Die Russen kommen
http://www.n-tv.de/.../...en-dem-Nachtwolf-helfen-article14996286.html
Berlin ist voll genug. Die braucht hier keiner.
Beste Antwort im Thema
Es wurde von Lewellyn und von Styrkjar die Frage aufgeworfen, mit welcher Begründung man russischen Motorradfahrern die Einreise nach Deutschland verwehren will.
Diese Frage stelle ich mir seit Bekanntwerden der Reisepläne in den Medien auch.
Ich denke, dass die persönliche Meinung einzelner user/innen keine ausreichende Rechtsgrundlage bietet, die Einreise zu verwehren.
Vielmehr muss der Deutschlandreisende der visumpflichtig ist, lediglich einige Voraussetzungen erbringen.
Das sehe ich als machbar.
Nimmt man beim BMI die Androhung ernst, dass diese Besucher der Kanzlerin -wo auch immer- hintreten wollen, erfüllt das den Tatbestand der von mehreren gemeinsam begangenen und damit gefährlichen Körperverletzung. Ob eine Straftat nach § 89a StGB (Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat) zu begründen ist, scheint fraglich, die frühere "Majestätsbeleidigung" heißt nun Verunglimpfung und bezieht sich nur auf den Bundespräsidenten, nicht auf die Kanzlerin. (§90 StGB)
Einen Tatbestand "auf Krawall gebürstet" kenne ich nicht. (Weil sowas auch nicht verboten werden kann, fahren wir morgen für ein paar Tage nach Berlin, da ist ein "Treffen" am 1. Mai)
Besteht also ein hinreichender Verdacht, dass diese Personen in die Bundesrepublik einreisen wollen, um Straftaten zu begehen, wird man die Einreise verweigern können. Vornehmer ist natürlich, wie tschähnz anmerkte, das bereits den Nachbar- bzw. Transitländern aufzugeben.
Wenn die hier eine Kundgebung machen wollen, steht ihnen das Grundrecht der Versammlungsfreiheit nach Art 8 GG nicht zu, denn das ist deutschen Staatsbürgern vorbehalten.
Allerdings nehmen die in Deutschland lebenden Kurden, Serben, Türken, Albaner, Kosovaren, Kroaten, Syrer, Ägypter, Araber und wasweißichwernoch dieses Recht wie selbstverständlich ebenfalls in Anspruch. Warum es also den Russen verbieten ?
Ich bin gespannt, was Herrn de Maiziere dazu noch einfällt. Momentan lautet die Begründung, dass der Korso eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellt. Und dass die Schengen-Visa durch "Vorspiegelung falscher Tatsachen" "erschlichen" wurden.
Wenn die das jetzt als den Besuch naher Verwandten, die auf dem Friedhof liegen, deklarieren, wirds aber ganz eng.
Wenn da tatsächlich die Gebeine eines Großvaters ruhen, der im Krieg gegen Nazideutschland gefallen ist, wäre es ein Unding, dem Enkel zu verwehren, das Grab zu besuchen, egal, mit welchem Verkehrsmittel er anreist.
Und ich seh das ähnlich gelassen wie rooster45. Wenn wir uns wegen ein paar Russenrockern in die Hosen machen, ist das -verglichen mit den Problemen, die wir anderweitig in dieser Republik haben, eine Lachnummer.
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Zitat:
@TDIBIKER schrieb am 1. Mai 2015 um 22:20:33 Uhr:
Hey. Wir sind schon 13...
Ich befürchte Ihr bekommt ein
AUSREISEVERBOT
Zitat:
@Fast-and-slow schrieb am 1. Mai 2015 um 22:21:30 Uhr:
Exakt, mit dem Rust hätte der Kreml damals auch anders verfahren können.Habe mich damals gefragt, ob der eine ähnliche Situation in Washington überlebt hätte.Zitat:
@TDIBIKER schrieb am 1. Mai 2015 um 22:06:01 Uhr:
Auf den roten Platz fahren? Mhm, Strecke ist ein bisschen langweilig, aber das wird trotzdem eine interessante
Tour. Der Mathias-Rust Revival Ride! Wer kommt mit ?
