Darf die Polizei das?

[Stubenhauer]

Hallo,

erstmal vorweg, ich hoffe ich habe das jetzt in der richtigen Rubrik geschrieben? wenn nicht bitte verschieben 🙂

also es geht darum, ich hatte am Dienstag das Vergnügen in einem Bugatti Veyron mitzufahren (leider nur als Beifahrer 😁)

Als mein Bekannter und Ich auf der Autobahn fuhren, im 120er Bereich, wurden wir von einem Polizeiauto überholt, das sich sofort vor uns setzte. So etwa 10 Sekunden später ging dann hinten beim Polizeiwagen das Licht an "Polizei, bitte folgen"

Wir sind dann alle auf den nächsten Parlplatz gefahren, die Polizisten stiegen aus, und sind zu uns ans Auto gekommen. Mein Bekannter hat sofort gefargt, ob er irgendetwas "verbrochen" hätte. Die Polizisten meinten, nein, sie wollten sich einfach mal den Veyron aus der Nähe angucken. Ein Polizist hat sogar Fotos mit seinem Handy gemacht. (Dürfen Polizisten eigentlich Privathandys im Dienst mitsichführen?)

Jetzt meine Frage, darf die Polizei einfach jemanden aus Eigeninteresse anhalten? Ich mein, sie haben sofort gesagt, das wir nichts falsch gemacht haben, sondern das Sie sich einfach nur den Veyron mal näher betrachten wollten.

Ich mein, wir haben dadurch keinen Schaden genommen oder so, trotzdem ist das irgendwie komisch?!

Würde mich über eine Antwort freuen.

LG, Peter

P.S. Der Veyron ist einfach nur genial, das absolute Traumauto. Aber leider für mich ein unereichbarer Traum 🙁

[Trennschleifer27770]

@winjen66

vergiss es einfach. Du wirst bei denjenigen, die von vorneherien eine ablehnende Haltung gegen Polizei und Uniform haben niemals recht bekommen und irgendwelche nicht nachvollziehbaren Aussagen erhalten. Und dann kennen einige sich besser in deinen Vorschriften aus als du, der sich jeden Tag damit herumschlagen muss. Ich kenne das zur genüge; bin zwar nicht in deinem Verein, aber in einem ähnlichen.

Zitat:" Aber ganz ehrlich: manchmal denke ich das polizisten uns zum spaß anhalten weil die nix zu tun haben."

JAJA, Beamte haben ja nichts zu tun........ich würde auch gerne so manchen, der sowas von sich gibt, mit auf die Dienststelle nehmen, mal sehen, wie lange es dauert, bis das große Jammern kommt, wenn das Übertundenkonto ganz schnell jenseits der 100er Marke ist und man nicht abbauen kann. (nicht falsch verstehen, ich mag meinen Job und hab ihn mir ja ausgesucht, aber auf manche Aussagen kann ich einfach nicht).

@all

schießt nicht mit Kanonen auf Spatzen !! selbst wenn es nicht richtig gewesen sein sollte, alle machen Fehler und sind dann auch froh darüber, wenn nicht gleich der große Hammer kommt. Oder seid ihr nicht mal ein par km/h zu schnell dran, setzt mal keinen Blinker beim Abbiegen, schert mal aus obwohl es eng ist und ein anderer zum Bremsen genötigt wird usw,usw.... da fährt auch keiner zur Polizei und zeigt sich selber an, oder ?? KEINER ist perfekt

Gruß
Piglitt

[Kurvenräuber427]

Zitat:

Original geschrieben von winjen66

Dein Post ist völliger Quatsch. Sorry, aber ist so! Es steht der Polizei zu, völlig grundlos und ohne jeden Verdacht einen anzuhalten und zu kontrollieren. Basta. Und wie sie das macht, dass kannst Du nicht beurteilen. Denn dafür gibt es - wie auch immer geartete - taktische Gründe. Seid doch nicht alle nur so sauer auf die Polizei.

Natürlich sind nicht alle sauer auf die Polizei.

Ich bin in letzten Woche angehalten worden weil ich 20km/h zu schnell unterwegs war und hatte 35€ zu zahlen.

