Handyverbot am Steuer verfassungswidrig?
Hallo Leute,
gebt Euch mal diese Meldung - das ist der absolute Knaller!
http://www.autoservicepraxis.de/bald-sexverbot-am-steuer-864883.html
Wenn ich das richtig lese, dürfen wir entweder bald wieder während der Fahrt telefonieren oder müssen fürs Fummeln Strafe zahlen! Oder wahrscheinlich doch weder noch...
Beste Antwort im Thema
Zitat:
Original geschrieben von Hadrian
Weil es ja hier um die Verfassungsmäßigkeit des Handyverbots geht, habe ich mir erlaubt aus unserem Grundgesetz zu zitieren.Zitat:
Grundgesetz, Artikel 2, Absatz 1:
Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
Wie jeder sofort erkennen kann, ist das Handyverbot natürlich verfassungswidrig. Denn es steht außer Frage, daß man nicht die Rechte anderer verletzt, wenn man während der Fahrt mit dem Handy telefoniert. Dies tut man nur dann, wenn man sich aufgrund von Unaufmerksamkeit verkehrsgefährdent verhällt. Ein kausaler Zusammenhang ist jedoch keineswegs zwingend, mithin eine Verfolgung von Handynutzern ohne gleichzeitige Gefährdung nicht zulässig.
Ob dies vor Gericht auch so entschieden wird, steht allerdings auf einem anderen Blatt, denn vor Gericht und auf hoher See...
Wenn man es genau nimmt, sind auch Geschwindigkeitsbegrenzungen verfassungswidrig, denn:
Wie jeder sofort erkennen kann, ist das Festsetzen einer Höchstgeschwindigkeit natürlich verfassungswidrig. Denn es steht außer Frage, dass man nicht die Rechte anderer verletzt, wenn man schneller als andere fährt. Dies tut man nur dann, wenn man sich aufgrund von Unaufmerksamkeit verkehrsgefährdend verhält. Ein kausaler Zusammenhang ist jedoch keineswegs zwingend, mithin eine Verfolgung von schneller fahrenden Verkehrsteilnehmern ohne gleichzeitige Gefährdung nicht zulässig.
Edit: 😮
77 Antworten
Zitat:
Original geschrieben von Hadrian
Genau das ist doch der Punkt.Muß wirklich alles reguliert und vorgeschrieben werden, oder ist es nicht wesentlich besser und letztlich auch effektiver die Entscheidung für eine verantwortungsvolle Handlungsweise im Rahmen von Rücksicht und Vorsicht dem einzelnen Individuum zu überlassen. Natürlich wird es immer Personen geben die Fehlentscheidungen treffen und sich falsch und unverantwortlich verhalten. Die Vorstellung hier durch strenge Regularien Abhilfe schaffen zu können, ist aber mehr als blauäugig, insbesondere wenn es sich dabei um Verbote handelt, die klar erkennbar hirnrissig sind und dementsprechend so gut wie keine Akzeptanz in der Bevölkerung besitzen.
Es läßt sich nun mal niemandem vermitteln, warum man am Steuer eines Fahrzeuges fast alles machen kann was man will, nur das Handy darf man noch nicht mal mit dem kleinen Finger berühren. Sorry, aber sowas kann man einfach nur noch als hochgradigen Schwachsinn bezeichnen. Wer nun als Konsequenz hieraus noch andere Verbote fordert, der muß sich darüber klar sein wohin ein solcher Weg dann führt - oder will man wirklich dann auch noch das Nasepopeln gesetzlich regeln?
Muss dir hier zu 100% zustimmen. Hätte das nicht besser formulieren können. Warum hat der Gesetzgeber sich genau das Telefonieren mit dem Mobiltelefon herausgegriffen?
Es ist ein Verstoß, der leicht nachzuweisen ist. Liegt eine Zigarette irgendwo im Auto oder ein Brötchen oder irgendetwas anderes zu essen, kräht da kein Hahn nach. Liegt dort aber ein Telefon, wird direkt nach dem Gesprächsprotokoll geschaut bei einem Unfall.
@hafi545
DESHALB hast du so viele Akten mit Handyverstößen auf dem Tisch - weil alles andere, was ablenkt, quasi nicht nachweisbar ist ohne die Aussage des Betroffenen/Beschuldigten. Sinnhafter wird die Regelung deshalb trotzdem nicht, denn wie schon ausgeführt: alles, wo ich eine Hand für brauche, ist genauso schlimm. Unterhalten darf ich mich ja so oder so - ob das nun mit dem Beifahrer ist oder mit einem Gesprächspartner übers Telefon. Somit kann das Telefonverbot nur noch den Grund haben, dass der Fahrer beide Hände frei hat. Und dann MUSS logischerweise auch das Essen, Trinken, Rauchen und tausende andere Sachen verboten werden - und da das einfach nicht geht, halte ich die Regelung für wenig sinnvoll.
