Strafen für Verkehrsrowdys verdoppeln?
Zitat:
Bis zu 2000 Euro Bußgeld Verkehrsrowdys
Raser im Straßenverkehr müssen künftig mit erheblich härteren Strafen rechnen. Dies gilt auch für Autofahrer, die sich unter Alkohol- oder Drogeneinfluß ans Steuer setzen. Darauf verständigten sich am Mittwoch die Verkehrsminister von Bund und Ländern zu Beginn ihrer zweitägigen Konferenz in Berlin. Für Rowdys, die vorsätzlich rasen oder drängeln, werde der Bußgeld-Rahmen bis auf 2000 Euro verdoppelt, teilte Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) mit. Bei Alkohol- und Drogenkonsum sei eine entsprechende Erhöhung von 1500 auf 3000 Euro vorgesehen.
Einzelne Länder empörten sich nach der Sitzung allerdings über Tiefensee, weil er öffentlich einen neuen Bußgeld-Rahmen aus der Tasche gezogen habe. „Über Zahlen ist in der Konferenz überhaupt nicht gesprochen worden“, sagte der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Oliver Wittke (CDU) der Nachrichtenagentur dpa. Dies sei wie schon bei der letzten Sitzung im Mai ein „Eklat“, bei dem sich Tiefensee über den Länderwillen hinwegsetze. „Was Tiefensee da vorhat, ist reine Abzocke.“ Das von den Ländern diskutierte Papier müsse auch noch von der Innenministerkonferenz beschlossen werden.
Bayern gegen eine generelle Erhöhung
Der Staatssekretär im bayerischen Innenministerium, Georg Schmid, sagte: „Bayern hat sich gegen eine generelle Erhöhung der Bußgelder ausgesprochen und weiteren Diskussionsbedarf angemeldet. Wir fordern eine enge Abstimmung mit der Innenministerkonferenz.“ Eine Erhöhung der Bußgelder allein bedeute nicht automatisch mehr Sicherheit auf deutschen Straßen. Tiefensee vertritt dagegen die These: „Nur wenn es im Portemonnaie wirklich wehtut, werden Verkehrsrowdys ihr Verhalten ändern.“„Ich bin davon überzeugt, daß dies im Interesse der überwiegenden Mehrheit der vernünftigen Autofahrer ist“, sagte Tiefensee weiter. „Die schweren, oft tödlichen Unfälle verursachen Raser, Drängler und häufig auch Drogenkonsumenten. Dagegen müssen wir hart vorgehen.“ Im vergangenen Jahr starben mehr als 5300 Menschen auf deutschen Straßen, mehr als 80.000 wurden laut Tiefensee schwer verletzt. Der Bußgeldkatalog war zuletzt im Jahr 1990 grundlegend angepaßt worden. Seither hätten die Strafen ihre Abschreckungswirkung zum Teil eingebüßt. Verwarnungsgelder würden zunehmend bewußt in Kauf genommen.
„Es geht nicht darum, den Bürgern in die Tasche zu greifen“, trat Tiefensee Abzocke-Vorwürfen entgegen. „Die Verkehrsminister sind sich einig, die Bußgelder vor allem da zu erhöhen, wo die Hauptursachen für Verkehrsunfälle liegen. Deswegen bleiben die Strafen zum Beispiel für Fußgänger, die unachtsam über den Radweg laufen, unverändert.“
„Leichtverderbliche Autofelgen gibt es nicht“
Der Verkehrsminister machte zudem deutlich, daß er am Sonntagsfahrverbot für Lkw festhalten will. Das Verbot dürfe nicht ausgehöhlt werden, sagte er im Vorfeld Ministerkonferenz: „Sechs Tage Brummis auf den Autobahnen sind genug.“ Er forderte die Bundesländer auf, restriktiv mit Ausnahmegenehmigungen umzugehen. Verderbliche Lebensmittel etwa müßten auch weiterhin an diesen Tagen transportiert werden können. „Leichtverderbliche Autofelgen aber gibt es nicht. Auch dafür sind aber dem Vernehmen nach an einigen Stellen Ausnahmegenehmigungen von Landesverkehrsministern erteilt worden“, kritisierte Tiefensee. „Das ist inakzeptabel.“Mit den zunehmenden Ausnahmen vom Sonntags- und Feiertagsfahrverbot sollen sich Länder-Arbeitsgruppen erst in den kommenden Wochen befassen. Dann soll auch ein Überholverbot für schwere Brummis auf zweispurigen Autobahnen diskutiert werden.
