Die Russen kommen
http://www.n-tv.de/.../...en-dem-Nachtwolf-helfen-article14996286.html
Berlin ist voll genug. Die braucht hier keiner.
Beste Antwort im Thema
Es wurde von Lewellyn und von Styrkjar die Frage aufgeworfen, mit welcher Begründung man russischen Motorradfahrern die Einreise nach Deutschland verwehren will.
Diese Frage stelle ich mir seit Bekanntwerden der Reisepläne in den Medien auch.
Ich denke, dass die persönliche Meinung einzelner user/innen keine ausreichende Rechtsgrundlage bietet, die Einreise zu verwehren.
Vielmehr muss der Deutschlandreisende der visumpflichtig ist, lediglich einige Voraussetzungen erbringen.
Das sehe ich als machbar.
Nimmt man beim BMI die Androhung ernst, dass diese Besucher der Kanzlerin -wo auch immer- hintreten wollen, erfüllt das den Tatbestand der von mehreren gemeinsam begangenen und damit gefährlichen Körperverletzung. Ob eine Straftat nach § 89a StGB (Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat) zu begründen ist, scheint fraglich, die frühere "Majestätsbeleidigung" heißt nun Verunglimpfung und bezieht sich nur auf den Bundespräsidenten, nicht auf die Kanzlerin. (§90 StGB)
Einen Tatbestand "auf Krawall gebürstet" kenne ich nicht. (Weil sowas auch nicht verboten werden kann, fahren wir morgen für ein paar Tage nach Berlin, da ist ein "Treffen" am 1. Mai)
Besteht also ein hinreichender Verdacht, dass diese Personen in die Bundesrepublik einreisen wollen, um Straftaten zu begehen, wird man die Einreise verweigern können. Vornehmer ist natürlich, wie tschähnz anmerkte, das bereits den Nachbar- bzw. Transitländern aufzugeben.
Wenn die hier eine Kundgebung machen wollen, steht ihnen das Grundrecht der Versammlungsfreiheit nach Art 8 GG nicht zu, denn das ist deutschen Staatsbürgern vorbehalten.
Allerdings nehmen die in Deutschland lebenden Kurden, Serben, Türken, Albaner, Kosovaren, Kroaten, Syrer, Ägypter, Araber und wasweißichwernoch dieses Recht wie selbstverständlich ebenfalls in Anspruch. Warum es also den Russen verbieten ?
Ich bin gespannt, was Herrn de Maiziere dazu noch einfällt. Momentan lautet die Begründung, dass der Korso eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellt. Und dass die Schengen-Visa durch "Vorspiegelung falscher Tatsachen" "erschlichen" wurden.
Wenn die das jetzt als den Besuch naher Verwandten, die auf dem Friedhof liegen, deklarieren, wirds aber ganz eng.
Wenn da tatsächlich die Gebeine eines Großvaters ruhen, der im Krieg gegen Nazideutschland gefallen ist, wäre es ein Unding, dem Enkel zu verwehren, das Grab zu besuchen, egal, mit welchem Verkehrsmittel er anreist.
Und ich seh das ähnlich gelassen wie rooster45. Wenn wir uns wegen ein paar Russenrockern in die Hosen machen, ist das -verglichen mit den Problemen, die wir anderweitig in dieser Republik haben, eine Lachnummer.
336 Antworten
Sagt de calle mal ein Gruß von mir
Saldostanow will doch einfach nur an seine alte Wirkungsstätte.
Hat doch lang genug selber in Berlin gelebt.
Zitat:
@DerZombie schrieb am 28. April 2015 um 21:36:15 Uhr:
... bei Ami im Arsch stecken....Zitat:
@Nette Hexe schrieb am 28. April 2015 um 21:29:46 Uhr:
Putin ist kein Opfer sondern Unterstützer und Freund von "Sandokan" (so haben wir den Russen früher genannt 🙂 ).Für Meinungsfreiheit bin ich auch, aber wieso nicht im eigenen Land? Da soll mal einer was gegen Putin sagen, der verschwindet über Nacht und taucht nimmer auf.
