Die Russen kommen
http://www.n-tv.de/.../...en-dem-Nachtwolf-helfen-article14996286.html
Berlin ist voll genug. Die braucht hier keiner.
Beste Antwort im Thema
Es wurde von Lewellyn und von Styrkjar die Frage aufgeworfen, mit welcher Begründung man russischen Motorradfahrern die Einreise nach Deutschland verwehren will.
Diese Frage stelle ich mir seit Bekanntwerden der Reisepläne in den Medien auch.
Ich denke, dass die persönliche Meinung einzelner user/innen keine ausreichende Rechtsgrundlage bietet, die Einreise zu verwehren.
Vielmehr muss der Deutschlandreisende der visumpflichtig ist, lediglich einige Voraussetzungen erbringen.
Das sehe ich als machbar.
Nimmt man beim BMI die Androhung ernst, dass diese Besucher der Kanzlerin -wo auch immer- hintreten wollen, erfüllt das den Tatbestand der von mehreren gemeinsam begangenen und damit gefährlichen Körperverletzung. Ob eine Straftat nach § 89a StGB (Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat) zu begründen ist, scheint fraglich, die frühere "Majestätsbeleidigung" heißt nun Verunglimpfung und bezieht sich nur auf den Bundespräsidenten, nicht auf die Kanzlerin. (§90 StGB)
Einen Tatbestand "auf Krawall gebürstet" kenne ich nicht. (Weil sowas auch nicht verboten werden kann, fahren wir morgen für ein paar Tage nach Berlin, da ist ein "Treffen" am 1. Mai)
Besteht also ein hinreichender Verdacht, dass diese Personen in die Bundesrepublik einreisen wollen, um Straftaten zu begehen, wird man die Einreise verweigern können. Vornehmer ist natürlich, wie tschähnz anmerkte, das bereits den Nachbar- bzw. Transitländern aufzugeben.
Wenn die hier eine Kundgebung machen wollen, steht ihnen das Grundrecht der Versammlungsfreiheit nach Art 8 GG nicht zu, denn das ist deutschen Staatsbürgern vorbehalten.
Allerdings nehmen die in Deutschland lebenden Kurden, Serben, Türken, Albaner, Kosovaren, Kroaten, Syrer, Ägypter, Araber und wasweißichwernoch dieses Recht wie selbstverständlich ebenfalls in Anspruch. Warum es also den Russen verbieten ?
Ich bin gespannt, was Herrn de Maiziere dazu noch einfällt. Momentan lautet die Begründung, dass der Korso eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellt. Und dass die Schengen-Visa durch "Vorspiegelung falscher Tatsachen" "erschlichen" wurden.
Wenn die das jetzt als den Besuch naher Verwandten, die auf dem Friedhof liegen, deklarieren, wirds aber ganz eng.
Wenn da tatsächlich die Gebeine eines Großvaters ruhen, der im Krieg gegen Nazideutschland gefallen ist, wäre es ein Unding, dem Enkel zu verwehren, das Grab zu besuchen, egal, mit welchem Verkehrsmittel er anreist.
Und ich seh das ähnlich gelassen wie rooster45. Wenn wir uns wegen ein paar Russenrockern in die Hosen machen, ist das -verglichen mit den Problemen, die wir anderweitig in dieser Republik haben, eine Lachnummer.
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Zitat:
@Nette Hexe schrieb am 1. Mai 2015 um 19:34:28 Uhr:
Durch den Druck der Medien und der Bevölkerung werden wohl mehr als die bislang 10 ausgestellten Visa über den Tisch gehen müssen.
Wo und wie macht sich dieser "Druck" bemerkbar? 😰
Ich habe da noch nichts gespürt.
Zitat:
@Ruebe-ruebe schrieb am 1. Mai 2015 um 19:11:47 Uhr:
Wen die Marken interessiert, hab ein "kleines" Viedeo einer Gruppenfahrt der
Intoleranz im groben Sinne kann man denen wohl kaum unterstellen, ich habe in dem Video innerhalb des Konvois auch einen Roller gesehen.
Und die Formation fuhr moderat und Regelkonform.
Ich hätte mit denen ehrlich gesagt keine Berührungsängste, das Einreiseverbot scheint mir ein reines Politikum.
Zitat:
@Fast-and-slow schrieb am 1. Mai 2015 um 19:40:17 Uhr:
...das Einreiseverbot scheint mir ein reines Politikum.
Sicherlich, genauso wie der Zweck der Gruppenfahrt nach Berlin. Die kommen
nichtzum Sightseeing.
Zitat:
@Ruebe-ruebe schrieb am 1. Mai 2015 um 19:11:47 Uhr:
ein "kleines" Video einer Gruppenfahrt der Nachtwölfe gefunden
Wenn auch nur die halbe Truppe nach Berlin käme würde ich 2 Tage Urlaub nehmen um mir das Spektakel an zu sehen.
Zitat:
@Drahkke schrieb am 1. Mai 2015 um 19:47:28 Uhr:
Sicherlich, genauso wie der Zweck der Gruppenfahrt nach Berlin. Die kommen nicht zum Sightseeing.Zitat:
@Fast-and-slow schrieb am 1. Mai 2015 um 19:40:17 Uhr:
...das Einreiseverbot scheint mir ein reines Politikum.
Kann schon sein, aber ich persönlich bin eher für Perestroika und Glasnost , als das der "Eiserne Vorhang" reanimiert wird.
