E10- Sammelklage beim Bundesverfassungsgericht
Was haltet ihr davon, beim Bundesverfassungsgericht Sammelklage gegen E10 einzureichen? Hat ja bei der Pendlerpauschale auch gefunzt!
Da der Benzin- Gipfel nichts ergeben hat und die 3 von der Tanke (Brüderle, Röttgen und Aigner) sich in allem widersprochen haben, was vor dem Gipfel gesagt wurde! Es gibt endlich Tests und richtige Experten- Meinungen (z.B. Andreas Keßler, der Auto-Papst), die deutlich besagen, das der erhöhte Ethanolanteil für alle Autos schädlich ist, das der Verbrauch immens steigt und die Umwelt dadurch nur mehr belastet wird bei der Herstellung von Ethanol und der Verbrennung als bei konventionellen Sprit! Spart kein Co2 ein, wie von der Bundesregierung erhofft bzw. uns weis gemacht wurde!
E10 killt jeden Motor, auf kurze und auf lange Sicht und unser Portemonaise (höhere Folgekosten für den Autofahrer durch E10, weil öffter das Öl gewechselt werden muss, da sicht durch E10 Kondenswasser im Öl absetzt (gelbe Schmiere im Ventildeckel, Kurbelwellen-gehäuseentlüftung,...) und der höhere Verbrauch(der Schein trügt, auch wenn E10 günstiger ist als Super+! Einmal E10 getankt, schon beginnt der Schadensprozess, der nicht wieder rückgangig gemacht werden kann!
Ethanol entzieht sämtlichen Dichtungen (z.B. Kopfdichtung, kolleteraler Motorschaden) und Plastikteile (z.B. Benzinpumpe) die Weichmacher, dadurch werden Dichtungen porös und brechen, Aluminiumteile (im Tank, Benzinleitungen, Einspritzleiste,...) korrodieren! Laut Automobilclubs, Werkstätten und KFZ- Experten sind alle Fahrzeuge betroffen, da in allen Autos Spritleitungen aus Alu verbaut sind und Dichtungen hat jeder Motor! Es sind schon einige Autos (z.B. BMW, VW, Peugeot) durch Betankung mit E10 stehen geblieben!
Bitte um ernstgemeinte Meinungen, da es sich ja auch um eure Autos handelt und wer will schon ein, von der Politik, herbeigeführten Schaden am Fahrzeug, für den niemand Haftung übernimmt!?
Beste Antwort im Thema
Hi,
mit dem Satz "gegen E10 allgemein" wird net mal eine Klageschrift anerkannt;)
Sammelklagen in der Form wie du sie dir Vorstellst gibt es wirklich net in Deutschland. Das sind immer indiviuelle Einzelklagen. Diese können dann aber als Musterentscheidung herangezogen werden. Um bei der pendlerpauschale zu bleiben,da reicht es wenn ein einziger Klagt. Eine positive Entscheidung zu seinen gunsten reicht aus um die Ungültigkeit einer Gesetzesänderung zu bestätigen.
Bei E10 ist das ein wenig schwieriger,wenn dann müßte jemand Klagen dessen Auto auf gar keinen fall E10 verträgt und das auch bewiesen ist. Problem ist das er ja eine alternative hat und somit auch keine nachteile außer höheren kosten.
Ja klar ich bin einer der immer kuscht und alles hin nimmt,deswegen bin ich ja auch gegen die absolute Mehrheit und halte die E10 Hysterie für übertrieben:rolleyes: Wenn sich so einer wäre würde ich mich dem Stammtischgeheule anschließen und mit der menge schwimmen. Das tue ich aber nicht. ich versuche mich zu informieren und das Thema sachlich zu behandeln.
Es gibt jede menge Punkte die ich an E10 zu kritisieren habe aber die technik macht mir da am allerwenigsten Sorgen.
Ich finde es ist halt einfach lächerlich und typisch deutsch. Da wird Jahrelang von den meisten alles mögliche an Änderungsn hin genommen und höchstens mal im kleinen Kreis drüber gemeckert.
Aber wenns uns Auto geht und ein paar lächerliche € Mehrkosten im Jahr dann wird ein Volksaufstand geprobt.
Ist ja auch einfach,da tankt man ein oder zweimal im Monat kein E10 und kann sich gleich als großer Protestler fühlen.
Anstatt sich wirklich politisch oder anderweitig zu engagieren was zwar mehr bringen würde aber viel zu mühsam ist.
