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Knöllchen aus der Schweiz - wer weis etwas genaues?
Die Jungs möchten von mir 250SFR für das überfahren einer roten Verkehrsampel . . .
Was passiert wenn ich die nicht zahle?
Google bringt mich nicht weiter, da sind viele wiedersprüchliche Angaben, vor allem viel Geplänkel von wegen "die kommen schon an dein Geld" usw. was mich nicht weiter bringt.
Haben die als nicht EU Land ein Vollstreckungsabkommen mit Deutschland, das heißt, hier steht irgendwann der Kuckuckskleber, oder passiert mir nix?
Das ich die nächsten Jahre nicht in die Schweiz fahren darf, ist mir klar. Registrieren die nur mein Kennzeichen? Ummelden ist billiger als zahlen...
Wie sind die Verjährungsfristen?
Beste Antwort im Thema
Ich empfehle die Lektüre von hier:
https://rechtstreff.de/viewtopic.php?t=509
- besonders die Stellungnahme des ADAC.
Denn wenn sich Deutschland dazu entschliesst das seit 2002 bestehende Abkommen umzusetzen, könnten jenste Forderungen plötzlich vollstreckt werden.
Und dann wirds ungemütlich. Denn 250Franken-Bussen sind
a) über den in notwendigen 70€
b) kein Pappenstil. Das wird schnell zu ner Gerichtssache
... und dann haben wir's mit dem TE wieder mit einem Regelverstosser zu tun, der die Schieflage der Gesetze (Deutschland ist nicht fähig Verträge mit der Schweiz umzusetzen... Aber wehe die Schweiz braucht 6 Monate bis ein Abkommen ratifiziert ist --> Umgekehrt läuft jenes Abkommen längst; auf Druck Deutschlands) ausnutzt, um im Ausland über die Regeln zu treten und dann loszuheulen wenn's darum geht um die Bestrafung rum zu kommen.
Sorry wenn ich es etwas provokativ formuliere, aber:
würdet "ihr Deutschen" genau so viel Energie darauf verwenden euch an die Verkehrsregeln zu halten wie ihr das in der "Strafvermeidung" an den Tag legt, ihr hättet weniger Probleme...
http://www.bernerzeitung.ch/.../13564390
... denkt an den Steuerstreit, DA ist auch jedes Mittel (für EU-Steuerwüsten *) recht. Überlegt mal was los ist, wenn die Schweiz plötzlich zu ähnlichen harten Bandagen im Verkehrsrecht greift...
* Deutschland legalisiert Datenkklau, Italien kommt mit Ermittlungsbehörden aber ohne Rechtshilfegesuch über die Grenze, die USA erpressen offen, Frankreich kündigt alle Verträge um sagen zu können die CH verweigere Neuverhandlungen... Hey irgendwann kommt ein Rebound, und das wird hässlich... Und kann's demzufolge nicht sein...
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66 Antworten
Ein Vollstreckungsabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz gibt es so nicht. Und selbst wenn, über Beschwerde beim BfJ kann das ja sowieso stoppen.
Aber die Schweizer sind sehr flott bei Amtshilfegesuchen, und dann wird es richtig unangenehm. Solltest du nicht zahlen, dann kann es sehr gut sein, dass du von deiner örtlichen Polizieistelle eine Vorladung bekommst.
Wenn du juristisch einiges schief machst, dann landest du dann recht schnell ein paar Tage im Knast. Aber das ist eher der GAU.
Die Verjährung der Busse und Strafe beträgt drei Jahre.
Meines Wissens werden an der Grenze keine automatisierten Nummernschildkontrollen durchgeführt. Ich bezweifle auch, dass du im Rahmen einer allgemeinen Verkehrskontrolle darauf festgenagelt würdest.
Ich empfehle die Lektüre von hier:
https://rechtstreff.de/viewtopic.php?t=509
- besonders die Stellungnahme des ADAC.
Denn wenn sich Deutschland dazu entschliesst das seit 2002 bestehende Abkommen umzusetzen, könnten jenste Forderungen plötzlich vollstreckt werden.
