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Suche Urteile mit Freispruch bei §326 Unerlaubter Umgang mit Abfällen Altautos

Themenstarteram 5. Mai 2016 um 19:02

Hallo zusammen,

seit vielen Tagen suche ich nun nach Gerichtsurteilen und finde nichts brauchbares.

Mir wird vorgeworfen gegen § 326 Unerlaubter Umgang mit Abfällen verstoßen zu haben.

Vor meinem Haus stehen vier Kadett von denen nur einer zugelassen ist.

Die Fahrzeuge sind mit atmungsaktiven Planen als Wetterschutz abgedeckt. In keinem der nicht angemeldeten Autos befindet sich zur Zeit Motoröl, Kühlflüssigkeit Batterie Brems- oder Servoflüssigkeit.

Benzin kann auch nicht auslaufen, da die Tanks leer sind

Hier im Forum sind eine Reihe Beiträge zu dem Thema. Leider habe ich nicht das gefunden, nach dem ich suche.

Wie Hannes1971 am 31.10.2014 schrieb „Was anderes wäre z.B. ein nachlesbares Urteil.“

Kennt jemand hier ein oder besser mehrere Urteile die mit einem Freispruch ausgingen?

Schönen Dank im Voraus

Beste Antwort im Thema
am 11. Mai 2016 um 10:53

Auch wenn's keinem was hilft: Ich versteh' den ganzen Rummel um ein paar alte und "ungefährlich gemachte" Autos nicht.

Merkt eigentlich niemand von diesen Aggressoren, daß von den Millionen von in Deutschland zugelassen "fahrbereiten" Autos wesentlich mehr Gefährdungspotential ausgeht?

63 weitere Antworten
63 Antworten
am 11. Mai 2016 um 11:06

Von Atomkraftwerken geht auch Gefährdungspotential aus, hier geht es aber um nicht fahrbereite Alt-Autos die laienhaft offen abgestellt wurden.

Zitat:

@bengs111 schrieb am 11. Mai 2016 um 10:20:21 Uhr:

Zitat:

 

Servus Kadett

In Sachen Umweltschutz sind die Behörden ganz schön hinterher und ich kenne keinen,der nicht den kürzeren gezogen hat.

Dem kann ich ganz und gar nicht zustimmen!! In meinem Landkreis (AN in Bayern) stehen hunderte Autos an Straßen, in Wiesen oder auf Grundstücken rum, die seit Jahren nicht angemeldet sind und zerfallen!! Es gibt eigentlich so gut wie keinen Tag an dem man nicht irgend wo an einem Auto vorbei kommt das sichtbar seit langem abgemeldet rumsteht. :-(

Ja Ansbach ist wohl wegen dem Orts ansässigen MB- Club etwas milder. Vllt. halten die das als Kunst- oder Showobjekt. ;) :D

Was in der Landschaft steht muss die Gemeinde selber entsorgen, das kostet. Bei Privatleuten kann man noch gut kassieren.

Stehen alle bei Privatleuten :-)

Abgestellter Schrottwagen als Kunstwerk am Buchheim-Museum / Starnberger See.

http://www.audioguideportal.de/.../7377_buchheim-museum-bjs-03.jpg

Hat eure Stadt keinen Kunst & Kulturausschuss?

Frage dort an, ob du die Fahrzeuge für eine bestimmte Zeit im Stern auf dem Marktplatz aufstellen kannst, oder dem Rathausplatz :)

am 12. Mai 2016 um 18:33

Wen wundert es, das Schindluder mit "Kaufverträgen" und aller Hand anderes Zeugs getrieben wird??

Genau wegen so ein par Sesselpupsern, die sich an ein par alten Autos stören kommt man ja erst auf solche Gedanken.......

Ganz ehrlich, guck dich nach einer Scheune oder sowas um, stell die Dinger da rein und wenn der Sesselpupser kommt und fragt, wo die Autos hin sind, einfach antworten: Die sind weg, Gefährdung ausgeschlossen und wo die Autos jetzt sind, geht Sie nichts an!!

Dieses ganze Umweltblabla interessiert eh keinen. Es geht wie immer nur ums Geld.

