Auto geparkt, dann kamen die Strassenreiniger. Auto abgeschleppt.
Hallo,
Ich habe eben von einer Aktion erfahren die eine Freundin von mir sehr betroffen macht. 🙁
Sie parkt ihr Fahrzeug immer korrekt am öffentlichen Straßenrand. Sie wohnt in sehr dicht besiedeltem Gebiet in Stuttgart. Also muss sie manchmal auch etwas Fußweg in Kauf nehmen um vom Auto nach Hause zu gehen.
Zur eigentlichen Story:
Sie stellt ihr Auto in ihrer Straße ab. Manchmal steht das Auto vier oder fünf Tage, zur Arbeit fährt sie in Stuttgart mit den öffentlichen Verkehrsmitteln.
Sie fuhr dann mit dem Auto zum Einkaufen.
Gleich hat sie die Schilder bemerkt, die ein Parkverbot anzeigen weil die Straße gereinigt werden sollte (Laub usw.)
Somit hat sie ihr Fahrzeug, nach der Fahrt, weiter entfernt auf dieser Straße geparkt, wo noch keine Hinweise auf ein Parkverbot zu sehen waren.
Ein paar Tage später wird sie per Messenger, von einem befreundeten Nachbar, angeschrieben dass ihr Auto gerade abgeschleppt wird.
Augenscheinlich wurden die Schilder innerhalb von ein paar Tagen versetzt, um einen weiteren Strassenabschnitt zu reinigen.
Da sie ihr Fahrzeug immer mehrere Tage unbeaufsichtigt parkt, hat sie nicht gesehen dass nun dieser Abschnitt der Straße zur Reinigung für parkende Fahrzeuge gesperrt wurde.
Jetzt wurde das Fahrzeug umgesetzt und sie muss mit etwa 300€ rechnen die sie bezahlen soll.
Ich habe im Netz nichts entsprechendes gefunden.
Ist das rechtens?
Beste Antwort im Thema
Zitat:
@Gurkengraeber schrieb am 12. Januar 2019 um 12:34:17 Uhr:
Was für ein praxisferner Unsinn soll das mit dem regelmäßig nach seinem Auto schauen Mist denn bitte sein? Wenn ich drei Wochen in den Urlaub fliege (oder halt auch zwei) steht mein Auto trotzdem ganz normal vor der Haustür.
.und wenn in der Zwischenzeit dofr ein HalteVerbot aufgestellt wird,schleppt man den Wagen halt ab. Ganz normal, gängige Praxis.
Gruß M
119 Antworten
Und ne Gesetzesänderung, um an die Halterdaten zu kommen...
Zitat:
@Tecci6N schrieb am 12. Januar 2019 um 23:48:42 Uhr:
Und ne Gesetzesänderung, um an die Halterdaten zu kommen...
...und dann wird ein Schreiben verschickt.
"Sehr geehrter Hr. Xyz, ihr Fahrzeug steht in einem Bereich, für den übermorgen ab 07:00 ein Parkverbot ausgeschildert wurde. Wenn Sie ihr Fahrzeug rechtzeitig entfernen, kann auf kostenpflichtige Räumungsmassnahmen verzichtet werden.
Ihr Parkverbots-Informations-Team"
Also, so wie ich es herausgehört habe, wird sie es so akzeptieren.
Ich sehe da ebenso die Chancen schlecht dagegen Erfolg zu haben.
Sie ist auch nicht Rechtsschutzversichert.
Das wird wohl so alles rechtens gewesen sein.
Blöd gelaufen.
Zitat:
@reox schrieb am 13. Januar 2019 um 00:04:36 Uhr:
...und dann wird ein Schreiben verschickt. ...Zitat:
@Tecci6N schrieb am 12. Januar 2019 um 23:48:42 Uhr:
Und ne Gesetzesänderung, um an die Halterdaten zu kommen...
Oder eine kostengünstige Email/SMS. Also alles im Bereich des Möglichen mit einer kleinen Gesetzesänderung, und dann mit Kennzeichenscan und Email/SMS ohne grossen Personalaufwand beim Aufstellen der Schilder automatisiert machbar.
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Zitat:
@reox schrieb am 13. Januar 2019 um 00:04:36 Uhr:
Ihr Parkverbots-Informations-Team
Diesen Servicegedanken des öffentlichen Dienstes sollte man konsequent und ganzheitlich weiterentwickeln.
