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Ordnungswidrigkeitenanzeige rechtens?

Themenstarteram 31. August 2019 um 19:18

Hallo,

Habe da eine folgende Frage. Die Frau hat ein Schreiben vom Bußgeldbehörde bekommen, weil geblitzt. Jetzt ist die Frage, ob sie rechtens ist, da Foto nur vom Kennzeichen vorhanden, sehe Anhang. Ich persönlich denke, Wiederspruch einlegen. Aber ich hoffe auf Hilfe im Forum, wie man da vorgehen soll.

20190831-191202
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86 Antworten

Zitat:

@djeryk schrieb am 31. August 2019 um 19:18:50 Uhr:

...da Foto nur vom Kennzeichen vorhanden, sehe Anhang.

Ich kann dem Anhang nicht entnehmen, daß die Bußgeldbehörde zugibt, nur ein Foto vom Kennzeichen zu besitzen.

Zitat:

@djeryk schrieb am 31. August 2019 um 19:18:50 Uhr:

Hallo,

Habe da eine folgende Frage. Die Frau hat ein Schreiben vom Bußgeldbehörde bekommen, weil geblitzt. Jetzt ist die Frage, ob sie rechtens ist, da Foto nur vom Kennzeichen vorhanden, sehe Anhang. Ich persönlich denke, Widerspruch einlegen. Aber ich hoffe auf Hilfe im Forum, wie man da vorgehen soll.

Die haben sicher ein eindeutiges Foto gemacht beim Blitzen, das müssen sie aber nicht mitschicken!

Zu schnell gefahren, geblitzt worden => Bußgeld bezahlen, fertig.

Warum Widerspruch einlegen? Mit welcher Begründung?

Ist doch eindeutig bewiesen.

Steh Deinen Mann/ Frau !!

Warum soll es nicht Rechtes sein nur das Bild des Kennzeichens beizufügen? Es gibt keine Vorschrift überhaupt Bildmaterial mitzusenden.

Das Kennzeichen dürfte ein Bildausschnitt sein, auf dem ganzen Bild ist dann auch deine Frau zu sehen.

Ihr könnt dieses Bild zum Zwecke der Identifizierung des Fahrers/ der Fahrerin anfordern.

Aber immer bedenken das die Behörde in der Regel ein gestochen scharfes Bild hat und eventuell wurde schon ein Passbildabgleich gemacht.

Wie man vorgehen kann? Wenn man zu schnell war zahlen, den Punkt kassieren und in Zukunft Limits besser einhalten so das man schlimmstenfalls unter der Punktegrenze bleibt.

Zitat:

@djeryk schrieb am 31. August 2019 um 19:18:50 Uhr:

Jetzt ist die Frage, ob sie rechtens ist...

Ja, das Verfahren ist standardisiert und rechtlich wasserdicht.

Zitat:

@djeryk schrieb am 31. August 2019 um 19:18:50 Uhr

... Die Frau hat ein Schreiben vom Bußgeldbehörde bekommen, weil geblitzt. Jetzt ist die Frage, ob sie rechtens ist...

1. Ist die Frau Deine?

2. Doch, sie duerfte schon rechtens sein, auch wenn sie nicht Deine ist. :D

Ciao

Ratoncita

Kein Foto von den Insassen verschickt = Datenschutz

Manchmal ist es doch gut, wenn nicht alle wissen was sich da im Wagen alles tummelt.

Wenn die Angaben auf dem Bescheid plausibel sind, bezahlen.

Das Kennzeichen wird schon nicht ohne Fahrzeug gefahren sein. Wenn sich von euch niemand erinnern kann, dass dort gefahren wurde, gibt es den sehr seltenen Fall, dass ein Kennzeichen 2x ausgegeben wurde oder jemand das Fahrzeug "kopiert" hat, was in letzter Zeit wohl auch des Öfteren passiert ist. Falls Zweifel bestehen, dann fordert das Foto an, ansonsten bezahlt es einfach, anstatt die Leute mit einem Einspruch zu belästigen und somit vom Kaffeetrinken abzuhalten.

Zitat:

@djeryk schrieb am 31. August 2019 um 19:18:50 Uhr:

...wie man da vorgehen soll.

Das hängt von den Umständen des Einzelfalles ab, die wir aber hier nicht beurteilen können, da wir sie nicht kennen.

Themenstarteram 31. August 2019 um 20:03

Vielen Dank für eure nette antworten.

Sei nicht sauer - die halten die Fotos oft zurück - erst recht wenn zwei Personen im Auto waren.

Es gibt zwei Möglichkeiten bei der Gerschwindigkeitsüberwachung: Radarpistole - da wirst Du direkt rausgewunken. Blitzer - der macht Fotos in HD Qualität, die Fotos kannst Du dann anfordern.

Lies hier mal ein bisschen, Dein Problem war schon öfter da - der einfache (und günstigste) Weg da raus, ist zu bezahlen.

...auffällig ist halt schon, dass auf dem Bescheid nur das Kennzeichen abgebildet ist.

Normalerweise ist das Photo der Insassen (Beifahrer geschwärzt) in dem größeren -in dem Fall- weißen Feld und unten in der Ecke ein Bildabschnitt mit dem Kennzeichen.

Irgendwie hat da etwas nicht funktioniert... ich vermute, da wurde einfach vergessen das größere Bild mit dem / der Fahrerin einzufügen.

Wenn man -unter Ausnutzung der Frist, selbstverständlich :D- freundlich nach dem Bild oder einem besseren Bild fragt, weil man den Fahrer so nicht identifizieren kann und man schließlich auch niemanden falsch verdächtigen / beschuldigen möchte bekommt man bestimmt noch ein entsprechendes Bild nachgereicht.

Also Ich würde bei der zuständigen Behörde mal weitere Bilder anfordern, da Ich mich bei einem "nur" Kennzeichenbild im Bußgeldbescheid nicht erinnern könnte zu dieser Zeit an jenem Ort gewesen zu sein.

Zitat:

@djeryk schrieb am 31. August 2019 um 19:18:50 Uhr:

Hallo,

Habe da eine folgende Frage. Die Frau hat ein Schreiben vom Bußgeldbehörde bekommen, weil geblitzt. Jetzt ist die Frage, ob sie rechtens ist, da Foto nur vom Kennzeichen vorhanden, sehe Anhang. Ich persönlich denke, Wiederspruch einlegen. Aber ich hoffe auf Hilfe im Forum, wie man da vorgehen soll.

Meine Frage ist, was sagt die Frau denn dazu, ist sie zu schnell gefahren oder hat sie sich auf ihrer Fahrt penibelst an die Limits gehalten.

Bevor ich hier keine Antwort habe sage ich ohne meine RA nichts.

Zitat:

@Geisslein schrieb am 31. August 2019 um 20:36:24 Uhr:

Also Ich würde bei der zuständigen Behörde mal weitere Bilder anfordern, da Ich mich bei einem "nur" Kennzeichenbild im Bußgeldbescheid nicht erinnern könnte zu dieser Zeit an jenem Ort gewesen zu sein.

Welch Wunder das Du Du immer hier her findest. :D

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