Und bei dir hat halt mal wieder wer entdeckt "ohh...da kann man kassieren" und deswegen wird da so eine Welle geschlagen.

Themenstarteram 12. Mai 2016 um 22:13

Schönen Guten Abend an alle,

Wollte schon gestern antworten. Den Grund für meine späte Reaktion lest Ihr dann weiter unten.

Hallo Nette Hexe

Dass das in Ba-Wü einheitlich geregelt ist wusste ich nicht. Liegt vielleicht an Eurem grünen Häuptling der versucht in Umweltsachen etwas Klarheit für alle zu bringen.

Die Tanks sind nicht gereinigt stimmt.. Das Auto ist schon länger abgemeldet. Falls da noch minimale Mengen vorhanden sein sollten ( wie oben geschrieben) fallen die unter den letzten Absatz §326

„Die Tat ist dann nicht strafbar, wenn schädliche Einwirkungen auf die Umwelt, insbesondere auf Menschen, Gewässer, die Luft, den Boden, Nutztiere oder Nutzpflanzen, wegen der geringen Menge der Abfälle offensichtlich ausgeschlossen sind.“

Mir ist bewusst dass gewöhnliches Motoröl den Boden und das Wasser verunreinigt. Bei den Schmierstoffen die in Wasserschutzgebieten benutzt werden ist das anders.

Und um es ganz deutlich zu sagen ich wohne nicht in so einem Gebiet.

Das sage ich so deutlich damit hier manche nicht wieder behaupten ich hätte das und das geschrieben obwohl ich das nicht getan habe, wie jeder nachlesen kann.

@Nette Hexe

Damit ist nicht die Nette Hexe gemeint.

Zu dem Fett muss ich etwas ausholen. In den 70er Jahren habe ich auf einem Chemiewerk gearbeitet. Hier gab es Getriebe und Pumpen die sehr starken Belastungen ausgesetzt waren. Gewöhnliches Getriebeöl hat da nicht wirklich geholfen. Da habe ich gelernt dass man statt Öl eine Paste benutzt. Da ist Molybdändisulfid drin. Sehr wirksam und sehr lange wirkend. Seit den 70ern benutze ich das. Tropft nicht und ist sehr haftfähig.

Molybdändisulfid ist ungiftig und nicht wasserlöslich

Das kann man bei Molyduval oder bei

für die Lebensmittel- und Getränkeverarbeitung

http://www.dowcorning.de/de_DE/content/molykote/molykotefoodbev/

http://www.chemie.de/lexikon/Molybd%C3%A4n%28IV%29-sulfid.html

http://...nstruktionspraxis.vogel.de/.../

http://www.dowcorning.de/de_DE/content/molykote/molykotefoodbev/

Beispiel für ähnliche Paste:

https://www.contorion.de/.../...e-1000-schraubenpaste-1kg-96223354?...

Nicht billig aber lohnt sich. Man braucht nur wenig davon. Wenn man das mit biologisch abbaubarem Getriebeöl mischt bekommt man eine Paste, die sehr wirksam ist. Habe noch nie einen Getriebe oder Differential-Schaden gehabt.

Und das seit den 70ern.

Zitat:

In Sachen Umweltschutz sind die Behörden ganz schön hinterher und ich kenne keinen, der nicht den kürzeren gezogen hat.

Danke schön.

Das ist eine Antwort.

Verstecken nützt leider nichts mehr. Vor Gericht, falls es dazu kommt, zählt leider nur der Tag an dem die Polizei hier war.

Zu meinem Anwalt, genauer Anwältin: Ich weiß nicht ob sie positive Urteile kennt. Habe bei unserem letzten Gespräch von mir aus gesagt dass ich suchen werde.

Mir geht es auch nicht nur um die Autos.

In meinen Augen ist das was eine Auflage genannt wird eine „kleine“ Strafe für die Leute die einen Prozess scheuen. Ich bin mir auch nicht sicher ob ich das will.

Was auch noch sehr wichtig ist: So weit ich weiß muss jemandem in unserem Land eine Straftat nachgewiesen werden um sie oder ihn zu verurteilen.

