicht beurteilen, ob ich die Wahrheit gesagt habe oder nicht. Nur als Mutmaßung aus Deinen sicherlich zahlreichen Erfahrungswerten reicht eben nicht.;)
Das "nicht" hat gefehlt. Trotzdem war die Aussage klar ;)
Mehr muss ich im Übrigen zu dem Fall nicht wissen, da ich weiss, wie innerhalb dieser Behörde gearbeitet wird.
Noch viel besser weiss ich, dass ich keinen monetären Vorteil von jedem Verkehrssünder habe, den ich anhalte, noch von jedem Straftäter, den ich einem geordneten Verfahren zuführe...auch wenn es nach wie vor einige standhafte Verschwörungstheoretiker errrrrm Bürger gibt, die das Gegenteil behaupten ;)
Lass' gut sein, wir kommen hier in diesem Fall sowieso nicht auf einen Nenner.
Zitat:
@cornerbackX24 schrieb am 27. Januar 2015 um 12:00:52 Uhr:
Das "nicht" hat gefehlt. Trotzdem war die Aussage klar ;)
Mehr muss ich im Übrigen zu dem Fall nicht wissen, da ich weiss, wie innerhalb dieser Behörde gearbeitet wird.
Noch viel besser weiss ich, dass ich keinen monetären Vorteil von jedem Verkehrssünder habe, den ich anhalte, noch von jedem Straftäter, den ich einem geordneten Verfahren zuführe...auch wenn es nach wie vor einige standhafte Verschwörungstheoretiker errrrrm Bürger gibt, die das Gegenteil behaupten ;)
Es soll Bundesländer geben, wo von seiten der Regierung ein gewisser Druck auf Polizisten ausgeübt wird, eine bestimmte Menge an Verwarnungen/Bußgeldern einzusammeln. Man findet da auch den ein oder anderen Artikel der Presse, wenn man mal nach "Knöllchen Quote" o.ä. googelt. Über Brandenburg hat sogar mal irgendein Politikmagazin der Öffentlich-Rechtlichen berichtet (Panorama? Weiß nicht mehr welches).
Oder ist das auch eine "Verschwörungstheorie" - an der anscheinend sogar die GdP beteiligt ist (die ein solches Verhalten der Regierungen ja kritisiert hat)??
@cornerbackX24:
Wenn ich deine Ausführungen in diesem Thread lese, wird mir klar, dass Begriffe wie Polizeiwillkür oder Polizeigewalt den kranken Hirnen irgendwelcher Berufsbetroffenen entspringen müssen.
Danke für die Aufklärung an einem 27. Januar. Und ich dachte schon, dass sei damals wirklich passiert und Unrecht passiere noch heute.
Der mit der Pappnase hat bestimmt auch eine Anzeige wegen Körperverletzung und Widerstand bekommen:
https://www.youtube.com/watch?v=af6xH1RSDrM
Alles nur Einbildung, denn die Polizei ist ja nur der Objektivität und dem Gesetz verpflichtet:
https://www.youtube.com/watch?v=ZhezGYbCsfo
Schön, wenn man weiß, wer immer die Guten sind.....
cornerbackx24 ist garantiert einer der Guten, hast Du doch gelesen. Aber ich habe auch gelesen, dass man auf Seiten der Polizei immer davon ausgeht, dass der Gegenüber sowieso lügt. Zitat: "Aus dem gleichen Grund, aus dem das jeder behauptet, wie schon gesagt."
Aber auch die Polizei ist Teil unserer Gesellschaft und auch dort werden, genau wie in anderen Bereichen, Fehler gemacht. Das ist nicht unnormal, weil eben menschlich. Unnormal und gefährlich wird es aber, wenn man sich selbst als unfehlbar betrachtet und die Schuld immer unreflektiert bei den Anderen sieht. Gott-sei-Dank kenne ich sowohl dienstlich als auch privat einige Polizisten, die eben nicht eine solche Schwarz-Weß-Malerei betreiben.
Zitat:
@festbeleuchtung schrieb am 28. Januar 2015 um 06:16:47 Uhr:
Der mit der Pappnase hat bestimmt auch eine Anzeige wegen Körperverletzung und Widerstand bekommen:
Ich weiss nicht, was das mit dem Thema zu tun hat und war mir auch fast sicher, welches Video hier gepostet wird, bevor ich auf den Link geklickt habe.
Eigentlich ist das hier nicht der richtige Rahmen und ich möchte da auch keine grosse OT-diskussion aufmachen, deswegen nur in aller Kürze:
-KV denke ich sicher nicht, §113 StGB mit Sicherheit. Wahrscheinlich auch §111 OwiG.
Das Problem (wie üblich bei diesen Videos) ist, die entscheidenden Minuten vorher fehlen. Diese brauchst du aber zwingend, um dir einen kompletten Überblick über diese Lage zu verschaffen.