Haftungsrechtlich gesehen sind die Leute, die mit dem Handy am Ohr einen Unfall bauen, doch sowieso dran. Also warum muss man da draus noch eine Ordnungswidrigkeit machen?
Wer ernstlich behauptet, dass ihn das Essen einer Wurstsemmel genauso ablenkt, wie ein Telefonat mit Handy, belügt sich selbst oder kann nicht essen.
Zitat:
Original geschrieben von Hafi545
Wer ernstlich behauptet, dass ihn das Essen einer Wurstsemmel genauso ablenkt, wie ein Telefonat mit Handy, belügt sich selbst oder kann nicht essen.
Wie schon von mir ausgeführt: Welchen Sinn hat das Handyverbot? Lenkt ein Telefongespräch über die Freisprecheinrichtung oder ein Gespräch mit dem Beifahrer weniger ab, als ein Telefongespräch mit dem Handy am Ohr? Ganz sicher NICHT! Daher kann der Sinn dieser Vorschrift nur sein, dass der Fahrer beide Hände frei hat zum Fahren. Und das habe ich beim Essen eines Brötchens oder beim Rauchen einer Zigarette genauso wenig wie beim Telefonieren. Ganz im Gegenteil: Habe ich eine Zigarette in der Hand, kann ich die auch nicht mal eben fallen lassen, wenn es brenzlig werden sollte. Von daher wäre hier ein Verbot viel angebrachter.
Zitat:
Original geschrieben von ConvoyBuddy
Einen schönen Menschen entstellt nichts! 😉Dir ist schon klar, dass das mit dem Baseballschläger ironisch gemeint war?
Die freie Entfaltung wird doch täglich etliche mal durch alle möglichen und unmöglichen Vorschriften eingeschränkt.
Manche davon sind sicher sinnvoll (z.B. Tempolimits innerorts und verschärft an Schulen und Kitas), andere total Banane (50er oder 60er Limit auf Straße innerorts, aber ohne direkte Anwohner, 2 × 2 mit Trennung der Richtungsfahrbahnen).Oder Rauchverbote auf offenen Bahnsteigen ... (die finden selbst etliche Nichtraucher in meinem Bekanntenkreis bescheuert!)
Also ich als Nichtraucher rieche sofort, wenn einer im Umkreis von einigen metern im freien raucht. Da Bahn fahren allgemein betrachtet als "öffentliches Recht" angesehen wird, finde ich es in Ordnung, dass dort ein Rauchverbot herrscht. Man kann es sich ja nicht unbedingt aussuchen, dass man eben mit der Bahn zur Arbeit muss. Sehr wohl dagegen kann ich mir ohne Probleme bzw. größere Einschnitte aussuchen, ob ich in eine Raucherbar oder in ein Restaurant mit Verbot gehe....
Es ist eben so, dass ich den Rauchgeruch in den Klamotten den ganzen Tag voll rieche, auch wenn ich nur 5 sekunden neben einem Raucher im freien stand....Da ein Bahnhof / Bahnsteig nunmal baulich bedingt so konstruiert ist, dass oftmals viele Menschen nebeneinander stehen, bin ich froh, dass dort nicht alle 5 meter einer raucht....
gruß
Ähnliche Themen
Zitat:
Original geschrieben von TheRealRaffnix
Haftungsrechtlich gesehen sind die Leute, die mit dem Handy am Ohr einen Unfall bauen, doch sowieso dran. Also warum muss man da draus noch eine Ordnungswidrigkeit machen?
Ja genau! Warum gibt es übehaupt Owis?
Warum darf nicht jeder tun und lassen was er will?
Abgerechnet wird ohnehin später! Wenn es kracht, sieht man ja, was man davon hat...
Willst du das unbedingt haben? Müssen erst Leute totgefahren und verkrüppelt werden und die Täter dafür in den Knast kommen oder ihr Leben lang bezahlen?
Auf welcher Seite willst du stehen?
Willst du derjenige sein, der sein Leben oder Angehörige verliert?
Oder bist du lieber derjenige, der sein Leben lang bezahlen und schlimmer noch mit der Schuld leben muss?