Also schönen Dank

@Zwiebelfarmer 10.05.16 23:22

Danke sehr für den Tip aber ich möchte meine Autos behalten.

Und es ist auch zu spät dafür. Die Polizei war schon hier.

Danke fürs Daumen drücken.

@SteinOnkel

Habe ich nicht vor

@transe79

Leider zu spät. Polizei war hier und hat fotografiert.

@SteinOnkel

Gibt bestimmt sehe viele andere Dinge. Aber wenn irgendjemand mich anzeigt, nicht wegen einer Ordnungswidrigkeit, sondern einer Straftat müssen die Polizisten dem nachgehen. Auch wenn sie unterbesetzt sind.

@stephan671

Brauche keine Nachhilfe in Physik. Habe nichts Falsches geschrieben.

Ein Synonym für unbedarft laut Duden

Arglos = ohne Arg

1. nichts Böses vorhabend

2. unschuldig

3. harmlos

Danke für die Feststellung. Ganz besonders Punkt 2.

Und noch etwas was ich nicht geschrieben habe :

„das alles gut ist und wenn was ausläuft es sich eh nur auf Ihr Grundstück beschränkt.“

Nochmal für alle die lesen können. Siehe oben : „Wo kein Benzin drin ist, kann auch nichts auslaufen.“

Dass ich hier mehrfach falsch zitiert wurde ist schon schlimm genug.

Ohne mich oder meine Autos zu kennen und dann die Oldtimer-Szene aufhetzen zu wollen ist …

 

An dieser Stelle, etwa um Mitternacht habe ich beschlossen erst mal schlafen zu gehen.

So jetzt ist Donnerstag.

Nein ich bin kein „Mimöschen“ aber in diesem Forum ist kein Platz für die Wörter, die ich gestern gerne geschrieben hätte.

 

@ bengs111

Da kommt keine Polizei die dann eine Staatsanwältin benachrichtigt ?

@asander

Genau. Hab ich auch schon dran gedacht.

Wie viele Öl-Flecken auf Parkplätzen und wie viele Unfall-Opfer ?

Und danke schön für das Wort mit den zwei g.

@stephan671

Schön das hier auf die wirklichen Gefährder hingewiesen wird. Wobei der Begriff „Gefährdungspotential“ in diesem Zuammenhang ein absolut falsches Wort ist.

Tschernobyl Fukushima und Harrisburg kennt wohl jeder. Ist keine Gefährdung mehr - ist schon passiert. Mancher mag denken ist ja weit weg. Betrifft uns aber trotzdem. Fragt mal einen Jäger wie viele in Deutschland erlegte Wildschweine die entsorgen müssen. Auch noch im Jahr 2016.

Und viel näher als Tschernobyl, das für die armen Schweine verantwortlich ist, liegt Lucens in der Schweiz ( Stufe 5 wie Harrisburg). Das war ein unterirdischer Versuchsreaktor. Ist schon lange her - aber gibt es da Grundwasser ?

Weitere „Störfälle“ in der Nähe zu Deutschland:

Bohunice in der Slowakei und Fleurus in Belgien (beide Stufe 4)

 

@NetteHexe

Hast recht.

Die Behörden nehmen sich lieber die „kleinen vor“.

Abgesehen von den Atom-Müllverursachern gibt es reichlich andere.

Aber an die großen kommen die nicht dran. Wie z.B. einige Reedereien von Kreuzfahrtschiffen. Die blasen unglaubliche Mengen an Schadstoffen in die Luft. Sind aber kleine Fische im Vergleich zu vielen Containerschiffen die mit Schweröl fahren.

Werde dann sehen ob die auch bei mir kassieren. Freiwillig werde ich das wohl nicht tun.

----

Und bevor hier jemand schreibt ich will ablenken, mir ist klar das mein Fall ein Mini-Fall ist. Aber ich bin der der eventuell vor dem Richter stehen wird. Und ich habe auch hier nicht als erster das Wort Atom benutzt.

@Handschweiß und Mark-86

Daran hab ich ja auch schon gedacht.

s.o. „von mir aus auch Kunstwerk“

Wird bei einer Ordnungswidrigkeit vielleicht durchzukriegen sein wie auch Ersatzteil-Lager. Bei einer Strafsache glaube ich das eher nicht, weil der Umgang mit gefährlichem Abfall nicht erlaubt ist. Genau aus dem Bearbeiten des Kunstwerks drehen die einem dann den Strick.

