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Frage: Verkehrsschild gültig?

Themenstarteram 16. Juni 2021 um 6:56

Moin,

ich hätte mal eine Frage an die hiesigen Fachleute, und zwar zur Gültigkeit eines Verkehrsschildes VZ 274-30. Erklärung: Besagtes Schild hängt in einem Dorf am Zaun, siehe Bild im Anhang. In diesem Dorf ist, wenn ich mich recht erinnere, fast überall 30 auf dieser Straße; und das ist auch korrekt beschildert. Nur dieses eine Schild hängt halt so am Zaun, daher meine Frage: Ist das so gültig?

Bevor jemand fragt: Nein, ich wurde dort nicht geblitzt oä, ich frage aus reinem Interesse.

 

Besten Dank im voraus

Ghost

VZ 274-30
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74 Antworten

Ich würde grob sagen, dass die Aufstellhöhe viel zu gering ist.

Dass das Schild an einem Zaun hängt würde ich nicht so eng sehen. Ich hab auch schon Schilder an Gebäudewänden gesehen und die waren eindeutig gültig.

Falls auf der Strasse generell 30 ist, kann ich mir nur vorstellen, dass es als "Erinnerung" gedacht ist. Ggf. hat es der Grundstückseigentümer (hoffentlich mit Genehmigung durch die zuständige Behörde) dort angebracht.

Ob es alleinstehend gültig ist, ist schwierig zu sagen; wenn aber ehh eine Limitierung auf 30km/h vorherscht, dann ist dieses Schild nicht im Widerspruch damit und hebt daher auch die 30km/h nicht auf, die dort dann gälte; selbst dann nicht, wenn es für sich genommen ungültig wäre.

Da es sich bei Verkehrsschildern um einen Verwaltungsakt (in Form einer Allgemeinverfügung) handelt und dieser VA keinen Zweifel an seiner Gültigkeit nähert, handelt es sich um ein gültiges Verkehrsschild.

Das Schild ist (offenbar) StVO-konform und gut sichtbar angebracht. Ob es tatsächlich von der Gemeinde angebracht wurde und nach verwaltungsinternen Richtlinien korrekt (in der Höhe), ist für die Wirksamkeit in diesem Fall nicht von Belang.

Kurz gegoogelt sind alle Vorraussetzungen erfüllt, ob es rechtmäßig angebracht wurde weiß man nicht, über Art und Weise der Anbringung nichts gefunden. Es ist rechts angebracht, rechtzeitig und gut sichtbar……ich würde sagen es hat Gültigkeit.

So wie das Schild am Zaun angebracht, ist es nicht gültig.

Für die Anbringung von Verkehrzeichen gibt es Richtlinien, die unter anderem auch die mindest und maximale Höhe regeln.

Zitat:

@Geisslein schrieb am 16. Juni 2021 um 07:20:58 Uhr:

So wie das Schild am Zaun angebracht, ist es nicht gültig.

Für die Anbringung von Verkehrzeichen gibt es Richtlinien, die unter anderem auch die mindest und maximale Höhe regeln.

Habe ich auf die Schnelle nichts gefunden, wäre aber interessant.

Zitat:

@Diedicke1300 schrieb am 16. Juni 2021 um 07:26:48 Uhr:

Zitat:

@Geisslein schrieb am 16. Juni 2021 um 07:20:58 Uhr:

So wie das Schild am Zaun angebracht, ist es nicht gültig.

Für die Anbringung von Verkehrzeichen gibt es Richtlinien, die unter anderem auch die mindest und maximale Höhe regeln.

Habe ich auf die Schnelle nichts gefunden, wäre aber interessant.

VwV-StVO zu §§39 bis 42 Unterpunkt 13a:

Zitat:

 

13.a)

 

Die Unterkante der Verkehrszeichen sollte sich, soweit nicht bei einzelnen Zeichen anderes gesagt ist, in der Regel 2 m über Straßenniveau befinden, über Radwegen 2,20 m, an Schilderbrücken 4,50 m, auf Inseln und an Verkehrsteilern 0,60 m.

Quelle:http://...svorschriften-im-internet.de/...und_26012001_S3236420014.htm

2m ist zwar die Regel, wodurch Ausnahmen möglich sind, falls es nicht anders ginge... aber ein Pfosten wäre hier möglich gewesen.

Aus dem Bauch raus würde ich das Schild auch als privat angebracht ansehen. Beachten muss ich es trotzdem.

Zitat:

Für die Anbringung von Verkehrzeichen gibt es Richtlinien, die unter anderem auch die mindest und maximale Höhe regeln.

Wenn man die Richtlinien durchliest steht dort ganz viel "sollte", "darf" und "regelmäßig". Und nicht "muss". Weil die Realität vor Ort viel zu komplex sein kann. Ein klassisches Beispiel direkt aus der StVO

Zitat:

Verkehrszeichen sind Gefahrzeichen, Vorschriftzeichen und Richtzeichen. Als Schilder stehen sie regelmäßig rechts.