Das Gespräch mit dem Beamten verlief auch deshalb geradezu freundschaftlich, weil er sich mir gegenüber höflich, nicht menschenverachtend, unaggressiv verhielt. Seine Wortwahl war fast gebildet zu nennen.

Da kann sich dann so manch anderer Polizist eine Scheibe abschneiden.

[Fensterheber3175]

Zitat:

Original geschrieben von winjen66

Dein Post ist völliger Quatsch. Sorry, aber ist so! Es steht der Polizei zu, völlig grundlos und ohne jeden Verdacht einen anzuhalten und zu kontrollieren. Basta. Und wie sie das macht, dass kannst Du nicht beurteilen. Denn dafür gibt es - wie auch immer geartete - taktische Gründe. Seid doch nicht alle nur so sauer auf die Polizei.

Seit wann darf die Polizei in Deutschland

grundlos und ohne jeden Verdacht

jemanden kontrollieren bzw. auffordern das Auto (Privatsphäre*, wenn Du verstehst!) auf zu machen? Wenn Du ein Polizist bist, lies erstmal die Dienstvorschriften bevor Du sowas hier postest! Es lesen ja noch Kinder mit! Das ist doch nicht die Polizei, die ich mir wünsche und noch bezahle! 🙁 Mannomann, soweit sind wir schon!!! 😠

Zitat:

*Der Schutz der Privatsphäre ist im deutschen Grundgesetz aus einer Untergruppe des allgemeinen Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1) abzuleiten. Das besondere Persönlichkeitsrecht dient dem Schutz eines abgeschirmten Bereichs persönlicher Entfaltung. Dem Menschen soll dadurch ein räumlicher Bereich verbleiben, in dem er sich frei und ungezwungen verhalten kann, ohne befürchten zu müssen, dass Dritte von seinem Verhalten Kenntnis erlangen oder ihn sogar beobachten bzw. abhören können. Durch die Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG) und durch das Post- und Fernmeldegeheimnis (Art. 10 GG) wird der Schutzbereich konkretisiert. Die Ausnahmen hiervon (Abhören von Telefongesprächen und Wohnungen) werden als Lauschangriff bezeichnet und sind ebenfalls gesetzlich geregelt.

Quelle; Wikipedia/Privatsphäre

[Drahkke]

Zitat:

Original geschrieben von pitton27

Seit wann darf die Polizei in Deutschland grundlos und ohne jeden Verdacht jemanden kontrollieren bzw. auffordern das Auto (Privatsphäre*, wenn Du verstehst!) auf zu machen?

Das gibt es hier schon seit längerem. Wurde unter dem Begriff "allgemeine Verkehrskontrolle" eingeführt.

[Antriebswelle5524]

Zitat:

Original geschrieben von pitton27

Wenn Du ein Polizist bist, lies erstmal die Dienstvorschriften bevor Du sowas hier postest

Mein Freund......ich habe das sogar studiert.......es gibt eine allgemeine Verkehrskontrolle aus der StVO. Das rechtfertigt zum anhalten und kontrollieren. Nicht zum Durchsuchen. Da gebe ich Dir Recht. Aber in Niedersachsen gibt es zudem den § 12 (6) Nds.SOG. Die verdachtsunabhängige Kontrolle. Und demnach darf ich sogar - wie der Name es sagt - ohne jeden Verdacht Eingriffsmaßnahmen treffen. Bevor Du hier - ohne absolut jedweden Sachverstand - rechtskundige Menschen angreifst, solltest Du Dich erstmal schlau machen. Aber was juckt es eine Deutsche Eiche, wenn sich ein Schwein an ihr schubbert.....

Munter bleiben

Jens

[Kurvenräuber427]

Zitat:

Original geschrieben von winjen66

Zitat:

Original geschrieben von pitton27

Wenn Du ein Polizist bist, lies erstmal die Dienstvorschriften bevor Du sowas hier postest

[/quote

Mein Freund......ich habe das sogar studiert.......es gibt eine allgemeine Verkehrskontrolle aus der StVO. Das rechtfertigt zum anhalten und kontrollieren. Nicht zum Durchsuchen. Da gebe ich Dir Recht. Aber in Niedersachsen gibt es zudem den § 12 (6) Nds.SOG. Die verdachtsunabhängige Kontrolle. Und demnach darf ich sogar - wie der Name es sagt - ohne jeden Verdacht Eingriffsmaßnahmen treffen. Bevor Du hier - ohne absolut jedweden Sachverstand - rechtskundige Menschen angreifst, solltest Du Dich erstmal schlau machen. Aber was juckt es eine Deutsche Eiche, wenn sich ein Schwein an ihr schubbert.....