Ich soll nämlich beweisen dass es kein Abfall ist, und schon gar kein gefährlicher. Also umgekehrt wie es in Deutschland Gesetz ist. Da muss normalerweise die Staatsanwaltschaft dem Beschuldigten eine Schuld nachweisen.

Der §326 StGB ist …

Kann aber nicht sagen ob daran Absicht oder Dummheit schuld ist.

 

@kruemeldriver

Ja. irgendeine oder irgendein Sesselpupser hat mir die Freunde und Helfer vorbeigeschickt.

Und für Scheune ist es leider zu spät. Die legen das als Straftat aus.

Ich bezweifel, dass das Amt aus heiterem Himmel auf die Idee gekommen ist, dich anzuzeigen.

Vor ein paar Jahren wurde ich wegen diesem super schicken Wagen auch doof angemacht. "Wie kann man nur SO EIN AUTO an unserer Strasse parken?" -wildfremde Frau in Braunschweig. Genau diese Sorte Maus wird dich auch schoen angeschwaerzt haben. Das waren fuer mich alles so kleinere Gruende, warum ich aus Deutschland ausgewandert bin. Dieses ganze oh oh oh was soll denn Omma Schmittchen denken...nervt einfach nur.

Mein Tipp : Entsorg die Autos und zahl die Geldstrafe. Ein Prozess geht doch so gut wie nie mit einem Gewinner und einem Verlierer aus, in den meisten Faellen bekommt niemand so wirklich Recht. Wie es aussieht, wenn man sich gegen die Obrigkeit vor Gericht behaupten muss. Uiuiui. Mein Lieber, an den Prozesskosten, Anwaltskosten und und und wuerdest du noch lange Freude haben.

Was spricht dagegen, die Autos anzumelden? Zu teuer, keine Plaketten?

Themenstarteram 13. Mai 2016 um 0:46

Hallo SteinOnkel,

glaube auch nicht dass die Polizei „zufällig“ vorbeikam. So wie es aussieht hat mich wirklich jemand hingehängt. Leider nicht nur wegen einer Ordungswidrigkeit.

Zum super schicken Wagen und

„Keine Ahnung, sieht doch eh scheiße aus“

Tolle Geschichte. Endlich mal was zum Lachen.

„Dieses ganze oh oh oh was soll denn Omma Schmittchen denken...nervt einfach nur.“

Stimmt.

Aber was glaubts Du wie die sich erst ärgert wenn da immer noch alte Kadetts stehen.

Jetzt leider einer weniger. Habe einen abholen lassen. Die haben mir auch schriftlich bestätigt dass da weder Kühlwasser Motoröl oder Kühlwasser drin war. Ist also garantiert kein Schuldeingeständnis, oder wie das heißt.

Von dem hab ich jetzt nur noch Türverkleidungen Verteiler und die neuwertigen (3.575km) Alufelgen mit alten Reifen. Die sind nicht platt. Die Werkstatt hat dafür kein Geld genommen. Nicht mal für das Räder abmontieren. Hab dann was für die Kaffeekasse gespendet.

So wie ich das bisher hatte, fährt mir nächste Woche auf einem Parkplatz einer rein und haut ab. Ist mir schon zweimal passiert. Einmal den Scheinwerfer und das Blech dahinter eingedrückt. Das andere Mal Fahrertür und Kotflügel nur noch Matsch. Das muß man gemerkt haben. Dann kann ich den Kotflügel oder wer weiss was vom Abholer zurückkaufen. Aber davon lebt er ja und ich gönn ihm das auch.

Die anderen werde ich freiwillig nicht abgeben.

Geldstrafe ist bis jetzt nicht fällig aber eine so genannte Auflage.

In meinen Augen schon eine Geldstrafe, aber man vermeidet einen Prozess.

Habe nicht genug Geld um drei Autos anzumelden. Würde auch nichts ändern weil die Polizei hier war, als sie abgemeldet waren.