Es gibt keinen vernünftigen Grund, den Bürger nur bei der Zuständigkeit für das eigene Fahrzeug zu unterstützen. So müßte z.B. die Toilettenpapierrolle im Bad ersetzt werden, bevor sie im ungünstigsten Moment leer ist.
Manche brauchen wirklich ein Kindermädchen!.
Es wurde doch schon alles dazu gesagt. Eigentum verpflichtet, und es gibt klare Vorschriften innerhalb welches Zeitraums man sich um sein Fahrzeug kümmern muss , eine Vertrauensperson beauftragen muss, oder entsprechend kostenpflichtige Parkmöglichkeiten nutzen muss.
Noch schlimmer finde ich diejenigen, die sich ganz bewusst in derartig fertig ausgeschilderte Zonen stellen und dort parken, weil ja alles frei ist.
Zitat:
@Nomen_est_Omen schrieb am 13. Januar 2019 um 07:26:34 Uhr:
Zitat:
@reox schrieb am 13. Januar 2019 um 00:04:36 Uhr:
...und dann wird ein Schreiben verschickt. ...
Oder eine kostengünstige Email/SMS. Also alles im Bereich des Möglichen mit einer kleinen Gesetzesänderung, und dann mit Kennzeichenscan und Email/SMS ohne grossen Personalaufwand beim Aufstellen der Schilder automatisiert machbar.
Ich gebe dir vollkommen recht.
Aber mit deiner Aussage stehst du auf der Todesliste der Datenschützer 😰
Zitat:
@tazio1935 schrieb am 12. Januar 2019 um 21:14:46 Uhr:
Für meinen Geschmack ein herbes Urteil, weil jemand korrekt geparkt hat, der sich für einige Zeit nachweisbar aus medizinischen Gründen nicht selbst um den Wagen kümmern konnte. In diesem Härtefäll hatte der Halter doch praktisch kaum eine Chance, seinen Pflichten nachzukommen.
Naja, wenn ich weiss, dass ich länger im Krankenhaus bleibe, hätte ich mich hinfahren lassen.
Zitat:
@Moewenmann schrieb am 12. Januar 2019 um 18:03:36 Uhr:
Zitat:
@Knergy schrieb am 12. Januar 2019 um 12:50:02 Uhr:
1x Verbotsschild ~ 25 €
1x Zusatzschild (bspw. Straßenreinigung am Donnerstag) ~ 20 €
2x Fußplatte K1 ~ 40 €
1x Rohrpfosten ~ 20 €
1x Befestigungsmaterial ~ 5 €
Man könnte meinen, die mobile Beschilderung muss für jeden Einsatz neu angeschafft werden. Wenn es nicht um Reinigung sondern um Bauen geht, stehen die Schilder monatelang in der Gegend.
Turnusmäßige Reinigung könnte vorab beschildert werden. Bei kurzfristigem Einsatz z. B. wegen Gefährdung wären auch 48 oder 72 h zu kurz.
Oft erfolgt die Straßenreinigung meist dreimal, einmal im Frühjahr und zweimal im Herbst. Da man nicht genau sagen kann, wann der ideale Zeitpunkt ist, wird sowas immer mobil ausgeschildert. Oder willst du im März kehren, wenn noch Schnee liegt. Oder im Oktober, wo noch fast alle Blätter an den Bäumen sind. Oder vielleicht sind da auch schon alle runter. Woanders stehen teilweise auch feste Schilder (mit dem Zusatzschild Dritter Dienstag im Monat Straßenreinigung oder ähnliches). Da braucht es keine mobilen Schilder ...
Die Baustellenausschilderung erfolgt übrigens durch entsprechende Firmen bzw. teilweise die Baufirmen selbst. Der örtliche Bauhof hat damit nichts zu tun.
Und klar brauche ich mehr mobile Schilder. Hier wird bspw. Donnerstag und Freitags gekehrt, es gibt so einen großen Schildersatz "Donnerstag Straßenreinigung" und einen kleineren "Freitags vormittags Straßenreinigung". Die werden am Freitag nachmittag in einer Ecke der Kleinstadt aufgebaut und am nächsten Donnerstag gehts los. Am Freitag Mittag nach Abschluss der Arbeiten werden die Schilder abgeholt und an den nächsten Standort gebracht. Wenn ich jetzt 2 Wochen im Vorraus ankündigen will, brauche ich natürlich einige Schildersätze mehr. Und dazu noch eine genauere Datumsregelung, die immer entsprechend abegändert werden muss.