Munter bleiben

Jens

Wenn Du wirklich ein (studierter) Polizist wärst, dann (W)würde mir deshalb vor Dir grauen, weil die Würde des Menschen lt. Grundgesetz unantastbar ist.

In meinem letzten Beitrag (bisschen drüber) habe ich da schon mal mit dem Zaunpfahl gewunken.

Mach einfach mal halblang! wenn Du es nötig hast, Dich in dieser aggressiven Form in einem anonymisierten Forum als gestresster Gesetzeshüter zu präsentieren, dann gibt es doch bestimmt bei der Polizei Vertrauensleute an die Du Dich wenden kannst.

[Fensterheber3175]

Zitat:

Original geschrieben von Drahkke

Zitat:

Original geschrieben von pitton27

Seit wann darf die Polizei in Deutschland grundlos und ohne jeden Verdacht jemanden kontrollieren bzw. auffordern das Auto (Privatsphäre*, wenn Du verstehst!) auf zu machen?

Das gibt es hier schon seit längerem. Wurde unter dem Begriff "allgemeine Verkehrskontrolle" eingeführt.

Kennst Du Dich mir Deinen Rechten und Pflichten bei einer

allgemeinen

Verkehrskontrolle aus?

Ich spreche hier nicht von eine Polizeikontrolle, wo man angehalten wird, weil man auffällig im Straßenverkehr geworden ist!

@winjen66

Schade, dass ich nicht weiß, wo Du kontrollierst! Bei einer allgemeinen Verkehrskontrolle würde ich Dir durch einen Fensterspalt nur meine Papiere vorzeigen. Sanikasten und Warndreieck würde ich auf dem Beifahrersitz parat haben. Mich aufzufordern, die Autotür aufzumachen, da würde ich von Dir einen Durchsuchungsbefehl verlangen. Und merke, Verdachtsmomente müssen auch protokolliert werden. Wenn diese unglaubwürdig erscheinen, kriegst Du eine Dienstaufsichtsbeschwerde, dass Dir die Ohren flattern!

[rallediebuerste]

Huch, wie seid ihr denn drauf?
Ich würde ja fast meine Unterhosen verwetten, dass diejenigen, die hier so groß die Klappe aufreißen, in Wirklichkeit garantiert NIEMALS die volle Chose mit Durchsuchungsbefehl und Dienstaufsichtsbeschwerde etc. abziehen würden (zu viel Hans Söllner gehört, wa?).
Aber wir sind ja im Internet, da kann man mal drauf losspinnen und etwas gegen die Autoritäten wettern 😉

Was die Würde des Menschen angeht: Absolut richtig erkannt. Und hat absolut nix mitm Thema zu tun.
Eine Untersuchung deines KFZ ist mit der Unantastbarkeit deiner Würde schon zu vereinbaren, keine Angst.

Halten wir doch fest. Generell gilt immer: "Wie's in den Wald hineinschallt..."
Für beide Seiten.

[Trennschleifer27770]

Zitat:

Original geschrieben von pitton27

.........................Schade, dass ich nicht weiß, wo Du kontrollierst! Bei einer allgemeinen Verkehrskontrolle würde ich Dir durch einen Fensterspalt nur meine Papiere vorzeigen. Sanikasten und Warndreieck würde ich auf dem Beifahrersitz parat haben. Mich aufzufordern, die Autotür aufzumachen, da würde ich von Dir einen Durchsuchungsbefehl verlangen. Und merke, Verdachtsmomente müssen auch protokolliert werden. Wenn diese unglaubwürdig erscheinen, kriegst Du eine Dienstaufsichtsbeschwerde, dass Dir die Ohren flattern!

wenn se dich bei dem Verhalten aus der Karre zitiern brauchste dich wirklich nicht wundern........schon ein etwas sehr merkwürdiges Verhalten...da gibt es doch einen medizinischen Ausdruck dafür ???....fällt mir gerade nicht ein !!