Und dann wirds ungemütlich. Denn 250Franken-Bussen sind
a) über den in notwendigen 70€
b) kein Pappenstil. Das wird schnell zu ner Gerichtssache
... und dann haben wir's mit dem TE wieder mit einem Regelverstosser zu tun, der die Schieflage der Gesetze (Deutschland ist nicht fähig Verträge mit der Schweiz umzusetzen... Aber wehe die Schweiz braucht 6 Monate bis ein Abkommen ratifiziert ist --> Umgekehrt läuft jenes Abkommen längst; auf Druck Deutschlands) ausnutzt, um im Ausland über die Regeln zu treten und dann loszuheulen wenn's darum geht um die Bestrafung rum zu kommen.
Sorry wenn ich es etwas provokativ formuliere, aber:
würdet "ihr Deutschen" genau so viel Energie darauf verwenden euch an die Verkehrsregeln zu halten wie ihr das in der "Strafvermeidung" an den Tag legt, ihr hättet weniger Probleme...
http://www.bernerzeitung.ch/.../13564390
... denkt an den Steuerstreit, DA ist auch jedes Mittel (für EU-Steuerwüsten *) recht. Überlegt mal was los ist, wenn die Schweiz plötzlich zu ähnlichen harten Bandagen im Verkehrsrecht greift...
* Deutschland legalisiert Datenkklau, Italien kommt mit Ermittlungsbehörden aber ohne Rechtshilfegesuch über die Grenze, die USA erpressen offen, Frankreich kündigt alle Verträge um sagen zu können die CH verweigere Neuverhandlungen... Hey irgendwann kommt ein Rebound, und das wird hässlich... Und kann's demzufolge nicht sein...
Zitat:
Original geschrieben von Mark-86
Registrieren die nur mein Kennzeichen? Ummelden ist billiger als zahlen...
Wie sind die Verjährungsfristen?
Sie haben Dich namentlich. Wenn Du nicht zahlst, geht die Sache auf die Gerichtsebene (die 250 sind eine Ordnungsbusse, quasi ein Verwarngeldangebot). Da kommen dann natürlich Kosten dazu, kann schnell dreimal so teuer werden. Ob sie Dich an der Grenze oder bei einer normalen Kontrolle erkennen und rausziehen, kann niemand vorhersagen. Klar ist aber, dass Du dann keinen Meter mehr fährst, bis alle aufgelaufenen Schulden bezahlt sind. Da hilft dann gar nichts mehr.
Ja, sowas hatte ich gedacht.
Es ist ja nicht so, dass man absichtlich gegen die Verkehrsregeln verstößt... Das war eher die Situation von wegen so im Dunkeln, im Regen, das Navi konfuse Dinge angezeigt, eng, langsam gefahren mitm Wohnmobil auf ne Kreuzung zu, alles leer, die eine Ampel nicht gesehen. Die Ampel war Gelb und verschwamm in mitten von Werbereklame die auch ähnliche Töne hatte, da habe ich das Gelbe Licht beim drauf zufahren nicht gesehen und dann springt die Ampel in letzter Sekunde um auf rot und dann erst hab ich die gesehen und dann war für bremsen zu spät, zumal noch n Kumpel mitm Wohnwagengespann da hinter war (der ist stehen geblieben), also der klassische so eben bei Tiefgelb drüber Verstoß... Der ist in Deutsdchland auch nicht so teuer und bezahlt hätte ich den auch in Deutschland nicht, weil zumindest bei uns in der Gegend solche Leuchtreklamen genehmigungspflicht sind und den Verkehr nicht beeinträchtigen dürfen und wenn man vor denen die Ampel nicht richtig sieht, ist das n Genehmigungsfehler des Ordnungsamtes oder der Fehler nicht genehmigter Leuchtreklame seitens der Aufsteller...
Nur, in der Schweiz, da kenn ich weder Ablauf noch Gesetze und das ist viel zu weit weg. In Deutschland zahlt man für sowas dann zwischen 0 - 35€...
Da ich in absehbarer Zeit nicht vor habe, in die Schweiz zu fahren, ist mir das egal und die Chance dass die mich erwischen wenn ich es doch tue ist sehr gering und an "das Dreifache" dachte ich auch schon, sprich, erwischt man mich nochmal in der Schweiz dann zahl ich da meine 800, 900€ nach und wenns das Schlimmste ist, auch ok.
moin Mark ..nach drei Jahren ist das Knöllchen in der Schweiz verjährt.
