ForumVerkehr & Sicherheit
  1. Startseite
  2. Forum
  3. Wissen
  4. Verkehr & Sicherheit
  5. Das soll eine Grundstückszufahrt sein?

Das soll eine Grundstückszufahrt sein?

Themenstarteram 18. Oktober 2020 um 15:34

Hallo Leute,

neulich habe ich ein Ticket kassiert: "Parken im Bereich einer Grundstücksein- bzw. ausfahrt mit Behinderung (TBNR 112293, 15€).

Dort parkte ich nur, weil an diesem Tag das Parken auf dem Firmengelände nicht möglich war. Morgens war es noch dunkel, die Gartenpforte habe ich erkannt, davor befindet sich noch ein etwa 2m breiter Rasenstreifen bis zur Fahrbahn. Als ich nachmittags wieder zum Wagen kam, wurde ich übelst vom Anwohner, der auch das Ordnungsamt gerufen hatte, beschimpft. Er habe seine Mutter mit dem Rollstuhl nicht aus dem Grundstück herausbugsieren können.

Mein Kollege meinte, er würde nicht bezahlen und dagegen vorgehen, zumal eine VS-Rechtschutzversicherung besteht. Ich habe aber bezahlt, weil ich derzeit andere Probleme habe, als mich mit sowas herumzustreiten.

Hier die Fotos von der Situation, für mich ist das jedenfalls keine Grundstückszufahrt:

..
...
Beste Antwort im Thema

Zitat:

@ZiKla schrieb am 20. Oktober 2020 um 10:27:54 Uhr:

Hi!

Mir geht es hier gar nicht darum, anderen ein Ei zu legen, sondern mir generell kein Ei legen zu lassen.

Das Schild "Ausfahrt freihalten" bei einer 1m breiten Tür ist schon mal Käse und sicher ungültig.

Ein wichtiger Zugang ist nicht zu erkennen. Der Normalmensch erwartet hier eine Gartentür, einen Hinterausgang.

Dass das Ordnungsamt hier überhaupt tätig wurde, sehe ich als bedenklich an.

Wenn der Grundstückseigner hier Platz für den Rollstuhl benötigt, kann er entweder eine richtige Einfahrt bauen oder einfach ein Schild aufhängen, welches dies erklärt.

Niemand kann hier damit rechnen, dass ein Rollstuhlfahrer Platz vor diesem Tor braucht.

Für mich sieht das aus wie "Gelangweilter rentner will stets und ständig gerade aus aus seiner Tür auf die Straße gehen können, also hängt er ein Schild auf". So etwas ignoriere ich, wenn sonst kein Parkplatz vorhanden ist.

Wird jedoch auf einen Rollstuhlfahrer hingewiesen, parke ich selbstverständlich woanders.

Nun klar?

ZK

Nö. Ein Schild "Ausfahrt freihalten" ist nie "ungültig". Da es kein amtliches Verkehrszeichen ist, hat es immer nur den Charakter einer Bitte, gefälligst die StVO zu beachten. Ob der Zugang "wichtig" ist, spielt auch keine Rolle. Grundstücksein- und ausfahrten sind immer frei zu halten. Da muss der Grundstückseigentümer auch nicht lang und breit erklären, wann, weshalb und wofür er den Zuweg braucht. Deine Privat-StVO mag anders lauten, interessiert aber das Ordnungsamt nicht.

Dass du bei einem Hinweis auf Rollstuhlfahrer woanders parkst, ist natürlich sehr großzügig von dir. Wenn jemand durch das Tor mit seinem Motorrad muss, hat er deiner Meinung nach kein Recht dazu? Dreiste Einstellung! Nun klar?

Grüße vom Ostelch

 

208 weitere Antworten
Ähnliche Themen
208 Antworten

Die weiter oben zitierten Urteile geben der Pforte nunmal nicht die Eigenschaft einer Einfahrt. Ist dogmatisch zwar nicht so direkt einleuchtend. Aber wegen einer 15,- € Verwarnung wird das vermutlich nie abschließend durchgefochten werden.

Zitat:

@berlin-paul schrieb am 22. Oktober 2020 um 10:45:32 Uhr:

Die weiter oben zitierten Urteile geben der Pforte nunmal nicht die Eigenschaft einer Einfahrt. Ist dogmatisch zwar nicht so direkt einleuchtend. Aber wegen einer 15,- € Verwarnung wird das vermutlich nie abschließend durchgefochten werden.

