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Bei Kauf verschwiegen
Hallo,
ich weiß leider nicht ob ich im richtigen Forum bin, falls nicht bitte vom Moderator verschieben lassen.
Ich habe mir vor über einem Jahr einen Jahreswagen vom Vertragshändler finanziert, welcher seitdem auch ganz gut läuft. Kleine Kinderkrankheiten etc, sowas gibt es immer.
Nun sind mir vor längerer Zeit kleine Sachen aufgefallen die ich komisch fand, an der Frontschürze waren kleine schwarze Halterungen die man kaum gesehen hat, und auch Steckverbindungen. Im Auto selbst und an der B Säule sind auch teilweise halterungen die man aber auch nur sieht wenn man darauf achtet.
Nun war ich letztens beim Service, als ich das Auto abgeholt habe, fragte mich der Werkstattmeister, ob ich wüßte wer der Halter davor war. Als ich fragte warum, wurde mir gesagt, dass das Fahrzeug vorher ein KFZ vom Notarzt bzw SEK gewesen sein muss. Also auf jeden Fall ein Dienstwagen der mit Blaulicht genutzt wurde, daher halt auch die Halterungen, vorne an der Schürze für die Frontblitzer und an der B Säule für das Aufstecklicht.
Nun stellt sich die frage ob so etwas nicht explizit vom Händler angegeben werden muss vorm Kauf?! Da diese fahrzeuge ja nunmal wesentlich "härter" gefahren werden, welche sich letztenendes auf Bremsen und Verschleiß niederschlägt.
Ich will nicht unbedingt den Wagen zurückgeben trotzdem stellt sich für mich jetzt die Frage ob das alles so rechtens war?
LG
Beste Antwort im Thema
Genau, der Te schweigt sich ja zum Typ aus ... Nachher ist es ein SUV, die Halterungen waren für gelbe Blinkleuchten und es war ein stink langweiliges Bauleitungsfahrzeug wie man es oft auf Autobahnbaustellen sieht ...:D:D
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61 Antworten
Über was für ein Auto reden wir eigentlich?
Welche Rolle spielt das für die Beantwortung der Frage?
Es ist ein Jahreswagen (also keine 15 Jahre alte Verbrauchtkarre) und es wurde vom Vertragshändler bezogen.
Das reicht als Informationsbasis.
Und ja, diesen gewerblichen Einsatz hätte dir der Verkäufer mitteilen müssen.
Immerhin stellt die frühere Nutzung in diesem Fall eine Beeinträchtigung der Beschaffenheit dar.
Oder werden Notarztfahrzeuge im Winter immer schön warm gefahren?
Mit wie viel KM hast du das Auto denn damals gekauft? Vielleicht wurde es ja auch nie wirklich für diesen Sinn benutzt und es war nur eine Vorbereitung.
Macht es denn noch anderen Anschein dieser Nutzung?
So ein Einsatzfahrzeug hat ja dann noch andere Sachen verbaut außer ne Halterung für Blitzlicht.
Komische Knöpfe, evtl. Verschraubungen, Haltenetze, Löcher von Verschraubungen usw.
Wer steht denn als Halter alles im Brief?
Steht denn unter Vorhalter im KFZ-Brief eine Behörde?
Meistens sind Bremsen Fahtrwerk etc. bei diesen Fahrzeugen für stärkere Beanspruchungen ausgelegt. Muß man dann eben beim Teile-Tausch beachten.
Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass solche Einsatzfahrzeuge im Normalfall zum einen extrem gut gewartet werden (die müssen 100% funktioniern wenn sie gebraucht werden) und zum anderen haben die oft neben einer permanenten Ladung der Batterie oft auch eine Vorwärmung damit sie eben keinen Kaltstart hinlegen müssen. Dazu kommt noch, das sie in der Regel relativ wenig km auf der Uhr haben. die werden ja immer nur 2-3 mal am Tag für extreme Kurzstrecken benutzt.