Populismus oder Abzocke?
Die Mehrbußgelder werden die Kommunen gerne kassieren.
Die kommunale Kontrolldichte ist ohnehin bereits recht hoch. Jedenfalls hier in der Region und das incl. Autobahnen.
Die Sondergenehmigungen für LKWs an Sonn- und Feiertagen werden sicher nicht zurückgehen, die Kommunen verdienen sich auch damit bekanntlich gutes Geld.
Das einzig was schlecht ist sind die Straßen.
Hier fließt kein Geld zurück.
257 Antworten
Zitat:
Original geschrieben von os-m
Super! Spinnen wir den Gedanken weiter...
Dieb: Hand abhacken.
Vergewaltiger: Schw... abhacken
Körperverletzung: Steinigung des Täters durch die Familie des Opfers
Ausländer: Bei erster Auffälligkeit abschiebenDie Verhältnismäßigkeit zwischen den unterschiedlichen Vergehen und Strafen muss schließlich gewahrt bleiben.
Oliver
Versteh ich nicht. Gegenvorschlag:
einfacher Diebstahl: 30 % vom Nettoeinkommen + 1 Punkt
Vergewaltiger: paßt hier irgendwie überhaupt nicht rein.
schwere Körperverletzung (durch fahrlässige Geschwindigkeitsüberschreitung): 300 % vom Nettoeinkommen + 5 Punkte (Körperschaden und Schmerzensgeld des Fasttoten zahlt die Versicherung)
Ausländer: je nach Verkehrsdelikt
Die Verhältnismäßigkeit zwischen den unterschiedlichen Vergehen und Strafen muss schließlich gewahrt bleiben.
Zitat:
Original geschrieben von schimmelreiter
Alle Fahrer, gerade auch Otto Normal, müssen endlich kapieren, daß die Regeln für alle gelten. Auch an Einnahmeschwerpunkten.
Als Vielfahrer mit Tempomat könnte ich mich bei dem Thema in Übereinstimmung mit meinem negativem Punktekonto (=0)entspannt zurücklehnen.
Ich kann Dir in Übereinstimmung mit Deiner Aussage mitteilen, dass ich zunehmend beobachte, dass sich keiner mehr an Limits gebunden fühlt.
Das liegt an nicht nachvollziehbaren Limits und nicht an autoritätsverweigernden Menschen.
Ist die Strecke ausgebaut, die BAB dreispurig,
dann darf sich docch keiner wundern wenn stat 120 kaum einer unter 140 fährt.
Ich komme mir mit meinen Tacho 19+ regelmäßig als Verkehrsbremse vor!
Hashee würde mit seinem Strafenkatalog sehr zügig die Staatsfinanzen sanieren und die Autobahnen freiräumen. 😉
Andererseits:
Ist die Baustelle zu eng,
dann wird statt erlaubten 80 nur sinnvolle 60 gefahren,!
Solch enge Baustellen gab es früher nicht,
was aber auch am enormen Breitenwachstum unserer Autos liegt!
Irgend etwas ist also faul im Staate Deutschland.
Die Politik erreicht die Bevölkerung zunehmend weniger.
Das war in der Vergangenheit immer der Nährboden für Extremisten.
Und die wünschen wir uns in der Mehrzahl wohl nicht!
Zitat:
Original geschrieben von madcruiser
Ich kann Dir in Übereinstimmung mit Deiner Aussage mitteilen, dass ich zunehmend beobachte, dass sich keiner mehr an Limits gebunden fühlt.