Darum wäre es eine Frage der Rücksichtnahme, so ein Schild, auch wenn es nur ein Wunsch ist, zu respektieren.

 

Grüße vom Ostelch

Zitat:

@Mischkolino schrieb am 21. Oktober 2020 um 22:06:29 Uhr:

Hier noch mal ein älteres Bild von der Situation. Es scheint zum Zeitpunkt der Aufnahme (2008) ein Gartengrundstück gewesen zu sein und die Laube wurde danach zum Wohnen massiv ausgebaut. Zur Anlage einer rollstuhlgerechten Zuwegung hat das Geld dann aber wohl nicht mehr gereicht...

Bei die hat die Kohle doch auch nur für ein Auto gereicht und nicht für einen ordentlichen Parkplatz. Kann man genau so gut umdrehen deinen Spruch.

 

Ne Bekannte von mir rollt auch immer durch den Hinterausgang aus. Vorne eine Rampe zu installieren würde alle im Haus benachteiligen, hinten an der eigenen Terassentür ist es einfach umzusetzen gewesen. Solange man die Gründe nicht kennt, sollte man nicht über Sinn oder Unsinn entscheiden.

Zitat:

@Ostelch schrieb am 22. Oktober 2020 um 10:50:39 Uhr:

Zitat:

@berlin-paul schrieb am 22. Oktober 2020 um 10:45:32 Uhr:

Die weiter oben zitierten Urteile geben der Pforte nunmal nicht die Eigenschaft einer Einfahrt. Ist dogmatisch zwar nicht so direkt einleuchtend. Aber wegen einer 15,- € Verwarnung wird das vermutlich nie abschließend durchgefochten werden.

Darum wäre es eine Frage der Rücksichtnahme, so ein Schild, auch wenn es nur ein Wunsch ist, zu respektieren.

Grüße vom Ostelch

Es gibt das eine, nennt sich Rechtliche Lage, und es gibt das andere, nennt sich "könnte, hätte, wäre". Egal wie du es drehst und wendest, haben sicher beide Seiten ihren Reiz..

Das Problem ist aber dabei: Die Leute (egal wer, ob der Parker, oder der aus der Tür geher) denken nicht. Der eine sieht den Parkplatz, es ist keine Zufahrt, nur eine Tür, und parkt da. Der andere ist der Türbenutzer, der denkt: Was parkt der da, ICH will/muss da raus.

So treffen wie immer zwei aufeinander, die beide auf "ihr" Recht pochen.

Natürlich kann man Rücksicht nehmen - dafür muss man die Situation aber erstmal erfassen, und dann das denken anfangen - eine gewagte Prognose...

Gruß Jörg,

der da mit Platz lassen auch parken würde...

Zitat:

@Mischkolino schrieb am 21. Oktober 2020 um 22:06:29 Uhr:

Hier noch mal ein älteres Bild von der Situation. Es scheint zum Zeitpunkt der Aufnahme (2008) ein Gartengrundstück gewesen zu sein und die Laube wurde danach zum Wohnen massiv ausgebaut. Zur Anlage einer rollstuhlgerechten Zuwegung hat das Geld dann aber wohl nicht mehr gereicht...

Na da ist wohl einer Blockwart?

Zitat:

@Bochumer81 schrieb am 22. Oktober 2020 um 10:59:10 Uhr:

 

Ne Bekannte von mir rollt auch immer durch den Hinterausgang aus. Vorne eine Rampe zu installieren würde alle im Haus benachteiligen, hinten an der eigenen Terassentür ist es einfach umzusetzen gewesen. Solange man die Gründe nicht kennt, sollte man nicht über Sinn oder Unsinn entscheiden.

War bei meinen Eltern genauso.

Schließe mich an. Unsere Front mit dem Haupteingang ist denkmalgeschützt und somit war kein Treppenlift montierbar. Somit würde ein Lift hinter dem Haus mit einem eigenem Eingang eingerichtet. Dies ist von vorne natürlich nicht erkennbar. Und abundzu ist mal die Einfahrt zugeparkt. Aber nie lange.

Zitat:

@Matsches schrieb am 22. Oktober 2020 um 09:43:48 Uhr:

Was wird denn hier albern? Ein Parker der sich für schlauer als den Rest hielt hat einen Strafzettel bekommen und seit 9 Seiten wird darüber schwadroniert wer das Recht hat diese Einfahrt als "wichtig" zu bezeichnen oder überhaupt als solche anzuerkennen und wer nicht. Der Hinweis auf einen Rettungswagen passt hervorragend ins Bild.