So gesehen würde ich das eher als positive Geste Russlands werten, als umgekehrt.Als ersten Schritt und Geste des Einlenkens so zu sagen.
Ich denke mir aber, das Auswärtige Amt hat als kausale Ursache keine Genehmigung aus Washington bekommen.
Zitat:
@Drahkke schrieb am 1. Mai 2015 um 19:39:25 Uhr:
Wo und wie macht sich dieser "Druck" bemerkbar? 😰Zitat:
@Nette Hexe schrieb am 1. Mai 2015 um 19:34:28 Uhr:
Durch den Druck der Medien und der Bevölkerung werden wohl mehr als die bislang 10 ausgestellten Visa über den Tisch gehen müssen.Ich habe da noch nichts gespürt.
Es wird ja nicht nur hier diskutiert. Verschieden Plattformen sind voll mit eher positiven Meinungen. Etliche MC's wollen die Biker auf ihrer Fahrt begleiten oder Spalier stehen.
Zitat:
@Ruebe-ruebe schrieb am 1. Mai 2015 um 19:51:36 Uhr:
Wenn auch nur die halbe Truppe nach Berlin käme würde ich 2 Tage Urlaub nehmen um mir das Spektakel an zu sehen.Zitat:
@Ruebe-ruebe schrieb am 1. Mai 2015 um 19:11:47 Uhr:
ein "kleines" Video einer Gruppenfahrt der Nachtwölfe gefunden
Und dann aber bitte für mich aufnehmen. Mein Sohn hat da Firmung, ich kann nicht weg. 🙁
Zitat:
@Ruebe-ruebe schrieb am 1. Mai 2015 um 19:51:36 Uhr:
Wenn auch nur die halbe Truppe nach Berlin käme würde ich 2 Tage Urlaub nehmen um mir das Spektakel an zu sehen.Zitat:
@Ruebe-ruebe schrieb am 1. Mai 2015 um 19:11:47 Uhr:
ein "kleines" Video einer Gruppenfahrt der Nachtwölfe gefunden
Wäre sicherlich ein echtes High-light und würde garantiert noch andere anlocken.Bringt Devisen und globale Beachtung.
Rein technisch werden die kaum in dieser Größe unterwegs sein können.
Tanken, Verpflegung, Übernachtung. In geschlossener Gruppe fast unmöglich.
Die werden in handlicheren Gruppen unterwegs sein und nur zu Fotofahrten geschlossen auftauchen.
Großen Druck auf die Politik gibt es nicht. Zumindest kann ich davon nichts bemerken.
Ein paar Diskussionen im Netz und ein paar Statements von "Querulanten" wird die Politik nicht nennenswert beeindrucken.
Da müsste schon eher ein wütender Mob mit Fackeln und Mistgabeln vorm Reichstag stehen.
Angie ist nunmal Meisterin im Aussitzen. Hat sie von ihrem Ziehvater gelernt.
Zitat:
@muhmann schrieb am 1. Mai 2015 um 20:00:06 Uhr:
Rein technisch werden die kaum in dieser Größe unterwegs sein können.
Tanken, Verpflegung, Übernachtung. In geschlossener Gruppe fast unmöglich.
Die werden in handlicheren Gruppen unterwegs sein und nur zu Fotofahrten geschlossen auftauchen.Großen Druck auf die Politik gibt es nicht. Zumindest kann ich davon nichts bemerken.
Ein paar Diskussionen im Netz und ein paar Statements von "Querulanten" wird die Politik nicht nennenswert beeindrucken.
Da müsste schon eher ein wütender Mob mit Fackeln und Mistgabeln vorm Reichstag stehen.Angie ist nunmal Meisterin im Aussitzen. Hat sie von ihrem Ziehvater gelernt.
Und Klinken putzen in Washington, nicht zu vergessen.....
In die Tagesschau haben es die Wölfe noch nicht gebracht. So wichtig scheint das Thema also nicht zu sein.
Zitat:
@muhmann schrieb am 1. Mai 2015 um 20:00:06 Uhr:
Angie ist nunmal Meisterin im Aussitzen. Hat sie von ihrem Ziehvater gelernt.
Erich ??
@ muhmann
Na Gott sei Dank. Was daran so spannend ist, einem Haufen Motorradfahrer beim Fahren zuzuschauen ist mir ohnehin schleierhaft.... Da fahr´ ich doch lieber selber.
Zitat:
@Ruebe-ruebe schrieb am 1. Mai 2015 um 20:20:36 Uhr:
Erich ??Zitat:
@muhmann schrieb am 1. Mai 2015 um 20:00:06 Uhr:
Angie ist nunmal Meisterin im Aussitzen. Hat sie von ihrem Ziehvater gelernt.
Ich meinte den anderen. Den dicken.
Zitat:
@Ruebe-ruebe schrieb am 1. Mai 2015 um 20:20:36 Uhr:
Erich ??Zitat:
@muhmann schrieb am 1. Mai 2015 um 20:00:06 Uhr:
Angie ist nunmal Meisterin im Aussitzen. Hat sie von ihrem Ziehvater gelernt.
Zu Zeiten Erichs war sie soviel ich weiß noch Sekretärin bei der FDJ in Sachen Propaganda und Agitation.
Mit Ziehpapa ist der Bimbes-Kanzler gemeint