Schonmal daran gedacht, dass man Gefahren vor einem Unfall abwehren sollte und dass eine gewisse Abschreckung, also 40 € und 1 Punkt, dafür gerade recht ist?
Und jetzt komm nicht wieder mit der Zigarette oder dem Wurstbrot:
Klar, das lenkt auch ab, vielleicht sogar mehr als das Handy, kommt eben auf die Situation und die Personen im Gespräch an. Du hast recht, eigentlich sollte man das auch verbieten, aber warum bitte sollte man Telefonieren erlauben, nur weil Essen und Rauchen geduldet werden?
Da fehlt die Logik...
Zitat:
Original geschrieben von LSirion
Warum gibt es übehaupt Owis?
Eine sehr gute Frage, die ich Dir nur zu gerne beantworte. Wenn Du Dir mal das
Schwarzbuchdes Bundes der Steuerzahler zu Gemüte führen würdest, dann wüßtest Du, daß eine nicht unerhebliche Summe an Steuergeldern durch Korruption und Mißwirtschaft alljährlich der Verschwendung anheim fällt. Dieses Fehlsumme muß natürlich irgendwie ausgeglichen werden und genau dafür gibt's die Owis.😰
Offiziell behauptet man zwar, die Owis würden der Sicherheit dienen, aber wer glaubt denn wirklich ernsthaft, man könnte jedes Verhalten, welches unter irgendwelchen theoretischen Umständen möglicherweise negative Konsequenzen haben könnte, durch staatlich Regeln bestimmen? Sorry, aber so einfältig ist doch kein Mensch.😉
Zitat:
Original geschrieben von Hadrian
Eine sehr gute Frage, die ich Dir nur zu gerne beantworte. Wenn Du Dir mal das Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler zu Gemüte führen würdest, dann wüßtest Du, daß eine nicht unerhebliche Summe an Steuergeldern durch Korruption und Mißwirtschaft alljährlich der Verschwendung anheim fällt. Dieses Fehlsumme muß natürlich irgendwie ausgeglichen werden und genau dafür gibt's die Owis.😰Zitat:
Original geschrieben von LSirion
Warum gibt es übehaupt Owis?Offiziell behauptet man zwar, die Owis würden der Sicherheit dienen, aber wer glaubt denn wirklich ernsthaft, man könnte jedes Verhalten, welches unter irgendwelchen theoretischen Umständen möglicherweise negative Konsequenzen haben könnte, durch staatlich Regeln bestimmen? Sorry, aber so einfältig ist doch kein Mensch.😉
Nimm doch mal bitte an, jeder parkt wo er will, Musik wird auch Nachts um 3 Uhr auf voller Lautstärke gehört und und und...
eine Möglichkeit, Leute zu sanktionieren, die andere Menschen nicht achten, ist eben, in deren Geldbeutel zu greifen...dann wird die Einsicht schon folgen.
Ich sehe deinen Standpunkt, und glaube mir, auch ich bin nicht von den "Dienern und Leitern" des Volks begeistert, aber OWIs komplett abschaffen? Nein, Danke...
Mal ein paar Gedanken zum Thema Handyverbot:
- Ein konzentriertes Telefonat zur Klärung eines Sachverhaltes (sonst müsste ich nicht telefonieren) fordert meine Aufmerksamkeit massiv mehr als Small Talk mit dem Beifahrer.
- Das Essen und Trinken während der Fahrt fordert nicht, dass ich das entsprechende Objekt die ganze Zeit an mein Gesicht halte. D.h. das festhalten des Lenkrads oder das Schalten ist auch mit Semmel oder Flasche in der Hand zwischen dem abbeißen oder trinken möglich.
- Grundsätzlich überlässt es der Gesetzgeber erstmal dem Bürger sich verantwortungsbewusst zu verhalten. Passiert etwas wird im Einzelfall bei der Schuldzuweisung entschieden ob jemand fahrlässig gehandelt hat oder nicht.
Beispiel: wenn ich einen Unfall baue während ich mein Autoradio neu programmiere wird mir mit Sicherheit grobe Fahrlässigkeit unterstellt. Dennoch gibt es kein Gesetz das es mir verbietet während der Fahrt am Radio rumzuspielen.
Häufen sich solche Vorfälle und es entsteht der Eindruck das es anscheinend doch nicht so leicht ist sich verantwortungsbewusst zu verhalten greift der Staat regulierend ein und verbietet z.B. das Bedienen des Mobiltelefons während der Fahrt.
