Bußgeld - weil mit Covid 19 Maske Auto gefahren

[BS-041619]

N'abend,

Diesen Bußgeldbescheid habe ich erhalten (siehe Fotos).

Es geht um eine Geschwindigkeitsüberschreitung, welche aber NICHT mit Punkten geahndet wird.
Die Geschwindigkeitsüberschreitung ist unstreitig.

Mich wundert jedoch das Bußgeld über 116,50 € wegen der Covid 19 Maske,
zumal die Maske nur am Kinn getragen wird.
Nase und Augen sind sichtbar und erkennbar.

[borcamper]

In Deutschland herrscht ein Vermummungsverbot.
Das ist richtig.
Aber. Was ist denn mit den verschleierten Moslems?

[Go}][{esZorN]

Auch das war nicht die Frage!

[Vip3r86]

Es bleibt aus meiner Sicht allerdings die Frage, weshalb die gleiche Maske, welche bei einer Besetzung des Fahrzeuges mit mehreren Personen vorgeschrieben ist, bei eben dieser Mehrfachbesetzung nicht gegen das Vermummungsverbot verstoßen soll, im Fall einer Einzelperson dagegen schon. Meiner Meinung nach war doch die herrschende Meinung, dass diese Dinger i.d.R. keine Vermummung darstellen, da die wesentlichen Gesichtszüge auch weiterhin erkennbar sind. Also dürfte man doch folgerichtig, soweit es beliebt, auch allein in dem Aufzug herumfahren.

Das ganze Thema erinnert ein Bißchen an die Leute, welche hier auf weiter Flur mutterseelenallein mit Maske durch das Dorf laufen. Die haben es wohl auch hinter sich (oder rechnen jeden Moment mit dem Gasangriff 😁).

[berlin-paul]

Es ist keine Vermummung. Die Dame vom Amt macht sich da ggf. selbst strafbar.

Wenn ein Mensch diese medizinischen Schutzmasken trägt, will er sich selbst und auch andere schützen. Sich darüber zu amüsieren oder gar aufzuregen zeigt nur auf, dass derjenige der sich negativ dazu äußert, ... [ hier bitte eine beliebige niedrigschwellige Erklärungsmöglichkeit einsetzen] ... 😛

[WeissNicht]

Siehe meinen Beitrag eine Seite vorher... offenbar wird die Maske überhaupt nicht geahndet; das Bußgeld passt dann nicht, es passt ausschliesslich zum Geschwindigkeitsverstoß.

Wäre aber auch egal, da die Tateinheit nur die Ordnungswidrigkeit bestraft, welche das höchste Bußgeld nach sich zieht. (Hier wiegt der Geschwindigkeitsverstoß schwerer...zumindest nach 11.3.3 BKat). Wer mag, darf gern im §19 OWiG lesen.

Hätte der/die TE auch noch telefoniert als es blitzte, dannn wären 100€ plus 1 Punkt fällig. Der Geschwindigkeitsverstoß wäre "irrelevant".

Das einzige, was mir seltsam vorkommt ist, dass nach 11.3.3 BKat geahndet wird. Da wäre interessant, was für ein Fahrzeug das war.

Die Frage des TE wurde daher beantwortet: Die getragene Maske ist nicht Bestandteil des eingeforderten Bußgeldes.

[AS60]

Zitat:

@WeissNicht schrieb am 16. August 2021 um 09:11:34 Uhr:

Wird die "Maske" überhaupt geahndet?

Vermummung -> 60€
17km/h innerorts zu schnell -> 70€ plus Erhöhung als Wiederholungstäter. (Laut Bescheid wird nach 11.3.3 BKat geahndet)

Selbst ohne Erhöhung komme ich auf 130€ Bußgeld wenn beides geahndet wird. Da es nur 88€ Strafe sind kann das nicht hinkommen.
Von 70€ auf 88€ entspräche einer "angemessenen Erhöhung" für Wiederholungstäter. Insofern denke ich, dass die "Maske" gar nicht geahndet wird.

Aber ob BKat 11.3.3 tatsächlich der Richtige ist, das würde ich unter Umständen anzweifeln... Was war denn das für ein Fahrzeug? Kein PKW? Sollte es ein ganz normaler PKW sein, dann ist der Bußgeldbescheid falsch.

Die Masken-Diskussion erübrigt sich damit. Aus meiner Sicht, wird dies gar nicht verfolgt.

Wie kommst du auf 70 Euro für die Geschwindigkeit.

Laut Bußgeldkatalog wird bei einem Geschwindigkeitsverstoß zwische 16-20 km/h innerhalb geschlossener Ortschaften ein Verwarngeld von 35 € fällig.

103204 Sie überschritten die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb 0 35,00
geschlossener Ortschaften um ... (von 16 - 20) km/h.
Zulässige Geschwindigkeit: *)... km/h.
Festgestellte Geschwindigkeit (nach Toleranzabzug): **)... km/h.
§ 3 Abs. 3, § 49 StVO; § 24 StVG; 11.3.3 BKat
(andere Kfz) Tab.: 703010

[der_Nordmann]

Zitat:

@AS60 schrieb am 16. August 2021 um 19:14:58 Uhr:

Zitat:

@WeissNicht schrieb am 16. August 2021 um 09:11:34 Uhr:

Wird die "Maske" überhaupt geahndet?