Danke dir, das war eigentlich die wichtigste Info, ich hatte nämlich was von 5 gelesen. 5 Ist doch bisschen Happig, 3 Jahre ist kein Problem.
mein arbeitskollege hat vor ca. 2 jahren auch ein knöllchen bekommen,waren definitiv über 70 euro. er hat es einfach komplett ignoriert. tatsächlich kamen dann irgendwann mal 2 deutsche polizisten vorbei. einen kannte er recht gut und hat gefragt was passiert wenn er nicht zahlt. der meinte dann in deutschland nix, er solle sich aber mal informieren wie lange er sich besser nicht in der schweiz blicken lassen kann.
nach ein paar wochen kam von den schweizern tatsächlich ein schreiben er ist muss sich an dem tag x um uhrzeit y in einem gefängnis melden und 2 oder 3 tage absitzen. wenn er nicht erscheint wird er zur fahndung ausgeschrieben.
die jungs sind schon hart drauf... ich hab meinem kumpel gesagt wenn er sich die paar tage einlochen lässt fahr ich ihn hin und hol und wieder ab ;-)
mich würde mal interessieren wenn du da echt auftauchst und die paar tage einsitzt. kriegst dann noch ne rechnung oben drauf oder wie läuft sowas.
Zahl das Ding.
Denn weist du - ich bin oft in D unterwegs; und wer sich in eurem Schilderwald zurechtfindet, sieht auch bei Regen in der CH die Ampeln.
Was du beschreibst, Mark-86, war schlicht: du hast nicht auf die Strasse geachtet... Ich nenn das das "Navi-Syndrom", jenes sagt "Rechts abbiegen", dann tut man's.
Und wer so fährt, sorry, der braucht Fahrpraxis und keine "wie komm ich um die Strafe rum"-Hilfe.
Nachdem ich den "Tathergang" gelesen habe, und du immer noch versuchst um die Busse rum zu kommen, bin ich entsetzt. Was wenn das keine normale Strassenkreuzung war, sondern eine Fussgängerampel? Was wenn da einer zur Seite hechten musste, weil WoMo-Mark lieber auf's Navi und den Regen statt auf die Strasse geachtet hat? Was dann?
Schonmal überlegt was passiert wäre, hätte es einen Unfall gegeben?! Ja, ist nicht passiert, du hattest Glück. Aber WENN es passiert wäre, dann weil du bei "dunkelgelb" über die Ampel bist (bei uns gibts IMMER 3 Lichtstufen: Grün, Gelb, Rot. Da ist nicht "plötzlich ne Ampel gelb", mein Freund! Da leuchtete es lange Grün vorher; wenn die Ampel gelb war, war's lange abzusehen das man nun irgendwie auf die Bremse hätte gehen müssen)
Sorry, Maik, wär's ein wirkliches versehen gewesen, oder wärst du bei Glatteis drübergerutscht aber wolltest anhalten usw - aber was du schreibst klingt nach argen Defiziten in deiner "Verkehrstauglichkeit" (Stichwort Schilderwald: schonmal in D über ne Rote gerauscht weil die Signale und Schilder verwirrend waren?? Kam da die Ausrede "da waren zu viel Schilder und es war dunkel"?); wir haben Wetter in der CH, es kann mal regnen, da passt man seinen Fahrstil an, und wenn's so schlimm ist das man nichts mehr sieht: rechts ran und abwarten! Macht man in D nicht anders!
Naja komm, ich kann dich nicht ändern. Aber tust du mir nen Gefallen? Gib mir Bescheid wenn du das nächstemal durch die CH fährst; nenn mir die eventuelle Route, ich werd dann weitläufig umfahren...
Etwas erstaunt mich immer wieder, und es kackt mich echt langsam an:
die CH wird IMMER, wenn jemand aus Deutschland die offenen Grenzen ausnutzte, auf's übelste unter Druck gesetzt damit sie "endlich" Rechtshilfe leistet (also ohne das Deutschland den Vertrag unterschreiben und ratifizieren muss). JEDER in D jubelt bei den harten Worten (und Aktionen) gegen die CH.
Handkehrum wird alles versucht, damit man um Bussen in der CH rum kommt. Inklusive Umsetzungsverzögerung von über 12 Jahren (den Vertrag gibts seit 2002!!!) Und sorry, aber DAS STINKT.