Daraus folgern erstaunlich viele Leute, dass links angebrachte Schilder ungültig sind.

Zudem gibt es jede Menge Ausnahmen.

Wer an der Rechtmäßigkeit eines Schildes zweifelt, muss es zunächst trotzdem beachten, es sei denn, dass Schild ist für Jedermann nachvollziehbar unsinnig - Einbahnstraße in eine Sackgasse.

Anschließend kann man bei der zuständigen Gemeinde nachfragen.

Zitat:

falls es nicht anders ginge...

Das hört sich an wie eine Interpretation von dir. Oder hast du dafür eine Quelle?

Hallo,

und wo ist das Problem, sich an die 30 km/h zu halten?

 

Grüße,

diezge

Themenstarteram 16. Juni 2021 um 8:06

Zitat:

@diezge schrieb am 16. Juni 2021 um 07:53:02 Uhr:

Hallo,

und wo ist das Problem, sich an die 30 km/h zu halten?

War irgendwo von einem Problem die Rede?

Zitat:

@diezge schrieb am 16. Juni 2021 um 07:53:02 Uhr:

Hallo,

und wo ist das Problem, sich an die 30 km/h zu halten?

 

Grüße,

diezge

Und wo ist das Problem das Schild den Vorschriften entsprechend aufzustellen ?

Für mich sieht das Schild, so angebracht am Zaun, eher danach aus, als ob es der Grundstücksbesitzer selbst angebracht hat , der sich über zu schnelles Fahren direkt vor seinem Haus wehren möchte.

Solche Schilder bekommt man überall zu kaufen.

Auch hier in der Region findet man ähnliches.

Ich glaube nicht daran, daß das Schild offiziell angebracht ist.

@invisible_ghost

Man könnte ja mal bei der zuständigen Behörde anfragen, ob das Schild gültig ist und falls ja... fragen, warum es so tief angebracht ist ?

Zitat:

@invisible_ghost schrieb am 16. Juni 2021 um 08:06:35 Uhr:

Zitat:

@diezge schrieb am 16. Juni 2021 um 07:53:02 Uhr:

Hallo,

und wo ist das Problem, sich an die 30 km/h zu halten?

War irgendwo von einem Problem die Rede?

Hallo,

warum solltest Du nach der Gültigkeit des Schildes fragen, wenn Du keine Absicht hast, dort schneller zu fahren?

Das wäre unlogisch und sinnfrei, denn dann würde sich die Frage für Dich ja gar nicht stellen. Dann fahr einfach die 30 und gut ist.

 

Grüße,

diezge

Themenstarteram 16. Juni 2021 um 8:14

Zitat:

@diezge schrieb am 16. Juni 2021 um 08:09:09 Uhr:

 

warum solltest Du nach der Gültigkeit des Schildes fragen, wenn Du keine Absicht hast, dort schneller zu fahren?

Das wäre unlogisch und sinnfrei, denn dann würde sich die Frage für Dich ja gar nicht stellen. Dann fahr einfach die 30 und gut ist.

Vielleicht solltest du einfach den Eingangsbeitrag lesen, bevor du hier mit.... ...ach egal, ich bin irrtümlich davon ausgegangen, daß sich im V&S irgendwas geändert hätte; mea culpa.

-------

Danke an alle User, welche etwas Sinnvolles zu dem Thread beigetragen haben.

 

So long

Ghost

Zitat:

@invisible_ghost schrieb am 16. Juni 2021 um 08:14:56 Uhr:

Zitat:

@diezge schrieb am 16. Juni 2021 um 08:09:09 Uhr:

 

warum solltest Du nach der Gültigkeit des Schildes fragen, wenn Du keine Absicht hast, dort schneller zu fahren?

Das wäre unlogisch und sinnfrei, denn dann würde sich die Frage für Dich ja gar nicht stellen. Dann fahr einfach die 30 und gut ist.

Vielleicht solltest du einfach den Eingangsbeitrag lesen, bevor du hier mit.... ...ach egal, ich bin irrtümlich davon ausgegangen, daß sich im V&S irgendwas geändert hätte; mea culpa.

-------

Danke an alle User, welche etwas Sinnvolles zu dem Thread beigetragen haben.

 

So long

Ghost

Hallo,

das habe ich.

Aber wieso solltest Du die Frage nach der Gültigkeit stellen, wenn Du mit Schild und Geschwindigkeit kein Problem hast? Das ist unlogisch.

Eine sichere Antwort auf diese Frage kann man Dir bei der zuständigen Behörde oder dem Ordnungsamt geben, weniger dagegen hier. Aber Du musst dann damit rechnen, dass die Mitarbeiter dort mit einem Kopfschütteln reagieren und das Wörtchen "Korinthenkacker" durch deren Köpfe geht...

 

Grüße,

diezge

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