Gruß Tobias
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14 Antworten
Hi,
zuerst einmal. Sammelklagen sind im deutschen Recht unbekannt,somit nicht zulässig. Kurz existieren nicht ;)
Des weiteren stellst du in deiner Begründung einige sehr umstrittende Punkte als Fakten hin.
Soetws müßte in einem Prozess erst einmal mittels Gutachten bewiesen werden.
Außerdem gegen was willst du Klagen,höhere Kosten? Die politik ist durchaus berechtigt dinge zu beschließen die dir höhere Kosten verursachen. Die dürfen nur nichts beschließen das gegen deine grundrechte verstößt.
Ein grundrecht auf billigen Sprit gibt es nicht :D
Gruß Tobias
Zitat:
Sammelklagen sind im deutschen Recht unbekannt,somit nicht zulässig. Kurz existieren nicht
Aha ein Experte! Du kennst dich nicht wirklich damit aus, scheint mir!
Sammelklagen gibt es, zu Hauf! Selbst bei Hartz4 und der Pendlerpauschale hatten Sammelklagen den Grundstein für die Urteile gelegt!!!
Zitat:
Außerdem gegen was willst du Klagen,höhere Kosten?
Falls du nicht richtig interpretieren kannst, sag ich es nochmal:
GEGEN E10 ALLGEMEIN.
Ist das so unverständlich? Oder bist du so einer der alles hin nimmt und kuscht??? Du sagst dir bestimmt auch, Duetschland ist so toll, alles was die mit uns veranstalten ist so toll! Oder was?
Hi,
mit dem Satz "gegen E10 allgemein" wird net mal eine Klageschrift anerkannt;)
Sammelklagen in der Form wie du sie dir Vorstellst gibt es wirklich net in Deutschland. Das sind immer indiviuelle Einzelklagen. Diese können dann aber als Musterentscheidung herangezogen werden. Um bei der pendlerpauschale zu bleiben,da reicht es wenn ein einziger Klagt. Eine positive Entscheidung zu seinen gunsten reicht aus um die Ungültigkeit einer Gesetzesänderung zu bestätigen.
Bei E10 ist das ein wenig schwieriger,wenn dann müßte jemand Klagen dessen Auto auf gar keinen fall E10 verträgt und das auch bewiesen ist. Problem ist das er ja eine alternative hat und somit auch keine nachteile außer höheren kosten.
Ja klar ich bin einer der immer kuscht und alles hin nimmt,deswegen bin ich ja auch gegen die absolute Mehrheit und halte die E10 Hysterie für übertrieben:rolleyes: Wenn sich so einer wäre würde ich mich dem Stammtischgeheule anschließen und mit der menge schwimmen. Das tue ich aber nicht. ich versuche mich zu informieren und das Thema sachlich zu behandeln.
Es gibt jede menge Punkte die ich an E10 zu kritisieren habe aber die technik macht mir da am allerwenigsten Sorgen.
Ich finde es ist halt einfach lächerlich und typisch deutsch. Da wird Jahrelang von den meisten alles mögliche an Änderungsn hin genommen und höchstens mal im kleinen Kreis drüber gemeckert.
Aber wenns uns Auto geht und ein paar lächerliche € Mehrkosten im Jahr dann wird ein Volksaufstand geprobt.
Ist ja auch einfach,da tankt man ein oder zweimal im Monat kein E10 und kann sich gleich als großer Protestler fühlen.
Anstatt sich wirklich politisch oder anderweitig zu engagieren was zwar mehr bringen würde aber viel zu mühsam ist.
Gruß Tobias
Zitat:
Original geschrieben von hota4freak
Was haltet ihr davon, beim Bundesverfassungsgericht Sammelklage gegen E10 einzureichen?
E10 killt jeden Motor, auf kurze und auf lange Sicht...
Das Bundesverfassungsgericht nimmt Klagen, die lediglich mit billiger Polemik begründet werden, nicht einmal zur Entscheidung an.
Intressant wäre sowas schon, nur um einmal zu sehen, was die Gerichte zu so etwas sagen!
Allerdings sehe ich da auch wenig Erfolgschancen, da die E10-Bioplörrengeschichte einfach noch zu jung sind! Es fehlen Langzeittests!
Ich finde E10 hin oder her letzendlich wird sich da nichts ändern wir müssen es akzeptieren und hinnehmen der Staat wird sich dabei schon was gedacht haben.
Ich war letztes WE in Berlin da kam der ganz normale Super 1,64 Eur da Tankte ich dann doch lieber E10 für 1,54 Eur das war mir dann Doch zu teuer und geschadet hat es meinem nich ;)
Mal Tanke ich dies mal das je nach Preislage und Angebot.