Du wirst das nicht wissen, aber eine Identitätsfeststellung kann auch mit Zwang erfolgen, kannst du alles in dem entsprechenden Polizeigesetz deines Bundeslandes nachlesen. Auf einem ganz anderen Blatt steht, dass Zwang für den Unbeteiligten immer dumm aussieht.
Ganz besonders, wenn der Proband anfängt rumzuschreien und zu stöhnen, ohne dass da tatsächlich ein Reiz gesetzt wird - und das macht das polizeierfahrene Klientel regelmäßig, besonders, wenn es öffentlichkeitswirksam ist. Und leider fühlt sich dann regelmäßig einer/mehrere berufen, Polizeigewalt und schlimmeres zu unterstellen oder "einzugreifen", was sich dann je nach Situation mitunter hochschaukelt.
Aus diesem Grund (und natürlich der allgegenwärtigen Anwesenheit von videofähigen Smartphones geschuldet) hat kein Kollege grosse Lust auf Zwangsmaßnahmen in der Öffentlichkeit, nichtsdestotrotz ist das ein legitimes Mittel und erfolgt auch regelmäßig.
Soviel mal als Basiswissen vorweg.
Zu dem Video hier die Pressemitteilungen der Berliner Kollegen:
Zitat:
Polizisten im Görlitzer Park angegriffen – sechs Beamte verletzt
Polizeimeldung Nr. 1602 vom 06.07.2014
Friedrichshain – Kreuzberg
Bei Angriffen aus einer Gruppe von etwa 60 Personen heraus wurden gestern Nachmittag sechs Polizisten verletzt. Gegen 17.45 Uhr alarmierten Zeugen die Polizei zum Görlitzer Park, da zu diesem Zeitpunkt etwa 20 Personen in eine Schlägerei verwickelt waren.
Im Park eingetroffen, sahen die Beamten einen 25-jährigen verletzten Mann, der am Ohr stark blutete. Bei der nun folgenden Sachverhaltsklärung mischten sich zunächst mehrere Personen, die kurz zuvor an einer Demonstration von Neukölln nach Kreuzberg teilgenommen hatten, lautstark in die Ermittlungen der Beamten ein.
Darüber hinaus stellte sich ein 22-jähriger Mann den Beamten in den Weg und störte sie bei der Sachverhaltsaufklärung.
Nachdem die Polizisten ihn vergeblich des Platzes verwiesen hatten und die Behinderungen anhielten, zog ein Beamter den Störenfried zur Seite, woraufhin sich eine Personengruppe von bis zu 60 Personen in das Geschehen einmischte und die Einsatzbeamten attackierte.
Aus der Gruppe heraus wurden zwei Fahrräder gegen die Beamten geschleudert, wodurch ein Polizist eine Kopfverletzung erlitt, die später in einem Krankenhaus ambulant behandelt werden musste.
Mit Unterstützung weiterer hinzugerufener Polizisten wurde die Personengruppe abgedrängt und zwei Männer im Alter von 32 und 46 Jahren sowie eine 33-jährige Frau festgenommen.
Gegen sie wird wegen gefährlicher Körperverletzung, versuchter Gefangenenbefreiung und schweren Landfriedensbruchs ermittelt. Insgesamt sechs Beamte wurden bei den Angriffen verletzt.
und
Zitat:
Polizeimeldung Nr. 1611 vom 07.07.2014
Friedrichshain – Kreuzberg
07.07.2014
Nach der Veröffentlichung eines Videos im Internet, auf dem die Festnahme eines 22-jährigen Mannes am Görlitzer Park zu sehen ist, möchte die Polizei Berlin folgende Ergänzungen bekanntgeben:
Das veröffentlichte Video zeigt nur einen Ausschnitt der Ereignisse vom vergangenen Samstag, 5. Juli 2014.
Vorausgegangen war ein Polizeieinsatz anlässlich einer Schlägerei am Görlitzer Park, bei der ein 25-jähriger Mann schwer am Ohr verletzt worden war. Die alarmierten Polizisten kümmerten sich zunächst um den Verletzten und alarmierten die Berliner Feuerwehr.
In der weiteren Folge nahmen die Beamten die Personalien des jungen Mannes auf und versuchten nun, den Sachverhalt aufzuklären und die Täter der gefährlichen Körperverletzung zu ermitteln. Hierbei wurden die Polizisten hartnäckig gestört.
Der in dem Video zu sehende Mann, ein 22-Jähriger, behinderte die Beamten mehrfach bei ihrer Arbeit und verhinderte, dass die Beteiligten der Schlägerei ermittelt werden.