Das liegt an nicht nachvollziehbaren Limits und nicht an autoritätsverweigernden Menschen.
Ist die Strecke ausgebaut, die BAB dreispurig,
dann darf sich docch keiner wundern wenn stat 120 kaum einer unter 140 fährt.
Ich komme mir mit meinen Tacho 19+ regelmäßig als Verkehrsbremse vor!
1. da gab's viel Unfälle oder
2. Schallschutz (steht meistens dran)
3. anderer nachvollziehbarer Grund oder
4. Gerichte hauen der Verwaltung die Beschränkung um die Ohren (ja! das gibt's!), und der Bußgeldbescheid wird aufgehoben.
Das Gefühl mit der Verkehrsbremse kenn ich. Und ich fahre auch fast immer schneller als erlaubt. Macht das irgendwas besser?
Zitat:
Original geschrieben von madcruiser
Das liegt an nicht nachvollziehbaren Limits und nicht an autoritätsverweigernden Menschen.
Ich denke, es liegt an beidem.
Ersteres ist in unzureichender Verkehrserziehung/Schulung begründet (hier sollte vllt in Fahrschulen der Lehrplan überdacht werden).
Letzteres liegt wohl vorrangig an mangelnder elterlicher Erziehung, imho.
Ähnliche Themen
Zitat:
Original geschrieben von schimmelreiter
1. da gab's viel Unfälle oder3. anderer nachvollziehbarer Grund oder
Ja, auf dem Papier!
Im Vorbeifahren sieht man das nicht.
Schon gar nicht, wenn man kein trainiertes Auge für Gefahrenstellen hat...
Zitat:
Original geschrieben von Elk_EN
Ja, auf dem Papier!
Im Vorbeifahren sieht man das nicht.
Schon gar nicht, wenn man kein trainiertes Auge für Gefahrenstellen hat...
Genau. Und deshalb gibt es so andere Leute, die da Schilder aufstellen. Das ist sozusagen die Grundidee der Geschwindigkeitsbeschänkung.
Zitat:
Original geschrieben von schimmelreiter
Hömma, wenn ich eine CD klaue oder wenn ich jemandem die Vorfahrt nehme, und beide Male merkt's keiner - wo ist die Gefahr für die Gemeinschaft größer? Darf beides nicht sein - warum haben die Leute nur vor dem Klauen Angst?
Abstraktes oder konkretes Gefährdungsdelikt?
Höma,wenn einer meine Frau anschaut, habe ich kein Problem!
Von andere gibt es da gleich auf die Schnauze - von mir nich!
Rein akademisch jibet für sone Käse heute nu wirklich kein Grund mär.
Selbs der Münte hat erkannt, dass die Heushrecke dat eigentliche Problem is.
Dat doofe daran ist nur, dat die Politik erst dat gedeihliche Klima für die Viecher geschaffen hat.
Und wer soll zahlen?
Richtig, Du und ich.
Irgendwie müssen doch die Privatjobs vom Schröder Gerhard, dem RAG Müller, dem Kohl Helmut und wie se so alle heißen finanziert werden.
Glaubst die könnten von den paar lausigen öffentlichen Zwei- und Dreifachrenten (Stadt, Land, Bund) leben?
Zitat:
Original geschrieben von schimmelreiter
Genau. Und deshalb gibt es so andere Leute, die da Schilder aufstellen. Das ist sozusagen die Grundidee der Geschwindigkeitsbeschänkung.
Passiert in Herne irgendwann im Frühjahr 2006.
BAB wurde aufgrund von Bergschäden von frei auf 80 km/h reduziert.
(Die Strecke hatte sich nicht wirklich verschlechtert).
Zusammen mit der Tempobegrenzung wurden Radarfallen aufgestellt.
Was passiert dann auf einer typischen Pendlerstrecke?
Innerhalb von einer Woche hatte man über eine Mio eingespielt und weit über 1.000 FS einkassiert.
Teilweise musste der Blitzer abgekühlt, d.h. außer Betrieb genommen werden.
