Die Russen kommen
http://www.n-tv.de/.../...en-dem-Nachtwolf-helfen-article14996286.html
Berlin ist voll genug. Die braucht hier keiner.
Beste Antwort im Thema
Es wurde von Lewellyn und von Styrkjar die Frage aufgeworfen, mit welcher Begründung man russischen Motorradfahrern die Einreise nach Deutschland verwehren will.
Diese Frage stelle ich mir seit Bekanntwerden der Reisepläne in den Medien auch.
Ich denke, dass die persönliche Meinung einzelner user/innen keine ausreichende Rechtsgrundlage bietet, die Einreise zu verwehren.
Vielmehr muss der Deutschlandreisende der visumpflichtig ist, lediglich einige Voraussetzungen erbringen.
Das sehe ich als machbar.
Nimmt man beim BMI die Androhung ernst, dass diese Besucher der Kanzlerin -wo auch immer- hintreten wollen, erfüllt das den Tatbestand der von mehreren gemeinsam begangenen und damit gefährlichen Körperverletzung. Ob eine Straftat nach § 89a StGB (Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat) zu begründen ist, scheint fraglich, die frühere "Majestätsbeleidigung" heißt nun Verunglimpfung und bezieht sich nur auf den Bundespräsidenten, nicht auf die Kanzlerin. (§90 StGB)
Einen Tatbestand "auf Krawall gebürstet" kenne ich nicht. (Weil sowas auch nicht verboten werden kann, fahren wir morgen für ein paar Tage nach Berlin, da ist ein "Treffen" am 1. Mai)
Besteht also ein hinreichender Verdacht, dass diese Personen in die Bundesrepublik einreisen wollen, um Straftaten zu begehen, wird man die Einreise verweigern können. Vornehmer ist natürlich, wie tschähnz anmerkte, das bereits den Nachbar- bzw. Transitländern aufzugeben.
Wenn die hier eine Kundgebung machen wollen, steht ihnen das Grundrecht der Versammlungsfreiheit nach Art 8 GG nicht zu, denn das ist deutschen Staatsbürgern vorbehalten.
Allerdings nehmen die in Deutschland lebenden Kurden, Serben, Türken, Albaner, Kosovaren, Kroaten, Syrer, Ägypter, Araber und wasweißichwernoch dieses Recht wie selbstverständlich ebenfalls in Anspruch. Warum es also den Russen verbieten ?
Ich bin gespannt, was Herrn de Maiziere dazu noch einfällt. Momentan lautet die Begründung, dass der Korso eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellt. Und dass die Schengen-Visa durch "Vorspiegelung falscher Tatsachen" "erschlichen" wurden.
Wenn die das jetzt als den Besuch naher Verwandten, die auf dem Friedhof liegen, deklarieren, wirds aber ganz eng.
Wenn da tatsächlich die Gebeine eines Großvaters ruhen, der im Krieg gegen Nazideutschland gefallen ist, wäre es ein Unding, dem Enkel zu verwehren, das Grab zu besuchen, egal, mit welchem Verkehrsmittel er anreist.
Und ich seh das ähnlich gelassen wie rooster45. Wenn wir uns wegen ein paar Russenrockern in die Hosen machen, ist das -verglichen mit den Problemen, die wir anderweitig in dieser Republik haben, eine Lachnummer.
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Meine Güte.........so ein mittelprächtiger Mopped-Club aus Moskau macht nen Ausflug und will ein Fähnchen schwingen..
UND?
Sollen sie doch!
Ohne den Mendienhype wäre das ansonsten vollkommen untergegangen und höchstens ein par Passanten hätten sich äusserst kurzfristig über ein par lustige Spinner mit ner roten Fahne gewundert.
Zitat:
@Nette Hexe schrieb am 28. April 2015 um 18:34:23 Uhr:
Na die selber, gestern gesehen. Die wollen der "Merkel in den Arsch treten"
- deren Aussage.
Dafür schmeiß ich auch den Grill an 😁
Eigentlich unglaublich, wie sehr wir alle von den Medien manipuliert werden. Wir "glauben" zu "wissen" und in Wirklichkeit geben wir nur vorkonfektionierte Meinungen von uns.
Wenn sie gültige Schengen-Visa haben sollen sie tun und lassen was auch immer ihnen das Gesetz erlaubt. Sollten sie gegen dieses verstoßen habe ich so viel Vertrauen in unsere Rechtsstaaten, dass wir es ohne die Nationalgarde und ohne kalten Krieg lösen können.
Gruß
Markus
Zitat:
@adi1204 schrieb am 28. April 2015 um 20:22:12 Uhr:
Die Angie ist doch in Kopenhagen. 🙂
Aber in Bërlin gibt's noch andere die einen Tritt verdient haben. 😎
Calle hat keine Schuld!
