Die Russen kommen
http://www.n-tv.de/.../...en-dem-Nachtwolf-helfen-article14996286.html
Berlin ist voll genug. Die braucht hier keiner.
Beste Antwort im Thema
Es wurde von Lewellyn und von Styrkjar die Frage aufgeworfen, mit welcher Begründung man russischen Motorradfahrern die Einreise nach Deutschland verwehren will.
Diese Frage stelle ich mir seit Bekanntwerden der Reisepläne in den Medien auch.
Ich denke, dass die persönliche Meinung einzelner user/innen keine ausreichende Rechtsgrundlage bietet, die Einreise zu verwehren.
Vielmehr muss der Deutschlandreisende der visumpflichtig ist, lediglich einige Voraussetzungen erbringen.
Das sehe ich als machbar.
Nimmt man beim BMI die Androhung ernst, dass diese Besucher der Kanzlerin -wo auch immer- hintreten wollen, erfüllt das den Tatbestand der von mehreren gemeinsam begangenen und damit gefährlichen Körperverletzung. Ob eine Straftat nach § 89a StGB (Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat) zu begründen ist, scheint fraglich, die frühere "Majestätsbeleidigung" heißt nun Verunglimpfung und bezieht sich nur auf den Bundespräsidenten, nicht auf die Kanzlerin. (§90 StGB)
Einen Tatbestand "auf Krawall gebürstet" kenne ich nicht. (Weil sowas auch nicht verboten werden kann, fahren wir morgen für ein paar Tage nach Berlin, da ist ein "Treffen" am 1. Mai)
Besteht also ein hinreichender Verdacht, dass diese Personen in die Bundesrepublik einreisen wollen, um Straftaten zu begehen, wird man die Einreise verweigern können. Vornehmer ist natürlich, wie tschähnz anmerkte, das bereits den Nachbar- bzw. Transitländern aufzugeben.
Wenn die hier eine Kundgebung machen wollen, steht ihnen das Grundrecht der Versammlungsfreiheit nach Art 8 GG nicht zu, denn das ist deutschen Staatsbürgern vorbehalten.
Allerdings nehmen die in Deutschland lebenden Kurden, Serben, Türken, Albaner, Kosovaren, Kroaten, Syrer, Ägypter, Araber und wasweißichwernoch dieses Recht wie selbstverständlich ebenfalls in Anspruch. Warum es also den Russen verbieten ?
Ich bin gespannt, was Herrn de Maiziere dazu noch einfällt. Momentan lautet die Begründung, dass der Korso eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellt. Und dass die Schengen-Visa durch "Vorspiegelung falscher Tatsachen" "erschlichen" wurden.
Wenn die das jetzt als den Besuch naher Verwandten, die auf dem Friedhof liegen, deklarieren, wirds aber ganz eng.
Wenn da tatsächlich die Gebeine eines Großvaters ruhen, der im Krieg gegen Nazideutschland gefallen ist, wäre es ein Unding, dem Enkel zu verwehren, das Grab zu besuchen, egal, mit welchem Verkehrsmittel er anreist.
Und ich seh das ähnlich gelassen wie rooster45. Wenn wir uns wegen ein paar Russenrockern in die Hosen machen, ist das -verglichen mit den Problemen, die wir anderweitig in dieser Republik haben, eine Lachnummer.
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Falls jemand noch Zweifel hegt, daß die Fahrt nach Berlin politischen Zielen dient - dieser Bericht dürfte sie ausräumen:
http://www.n-tv.de/.../...lin-Diskriminierung-vor-article15022071.html
Dass die nicht nur auf Urlaub nach Berlin wollen ist klar.
Wie das der Artikel belegen soll, ist mir allerdings unklar.
Dass Moskau gegen das Einreiseverbot protestiert, ist natürlich Show.
Ganz unberechtigt ist es trotzdem nicht.
Wenn man die einfach hätte einreisen lassen, wäre das ganze Thema in der Bedeutungslosigkeit verschwunden.
Jetzt macht sich Deutschland lächerlich und bietet eine Bühne für alle möglichen Statements von Leuten, die normalerweise niemand zur Kenntnis nehmen würde.
Jetzt wird vermutlich versucht, das ganze zu einem politischen Skandal hochzustilisieren.
Damit darf jetzt jeder mal auf die politische Bühne, seinen Dünnschiss absondern, den die Bild mit Freuden veröffentlicht.
Irgendwie hätte man damit eleganter umgehen können.
Womit bewiesen ist, dass die alles andere als dumm sind. Alle haben reagiert wie erwartet und der Propagandaapparat hat was zu berichten. Das beherrschen die Russen immer noch perfekt.