Klartext:
Die objektive Gefährdung durch die Streckenbeschaffenheit hatte sich nicht geändert.
Bauliche Massnahmen sind bis Heute nicht erfolgt.
Die Radarfallentauglichkeit ist erhalten und wird bei Gelegenheit wieder genutzt werden.
Heute darf man 100 fahren.
Zitat:
Original geschrieben von schimmelreiter
Genau. Und deshalb gibt es so andere Leute, die da Schilder aufstellen. Das ist sozusagen die Grundidee der Geschwindigkeitsbeschänkung.
Und
allein deshalbsind die Beschränkungen für die Verkehrsteilnehmer
nachvollziehbar? DARUM ging es madcruiser doch!
Ich denke, ein sehr großes Problem ist, dass heute auf "Hausstrecken", wo bis dato z.B. 70 galt, auf einmal ein Schild mit der Aufschrift 30 steht. Sowas löst *kopfschüttel* aus. Ich finde, da dürfen jedenfalls die, die sich nicht permanent mit Dingen der Verkehrssicherheit beschäftigen und denen sich sowas einfach nicht erschließt, Erklärungen verlangen, jedenfalls sollte man sie ihnen geben, auf welchem Wege auch immer.
so linksspurschleicher würde am liebsten in den graben abdrängen. die sind einfach selbst schuld.
und mir geht das echt auf die nerven. ich fahr wie es mir passt. da kann mich keiner bevormunden.
so würden es die politiker gerne haben oder?
Zitat:
Original geschrieben von schimmelreiter
Das Problem ist nicht der Raser aus der Zeitung, sondern die vielen "kleinen" OWIs"! Kein Mensch nimmt die Regeln mehr ernst, und jeder zieht die Grenzen nach eigenem Gutdünken. Dem einen ist jede Buße zuviel, der andere versucht, das Fahrverbot zu vermeiden und ist damit schon knapp 40 km/h drüber.
Weißt du, wo das Problem ist?!
Ganz einfach, man kann die Beschrenkungen nicht nachvollziehen, in KEINSTERWEISE!!
Mal ein Beispiel, das einige schon kennen dürften, hier sieht man auch den Grund dafür.
Ich will nicht sagen, das das Schild ohne grund aufgestellt wurde, ich will sagen, das das Schild schon fast 15 Jahre vor sich hin gammelt (korrektur: es wurde letztens erst ersetzt, vor 2-3 Jahren)...
Achja, das es eine Gefährdung darstellt, sollte auch einleuchten, da vorher keine Geschwindigkeitsbegrenzung vorhanden ist ergo müsst man von 100 auf 30 verzögern.
Und das Beispiel von Madcruiser ist auch hervorragend, wo 'mal eben' ein Schild aufgestellt wurde, um abzukassieren und da geblitzt wird, wo es garkeinen Grund für gibt aber das is ja nix neues...
Genau wie immer an Orts Ein- und Ausgängen geblitzt wird, optimalerweise in Kurven oder hinter hecken, da da ja meist schon beschleunigt wird.
PS: bei einem Moderator hier im Forum, den ich mal vor einiger Zeit 'besuchte', ist auch eine ganz 'lustige Ecke', wenn man die Straße, in der er wohnt, weiter verfolgt, würd man glatt auf den Gedanken kommen, mal 100 zu fahren...
In Lübeck gibts übrigens auch sowas, wenn man Richtung Uniklinik bzw eher Toyota Rekönt möchte...
Zitat:
Original geschrieben von madcruiser
Passiert in Herne irgendwann im Frühjahr 2006.
BAB wurde aufgrund von Bergschäden von frei auf 80 km/h reduziert.
(Die Strecke hatte sich nicht wirklich verschlechtert).
Am Kennzeichen sehe ich das wir Nachbarn sind.Also kennen wir wohl beide das Problem Bergschaden. Die Strecke muß sich ja nicht verschlechtern um gefährdet zu sein.
Zitat:
Original geschrieben von madcruiser
Zusammen mit der Tempobegrenzung wurden Radarfallen aufgestellt.
