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Geblitzt u. nicht angeschnallt...?
Hallo...
Dieses Mißgeschick ist mir vor ein paar Tagen dummerweise außerorts passiert; aber mit nur ca. 15 Km/h schneller als erlaubt.
Daß das Unangeschnalltsein auf dem Photo gut zu erkennen ist, davon ist auszugehen, da ich eine weiße Jacke trug.
In einem entspr. Forum habe ich folgendes zu dem Thema entdeckt, was meint Ihr zu dem Sachverhalt; vielleicht (hoffentlich) sind ja hier bei MT auch ein paar Juristen anwesend.
Zitat:
(Er) kann nicht mit dem Beweismittel "Foto" wegen 2 Ordungswidrigkeiten (OWi´s) belangt werden. Hier gilt das Prinzip der Tateinheit. Um sowohl Geschwindigkeitsübertretung als auch "nicht Anschnallen" zu verfolgen, hätte es zu zwei unterschiedlichen Zeitpunkten stattfinden müssen.
Eine Information zum Thema Tateinheit: Tateinheit ist ein Begriff aus dem deutschen Strafrecht. Sie liegt nach § 52 StGB immer dann vor, wenn ein und dieselbe Handlung ein oder mehrere Strafgesetze mehrfach verletzen. Als Rechtsfolge wird nur auf eine Strafe erkannt. Sind mehrere Strafgesetze verletzt, so wird die Strafe nach dem Gesetz bestimmt, das die härteste Strafe androht.
Dieses gilt nach der laufenden Rechssprechung natürlich auch bei OWi's. Der Versuch ist legitim - auch der einer (Verwaltungs-)behörde. Aber der Widerspruch hat gute Aussicht auf Erfolg, oder wer will die Aussage widerlegen, man hätte ich kurz vor der Messung abgeschnallt?
Etwas anderes ist es bei einem Verstoß gegen die StVZO. Hier ist der Ansatz, dass mehrere Mängel eher selten gleichzeitig auftreten. Auch dieses deckt sich mit laufender Rechtssprechung.
Vielen Dank + Gruß,
Achim
Beste Antwort im Thema
Gibt es eigentlich auch nur einen vernünftigen Grund, ohne Gurt zu fahren??
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41 Antworten
Hallo, was möchtest Du denn jetzt noch dazu wissen, ist doch eindeutig!
Tätä, hier die Lösung: reiß die alten Sicherheitsgurte raus und bau Dir weiße ein!
@J.Ripper
:D :D
ich weiß zwar jetzt nicht, wo es weiße Sicherheitsgurte gibt, aber wenn das mal keine ausgefuchste Idee ist :)
Gruß
Lars
@ boah ey
Was möchte ich wohl wissen?
Ob man der Ausführung glauben kann u. ob sie hieb- und stichfest ist.
Dazu gab es in dem Forum nämlich kontroverse Meinungen.
Heute hatte ich eine Kundin (Rechtsanwältin, aber in Verkehrsrecht nicht so firm), sie konnte sich das nicht vorstellen, daß dies ein geschriebenes Gesetz sein.
@ J.Ripper
Andere Möglichkeit, ich kauf´ mir eine rote Jacke; meine Gurte sind nämlich rot (original!). :)
Zitat:
Original geschrieben von Opterix
Andere Möglichkeit, ich kauf´ mir eine rote Jacke; meine Gurte sind nämlich rot (original!).
Das nutzt dir aber höchstens etwas für zukünftige Fälle, nicht für den Aktuellen.
Könnte schon sein, daß die dich deswegen belangen werden...
Mich ham se damals mal mit 8 Km/h zuviel geblitzt und versuchten mich dann auch noch wegen telefonieren dran zu kriegen...
Ich hatte aber ein Headset auf... aber mach das mal der Bayrischen Polente klar... :D
Dauert Monate, bis die das raffen...
Wurde heute vom Entgegenkommer durch Lichthupe gewarnt, ich Depp bedanke mich mit LICHTHUPE , machte
5 € , selber schuld, da gibt es nichts auszureden.
Also daran denken !!
Gruß
opaboris
Bin neulich erst geblitzt wurden, auch ohne Gurt, war auch gut erkennbar auf dem Bild.
Musste aber nur für die Geschwindigkeitsüberschreitung bezahlen;)
Don´t worry
Gibt es eigentlich auch nur einen vernünftigen Grund, ohne Gurt zu fahren??
Zitat:
Original geschrieben von Bonsai-Brummi
Gibt es eigentlich auch nur einen vernünftigen Grund, ohne Gurt zu fahren??
Full ACK, aber OT.
MfG, HeRo
Hallo, HeRo,
müßte ich das verstehen?
mfg
Claus
Zitat:
Original geschrieben von Bonsai-Brummi
Hallo, HeRo,
müßte ich das verstehen?
HeRo11k3 meint, daß er mit deiner Sicht der Dinge übereinstimmt.
@opaboris.
Argument:
Fehlbedienung, versehentlich dran hängengeblieben. Etwa als Du den Tages-km zurückstellen wolltest etc.
Ohne Vorsatz keine OWI!
Aber 5 EUR kann man stressfrei bezahlen - natürlich nur gegen Quittung.
@Opterix
Gurt 30 EUR,
bis 15 km/h 20 Eur
bis 10 km/h 10 EUR.
Bei guter Auswertung musst Du somit 30 EUR bezahlen.
Tateinheit ist richtig.
Es gibt Extrembeispiele.
Zivilstreife folgt Geschwindigkeitssünder.
Der muß verkehrsbedingt immer wieder abbremsen und gibt dann wieder Gas.
Jeder Verstoß wurde einzeln gewertet, d.h. der FS war dannach weg.
Jemand fährt mit 30 km/h durch eine Radarkontrolle und dennoch geblitzt. Er dreht um und fährt erneut durch. Es wiederholt sich. und noch ein drittes Mal, dann hat er genug.
Einige Tage später bekommt er wegen Verletzung gegen die Anschnallpflicht drei Tickets.