Die Rechnung ist aufgegangen.
Könnte mann so sagen.
Zitat:
@muhmann schrieb am 1. Mai 2015 um 21:44:04 Uhr:
Dass Moskau gegen das Einreiseverbot protestiert, ist natürlich Show.
Ganz unberechtigt ist es trotzdem nicht.Wenn man die einfach hätte einreisen lassen, wäre das ganze Thema in der Bedeutungslosigkeit verschwunden.
So etwas beruht aber auf Gegenseitigkeit.
Oder glaubst du ernsthaft, daß die Russen Einreise-Visa erteilen würden, wenn der MC Lederbären Berlin eine Tour nach Moskau auf den Roten Platz anmelden würde? 😕
Wahrscheinlich nicht.
Hab aber auch keine Ahnung, ob man den roten Platz überhaupt befahren darf... 😉
Trotzdem war das jetzt genau das Zeichen, auf das die Russen gehofft haben. Nämlich das des russlandfeindlichen Westens.
Auf den roten Platz fahren? Mhm, Strecke ist ein bisschen langweilig, aber das wird trotzdem eine interessante
Tour. Der Mathias-Rust Revival Ride! Wer kommt mit ?
Die Begeisterung kennt keine Grenzen...
Zitat:
@Drahkke schrieb am 1. Mai 2015 um 21:52:28 Uhr:
So etwas beruht aber auf Gegenseitigkeit.Zitat:
@muhmann schrieb am 1. Mai 2015 um 21:44:04 Uhr:
Dass Moskau gegen das Einreiseverbot protestiert, ist natürlich Show.
Ganz unberechtigt ist es trotzdem nicht.Wenn man die einfach hätte einreisen lassen, wäre das ganze Thema in der Bedeutungslosigkeit verschwunden.
Oder glaubst du ernsthaft, daß die Russen Einreise-Visa erteilen würden, wenn der MC Lederbären Berlin eine Tour nach Moskau auf den Roten Platz anmelden würde? 😕
Warum nicht?----
Vielleicht ist es oder wäre es wie ich schon sagte eine diplomatische Geste der Versöhnung.
Ich finde jedenfalls das Einreiseverbot als völlig überzogen.
So werden sich die Fronten jedenfalls weiter verhärten, welches keine
r Seite auch nur Ansatzweise gut tun wird.
Um mal den Klugscheißer raushängen zu lassen:
Der Rust ist doch garnicht auf dem roten Platz gelandet. Der ist nur drüber geflogen und dahinter auf nem Hang gelandet.
Ne Tour durch Russland ist mit Sicherheit ne interessante Angelegenheit. Ob mit oder ohne Fahrt über den roten Platz. Irgendwann, wenn ich für sowas Zeit habe, mache ich das mal.
Oder müssen die Deutschen alle arbeiten, während 5000 Russen mal eben gemeinsam in Urlaub fahren können?
Von Wegen freie westliche Welt.
Im Osten geht die Sonne auf, im Osten winkt die echte Freiheit! 😁
Ich könnte spontan so etwa 10 Leute aus dem wilden Südwesten auf die Räder stellen. 😉
Hey. Wir sind schon 13...
Zitat:
@TDIBIKER schrieb am 1. Mai 2015 um 22:06:01 Uhr:
Auf den roten Platz fahren? Mhm, Strecke ist ein bisschen langweilig, aber das wird trotzdem eine interessante
Tour. Der Mathias-Rust Revival Ride! Wer kommt mit ?
Exakt, mit dem Rust hätte der Kreml damals auch anders verfahren können.Habe mich damals gefragt, ob der eine ähnliche Situation in Washington überlebt hätte.
Zitat:
@Fast-and-slow schrieb am 1. Mai 2015 um 22:17:33 Uhr:
Warum nicht?----Zitat:
@Drahkke schrieb am 1. Mai 2015 um 21:52:28 Uhr:
Oder glaubst du ernsthaft, daß die Russen Einreise-Visa erteilen würden, wenn der MC Lederbären Berlin eine Tour nach Moskau auf den Roten Platz anmelden würde? 😕Vielleicht ist es oder wäre es wie ich schon sagte eine diplomatische Geste der Versöhnung.
Also ich kann's mir beim besten Willen nicht vorstellen. Diplomatische Gesten gehen dort sicherlich nicht so weit, daß sie ihre Grundsätze über Bord werfen.
In Washington hätten die den mit nem Flak-Geschütz oder ner Sidewinder runter geholt.
Zumindest nach heutigen Maßstäben.