BTW: ich habe von Leuten gehört die während der Fahrt SMS schreiben, weil telefonieren ja verboten ist. 🙄
Zitat:
Original geschrieben von LSirion
Und jetzt komm nicht wieder mit der Zigarette oder dem Wurstbrot:Klar, das lenkt auch ab, vielleicht sogar mehr als das Handy, kommt eben auf die Situation und die Personen im Gespräch an. Du hast recht, eigentlich sollte man das auch verbieten, aber warum bitte sollte man Telefonieren erlauben, nur weil Essen und Rauchen geduldet werden?
Da fehlt die Logik...
Natürlich komme ich wieder mit der Zigarette - und ich muss dir völlig Recht geben: Man sollte noch viele andere Sachen verbieten. Nur aktuell ist die Regelung einfach nur total hirnlos. Die Polizei müsste erst mal gucken, was der Fahrer denn da nun in der Hand hält. Ist es ein Funkgerät, scheidet eine Ordnungswidrigkeit schon aus. Genauso könnte der Fahrer sich nen Rasierer oder sonst was ans Ohr halten - sieht alles wie telefonieren aus im ersten Moment, wird aber nicht bestraft.
Damit ein Verbot auch von der breiten Masse befolgt wird, muss es auch nachvollziehbar sein. Und genau hier sollte der Gesetzgeber mal ansetzen, diese Nachvollziehbarkeit zu erreichen. Denn aktuell ist es wirklich schwierig, dass den Leuten so rüberzubringen, dass sie es auch einsehen - jetzt wirst du sagen, dass Nachvollziehbarkeit kein Muss ist. Völlig richtig, aber es hilft ungemein.
Zitat:
Original geschrieben von S-line-Rulez
- Ein konzentriertes Telefonat zur Klärung eines Sachverhaltes (sonst müsste ich nicht telefonieren) fordert meine Aufmerksamkeit massiv mehr als Small Talk mit dem Beifahrer.- Das Essen und Trinken während der Fahrt fordert nicht, dass ich das entsprechende Objekt die ganze Zeit an mein Gesicht halte. D.h. das festhalten des Lenkrads oder das Schalten ist auch mit Semmel oder Flasche in der Hand zwischen dem abbeißen oder trinken möglich.
Ich will diese Sätze einfach nochmal zur Verdeutlichung zitieren. Genau das ist der Punkt. Während beim Wurstbrötchen oder der (durchaus gefährlichen Kippe) zwar gelegentlich bis durchgehend nur eine Hand zur Verfügung steht, kommt beim Handy die Konzentration auf das Gespräch dazu. Desweiteren fehlen dem Brötchen und der Kippe die kleinen Tasten und die beim Fahren nur schwer leserlichen Displays (Telefonbuch blättern/SMS lesen und schreiben).
Oder mal kurz und knapp:
SmallTalk mit Beifahrer:
- uneingeschränkte Handlungsfähigkeit
- notwendige Konzentration gering bis mittel
Wurstbrötchen:
- eingeschränkte Handlungsfähigkeit
- notwendige Konzentration gering
Kippe:
- eingeschränkte Handlungsfähigkeit
- notwendige Konzentration gering
Handy - telefonierend:
- eingeschränkte Handlungsfähigkeit
- notwendige Konzentration je nach Gespräch hoch bis sehr hoch
Handy - SMS oder Telefonbuch:
- eingeschränkte Handlungsfähigkeit
- notwendige Konzentration zum Tastentreffen oder Lesen des Displays zeitwelig 100%
Das Problem ich nicht mal die eingeschränkte Handlungsfähigkeit. Das Problem ist die Kombination mit den zusätzlichen Ablenkungen. Der Konzentrationsbedarf, der einer Tätigkeit zugeführt wird, fehlt der Konzentration der Haupttätigkeit - dem Fahren an sich. Punkt.
Zitat:
Original geschrieben von SoulOfDarkness
Das Problem ich nicht mal die eingeschränkte Handlungsfähigkeit. Das Problem ist die Kombination mit den zusätzlichen Ablenkungen. Der Konzentrationsbedarf, der einer Tätigkeit zugeführt wird, fehlt der Konzentration der Haupttätigkeit - dem Fahren an sich. Punkt.
Interessanter Punkt. Wie stehst du dann zum Telefonieren mit Freisprecheinrichtung? Ohne Frage ist hier die Ablenkung durch die Konzentration auf das Gespräch nicht anders wie wenn ich das Telefon in der Hand halte.
Irgendwann wurde mal herausgefunden, dass die Leute wegen ihrer Telefone ständig vor Bäume fahren.