Schöne Grüße von hier

Mal eine andere Idee.

Kannst du nicht einen Gutachter hinzuziehen der dir

a) bestätigt das die Fhzg. keine auslaufenden Betriebsstoffe enthalten und durch die Abdeckung ein (weiter)rosten - weiss ja nicht in welchem Zustand sich die Fhzg. befinden - quasi verhindert wird

und

b) der den Begriff Abfall mit einem Erhaltungswert wiederlegt.

Vllt. könnte dir da ein Oldtimergutachter weiterhelfen.

Ich gehe jetzt aber davon aus, dass das wirklich keine Schrottkarren ;) sind.

Themenstarteram 13. Mai 2016 um 14:32

Hallo Nette Hexe,

da ist eine sehr gute Idee. Habe schon vor ein paar Wochen mit einer Werkstatt gesprochen, die alte Autos restauriert. Die haben mir einen Gutachter empfohlen mit dem ich dann auch telefoniert habe.

Die Teile aus dem abgeholten haben natürlich auch einen Wert. Die Felgen sind trotz des Alters neuwertig. Und der Verteiler ist ein Delco für einen C16NZ (44000km). Folglich hatte auch das Auto noch einen Wert.

Der abgestellte E-Caravan ist in einem besseren Zustand als er aussieht.

Ist Baujahr 1990 und erst in paar Jahren ein Oldtimer. Hat in den letzten Jahren immer wieder mal neue Bleche, Brems- und Benzinleitungen bekommen. 2008 neue Bremsen und 2009 neue Längsträger.

http://www.motor-talk.de/.../...kadett-e-caravan-gesucht-t2352715.html

Dazu noch das übliche bei so einem alten Auto wie Spurstangenköpfe oder Achsmanschetten usw.

Später dann noch neue AGM-Batterie, Edelstahlauspuff und eine neue Frontscheibe. Sieht aber trotz allem nicht mehr gut aus. Der Lack ist matt aber selbst waschen ist ja nicht mehr erlaubt.

Habe ihn dann 2014 abgemeldet und fahre jetzt einen E-Caravan mit 2.0XE.

Mit dem Sachverständigem habe ich allerdings über den Kadett C geredet. und die Sache so gut es am Telefon geht erklärt. Er war sehr nett und hilfsbereit.

Der Kadett Baujahr 1977 stand sehr lange in einem Schuppen. Als der Schuppen abgerissen wurde stand er eine Zeitlang im Freien. Habe ihn dann irgendwann hierher geholt. Aber ich habe keine Garage. Der C ist in schlechten Zustand. Teilweise durchgerostet. Kadetts rosten von innen nach außen. Das einzige was da wohl hilft ist komplett mit Mike Sanders ausspritzen oder noch besser KTL. Für C-Coupes bekommt man heute noch fast alle Karosserieteile. Tut mir auch sehr leid aber ich hab nun mal keine Möglichkeit und auch nicht das Geld um eine Garage zu bauen damit die Autos besser geschützt sind.

Ich kann nicht beurteilen ob es noch Stufe 4 ist, glaube eher an Zustand 5. Der Sachverständige konnte mit allerdings sagen, dass der auch im Zustand 5 noch einen vierstelligen Wert hat und kein Abfall ist.

Natürlich hat die Polizei die durchgerosteten Stellen fotografiert. Ich damals Unwissender auf diesem Gebiet kann jedem nur raten der in so eine Situation kommt niemanden aufs Grundstück zu lassen. Muss man nicht.

Und falls jemand fotografiert müsst ihr das sofort verbieten und nicht dulden wie ich das gemacht habe. Habe mich einfach überrumpeln lassen.

Der Gutachter wäre sogar noch bezahlbar. Habe auch mit der Anwältin darüber gesprochen. Das Problem ist allerdings ob das Gericht den Gutachter anerkennt. Das kann ein wirklicher Experte auf dem Gebiet alter Autos sein. Das Gericht kann aber trotzdem einen eigenen Gutachter bestellen. Das wird dann richtig teuer.