EDIT:
wenn du das "knöllchen" nicht zahlst, passiert folgendes:
das ganze geht vor Gericht und wird vom Verkehrsdelikt zur Straftat.
Die Kosten explodieren von 250 Franken - wegen den Verfahrenskosten - auf etwa 3500 Franken exkl. der ursprünglichen Forderung.
... du kriegst ne Zahlungsfrist, bis zu jener du das Teil abstottern kannst.
... lässt du jene verstreichen, erfolgt ein Haftbefehl. Eine 100 Franken-Busse gibt 2 bis 3 Tage Haft. Willste ausrechnen wie lange du "Gratishotel" hättest?
Nur damit du klar siehst: du bist vom Moment des Gerichtsurteils Vorbestraft. Und, auch wenn die Bussgelder dank der deutschen Scheinheiligkeit (ich nenn's jetzt mal so, nach 12 Jahren Vertrag verhindern berechtigt, oder) nicht eingetrieben werden kann: die Vorstrafe wird dank Schengen in deinem BZR erscheinen.
Die Schweiz ist Schengen-Mitglied.
Noch etwas solltest du bedenken: die schweizer Regierung versucht auf Teufel komm raus am Volk vorbei der EU beizutreten. Passiert dies, gelten die EU-Abkommen (und nicht mehr die Deutsch/Schweizerischen). Dann darf rückwirkend (da kannste dann Steinbrück danken, der diese Praxis in Europa einführte) die Vollstreckung gefordert werden...
Ist natürlich deine Entscheidung was du machst, lass dich vonnem "blöden Schweizer" nicht beeinflussen.
Zitat:
Original geschrieben von Sven210779
mein arbeitskollege hat vor ca. 2 jahren auch ein knöllchen bekommen,waren definitiv über 70 euro. er hat es einfach komplett ignoriert. tatsächlich kamen dann irgendwann mal 2 deutsche polizisten vorbei. einen kannte er recht gut und hat gefragt was passiert wenn er nicht zahlt. der meinte dann in deutschland nix, er solle sich aber mal informieren wie lange er sich besser nicht in der schweiz blicken lassen kann.
nach ein paar wochen kam von den schweizern tatsächlich ein schreiben er ist muss sich an dem tag x um uhrzeit y in einem gefängnis melden und 2 oder 3 tage absitzen. wenn er nicht erscheint wird er zur fahndung ausgeschrieben.
die jungs sind schon hart drauf... ich hab meinem kumpel gesagt wenn er sich die paar tage einlochen lässt fahr ich ihn hin und hol und wieder ab ;-)
mich würde mal interessieren wenn du da echt auftauchst und die paar tage einsitzt. kriegst dann noch ne rechnung oben drauf oder wie läuft sowas.
Schweizer Gefängnisse sind Urlaub pur, da muss man nichts bezahlen. Kost und Logie sind frei.
http://www.blick.ch/.../...faengnis-ist-es-wie-im-hotel-id2297603.html
Ja leider, fordern sogar schon die Linken in der CH das dies geändert wird...
Der springende Punkt an "sitzt man so ne Busse im Knast ab" sollte aber lauten:
ist dieses "Trötzeln" ein Eintrag im BZR wert?
Denn dort landet sowas; in der CH gibt es keine "Ordnungshaft" wie in Deutschland, einzig U-Haft erscheint nicht im Strafregister. Alles andere hingegen schon, und diese Einträge werden auch nach D "exportiert", Schengen sei dank...
Wenn man mit nem Eintrag im BZR leben kann - kann man's machen (der Ruf "der Deuschen" ist in der CH eh schon hinüber, da kommts um einen Bussgeldpreller nicht mehr drauf an).
Aber wenn man dran denkt, wofür man nen "sauberen BZR" heutzutage schon braucht, sollte man sich die Sache dann schon überlegen...
Ist ein Eintrag im BZR sowas wie ein Eintrag im PFZ?
ich als personalchef würde den glaub bevorzugt einstellen, wer sowas macht hat "eier" ;-)
Damit übernimmst du aber auch eine gewisse Verantwortung gegenüber der Geschäftsleitung deines Unternehmens...:D