Was passiert dann auf einer typischen Pendlerstrecke?Innerhalb von einer Woche hatte man über eine Mio eingespielt und weit über 1.000 FS einkassiert.
Teilweise musste der Blitzer abgekühlt, d.h. außer Betrieb genommen werden.
Wer Verbote ausspricht muß sie auch durchsetzen.Sonst macht er sich unglaubwürdig.(Oder unglaubwürdiger als er eh schon ist.
Zitat:
Original geschrieben von madcruiser
Klartext:
Die objektive Gefährdung durch die Streckenbeschaffenheit hatte sich nicht geändert.
Bauliche Massnahmen sind bis Heute nicht erfolgt.
Die Radarfallentauglichkeit ist erhalten und wird bei Gelegenheit wieder genutzt werden.
Heute darf man 100 fahren.
Die baulichen Maßnahmen können ja auch unterirdisch geschehen sein.
Zitat:
Original geschrieben von Stefan Payne
Weißt du, wo das Problem ist?!
Ganz einfach, man kann die Beschrenkungen nicht nachvollziehen, in KEINSTERWEISE!!
Woran das liegt, darüber kann man streiten 😉 ich konnte bisher doch die meisten Begrenzungen nachvollziehen, auch 120 oder 100 auf vierspuriger Autobahn.
Und wenn es einen so sehr stört, warum fragt man dann nicht mal bei der Straßenverkehrsbehörde nach? Gerade du, der in jedem zweiten deiner Beiträge dieses ominöse 30-Schild erwähnt...
Was wäre, wenn in madcruisers Beispiel nun plötzlich ein Stück Autobahn absackt? Dann steht die Stadt Herne auf einmal als weitsichtig da, weil sie immerhin das Tempo limitiert hat (wahrscheinlich gerade mal 10Jahre nachdem sie über die Gefahr informiert wurde 😉 ) und weil sie die Leute "zu ihrem Glück gezwungen" hat - sonst würde doch niemand ein Tempolimit von 80 oder 100 auf der Autobahn akzeptieren...
Die objektive Gefahr war wohl auch vorher gegeben, aber vielleicht nicht bis zur zuständigen Behörde vorgedrungen?
MfG, HeRo
Zitat:
Original geschrieben von Stefan Payne
Weißt du, wo das Problem ist?!
Ganz einfach, man kann die Beschrenkungen nicht nachvollziehen, in KEINSTERWEISE!!
Was sagte mein Papa immer so schön: Dummheit schützt vor Strafe nicht.
Mein alter Meister sagte immer : Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.
Dann kommt jetzt eben noch : Nicht nachvollziehen können schützt vor Strafe nicht hinzu.
Wenn du meinst an der Stelle geht locker 100, dann fahr doch 100.Aber bitte nicht hier Abzocke brüllen wenn du dabei geblitzt wirst.
Wenn ich alles anzweifeln würde, was ich nicht nachvollziehen kann, hätte ich den ganzen Tag viel zu tun.
Zitat:
Original geschrieben von joschi67
Die Strecke muß sich ja nicht verschlechtern um gefährdet zu sein.Wer Verbote ausspricht muß sie auch durchsetzen.Sonst macht er sich unglaubwürdig.(Oder unglaubwürdiger als er eh schon ist.
Die baulichen Maßnahmen können ja auch unterirdisch geschehen sein.
Früher durfte nur an Gefahrenstellen geblitzt werden.
Vor einiger Zeit haben Gerichte diese Einschränkung kassiert. Heute wird bevorzugt dort geblitzt wo die Leute zum Schnellfahren eingeladen werden.
Die Herner Masche ist der neueste Trend:
Die legale Falle, d.h. man schafft sich ganz gezielt Einnahmepunkte.
Ich fahre die Strecke öfter (ich bin damals auch durchgefahren, aber ungeblitzt) und mein Popometer hat weder vor Einführung des Tempolimits noch nachher irgendeine Veränderung bemerkt. 😉