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Autoradio als technisches Gerät nach Paragraph 23 Abs. 1c StVO?

Themenstarteram 26. Dezember 2018 um 9:05

In Paragraph 23 Abs. 1c StVO heißt es

Zitat:

er ein Fahrzeug führt, darf ein technisches Gerät nicht betreiben oder betriebsbereit mitführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören.

Wie wird "anzuzeigen" definiert? Optische Anzeige? Akustische Ausgabe?

Ein Autoradio ist dafür BESTIMMT, Radiosendungen zu empfangen. Wenn in den Verkehrsmeldungen im Radio vor Geschwindigkeitskontrollen gewarnt wird, dann SIGNALISIERT mir mein Radio doch Verkehrsüberwachungsmaßnahmen, oder?

Streng genommen verstoße ich doch gegen das Gesetz, wenn ich mit eingeschaltetem oder auch nur einschaltbarem Radio herumfahre?

Beste Antwort im Thema

Zitat:

@100avantquattro schrieb am 26. Dezember 2018 um 09:05:03 Uhr:

Streng genommen verstoße ich doch gegen das Gesetz, wenn ich mit eingeschaltetem oder auch nur einschaltbarem Radio herumfahre?

Ich meine mich zu erinnern, dass es hierzu bereits Richtersprüche/Urteile gab, die das verneint haben, weil das Radio hauptsächlich nicht für Blitzermeldungen im Sinne von § 23 Abs 1c gebaut ist. Doch streng genommen kann dir das egal sein, denn die Fragestellung ist rein akademischer Natur (vlt auch nur Ausdruck von Langeweile?) und in der Praxis völlig irrelevant, weil die Rennleitung dir wegen des Radiohörens niemals einen Verstoß gegen o.g. § machen würde. Wenn das strafbar sein sollte, wäre der Betrieb eines Autoradios schon längst verboten und die Blitzermeldungen im öffentlich-rechtlichen (staatlichen!) Rundfunk auch!

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Zitat:

@Ostelch schrieb am 30. Dez. 2018 um 08:37:35 Uhr:

Ghost, blamier dich ruhig weiter.

Irgendetwas kann jeder ;-)

 

Ich würde vorschlagen nicht weiter darauf zu reagieren, bevor es hier ausartet. Ihr habt eure Meinungen ja ausreichend kundgetan und jeder kann sich seinen Teil denken.

Zitat:

...

Werter Ostelch, was Du ned begreifst bzw nicht möchtest ist die Tatsache, daß Blitzerwarnungen im Radio oder per App die Verkehrssicherheit erhöhen. Dir geht es ned darum, dass die Leute langsam fahren, sondern um die diebische Freude daran; wenn ein böser Raser mit 59 in der Stadt geblitzt wird. Wie schnell fährst Du nochmal auf der Bautzener, der Dohnaer oder im Plauenschen Grund? 50? Vor Lachen ned.

Desweiteren scheint Dir ned bewusst zu sein, daß die Polizei selbst gelegentlich anonym Blitzerwarnungen an Radio und App herausgibt; um Situationen zu entschärfen.

 

So long

Ghost

Mittlerweile kann ich durchaus nachvollziehen, warum man der Meinung ist, dass Warnungen die Verkehrssicherheit erhöhen.

Aber geschieht das nicht nur punktuell? Diejenigen die aufgrund einer solchen Warnung aufs Bremspedal steigen (oder die meisten davon) gehen doch nach dem Blitzer wieder aufs Gas ...

Vermutlich zu pauschal?

Zitat:

@invisible_ghost schrieb am 30. Dezember 2018 um 00:40:37 Uhr:

 

. Wie schnell fährst Du nochmal auf der Bautzener, der Dohnaer oder im Plauenschen Grund? 50? Vor Lachen ned.

Desweiteren scheint Dir ned bewusst zu sein, daß die Polizei selbst gelegentlich anonym Blitzerwarnungen an Radio und App herausgibt; um Situationen zu entschärfen.

Geht ja offenbar um Dresden. Auf der Bautzner Straße gibts stationäre Blitzer. Sind auch ständig scharf gestellt. Zusätzlich auch ab und an mobile Blitzer. Gelegentlich auch mehr oder weniger schwere Unfälle. Der Grossteil fährt dort in einem gemässigten Rahmen.

Dohnaer Str. gibts eine meist gut funktionierende Grüne Welle. Die Straße ist auf 60km/h konzipiert. Hier lohnt es also nicht, zu rasen. Hier funken nur ab und an die Öffentlichen Busse dazwischen.

Beide Strassen sind zumindest zur Rush Hour sehr gut befahren, was ein Rasen stark erschwert.

Ansnsten zustimm, die Polizei selbst gibt mitunter Standorte an, wo letztlich gar nix ist. Da man aber nie weiss, ob dem so ist, fährt man automatisch nach der Norm.

Zitat:

@Gleiterfahrer schrieb am 4. Januar 2019 um 13:50:14 Uhr:

Zitat:

@invisible_ghost schrieb am 30. Dezember 2018 um 00:40:37 Uhr:

 

. Wie schnell fährst Du nochmal auf der Bautzener, der Dohnaer oder im Plauenschen Grund? 50? Vor Lachen ned.

Desweiteren scheint Dir ned bewusst zu sein, daß die Polizei selbst gelegentlich anonym Blitzerwarnungen an Radio und App herausgibt; um Situationen zu entschärfen.

Geht ja offenbar um Dresden. Auf der Bautzner Straße gibts stationäre Blitzer. Sind auch ständig scharf gestellt. Zusätzlich auch ab und an mobile Blitzer. Gelegentlich auch mehr oder weniger schwere Unfälle. Der Grossteil fährt dort in einem gemässigten Rahmen.

Dohnaer Str. gibts eine meist gut funktionierende Grüne Welle. Die Straße ist auf 60km/h konzipiert. Hier lohnt es also nicht, zu rasen. Hier funken nur ab und an die Öffentlichen Busse dazwischen.

Beide Strassen sind zumindest zur Rush Hour sehr gut befahren, was ein Rasen stark erschwert.

Ansnsten zustimm, die Polizei selbst gibt mitunter Standorte an, wo letztlich gar nix ist. Da man aber nie weiss, ob dem so ist, fährt man automatisch nach der Norm.

Um Dresden ging es eigentlich gar nicht. Da gibt es noch mehr feste Blitzer, die wohl jeder Dresdner irgendwann kennt. Ursprünglich ging es hier um die Frage, die auch im Titel steht. Die Antwort auf diese Frage lautet: nein. Die Begründung hat nicht jeder verstanden, so gab eins das andere bis wir in Dresden gelandet sind. ;)

Grüße vom Ostelch

Dürfte dann ja eine zu erwartende Bitte an euch sein : Überschrift lesen, Anfangsbeitrag lesen, verinnerlichen, darauf antworten.

Moorteufelchen

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