Ganz ehrlich? Vermutlich damals schon.
Vermutlich nach dem 11. September nicht mehr.
Die Amis sind heute zu schussgeil.
Edith: Ein Daumen für Fast and slow. Gut gesehen, mit dem Ausreiseverbot.
Ausreisebverbot für Europäische Zweirad-Touristen? Wer soll das ausführen, die Polen? 😁
Zitat:
@Drahkke schrieb am 1. Mai 2015 um 22:22:05 Uhr:
Also ich kann's mir beim besten Willen nicht vorstellen. Diplomatische Gesten gehen dort sicherlich nicht so weit, daß sie ihre Grundsätze über Bord werfen.Zitat:
@Fast-and-slow schrieb am 1. Mai 2015 um 22:17:33 Uhr:
Warum nicht?----
Vielleicht ist es oder wäre es wie ich schon sagte eine diplomatische Geste der Versöhnung.
Dann hast du Glasnost und Perestroika zu Zeiten von Gorbatschov offenbar falsch verstanden.
Russland hatte mit der Öffnung zum Westen mehr Grundsätze über Bord geworfen als der kapitalistische Westen es jemals tun wird......
Zitat:
@Fast-and-slow schrieb am 1. Mai 2015 um 22:28:34 Uhr:
Russland hatte mit der Öffnung zum Westen mehr Grundsätze über Bord geworfen als....
Das ist mir durchaus bewußt. Mir ist aber auch bewußt, daß damals Putin noch
nichtan der Macht war und daher
keinenEinfluß auf diese Entscheidungen hatte.
Zitat:
@TDIBIKER schrieb am 1. Mai 2015 um 22:26:21 Uhr:
Ganz ehrlich? Vermutlich damals schon.Zitat:
@Fast-and-slow schrieb am 1. Mai 2015 um 22:21:30 Uhr:
Exakt, mit dem Rust hätte der Kreml damals auch anders verfahren können.Habe mich damals gefragt, ob der eine ähnliche Situation in Washington überlebt hätte.
Vermutlich nach dem 11. September nicht mehr.
Die Amis sind heute zu schussgeil.Edith: Ein Daumen für Fast and slow. Gut gesehen, mit dem Ausreiseverbot.
Ausreisebverbot für Europäische Zweirad-Touristen? Wer soll das ausführen, die Polen? 😁
Wieso, weil die Polen näher dran sind?
Über Ausreiseverbote ist doch auch bei uns schon ernsthaft diskutiert worden in Bezug auf Isis/Islam-Konvertanten. Die freiheitliche westliche Welt zeigt ihre Krallen wenn es sein muss.
Zitat:
@muhmann schrieb am 1. Mai 2015 um 21:44:04 Uhr:
Dass die nicht nur auf Urlaub nach Berlin wollen ist klar.
Wie das der Artikel belegen soll, ist mir allerdings unklar.Dass Moskau gegen das Einreiseverbot protestiert, ist natürlich Show.
Ganz unberechtigt ist es trotzdem nicht.Wenn man die einfach hätte einreisen lassen, wäre das ganze Thema in der Bedeutungslosigkeit verschwunden.
Jetzt macht sich Deutschland lächerlich und bietet eine Bühne für alle möglichen Statements von Leuten, die normalerweise niemand zur Kenntnis nehmen würde.Jetzt wird vermutlich versucht, das ganze zu einem politischen Skandal hochzustilisieren.
Damit darf jetzt jeder mal auf die politische Bühne, seinen Dünnschiss absondern, den die Bild mit Freuden veröffentlicht.Irgendwie hätte man damit eleganter umgehen können.
Danke, Axel.
Du sprichst mir aber sowas von aus der Seele.