Zitat:
@weiss-blau schrieb am 13. Januar 2019 um 08:03:35 Uhr:
...Es gibt keinen vernünftigen Grund, den Bürger nur bei der Zuständigkeit für das eigene Fahrzeug zu unterstützen. So müßte z.B. die Toilettenpapierrolle im Bad ersetzt werden, bevor sie im ungünstigsten Moment leer ist.
Nunja, dann schau dir mal den Amazon-Button an und staune. Für Einwegwindeln gibt es das schon, auch ohne staatliche Hilfe... 😉
Zitat:
@Knergy schrieb am 13. Januar 2019 um 10:21:56 Uhr:
Und klar brauche ich mehr mobile Schilder. Hier wird bspw. Donnerstag und Freitags gekehrt, es gibt so einen großen Schildersatz "Donnerstag Straßenreinigung" und einen kleineren "Freitags vormittags Straßenreinigung". Die werden am Freitag nachmittag in einer Ecke der Kleinstadt aufgebaut und am nächsten Donnerstag gehts los. Am Freitag Mittag nach Abschluss der Arbeiten werden die Schilder abgeholt und an den nächsten Standort gebracht. Wenn ich jetzt 2 Wochen im Vorraus ankündigen will, brauche ich natürlich einige Schildersätze mehr. Und dazu noch eine genauere Datumsregelung, die immer entsprechend abegändert werden muss.
Wer spricht von 2 Wochen?
Wenn die Reinigungsmaßnahme 2 oder 3 Tage dauert, ist es nicht zuviel verlangt, die gesamte Maßnahme in einem Durchgang auszuschildern, so wie Du es beschreibst. Gerne auch mit 48 oder 72 h Vorlauf wie das ja gerichtlich gefestigte Praxis ist. Das Reinigungsarbeiten über eine Woche hinweg auf einer Strasse (selbst in der Großstadt) andauern ist für mich nicht plausibel.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein Reinigungskommando die halbe Strasse reinigt, danach die Schilder versetzt, wieder 2 Tage vergehen lässt, um dann den Rest zu erledigen. Im hier behandelten Fall hat es die Fahrerin entweder verpennt, die Beschilderung in vollem Umfang zur Kenntnis zu nehmen - oder aber die üblichen Fristen wurden durch die Mitarbeiter nicht eingehalten.
Formal müsste es für die Maßnahme einen Beschilderungsplan der Ordnungsbehörde gegeben haben, dessen zeitgerechte Umsetzung wiederum durch Mitarbeiter dieser Behörde kontrolliert worden sein müsste. Ob das der Fall war, darüber ließe sich nur spekulieren. „Einfach so“ darf jedenfalls kein Mitarbeiter des Bauhofes oder einer Fremdfirma irgendwo Schilder hinstellen.
Wenn die Parksituation angespannt ist wird vielleicht deshalb nicht der ganze Straßenzug auf einmal gesperrt. Damit überhaupt noch geparkt werden kann...
wie wäre es, wenn man beim länger parken seine telefonnummer reinlegen würde. vielleicht würde dann ein mitdenker erst einmal anrufen. wobei bei einer strassenreinigung die verhältnismässigkeit zu beachten wäre. mit einem besen hätte man alles erledigen können.
peso
Zitat:
@tcsmoers schrieb am 13. Januar 2019 um 18:50:06 Uhr:
mit einem besen hätte man alles erledigen können.peso
. . und unterm Fzg mit dem Handfeger?
Man kann ja auch den Schlüssel stecken lassen,dann kann VorausTrupp die Fahrzeuge kurz um den Block fahren und hinter der Kehrmaschine wieder hinstellen.
Gruß M
Zitat:
@windelexpress schrieb am 13. Januar 2019 um 18:57:15 Uhr:
Zitat:
@tcsmoers schrieb am 13. Januar 2019 um 18:50:06 Uhr:
mit einem besen hätte man alles erledigen können.peso
. . und unterm Fzg mit dem Handfeger?
Man kann ja auch den Schlüssel stecken lassen,dann kann VorausTrupp die Fahrzeuge kurz um den Block fahren und hinter der Kehrmaschine wieder hinstellen.
Gruß M
Hast du nur den Ironie Smiley vergessen? Oder ist das dein Ernst.... 😁