Ein Einsatzfahrzeug, egal von welcher Behörde, hat in der Regel fest verbaute Ein- und Umbauten. neben Blalicht und Martinshorn auch Funk. Dazu kommen noch div. Einbauten. Notarztwagen z.B. haben meist nur maximal 3 Sitzplätze der Rest sind Schränke und Kisten (Halterungen).
grerade solche Fahrzeuge sind auch meist deutlich älter wie ein Jahr wenn sie ausgemustert werden.
Wie sieht es mit der Farbe aus? Meist ist das Blau der Polizei oder das Rot vom Rettungsdienst foliert. Darunter ist es weiß oder silber. Und wenn es ein PKW ist, dann mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit ein Kombi. wahrscheinlich Mittelklasse (MB C Klasse, 3er, BMW oder ein vergleichbares Fahrzeug aus oft ausländischer Produktion, je nach dem welche Automarke ihren Sitz dort hat). In Köln z.B. werden oft Ford gefahren oder in Leverkusen oft Mazda.
War es viellicht ein Fahrschulauto? (Zusatzpedale mit Löchern im Fußraum, Halterung für Zusatzspiegel etc.)
Zitat:
@Matsches [url=https://www.motor-talk.de/.../bei-kauf-verschwiegen-t6726276.html?...]
Und ja, diesen gewerblichen Einsatz hätte dir der Verkäufer mitteilen müssen.
Das kann so zu bewerten sein, muss es aber nicht zwingend.
Das OLG Stuttgart hat hierzu recht überzeugende Ausführungen getätigt, und in dem dort zu Grunde liegenden Fall (Verkauf aus erster Hand) eine Nutzung als Mietwagen als aufklärungspflichtig bewertet.
https://openjur.de/u/204736.html
Wenn es nur einen Vorbesitzer gab wäre zu klären, in welchem Umfang das Fahrzeug genutzt wurde. Dazu könnte man ggf. den ersten Halter kontaktieren.
Soweit ich weis, werden auch in Einzelfällen Privatfahrzeuge von Sonderfahrtsberechtigten mit Sonderrechtsanlagen ausgerüstet. Dann wäre es immer noch ein Privatwagen, der allenfalls ganz untergeordnet dienstlich genutzt wurde. Dies dürfte nicht aufklärungspflichtig sein.
Ich würde vorab den Händler damit konfrontieren und ihn auffordern, seinen Kenntnisstand offenzulegen. Vielleicht kann man ja über eine Minderung oder ein/zwei kostenlose Inspektionen mit ihm reden.
Ich kann nachvollziehen, dass die Information bei einem Jahreswagen nicht unbedingt eine freudige Überraschung ist. Wenn der Allgemeinzustand passt, würde ich es aber auch nicht dramatisieren.
Zitat:
@Matsches schrieb am 24. Oktober 2019 um 08:09:42 Uhr:
Und ja, diesen gewerblichen Einsatz hätte dir der Verkäufer mitteilen müssen.
Immerhin stellt die frühere Nutzung in diesem Fall eine Beeinträchtigung der Beschaffenheit dar.
Oder werden Notarztfahrzeuge im Winter immer schön warm gefahren?
Werden Privatfahrzeuge im Winter immer schön warm gefahren? Nö. Da gibt es auch welche die morgens bei -5 Grad direkt auf den Kopf bekommen - zB der Wagen meiner Frau jahrelang ("das muss der ab, sonst wäre der rote Bereich im Kalten ja woanders"). Und da war nie was dran (der konnte das tatsächlich ab).
Ich denke, dass ein ehemaliges Notarzteinsatzfahrzeug da wie @StephanRE schon sagte die bessere Vorgeschichte haben könnte. Ungewöhnlich wäre für mich allerdings die kurze Nutzungszeit, auch im Hinblick auf die notwendigen Umbauten für ein Einsatzfahrzeug. Das würde mir uU mehr Kopfzerbrechen machen als die Nutzung selbst. Wer war denn nun Vorbesitzer laut Zulassungsbescheinigng? Hätte man daraus schon Rückschlüsse ziehen können auf die Nutzung?