Da der 08/15 Bürger es nicht schaffte von selber etwas dagegen zu tun wurde es verboten.
Wenn alle Leute immer an ihre Mitmenschen denken würden wären so viele Gesetze und Verordnungen hinfällig. Tun sie aber leider nicht.
England geht gegen Telefonie und SMS-schreiben am Steuer mit ganz anderen Mitteln vor und hat diesen Werbespot erstellt.
Vielleicht hilft es ein wenig, daß man sich beim Autofahren vielleicht auf das Wesentliche konzentriert:
http://www.youtube.com/watch?v=kKAOoukwAa0
Ich finde es jedenfalls zum Kotzen, wenn ich sehe, wie leichtfertig Autofahrer mit ihrem und dem Leben der anderen umgehen, egal was sie grade im Auto machen.
Zitat:
Original geschrieben von Ping pong paul
Irgendwann wurde mal herausgefunden, dass die Leute wegen ihrer Telefone ständig vor Bäume fahren.
Da der 08/15 Bürger es nicht schaffte von selber etwas dagegen zu tun wurde es verboten.
Na toll, endlich mal jemand, der nicht nur Unsinn verzapft, sondern das ganze vernünftig begründet. Da gibt es doch bestimmt Quellen, wo man das nachlesen kann, nicht wahr Paul. Oder hast Du Dir das jetzt doch nur aus Deinen Fingerchen gesogen?🙄
Das mit den Bäumen stimmt aber leider, auch wenn es nicht nur Bäume sind wo gegengefahren wird. Und im Vertrauen, die meisten Leute setzen ihre Karre nicht wo gegen, weil sie es so gerne scheppern hören - ganz im Gegenteil - sie machen das in der Regel unabsichtlich. Und trotzdem fährt ständig irgendeiner sein Karre irgendwo gegen und da fragt man sich doch warum? Wieso hat's das schon gegeben bevor es Handys gab und warum gibt's das immer noch, wo die Dinger doch jetzt verboten sind?
Das liegt daran, das manchmal jemand nicht aufpaßt, sich nicht richtig konzentriert, es an der notwendigen Aufmerksamkeit mangeln läßt und vor sich hin döst, und dann, dann kracht's eben. Das war schon immer so, das ist so, und das wird immer so sein. Mit dem Handy hat das überrhaupt nichts, aber auch gar nichts, zu tun. Denn man kann nun einmal völlig problemlos mit dem Handy telefonieren und gleichzeitig voll konzentriert seine Kiste fahren, das kann wirklich jeder. Ob man es aber auch tut ist natürlich eine andere Frage. Denn die Entscheidung, die beim Autofahren notwendige Aufmerksamkeit aufzubringen, die trifft nicht das Handy oder der Gesetzgeber, die trifft der Fahrer ganz allein und die kann ihm auch niemand abnehmen.
Zitat:
Original geschrieben von Hadrian
Denn die Entscheidung, die beim Autofahren notwendige Aufmerksamkeit aufzubringen, die trifft nicht das Handy oder der Gesetzgeber, die trifft der Fahrer ganz allein und die kann ihm auch niemand abnehmen.
Schön geschrieben, aber soll ich dir etwas schreiben? (rhetorische Frage)
Jetzt oder auch schon länger, da das Telefonieren mit Handy am Ohr - nein sogar das in die Hand nehmen des selbigen, des Handys - verboten ist, muss sich der 08-15 Autofahrer zumindest nicht mehr entscheiden, ob er denn nun lieber dem Handy oder dem Straßenverkehr mehr Aufmerksamkeit schenkt. Diese Entscheidung wurde ihm sehr wohl abgenommen.
Ob er statt dem Handy nun eine Zigarette oder eine Wurstsemmel in der Hand hält, ob er sich rasiert oder ob er mit dem Partner irgendwelche Sachen anstellt, ist irrelevant, denn ein Risiko, wenn auch von vielen, ist ausgeschaltet.
Um einmal die "Argumentation" pro Handy zu verdeutlichen:
Stellt euch vor es gibt 500 Stoffe in Lebensmitteln, die nachweislich Krebs erregen.
Jetzt wird einer dieser Stoffe, Stoff X, verboten...
Jetzt würdet ihr als Vertreter eines Chemieunternehmens, das diesen Stoff X produziert, also argumentieren man sollte diesen einen Stoff auch weiterhin zulassen, weil es doch noch genug andere krebserregende Stoffe gibt?
Wie weit kommt man damit wohl?