Vermummung -> 60€
17km/h innerorts zu schnell -> 70€ plus Erhöhung als Wiederholungstäter. (Laut Bescheid wird nach 11.3.3 BKat geahndet)

Selbst ohne Erhöhung komme ich auf 130€ Bußgeld wenn beides geahndet wird. Da es nur 88€ Strafe sind kann das nicht hinkommen.
Von 70€ auf 88€ entspräche einer "angemessenen Erhöhung" für Wiederholungstäter. Insofern denke ich, dass die "Maske" gar nicht geahndet wird.

Aber ob BKat 11.3.3 tatsächlich der Richtige ist, das würde ich unter Umständen anzweifeln... Was war denn das für ein Fahrzeug? Kein PKW? Sollte es ein ganz normaler PKW sein, dann ist der Bußgeldbescheid falsch.

Die Masken-Diskussion erübrigt sich damit. Aus meiner Sicht, wird dies gar nicht verfolgt.

Wie kommst du auf 70 Euro für die Geschwindigkeit.
Laut Bußgeldkatalog wird bei einem Geschwindigkeitsverstoß zwische 16-20 km/h innerhalb geschlossener Ortschaften ein Verwarngeld von 35 € fällig.

103204 Sie überschritten die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb 0 35,00
geschlossener Ortschaften um ... (von 16 - 20) km/h.
Zulässige Geschwindigkeit: *)... km/h.
Festgestellte Geschwindigkeit (nach Toleranzabzug): **)... km/h.
§ 3 Abs. 3, § 49 StVO; § 24 StVG; 11.3.3 BKat
(andere Kfz) Tab.: 703010

Das Fahrzeug war wahrscheinlich über 3.5t.....

[AS60]

Zitat:

@der_Nordmann schrieb am 16. August 2021 um 19:22:44 Uhr:

Zitat:

@AS60 schrieb am 16. August 2021 um 19:14:58 Uhr:

Wie kommst du auf 70 Euro für die Geschwindigkeit.
Laut Bußgeldkatalog wird bei einem Geschwindigkeitsverstoß zwische 16-20 km/h innerhalb geschlossener Ortschaften ein Verwarngeld von 35 € fällig.

103204 Sie überschritten die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb 0 35,00
geschlossener Ortschaften um ... (von 16 - 20) km/h.
Zulässige Geschwindigkeit: *)... km/h.
Festgestellte Geschwindigkeit (nach Toleranzabzug): **)... km/h.
§ 3 Abs. 3, § 49 StVO; § 24 StVG; 11.3.3 BKat
(andere Kfz) Tab.: 703010

Das Fahrzeug war wahrscheinlich über 3.5t.....

Bei Lkw sind es 80 Euro. Da passt die 11.3.3 BKat auch nicht

103716 Sie überschritten die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb A - 1 80,00
geschlossener Ortschaften um ... (von 16 - 20) km/h.
Zulässige Geschwindigkeit: *)... km/h.
Festgestellte Geschwindigkeit (nach Toleranzabzug): **)... km/h.
§ 3 Abs. 3, § 49 StVO; § 24 StVG; 11.1.4 BKat
(Lkw usw.) Tab.: 703006

ein separate Einteilung über 3,5 Tonnen finde ich nicht.

[der_Nordmann]

Zitat:

@AS60 schrieb am 16. August 2021 um 19:31:50 Uhr:

Zitat:

@der_Nordmann schrieb am 16. August 2021 um 19:22:44 Uhr:

Das Fahrzeug war wahrscheinlich über 3.5t.....

Bei Lkw sind es 80 Euro. Da passt die 11.3.3 BKat auch nicht

103716 Sie überschritten die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb A - 1 80,00
geschlossener Ortschaften um ... (von 16 - 20) km/h.
Zulässige Geschwindigkeit: *)... km/h.
Festgestellte Geschwindigkeit (nach Toleranzabzug): **)... km/h.
§ 3 Abs. 3, § 49 StVO; § 24 StVG; 11.1.4 BKat
(Lkw usw.) Tab.: 703006

ein separate Einteilung über 3,5 Tonnen finde ich nicht.

Auch nicht wenn eine angemessene Erhöhung von 10% drauf kommt?
Wären dann wie hier 88€.

[AS60]

Zitat:

@der_Nordmann schrieb am 16. August 2021 um 19:58:02 Uhr:

Zitat:

@AS60 schrieb am 16. August 2021 um 19:31:50 Uhr:

Bei Lkw sind es 80 Euro. Da passt die 11.3.3 BKat auch nicht

103716 Sie überschritten die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb A - 1 80,00
geschlossener Ortschaften um ... (von 16 - 20) km/h.
Zulässige Geschwindigkeit: *)... km/h.
Festgestellte Geschwindigkeit (nach Toleranzabzug): **)... km/h.
§ 3 Abs. 3, § 49 StVO; § 24 StVG; 11.1.4 BKat
(Lkw usw.) Tab.: 703006

ein separate Einteilung über 3,5 Tonnen finde ich nicht.

Auch nicht wenn eine angemessene Erhöhung von 10% drauf kommt?
Wären dann wie hier 88€.

Das würde dann passen. Wie die Bußgeldstelle erhöht ist mir nicht bekannt.

Edit:

Passen aber nur von der Bussgeldhöhe. Was nicht passt ist die BKat. Die passt für andere Kfz. Vielleicht sollt der TE einfach mal bei der Bußgeldstelle nachfragen. Das hilft manchmal.

[der_Nordmann]

@BS-041619
Mit was für einem Fahrzeug wurdest du geblitzt?

[BS-041619]

Zitat:

@der_Nordmann schrieb am 16. August 2021 um 20:20:27 Uhr:

@BS-041619
Mit was für einem Fahrzeug wurdest du geblitzt?

siehe Foto

[qaqaqe]

Knapp an 3.5t+ vorbei 😛