@ixtra: dass ein Mietfahrzeug offenbarungspflichtig ist, ist klar. Aber andere Nutzungen? Was ist denn mit dem Wagen in einem Fahrzeugpool einer großen Firma, den sich jeder zu geschäftlichen Besorgungen nehmen kann? Ist kein Mietwagen, hat aber genauso viele Nutzer unterschiedlicher Fähigkeit und Einstellung wie der Mietwagen. Da ist aber mKn wohl nix konkret offenbarungspflichtig, außer dass der Wagen eben von Fa. xy gewerblich genutzt wurde. Vielfach ist die "Beeinträchtigung der Beschaffenheit" wohl mehr im Kopf des Käufers als tatsächlich vorhanden
Zitat:
@CivicTourer schrieb am 24. Oktober 2019 um 09:45:02 Uhr:
@ixtra: dass ein Mietfahrzeug offenbarungspflichtig ist, ist klar. Aber andere Nutzungen?
Grundsätzlich hat der Verkäufer das zu offenbaren, was erkennbar für den Käufer von Interesse ist. Ein möglicher höherer Verschleiß auf Grund einer atypischen Nutzung ist ein solcher Faktor.
Den Einzelfall entscheiden dann eben Gerichte... und das auch nicht immer einheitlich.
Ich persönlich bin der Meinung, dass eine dauerhafte Nutzung als Sondereinsatzfahrzeug aufklärungspflichtig ist. Eine gelegentliche Nutzung in besonderen Situationen hingegen nicht.
Da wir nicht wissen, was hier der Fall war, können wir die Frage nicht beantworten. Die kurze Haltedauer spricht aber eher für ein Privatfahrzeug mit Zusatzausrüstung für den Notfall.
Das ist hier alles wieder stochern im Nebel.. Als erstes was ist es für ein Auto?
Notarzt, SEK = Polizei ??
Die Vermutung basiert eigentlich nur auf der Aussage vom Werstattmeister? Hat der eine Glaskugel ??:D
Hier in Berlin fahren z.B. eine Menge Limos rum , die irgendwie zur Fahrbereitschaft gehören, soviele Umbauten haben die nicht, kommt ja drauf an welches sicherheitslevel der fahrgast benötigt ... ist es ein Begleitfahrzeug für einen Diplomaten aus der 3 Reihe, wird es wohl nicht der voll gepanzerte 4 Tonnen Benz sein, die ganzen C Klassen der Fahrbereitschaft für den Bundestag sind im Grunde auch nur normale PKW ...
Ich finde irgendwann hört es auch mal auf, wenn man ein gebrauchtes Auto kauft, wurde es halt vorher genutzt, ob nun Mietwagen (was ja mittlerweile auch alles mögliche bedeuten kann), über Behördengeschichte bis zum normalen Firmenwagen, Privatleasing ... wie wer vorher mit dem Auto umgegangen ist, kann man doch nie sagen. Auch der Private der einen Leasingwagen hatte, kann das Auto durch die Family gereicht haben und alle mit dem Wissen, eh egal in ~ 1 Jahr gibts eh was neues und wenn was ist soll sich die Werkstatt drum kümmeren...
Polizei hat auch viele Zivilfahrzeuge, die oft durchgewechselt werden ... und nein das heißt nicht das die Fahrzeuge Actionfilmmäßig ständig Verfolgungsfahrten machen ... Die stehen mehrheitlich nur doof rum und observieren auch einfach nur und dann geht es chillig zurück zur Dienststelle ... alles aber nicht materialmordend;), eigentlich ein Traum für den Gebrauchtwagenkäufer ...:D
So wie ich den Gesetzestext verstehe muss ja bei Mietwagen dies beim Verkauf offenbart werden.
Wenn dem so ist dann gilt das erst Recht für Sondereinsatzfahrzeuge, egal wie es genutzt wurde.