aber mal ehrlich: was kommt hier als nächstes ?? von ner Verkehrskontrolle (seis dahingestellt ob richtig oder falsch) über die Privatsfäre, nun sind wir schon bei den Grundrechten !? Vorschlag von mir: damits nicht lanweilig wird, könnte man jetzt noch Amnesty International hinzunehmen !! Wie wäre es, die nächste Kontrolle bringen wir gleich vor die Europäische Menschenrechtskommision ! weil ein Polizist hat meist eine Waffe dabei, da fühle ich mich bedroht und in meiner Menschenwürde verletzt !!

Also bitte, entweder bleibt beim ursprünglichen Thema oder geht zu eurem Therapeuten zum ausheulen........das hier wird schön langsam lächerlich........für Neurosen gibt es mit Sicherrheit bessere Foren als MT.

Es ist doch mittlerweile hier rausgekommen, dass scheinbar zur Durchsetzung der privaten Interessen es nicht so ganz richtig war, aber Fakt bleibt nunmal, dass auch Polizisten in erster Linie Menschen sind. Wie könnten sie sich also vom "Menschsein" lossprechen. Und gerade bei den "ich kenn meine Rechte" Personen möchte ich mal hinter die Fassade sehen.

solong
Piglitt

[Antriebswelle5524]

Jetzt mal ohne Witz:

Der Ton macht auch hier die Musik.

1)
Einen Durchsuchungsbefehl gibt es nicht. Das Ganze heisst Durchsuchungsbeschluss. Und der ist nur dann erforderlich, wenn keine Gefahr im Verzuge vorliegt. Liegt diese vor, dann kann jede Ermittlungsperson der Staatsanwaltschaft eine Durchsuchung anordnen. Allerdings gilt bei einer Durchsuchung Nachtzeit eine sogenannte doppelte Bewertung der Gefahr im Verzuge!

2)
Eine Privatssphäre ist ein Konstrukt aus den Art. 1(1) und 2 (1) GG. Dieses Konstrukt ist eine Auswirkung aus dem Volkszählungsurteil von 1989. Ebenfalls aus diesem Konstrukt ergibt sich das Recht auf informationelle Selbstbestimmung (nur so am Rande).
Wenn ich polizeiliche Maßnahme treffe, dann steht es mir absolut nicht zu, die Würde des Menschen zu verletzen. Allerdings ist dieses bei Standardmaßnahmen nie der Fall. Denn man darf ich nahezu alle Grundrechte durch, oder aufgrund eines Gesetzes eingriffen. Und dafür hat man eben sogenannte Ermächtigungen geschaffen. Diese Voraussetzung wurde in den einzelnen Grundrechten durch die Väter derselben geschaffen.

3)
Die sache mit dem Führerschein und Fahrzeugschein stimmt - wenn sich allerdings aus diesem Verhalten für mich Verdachtsmomente (und zwar begründete) auf eine Verkehrsordnungswidirgkeit und/oder Straftat ergeben, dann bin ich im Bereich der Ermächtigungen aus der StPO (ja, auch bei VOWi'en, siehe hierzu § 46 OWiG) und kannn ggfls. dort meine Ermächtigungen für weiterführende Maßnahmen treffen.

Und falls Du mir meine(n) schulische und berufliche Bildung und -werdegang nicht abnimmst, dann ist es Dein gutes Recht. Ich muss mich hier in keinster Weise beweisen. Dazu kennen mich mittlerweile zuviele hier und schätzen meinen Background.

Such Dir jemanden, der Dich in Sachen "Recht" nicht bis auf die Hose auszieht!

Munter bleiben

Jens

[Kurvenräuber137127]

Ich hätte als Polizist den Wagen beschlagnahmt. Wegen unerlaubtem Waffenbesitz.