Schönen Dank und schönen Tag noch

Ein Polizist hat nur zwei Ziele:

Entweder du bist schuldig, dann will er deine Schuld beweisen. Oder du bist unschuldig, und dann will er dir die Schuld zuschieben. Das war's. Mit Freund und Helfer ist da gar nichts.

Wenn der 77er wirklich paar Scheine wert ist, verticker ihn. Damit kannste eventuell deine Geldstrafe schon begleichen.

Ist aergerlich, ich weiss...an solche Autos kommt man (fast) nie wieder dran.

Mit 'nem Gutachten vor'm Richter antanznen...mach keine Dummheiten...die machen dich alle, weil sie am laengeren Hebel sitzen.

Ganz genau! Verkauf dein Haus und schick deine Frau anschaffen, damit die Strafe bezahlt werden kann, die sich zwei Kalkmützen ausgedacht haben.

 

Selten so einen Blödsinn gelesen. :rolleyes:

 

Es gab vor geraumer Zeit mal einen Artikel in der Oma, da hat das auch irgendeinem dahergelaufenen Beamten vom OA nicht gepasst. Das war eine ziemlich knifflige Geschichte. Anscheinend dürfen die wirklich einordnen, ob das erhaltenswertes Kulturgut bzw Schlachtfahrzeug zum Erhalt desselbigen ist, selbst wenn das auf Privatgrund steht.

Am Besten ist einfach, keine schlafenden Hunde zu wecken, sie also von vornherein öffentlichen Blicken zu entziehen.

 

Aber Tipp von der Hexe ist imho gar nicht verkehrt.

 

mfg

Zitat:

@Go}][{esZorN schrieb am 13. Mai 2016 um 18:03:49 Uhr:

Ganz genau! Verkauf dein Haus und schick deine Frau anschaffen, damit die Strafe bezahlt werden kann, die sich zwei Kalkmützen ausgedacht haben.

Selten so einen Blödsinn gelesen. :rolleyes:

Es gab vor geraumer Zeit mal einen Artikel in der Oma, da hat das auch irgendeinem dahergelaufenen Beamten vom OA nicht gepasst. Das war eine ziemlich knifflige Geschichte. Anscheinend dürfen die wirklich einordnen, ob das erhaltenswertes Kulturgut bzw Schlachtfahrzeug zum Erhalt desselbigen ist, selbst wenn das auf Privatgrund steht.

Am Besten ist einfach, keine schlafenden Hunde zu wecken, sie also von vornherein öffentlichen Blicken zu entziehen.

Aber Tipp von der Hexe ist imho gar nicht verkehrt.

mfg

Sehr sachlich, vielen Dank. Besonders den Hinweis mit der Frau finde ich total angebracht. Toller Beitrag!

"Am Besten ist einfach, keine schlafenden Hunde zu wecken, sie also von vornherein öffentlichen Blicken zu entziehen. " Ah. Das Kind ist wohl jetzt schon im Brunnen, findest du nicht?

Sich hier irendwelche blumigen Beschreibungen fuer Staatsdiener auszudenken, hilft hier niemandem weiter.

Ich bleibe dabei: Gutachten hin oder her, das ganze wird sauteuer, stressig und am Ende ist der TE der Dumme. Und wozu? Fuer einen rostigen Kadett, der am Ende so oder so verschrottet wird. Super!

Zitat:

@SteinOnkel schrieb am 13. Mai 2016 um 18:34:20 Uhr:

Ich bleibe dabei: Gutachten hin oder her, das ganze wird sauteuer, stressig und am Ende ist der TE der Dumme. Und wozu? Fuer einen rostigen Kadett, der am Ende so oder so verschrottet wird. Super!

Das is das, was ich so befürchte. Das wäre wieder mal typisch Deutschland.

Und wie du sagst Manuel: das Kind ist schon in den Brunnen gefallen.

Ich würd mir an den Kisten das nötigste an Teilen oder eben alles was noch verwertbar ist, abschrauben und in den Schuppen oder in den Keller stellen und den rostigen Rest vom Verwerter abholen lassen.

Aber ich kann den TE und alle die sich hier erbost äußern vollkommen verstehen. Ein paar Anzugträgern passt was nicht und schon kann man machen was man will, man geht als Verlierer da raus.

MfG

Chris

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