Für mich liegt somit eine Täuschung vor. Ob arglistig kommt jetzt auf das Wissen des VK an. Gehe aber davon aus das er es hätte wissen müssen.
Steht aber in der ZUB II Polizei, Kommune oder sonst wär drin ist es wiederum keine Täuschung durch Verschweigen.
Zitat:
@KapitaenLueck schrieb am 24. Oktober 2019 um 10:43:38 Uhr:
So wie ich den Gesetzestext verstehe muss ja bei Mietwagen dies beim Verkauf offenbart werden.
.....
Da ich selber Juristen in der Familie haben, JEDER wirklich JEDER der das nicht 10 Jahre mit Erfolg studiert hat und seine Staatsexamen hat ... versucht erst garnicht Gesetzestexte zu verstehen oder schlimmer aus einem Text Fall X auf irgendeinen anderen Fall/Sachverhalt Y, wenn es auch noch so gleich wirkt, wie hier der Sachverhalt vom Te zu schließen, das kann nur in die Hose gehen :D
Ist einfach so ...;) Wenn hier einige immer mit Texten um sich werfen .. na ja ... Hobbyjuristen ..:D
Zitat:
@tartra schrieb am 24. Oktober 2019 um 10:09:21 Uhr:
Das ist hier alles wieder stochern im Nebel.. Als erstes was ist es für ein Auto?
Notarzt, SEK = Polizei ??
Die Vermutung basiert eigentlich nur auf der Aussage vom Werstattmeister? Hat der eine Glaskugel ??:D
Hier in Berlin fahren z.B. eine Menge Limos rum , die irgendwie zur Fahrbereitschaft gehören, soviele Umbauten haben die nicht, kommt ja drauf an welches sicherheitslevel der fahrgast benötigt ... ist es ein Begleitfahrzeug für einen Diplomaten aus der 3 Reihe, wird es wohl nicht der voll gepanzerte 4 Tonnen Benz sein, die ganzen C Klassen der Fahrbereitschaft für den Bundestag sind im Grunde auch nur normale PKW ...
Ich finde irgendwann hört es auch mal auf, wenn man ein gebrauchtes Auto kauft, wurde es halt vorher genutzt, ob nun Mietwagen (was ja mittlerweile auch alles mögliche bedeuten kann), über Behördengeschichte bis zum normalen Firmenwagen, Privatleasing ... wie wer vorher mit dem Auto umgegangen ist, kann man doch nie sagen. Auch der Private der einen Leasingwagen hatte, kann das Auto durch die Family gereicht haben und alle mit dem Wissen, eh egal in ~ 1 Jahr gibts eh was neues und wenn was ist soll sich die Werkstatt drum kümmeren...
Polizei hat auch viele Zivilfahrzeuge, die oft durchgewechselt werden ... und nein das heißt nicht das die Fahrzeuge Actionfilmmäßig ständig Verfolgungsfahrten machen ... Die stehen mehrheitlich nur doof rum und observieren auch einfach nur und dann geht es chillig zurück zur Dienststelle ... alles aber nicht materialmordend;), eigentlich ein Traum für den Gebrauchtwagenkäufer ...:D
Da geb ich dir recht, viele ZF stehen sehr sehr viel rum zur Observation etc aber werde einige Zeit gefahren also der Km stand müsste höher sein sein.
Frage doch einfach den VK, du hast dort Halterungen gesehen wofür sind die etc.
Ich würde fragen ob es die blauen Blinkleuchten für die Halterungen noch gibt ... kann man immer mal gebrauchen., wenn es schnell gehen muss ... Spass ...:D:D
Mir ist auch noch eingefallen, bei mir um die Ecke ist die KriPo, die fahren gefühlt auch zu 98% gechillt los, wenn die Spuren bei Einbrüchen oder sonstwas aufnehmen müssen, ist es ja meistens eh nicht mehr eilig weil die Täter eh schon weg sind..