Mir ist, als hätte ich annähernd dasselbe schon vor ein paar Seiten geschrieben...🙄
Zitat:
@TDIBIKER schrieb am 1. Mai 2015 um 22:26:21 Uhr:
Vermutlich nach dem 11. September nicht mehr.
Die Amis sind heute zu schussgeil.
Wenn die Ereignisse des 11. September nicht in den USA, sondern in Rußland stattgefunden hätten, wäre die Situation heute genau andersherum.
Zitat:
@Fast-and-slow schrieb am 1. Mai 2015 um 22:23:46 Uhr:
Ich befürchte Ihr bekommt ein AUSREISEVERBOTZitat:
@TDIBIKER schrieb am 1. Mai 2015 um 22:20:33 Uhr:
Hey. Wir sind schon 13...
Gilt derzeit nur für Islamisten und Dschihadisten.
Also vorher rasieren.
Zitat:
@Fast-and-slow schrieb am 1. Mai 2015 um 22:38:06 Uhr:
Über Ausreiseverbote ist doch auch bei uns schon ernsthaft diskutiert worden in Bezug auf Isis/Islam-Konvertanten.
Nee, das betrifft nur Konver
titen, und die reisen für gewöhnlich mit dem Flugzeug aus und nicht mit dem Motorrad.
Zitat:
@Fast-and-slow schrieb am 1. Mai 2015 um 22:38:06 Uhr:
Wieso, weil die Polen näher dran sind?Zitat:
@TDIBIKER schrieb am 1. Mai 2015 um 22:26:21 Uhr:
Ganz ehrlich? Vermutlich damals schon.
Vermutlich nach dem 11. September nicht mehr.
Die Amis sind heute zu schussgeil.Edith: Ein Daumen für Fast and slow. Gut gesehen, mit dem Ausreiseverbot.
Ausreisebverbot für Europäische Zweirad-Touristen? Wer soll das ausführen, die Polen? 😁Über Ausreiseverbote ist doch auch bei uns schon ernsthaft diskutiert worden in Bezug auf Isis/Islam-Konvertanten. Die freiheitliche westliche Welt zeigt ihre Krallen wenn es sein muss.
Schön und gut. Aber da gibt es das Abkommen von Schengen. Innerhalb Europas dürfen wir uns frei bewegen....
Zitat:
@TDIBIKER schrieb am 1. Mai 2015 um 22:46:12 Uhr:
Aber da gibt es das Abkommen von Schengen. Innerhalb Europas dürfen wir uns frei bewegen....
Diese Freizügigkeit darf aber eingeschränkt werden, wenn es die Sicherheitslage erfordert. Von dieser Möglichkeit wurde auch in der Vergangenheit schon Gebrauch gemacht.
Die Folge dieser Freizügigkeit ist übrigens ein besserer Schutz der EU-Außengrenzen. Dafür werden auch EU-Geld bereitgestellt, wenn ein Staat an der Außengrenze deren Schutz nicht allein finanzieren kann.
Und für die Einreise: Freundschaftspatch von den Nachtwölfen und gut ist...
Zitat:
@TDIBIKER schrieb am 1. Mai 2015 um 22:46:12 Uhr:
Schön und gut. Aber da gibt es das Abkommen von Schengen. Innerhalb Europas dürfen wir uns frei bewegen....Zitat:
@Fast-and-slow schrieb am 1. Mai 2015 um 22:38:06 Uhr:
Wieso, weil die Polen näher dran sind?
Über Ausreiseverbote ist doch auch bei uns schon ernsthaft diskutiert worden in Bezug auf Isis/Islam-Konvertanten. Die freiheitliche westliche Welt zeigt ihre Krallen wenn es sein muss.
Nee, nicht mehr wirklich frei.Frei sind bestenfalls Deine Gedanken.
Wer mit Navi, I-phone oder Pad unterwegs ist hängt schon am Nabel der NSA.
Wer kauft sich auch so'n Müll?
Frag mal wishboneX.
Der Christian ist in der gnzen Welt rumgekommen.
Der weiß, wie das mit den Visa funzt.