Es gibt meines erachtens wichtigeres als E10 die sollen endlich mal die Gehälter der Arbeitenden Bevölkerung anpassen weil alles teurer wird.
Gruß Jan
Zitat:
Original geschrieben von hota4freak
(z.B. Andreas Keßler, der Auto-Papst), die deutlich besagen, das der erhöhte Ethanolanteil für alle Autos schädlich ist, das der Verbrauch immens steigt
Also als ich den letztens sah (1x wöchentlicher KFZ Ratgeber im reg. Fernsehen) sprach er von nem Mehrverbrauch von 2% ...so wie es rechnerisch belegt ist...
Das ist dann wieder die Definition von immens die hier manche nicht ganz verstehen :D
Du kannst dagegen nur schwer klagen, gegen welchen Teil der Verfassung verstösst denn E10?
Insbesondere wegen der Bestandsschutzregelung mit E5 und Super Plus wirst du da keine Angriffspunkte finden.
Das einzige das Sinn macht ist gegen die Tankstellen/Öl-Konzerne zu klagen weil die diesen Bestandsschutz umgehen indem sie E5 zum Preis von Super+ verkaufen.
Zitat:
Original geschrieben von Destructor
Das einzige das Sinn macht ist gegen die Tankstellen/Öl-Konzerne zu klagen weil die diesen Bestandsschutz umgehen indem sie E5 zum Preis von Super+ verkaufen.
Worin soll denn da juristisch gesehen die Umgehung des Bestandsschutzes bestehen? :confused:
Sammelklage :D Sowas gibts bei den Amis, aber hier in BRD können natürliche Personen nix in einer Gruppe klagen ;-) Dazu müsste jeder selbst klagen, aber selbst wenn es 20 Leute tun würden wäre es keine Sammelklage.
Geh mal zu deinem Anwalt des Vertrauens, der klärt dich auf bzgl "Sammelklage", wie auch deiner ideellen Klage-Idee "E10".
Und nein ich hab mir hier nicht alles durchgelesen! B5 verträgt offiziell E10, und inoffiziell auch höhere Ethanol-Anteile.
Und spätestens wenn bei jedem die AU ansteht, freut sich jeder über E85! fahren will es niemand, aber wenn die AU ansteht ist es den "Umweltverpestern" das liebste Zeug um eine AU zu bestehen :rolleyes:
Zitat:
Original geschrieben von B5-FL
Und spätestens wenn bei jedem die AU ansteht, freut sich jeder über E85! fahren will es niemand, aber wenn die AU ansteht ist es den "Umweltverpestern" das liebste Zeug um eine AU zu bestehen :rolleyes:
So ist es. Aber die wenigsten Zeitgenossen geben es offen zu...;)
Zitat:
Original geschrieben von Drahkke
Zitat:
Original geschrieben von Destructor
Das einzige das Sinn macht ist gegen die Tankstellen/Öl-Konzerne zu klagen weil die diesen Bestandsschutz umgehen indem sie E5 zum Preis von Super+ verkaufen.
Worin soll denn da juristisch gesehen die Umgehung des Bestandsschutzes bestehen? :confused:
Aktuell ist es so das praktisch nur noch Super Plus als E5 verkauft wird und daher E5 gar nicht mehr angeboten wird.
E5 sollte auf dem gleichen Preisniveau liegen wie E10 um Leuten welche kein E10 tanken dürfen die Möglichkeit zu geben ohne Mehrkosten weiter mit ihrem Auto zu fahren.
Wie das juristisch begründet wird ist ne gute Frage, bin selbst kein Jurist, kannst aber mal den ADAC Fragen, die haben diese Klage bereits eingereicht.
Zitat:
Original geschrieben von Destructor
E5 sollte auf dem gleichen Preisniveau liegen wie E10 um Leuten welche kein E10 tanken dürfen die Möglichkeit zu geben ohne Mehrkosten weiter mit ihrem Auto zu fahren.
Meines Wissens nach beinhaltet die Bestandsschutzrichtinie keine Klausel dieser Art. Wäre auch unsinnig angesichts der Tatsache, daß Normalkraftstoff inzwischen nur noch zum gleichen Preis von Superkraftstoff angeboten wird.
Das gilt nur für Tankstellen welche E10 einführen.
All diese müssen weiterhin E5 anbieten, weiss aber nicht wo das steht.
Das wurde mit dem E10 eingeführt, hat also nicht mit dem Normal Benzin zu tun.
Dabei gehts darum das Leute die kein E10 tanken dürfen kein S+ kaufen müssen.