Wenn die hier einfahren dürfen dann zeigt sich Deutschland schwach und unterwürfig. *find*
Hauptsache die Ohren liegen eng an, sonst bleibt soviel braunes dahinter hängen 😁😁😁😁
Evtl. vorab mit Tesa ankleben ...😉
Zitat:
@gullof schrieb am 28. April 2015 um 21:43:07 Uhr:
Sagt de calle mal ein Gruß von mir
Lesen kann er ja - er darf ja nur nicht schreiben.
Verbot von der Freundin? 😁😁😁
Nanu?? Warum das denn O.o
Es ist echt skuril, was mittlerweile in Russland unter Putin abgeht.
Hier ein paar Infos zu den "Nachtwölfen":
http://de.wikipedia.org/wiki/Nachtw%C3%B6lfe
Zitat:
@BMW-Onkel schrieb am 28. April 2015 um 20:33:02 Uhr:
Meine Güte.........so ein mittelprächtiger Mopped-Club aus Moskau macht nen Ausflug und will ein Fähnchen schwingen..UND?
Sollen sie doch!
Ja, aber dann doch bitte im eigenen Land. In den Weiten Rußlands wird es garantiert nicht zu eng.
10000 faschistische "Graue Wölfe" huldigen ihrem "Führer" in Oberhausen und plärren inbrünstig die türkische Nationalhymne und in Berlin hat man Angst vor 20 Bikern??? Das ist an Lächerlichkeit wohl kaum noch zu toppen. Wie irre ist den diese "Republik" hier ?
Nochmal geguckt....
motortalk
Bikertreff
HM..... Was hat das hier zu suchen?
Ich meine eine Dame ist Hebamme...
Bekommt das ne Relevanz für nen Gynäkologenkongress?
Zitat:
@Blonsede schrieb am 26. April 2015 um 14:50:13 Uhr:
Was laberst du eigentlich .......Unbegreiflich
Schade, das gerade kein Eurovision Song Contest in Berlin lauft. Sonst würden die Wölfe bestimmt gerne bei der Mehrheit hier begrüßt. 😛
Zitat:
@Vulkanistor schrieb am 28. April 2015 um 22:27:23 Uhr:
Es ist echt skuril, was mittlerweile in Russland unter Putin abgeht.
Hier ein paar Infos zu den "Nachtwölfen":
http://de.wikipedia.org/wiki/Nachtw%C3%B6lfe
"tendiert zu BMW", hm, Entenschnabel Rocker sozusagen
Mich würde eher mal die rechtliche Grundlage interessieren.
Inwiefern kann eine freiheitliche Demokratie denn einfach so die Einreise verweigern? Geht das bei Reisen mit politischem/provokativen Hintergrund? Sollte das gehen? Würde man auch so verfahren, wenn´s jetzt keine Rocker aus Russland sondern Angler aus Amerika wären?
Falls nicht, woran liegts?
Darüber hinaus sollte man die PR bedenken. Wollen wir das Zeichen setzen, dass wir mit Putins Russland komplett verfeindet sind? Also so sehr, dass wir sogar Angst haben, 20 Männlein ins Land zu lassen?
Ist das ganze Thema nicht eher unspektakulär und wird nur von den Medien vor dem Hintergrund des Konflikts zwischen der EU und Russland hochgekocht?
Fragen über Fragen...
Insofern war wohl auch der vorherige Beitrag zu Putins Opferrolle zu verstehen. Dadurch dass wir diesen armen unschuldigen Motorradfahrern die Einreise verweigern, sind wir halt die Bösen und der arme Putin wird vor den Kopf gestoßen.
Klar ist das eine PR, die er brauchen kann...
Au, au, au … wie kommst Du ausgerechnet auf amerikanische Angler? Selbstverständlich dürften die NICHT einreisen.
Die Amerikaner angeln nämlich nicht, weil sie Hunger haben und den Fisch dann waidgerecht verwerten, sondern sie angeln als Sport, Wettkampf oder schlicht Langeweile. Genau das ist aber nach deutschem Tierschutzrecht verboten. Wer hier angelt, hat den Fisch gefälligst auch aufzuessen. Den Fisch von der Angel nehmen und ihn wieder ins Wasser zurücksetzen, also ihm grundlos Schmerzen zuzufügen, ist verboten. Aus das angeln mit lebenden Ködern ist untersagt.
Sollte also eine amerikanische Gruppe ein Wettangeln auf dem Rhein veranstalten wollen, würde die Veranstaltung untersagt werden.