Mittelprächtiger Club? Naja, um die 5000 Mitglieder ist schon nicht wenig.
Das Deutsche Konsulat verweigert aber die Visa.
Der Chef der Nachtwölfe und sein Freund Putin sehen die EU als Agressoren. Ihr Ausflug ist somit nicht nur eine Wallfahrt zum Denkmal sondern eine Demo gegen den Westen.
Der separatistische Nationalsozialismus auf zwei Rädern durch Berlin. Das kann nicht gut ausgehen.
Edit: Calle lebt und ihm gehts richtig gut. Außer beim Kartfahren. 🙂
Zitat:
@Rennvan schrieb am 28. April 2015 um 21:07:45 Uhr:
lebt der überhaupt noch? 😁
Sicher. Dem geht's gut.
@ kanditat
Kennste die Geschichten um Saldostanow als Berliner? Vor Jahren war er doch hier schon in den Medien.
Zitat:
@Nette Hexe schrieb am 28. April 2015 um 21:10:51 Uhr:
Mittelprächtiger Club? Naja, um die 5000 Mitglieder ist schon nicht wenig.Das Deutsche Konsulat verweigert aber die Visa.
Der Chef der Nachtwölfe und sein Freund Putin sehen die EU als Agressoren. Ihr Ausflug ist somit nicht nur eine Wallfahrt zum Denkmal sondern eine Demo gegen den Westen.
Der separatistische Nationalsozialismus auf zwei Rädern durch Berlin. Das kann nicht gut ausgehen.Edit: Calle lebt und ihm gehts richtig gut. Außer beim Kartfahren. 🙂
Weißt du, das Ziel ist sowieso schon erreicht. Wenn die Jungs & Mädels einfach ihre Gedenkfahrt gemacht hätten würde es uns wahrscheinlich gar nicht auffallen.
Erst das mediale Getöse gibt Putin die Möglichkeit, in die äußerst praktische und erprobte Opferrolle zu schlüpfen - ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Im Prinzip ist es eine ähnliche - wenn auch in diesem Fall wahrscheinlich einmalige - Entwicklung wie diese Pegida-Geschichte. Gib ein paar Verblendeten eine Öffentlichkeit und der Samen fällt auf fruchtbaren oder furchtbaren Boden.
Abgesehen davon bin ich ein Verfechter der Meinungsfreiheit und es spricht nichts dagegen, auch die Fehlentwicklungen des "Westens" (was auch immer das ist) aufzuzeigen. Die Mittel, die dafür gewählt werden, sollten natürlich mit dem Rechtsystem konform gehen, eh klar.
Gruß
Markus
Putin ist kein Opfer sondern Unterstützer und Freund von "Sandokan" (so haben wir den Russen früher genannt 🙂 ).
Für Meinungsfreiheit bin ich auch, aber wieso nicht im eigenen Land? Da soll mal einer was gegen Putin sagen, der verschwindet über Nacht und taucht nimmer auf.
Wenn die hier einfahren dürfen dann zeigt sich Deutschland schwach und unterwürfig. *find*
"n-tv.de..."
Was die Spacken von Bertelsmann dazu sagen, ist mir eigentlich herzlich Wumpe.
Von mir aus sollen die Russen ruhig die Gräber ihrer Großväter besuchen. Das halte ich für legitim. Und die fahren auch wieder nach Hause.
Ich fahre übrigens mit meinem Sohn diesen Sommer auch mit Moppeds nach Frankreich - das Grab meines Urgroßvaters aus dem 1.WK (Somme-Schlacht) besuchen, das ich überneulich gefunden habe. Nach fast 100 Jahren wird es Zeit, daß sich jemand aus der Familie dort endlich mal blicken läßt. Ich werde ihm ein bißchen Heimaterde mitnehmen.
Zitat:
@Nette Hexe schrieb am 28. April 2015 um 21:29:46 Uhr:
Putin ist kein Opfer sondern Unterstützer und Freund von "Sandokan" (so haben wir den Russen früher genannt 🙂 ).Für Meinungsfreiheit bin ich auch, aber wieso nicht im eigenen Land? Da soll mal einer was gegen Putin sagen, der verschwindet über Nacht und taucht nimmer auf.
Wenn die hier einfahren dürfen dann zeigt sich Deutschland schwach und unterwürfig. *find*
Ob wir uns jetzt den Russen unterwerfen oder bei Ami im Arsch stecken...........ghupft wie gsprunga
Zitat:
@Nette Hexe schrieb am 28. April 2015 um 21:15:16 Uhr:
@ kanditatKennste die Geschichten um Saldostanow als Berliner? Vor Jahren war er doch hier schon in den Medien.
Jep.