Der Hinweis auf den Rettungswagen passt überhaupt nicht, da an anderer Stelle eine Pkw-Zufahrt zum Grundstück besteht. Wenn das Tor der einzige Zugang wäre, wäre die Situation eine andere, dieses Tor ist aber aber nur ein Hintereingang und keine Ausfahrt.

Zitat:

@birscherl schrieb am 23. Oktober 2020 um 06:44:38 Uhr:

 

Der Hinweis auf den Rettungswagen passt überhaupt nicht, da an anderer Stelle eine Pkw-Zufahrt zum Grundstück besteht. Wenn das Tor der einzige Zugang wäre, wäre die Situation eine andere, dieses Tor ist aber aber nur ein Hintereingang und keine Ausfahrt.

Das ermittelle ich alles bevor ich mich vor ein Tor stelle, an dem "Ausfahrt freihalten" steht? Wie soll das derjenige wissen, der dort parken will?

 

Grüße vom Ostelch

Ganz ehrlich. Das Tor würde niemand für eine Ausfahrt halten und ich konnte in den letzten 10 Seiten auch noch keinen Beitrag lesen der dies rechtlich untermauern würde.

Deswegen ist das Schild dort auch nur eine Bitte.

Dieser kann man nachkommen, muss man aber nicht.

Stimmt. Man kann sich auch rücksichtslos verhalten.

Zitat:

@Elinnar schrieb am 23. Oktober 2020 um 08:46:47 Uhr:

Ganz ehrlich. Das Tor würde niemand für eine Ausfahrt halten und ich konnte in den letzten 10 Seiten auch noch keinen Beitrag lesen der dies rechtlich untermauern würde.

Deswegen ist das Schild dort auch nur eine Bitte.

Dieser kann man nachkommen, muss man aber nicht.

Nun ja, zumindest das örtlich zuständige Ordnungsamt sieht das wohl anders. Das hochwohlmögende MT-Verkehrsgericht mag anderer Meinung sein, aber das wird das Ordnungsamt nicht jucken. Der TE hat ja hier seine Absolution empfangen, dass er eigentlich alles richtig gemacht hat und alle anderen Beteiligten alles falsch und damit ist doch das Ziel eines solchen Beitrags erreicht. ;)

Grüße vom Ostelch

Der ganze Reiz dieses Threads war doch von Anfang nicht die Frage moralischer Kategorien, sondern ob eine rechtliche Bewertung dieser Situation möglich ist.

Rechtliche Aspekte werden schonmal gerne moralisch überlagert, die Mehrzahl der Teilnehmer zog daraus die wesentlich Motivation zur Beteiligung, bis hin zum Blockwart. Ein sachlicher Austausch ist auf dieser Ebene nicht möglich.

Immerhin habe ich gelernt, dass es für Ein- und Zufahrten keine belastbare Definition zu geben scheint.

Zitat:

@Elinnar schrieb am 23. Oktober 2020 um 08:46:47 Uhr:

Deswegen ist das Schild dort auch nur eine Bitte.

Dieser kann man nachkommen, muss man aber nicht.

Natürlich nicht.

Aber wie schon im ersten Beitrag zu lesen ist, kostet es offenkundig Geld, wenn man sich dazu entschließt, dieser "Bitte" nicht nachkommen zu wollen.

Zitat:

@Matsches schrieb am 23. Oktober 2020 um 12:45:11 Uhr:

Zitat:

@Elinnar schrieb am 23. Oktober 2020 um 08:46:47 Uhr:

Deswegen ist das Schild dort auch nur eine Bitte.

Dieser kann man nachkommen, muss man aber nicht.

Natürlich nicht.

Aber wie schon im ersten Beitrag zu lesen ist, kostet es offenkundig Geld, wenn man sich dazu entschließt, dieser "Bitte" nicht nachkommen zu wollen.

Auch Mitarbeiter des Ordnungsamtes sind keine Götter sondern nur Menschen und machen Fehler, das ist auch nicht schlimm.

Ich jedenfalls konnte hier noch keine Rechtsgrundlage für die 15 Euro erkennen. Aber vllt. ist mir auch etwas entgangen.

Ähnliche Themen
  1. Startseite
  2. Forum
  3. Wissen
  4. Verkehr & Sicherheit
  5. Das soll eine Grundstückszufahrt sein?