[reinhard e. bender]

Hallo Jens,
ich muß Dir mal eine Situation von mir schreiben in Bezug auf Großmäuler.
Damals bei der Schleierentführung, kam ich Abends um 21:45 Uhr in eine Verkehrskontrolle.
Da standen dann zwei Polizisten mit Schnellfeuergewehren links und rechts vorm Auto. Die Waffen auf mich gerichtet. Der Platz hell erleuchtet. Ein dritter klopfte an der Fahrerseite an Fenster. Es kam dann folgender Kommentar:
Sitzen bleiben, Hände sichtbar aufs Lenkrad, Führerschein, Fzg.-Papiere, Fahrzeugschlüssel.
Nun bin ich bestimmt kein Großmaul oder besonders mutig, aber mir hat der Stift zwei Meter hinten rausgeschaut, obwohl ich genau wußte, ich hab mir nichts zuschulden kommen lassen.
Das habe ich dann am nächsten Tag meinen Kollegen erzählt. Da kamen dann auch solche Aussagen wie, denen hätte ich... und ich wäre... mit mir nicht... u.s.w.
Gerade diese Großmäuler sind, wenn es darauf ankommt ganz klein.

Ich jedenfalls hab bei meinen Kontakten mit der Polizei ein gutes Vertrauensverhälnis.
Alle Beamten waren sehr höflich und zuvorkommend. Ach ja.. hätte ich beinahe vergessen. POLIZISTEN sind auch Menschen.
Gruß Reinhard

[Druckluftschrauber2011]

Manche Leute sind echt mit dem Klammersack gepudert.
Wenn ich den Aufforderungen der Exekutive nicht Folge leiste so ist es doch klar, dass ich mich verdächtig mache. Mache ich mich verdächtig, so haben die mehr Spielraum.
Meine Fresse.

Demnächst knalle ich 2349820 Leute ab weil ich zu viel Poker am PC zocke. Wenn du Polizei dann kommt um mich einzuladen sage ich einfach nix da.
Im GG ist ja immerhin auch mein Recht auf Freizügigkeit geregelt und keiner aber wirklich KEINER darf bestimmen, wo ich mich wann aufzuhalten habe.
Das ist auch der Grund, warum ich ständig andere Wohnungen und Grundstücke betrete. Meine Sache, wo ich mich bewege! PAH!

[Antriebswelle5524]

Wobei der Deutsche Herbst ja eine absolute Ausnahmesituation war. Da guckte den Kollegen der Stift ebenfalls hinten raus. Der "Baader-Meinhof-Komplex" sagt darüber ja recht viel.
Nach dem Deutschen Herbst kam dann nochmal die zeit der IRA/PIRA. Da war es ähnlich. Unbd nachdem meine beiden (bekannten) Kollegen in Holzminden (Wilkening und Lorkowski) erschossen wurden, war es dann auch nochmal recht kribbelig.
Das Gros meiner Kollegen macht den Job gern und auch gewissenhaft. Und alle wollen zum Feierabend nach Hause. Aber all das hatten wir hier schonmal und ich denke, darüber ist auch genug geschrieben. Es wird immer welche geben, die in uns den Arsch der Nation sehen - aber erwarten, dass man sofort da ist, wenn der Nachbar bereits um 14.59 Uhr statt um 15.00 Uhr den Rasenmäher anwirft.
Und dann auch noch motzen und auf die Steuergelder hinweisen (Ich bezahle Sie ja schließlich!). Wenn ich diesen Spruch höre, dann bekommt mein Gegenüber immer 10 Cent von mir und den Spruch: "Damit habe ich Ihren Lebenbeitrag für mein Gehalt egalisiert!"

[Kurvenräuber427]

Zitat:

Original geschrieben von winjen66

Und falls Du mir meine(n) schulische und berufliche Bildung und -werdegang nicht abnimmst, dann ist es Dein gutes Recht. Ich muss mich hier in keinster Weise beweisen. Dazu kennen mich mittlerweile zuviele hier und schätzen meinen Background.

Such Dir jemanden, der Dich in Sachen "Recht" nicht bis auf die Hose auszieht!

Munter bleiben

Jens

Ich schätze Dein Benehmen hier überhaupt nicht und ich werde nicht der Einzige diesbezüglich sein .

Du tust hier pausenlos genau das, was Du vorgibst nicht beweisen zu müssen.

Du bläst Dich auf und produzierst Dich - auf mich wirkt es nur abstoßend.

Wünsche Dir noch viel großspurigen Spaß, Du kannst nicht anders.