Verwarnungsgeld wegen fälliger HU eines Hängers der nicht genutzt wird
Hallo zusammen.Weiss nicht ob ich hier richtig bin.Wenn nicht, bitte verschieben.
Also zum Thema.Diese Woche schneite vom zuständigen Landratsamt eine Verwarnung mit Verwarngeld/Anhörung ins Haus.Zwei Beamte der Verkehrspolizei haben wohl nachts nicht besseres zu tun gehabt als den Anhänger der auf unserem Grundstück steht mal näher anzu schauen.Dabei stellten die beiden wohl fest, dass unser Hänger keinen Tüv mehr hat.Letzte HU war im Januar fällig.Genauer Wortlaut im Schreiben war folgender:
"Ihnen wird zur Last gelegt, am 19.07.2011 um 00:16 Uhr in "XY-Stadt", XY-Strasse Höhe Hausnummer 1, als Halter des Anhängers xx-xx-123 folgende Ordnungswiedrigkeit begangen zu haben:Sie unterließen es, das Fahrzeug, für das nach Nr. 2.1 der Anlage VIII keineSicherheitsprüfung vorgeschrieben ist, zur fälligen Hauptuntersuchung vorzuführen.Der Termin war um mehr als 4 bis zu 8 Wochen über schritten"
Dann folgen noch irgendwelche Paragraphen.Beweismittel waren die Prüfplakette und die Namen der beiden Mitarbeiter der Verkehrspolizei.Verwarngeld 25 Euro.
Mir stellt sich jetzt die Frage.Warum bekomme ich eine Verwarnung wenn der Anhänger mit abgelaufener HU auf meinem Privatgrundstück rumsteht und nicht verwendet wird ausser als Ablage für anfallenden Schrott und kram.Dann wurde im Schreiben das Nachbargrundstück angegeben obwohl der Hänger definitiv auf unserem Grundstück steht.Muss ich sowas verstehen?
Bitte jetzt keine Kommentare alá "steh zu deinen Fehlern und versuch dich nicht rauszupissen" oder ähnliches.Ich möchte einfach nur wissen wie es sein kann das ein Fahrzeug was nicht am Strassenverkehr teilnimmt sondern einfach nur auf dem eigenen Grundstück rumsteht eine HU benötigt.Ist das eine Neuerung oder hatten die Herrn Beamte langeweile und vor lauter Nachtblindheit auch noch die Grundstücke vertauscht.Man hätte Strasse und Hausnummer auch am Schild hinterm Anhänger ablesen können.Aber die Strasse in der der Hänger steht ist nicht die selbe wie im Schrieb angegeben.
Habt Ihr ne Idee?
Danke schonmal
Beste Antwort im Thema
Steh doch zu deinen Fehlern 😁
Mal Spaß beiseite... ist der Hänger noch zugelassen? Dann musst du auch die HU einhalten, weil du ja damit fahren KÖNNTEST. So einen Fall hatten wir hier in der Straße mal, da hat die Polizei auch eher zufällig einen Hänger mit abgelaufener HU gesehen und bemängelt, die Sache ging am Ende vor Gericht und dort bekam der Halter gesagt, wenn der Hänger angemeldet ist, muss auch die HU gültig sein, also nach dem Bußgeld entweder erneuern lassen, oder abmelden...
93 Antworten
War das Grundstück umfriedet? Ansonsten würde ich hier mal ansetzen.
Zitat:
Original geschrieben von Hartz4Fahrer
War das Grundstück umfriedet? Ansonsten würde ich hier mal ansetzen.
Das dachte ich auch.Aber es ist eindeutig geregelt und spielt keine Rolle wo das Fahrzeug steht.Ausser es steht hinterm Haus da erkennt man es dann nicht ob es überhaupt einen Hänger gibt.Aber das Gesetz macht da keinen Unterschied ob Umfriedet,Öffentlich usw.Intressanter ist die Frage warum ein Polizist überhaupt ein Grundstück betritt um einen Anhänger zu kontrollieren.In meinem Fall nachts um halb drei.Wenn wir mal davon ausgehen das in dieser Strasse etliche Fahrzeuge stehen und die meinen rausgepickt haben, bin ich der Meinung das die einen Hinweis bekommen haben.Hier wurden dann schlafende Hunde geweckt und diesem Verdacht müssen sie nachgehen.Somit ist das Thema mit Privatgrund wohl auch hinfällig.Und je nachdem hat der jennige dann auch noch behauptet der Hänger würde gefahren werden...Bei unserer Nachbarschaft ist alles möglich.Leider.
Zitat:
Aber es ist eindeutig geregelt und spielt keine Rolle wo das Fahrzeug steht.
Spielt es sehr wohl. Zumindest vor einigen Jahren war es so. Mein Bruder hat so eine Geschichte auch durch, nur da ging es um ein Auto, was den Tüv Termin um ein Jahr überzogen hatte. Er hatte es bis vor das Gericht gebracht und da entschied er Richter, dass die Polizisten auf einem abgesperrtem Privatgrund keine Kontrolle durchführen durften.
Edit: Könnte auch OA gewesen sein, bin mir da nicht mehr ganz sicher.
Zitat:
Original geschrieben von Hartz4Fahrer
Spielt es sehr wohl. Zumindest vor einigen Jahren war es so. Mein Bruder hat so eine Geschichte auch durch, nur da ging es um ein Auto, was den Tüv Termin um ein Jahr überzogen hatte. Er hatte es bis vor das Gericht gebracht und da entschied er Richter, dass die Polizisten auf einem abgesperrtem Privatgrund keine Kontrolle durchführen durften.Zitat:
Aber es ist eindeutig geregelt und spielt keine Rolle wo das Fahrzeug steht.
Edit: Könnte auch OA gewesen sein, bin mir da nicht mehr ganz sicher.
Vielleicht wurde er auch nicht angeschwärzt und die Kontrolle war deshalb nicht rechtens.Im Fall des "anschwärzens" müssen die handeln.Und wenn es heisst das Fahrzeug wird bewegt ohne Tüv könnte ja auf grund von evtl. Mängeln eine Gefahr entstehen.Dann sieht es mit dem Betreten schon anderster aus.Die Frage ist auch immer, konnte man den Tüvstempel auch von der Strasse aus sehen oder von einer Stelle auf dem nachbargrundstück usw..Man muss ja nicht immer hinters Auto knien und die NAse ans Nummernshcild drücken.
Aber wir haben eines gemeinsam.Vor ziemlich genau 25Jahren gab es bei uns den selben Fall.Polizei kontrollierte Hänger ohne Tüv und es kam das Verwarngeld.Mein Vater wollte das nicht auf sich sitzen lassen weil der Hänger ja auf Privatgrund stand.Es kam zur Gerichtsverhandlung und er bekam recht weil der Hänger auf Privatgrund steht.Vor 25 Jahren...Ich hab mich mit drei Jahren noch nicht mit den Gesetzen befasst aber bin mir ziemlich sicher das sich dank den EU-Vorschriften usw. da einiges getan hat.Den Prozess würde er heute verlieren weil es mittlerweile generell die Pflicht der HU gibt egal wo das Fahrzeug steht.Ausschlaggebend ist, ob das Fahrzeug zugelassen ist oder nicht.