Der Abgebildete erhielt nun einen Platzverweis, dem er nicht nachkam, so dass er weggeführt werden musste. Nachdem sich der Einsatzbeamte nun dem mittlerweile im Rettungswagen sitzenden Verletzten zugewandt hatte, ging der 22-Jährige erneut auf die Beamten zu.
Hier beginnt die Videoaufnahme.
Ein Polizist wollte die Personalien des jungen Mannes feststellen, um ihm dann einen so genannten qualifizierten Platzverweis auszusprechen. Hier widersetzte sich der auf dem Video zu sehende Mann und versuchte sich zu entfernen, so dass er von den Einsatzbeamten festgehalten werden musste und zu Boden gebracht wurde. Der Mann versuchte sich der Personalienfeststellung zu entziehen, indem er sich auf seine Arme legte und damit verhinderte, dass die Beamten ihn zur Identitätsfeststellung zu einem Polizeifahrzeug führen konnten.
Sowohl während der veröffentlichten Videosequenz als auch danach kam es zu gewalttätigen Angriffen gegen die Polizisten, die in dem Filmausschnitt nicht zu sehen sind und die Beamten vor so große Probleme stellten, dass weitere Polizisten zur Unterstützung verständigt werden mussten. Weiterhin ist in den Sequenzen nicht zu erkennen, dass ein 46-jähriger Mann und eine 23-jährige Frau versucht hatten, den 22-Jährigen zu befreien.
Ein Polizist erlitt bei den Attacken eine Gehirnerschütterung und musste in einem Krankenhaus ambulant behandelt werden. Einem weiteren Beamten wurde in die Hand gebissen. Darüber hinaus setzte ein bislang Unbekannter Reizgas gegen die Beamten ein. Insgesamt sechs Einsatzbeamte wurden bei den Angriffen verletzt.
Liest sich ganz anders oder was meinst du? Diese Informationen sind übrigens frei im Netz, hättest du auch selber finden können, wenn du an einer ernsthaften DIskussion interessiert wärst. Aber Polemik ist einfacher, nicht wahr? ;)
Zitat:
Alles nur Einbildung, denn die Polizei ist ja nur der Objektivität und dem Gesetz verpflichtet:
https://www.youtube.com/watch?v=ZhezGYbCsfo
Schön, wenn man weiß, wer immer die Guten sind.....
Dazu sag ich mal nichts, aus den o.g. Gründen.
Zitat:
@freewindqlb schrieb am 28. Januar 2015 um 09:40:15 Uhr:
cornerbackx24 ist garantiert einer der Guten, hast Du doch gelesen. Aber ich habe auch gelesen, dass man auf Seiten der Polizei immer davon ausgeht, dass der Gegenüber sowieso lügt. Zitat: "Aus dem gleichen Grund, aus dem das jeder behauptet, wie schon gesagt."
Aber auch die Polizei ist Teil unserer Gesellschaft und auch dort werden, genau wie in anderen Bereichen, Fehler gemacht. Das ist nicht unnormal, weil eben menschlich. Unnormal und gefährlich wird es aber, wenn man sich selbst als unfehlbar betrachtet und die Schuld immer unreflektiert bei den Anderen sieht. Gott-sei-Dank kenne ich sowohl dienstlich als auch privat einige Polizisten, die eben nicht eine solche Schwarz-Weß-Malerei betreiben.
Nein, aus dem einfachen Grund, dass jeder Betroffene/Beschuldigte dahingehend belehrt wird (Zeugnisverweigerungsrecht et al). Außerdem hält man sich meist für schlauer als die Polizei, man hat ja in Forum xy gelesen, dass der yx damit immer durchkommt. :D
Und natürlich spielt da auch die Erfahrung mit rein.
Ich würde es wirklich gerne ein einziges Mal erleben, dass der mit dem Tatvorwurf konfrontierte ohne Umschweife seine/n Fehler zugibt und sich möglicherweise entschuldigt oder auch nur Einsicht zeigt.
Das wäre dann für mich ein Zeichen dafür, dass ihm/ihr tatsächlich nur ein Fehler unterlaufen ist, was ja auch nur menschlich ist und gibt mir den Spielraum, eine mündliche Verwarnung auszusprechen.
Wenn der/die Proband/in mich jedoch direkt anblafft und mir erzählen will, man würde ja über die abgeführten Steuern mein Gehalt zahlen und ich solle doch lieber richtige Straftäter fangen gehen anstatt unbescholtene Bürger zu belästigen und überhaupt könnte ich mir das sparen, man würde sofort seinen Anwalt anrufen und dann würde ich ja sehen und so weiter und so fort...nun dann sehe ich nicht ein, warum ich den Verstoß unter den Tisch fallen lassen sollte. Und das ist leider die Regel.
----------------------------------------------------------------------------
Aber mal unabhängig davon schätze ich deinen Diskussionsstil @freewindqlb. Danke dafür!