Nicht genutzter Behindertenparkplatz
Hallo Zusammen,
bei uns an der Straße gibt es häufig Parkplatzmangel (Auch aufgrund von nicht sozialem Parkverhalten). Vor etwa 1-1,5 Jahren, wurde ein Behindertenparkplatz auf dem Gehweg eingerichtet (Parken auf Gehweg erlaubt) und seitdem steht dieser Parkplatz leer.
Erst vor kurzem hat mich ein älterer Herr angesprochen, ob ich denn nicht mehr Platz zum Behindertenparkplatz lassen könnte, da ich mit dem Heck genau an der Parkplatzmarkierung geparkt habe (Da er sowieso nicht genutzt wird, um mehr Parkraum zu ermöglichen).
Meine Frage ob ihm der Parkplatz gehöre bejahte er.
Weiß jemand ob man irgendwie dagegen vorgehen kann?
Gruß
Beste Antwort im Thema
Was ein Kindergarten.
Fahr einfach ein paar cm vor und gut ist das.
Ob ein Parkplatz gebraucht wird oder nicht liegt nicht in deiner Entscheidungsgewalt.
127 Antworten
Zitat:
Original geschrieben von Archduchess
Ein Gespann darf genau wie ein Auto so lange stehen wie man will.
Klar. Aber das ist auch kein Freibrief zur Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer. Genau dazu wurde es im vorliegenden Fall aber benutzt.
Ja, aber dann wäre ja schon beim 1. Besuch...
Nee, da fehlt was. 😉
Evtl. stand er schon so schlecht, daß es kosten könnte und man hat beim 1. Mal mündlich verwarnt weil "ich fahr gleich weg, Zugfahrzeug ist ran" und beim 2. Mal kam sich das OA veräppelt vor als das noch genauso stand und dann wars teuer und dann hat er anders geparkt.
*GlaskugelindieLuftwirft*
Außerdem ist es z. B. hinnehmbar 3x zu kurbeln um in ein Grundstück ein- und auszufahren.
Praxis der Rechtssprechung.
Da könnte man vor allem bei Nachbarschaftstreitigkeiten... Und Bußgeldverfahren sind billig vor Gericht - das kann man sich noch leisten. 😁
Zitat:
Original geschrieben von AndyB1971
Ich will darüber überhaupt nicht pauschal urteilen, allerdings hatte ich mal eine Kollegin, die einen solchen Ausweis von ihrem Opa hatte, der selbst überhaupt kein Auto mehr fuhr. So etwas geht mir dann halt immer durch den Kopf, wenn ich z.B. ein schickes Coupe mit einem Rollstuhlausweis irgendwo parken sehe.Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. 😉
Die Enkelin darf sich solch einen Behindertenparkausweis auf's Armaturenbrett legen, wenn sie gerade den Opa spazieren/einkaufen/etc. fährt. Das ist so schon in Ordnung. Der Ausweis wird dann eben auf den Wagen der Enkelin ausgestellt, und nur, weil darauf ein Rollstuhl abgebildet ist, muß der Inhaber (= der Opa) noch lange kein Rollifahrer sein. Eine Gehbehinderung, die einem das Gehen unter Schmerzen noch ermöglicht, langt bereits. Zwingende Bedingung für die Nutzung - der Behinderte muß mit auf der Fahrt sein.
Also sollte man die Situation "schickes Coupe mit Behindertenparkausweis" besser erst mal nicht fehlinterpretieren...
Genau solch einen Fall haben wir hier - Muttern hat einen entsprechenden Schwerbehindertenausweis, sie könnte einen Ausweis für meinen Wagen oder den meines Bruders ausstellen lassen, will aber nicht. Stolz, und so...
Der Sonderparkausweis ist aber Personenbezogen,
und daher kann er in jedes Fahrzeug gelegt werden,
sofern die Mutter damit befördert wird.
Nachtrag
OK in den "alten" war noch eine KFZ Nummer hinterlegt,
man konnte den Ausweis aber trotzdem in anderen Fahrzeugen nutzen.
Ähnliche Themen
Wenn ein Parkplatz länger keinen Verkehr hat sieht das so aus wie im Anhang oder auf Video: http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=kvJt4l0AVZs
Solange die HU aktuell ist kein Öl austritt und da keine zeitliche Beschränkung ist - kein Problem.
Im Prinzip kannst du nen neues Auto irgendwo an den Straßenrand stellen und 3 Jahre stehenlassen.
(nur bei Baustellen ein Problem, dann und wann sollte man nach mobilen Haltverbotsschildern schauen)
Zitat:
Original geschrieben von Siggi1803
OK in den "alten" war noch eine KFZ Nummer hinterlegt,
man konnte den Ausweis aber trotzdem in anderen Fahrzeugen nutzen.
Ich kenne das auch noch mit eingetragenem KFZ-Kennzeichen, und so richtig lange ist das bei uns nicht her, daß das Thema in der Familie diskutiert wurde...
Zitat:
Original geschrieben von fruchtzwerg
Wenn ein Parkplatz länger keinen Verkehr hat...
Dazu müßte er leer sein. Was du meinst, bezeichnet man als "ruhenden Verkehr".