Verkehrszeichen "PKW FREI"
Hallo Zusammen,
ich habe leider bisher hierzu nichts gefunden und hoffe, dass Ihr mir weiterhelfen könnt.
Ich habe auf einer Straße in Berlin geparkt, wo in der gesamten Umgebung die bekannten Pakschilder mit dem Hiwneis "mit Parkschein oder Bewohnerausweis für Zone xy" angebracht sind. In einem Abschnitt von ca. 40 m war jedoch ein Bereich, bei dem unterhalb das Schild PKW frei angebracht war. (siehe Foto) Daher stand ich mit nem PKW ohne Ticket da. Natürlich gab es sofort ein Knöllchen. Meine Frage, was ist der Sinn hinter dem zusätzliche Schild PKW frei? Dachte hier müssten Transporter oä zahlen und ich nicht ;-)...
vg ME
34 Antworten
Die Inkompetenz des Gesetzgebers und der ausführenden Organe wird langsam wirklich ein Problem.
...nicht langsam.
Zitat:
@Pauliese schrieb am 21. Dezember 2022 um 21:29:55 Uhr:
Außerhalb und auch innerhalb der angegebenen Zeiten sollten doch PKW kostenlos hier parken dürfen…auch ohne Parkschein.Scheibe.Anwohnerausweis…hätte ich jetzt gedacht. Ist dem nicht so? Hast Du auch wirklich mit einem reinen PKW dort geparkt?
Naja nen Ford Focus würde ich mal als PKW bezeichnen... ;-)
Zitat:
@ME1978 schrieb am 21. Dezember 2022 um 20:25:17 Uhr:
Zitat:
@ME1978 schrieb am 7. Oktober 2022 um 15:00:51 Uhr:
Hallo Zusammen,ich habe leider bisher hierzu nichts gefunden und hoffe, dass Ihr mir weiterhelfen könnt.
Ich habe auf einer Straße in Berlin geparkt, wo in der gesamten Umgebung die bekannten Pakschilder mit dem Hiwneis "mit Parkschein oder Bewohnerausweis für Zone xy" angebracht sind. In einem Abschnitt von ca. 40 m war jedoch ein Bereich, bei dem unterhalb das Schild PKW frei angebracht war. (siehe Foto) Daher stand ich mit nem PKW ohne Ticket da. Natürlich gab es sofort ein Knöllchen. Meine Frage, was ist der Sinn hinter dem zusätzliche Schild PKW frei? Dachte hier müssten Transporter oä zahlen und ich nicht ;-)...
vg ME
Post nach Einspruch:
"Ihre Einlassung wurde geprüft, konnte Sie aber nicht entlasten"... ein Grund wurde nciht angegeben...Die Paragraphen waren wieder die selben wie im ersten Schreiben, kein Parkschein bei Parkuhr
Neue Post!!! Bußgeldbescheid!...Hatte per Mail noch das Foto mit dem Schild PKW frei geschcikt, was ihr hier auch seht):
Begründung im Wortlaut: Ihre Einlassung wurde geprüft, konnte Sie aber nciht entlasten. Sie standen ind er Pankstr. und diese ist eine reine Parkzone ohne Zusatzbeschilderung "PKW" frei.
Also aus Bußgeldstellensicht gibt es das Verkehrzeichen auf meinem Foto gar nicht...🙂😕😰
(Hinweis von mir, die Pankstr. ist eine 2 spurige größere Hauptstraße, daher glaube ich nicht, dass da ein Parkzonen schild , ähnlich 30-er Zone, stand, zumal ja auch die Pakrschlder separat aufgestelt sind. Das wäre ggf noch was..)
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OK. Das mit dem Focus hattest Du halt nirgends erwähnt gehabt.
Mach doch einfach mal weiter mit Einspruch und Gericht, bin gespannt wie die Behörde sich rausmogeln will. 🙂
Oder hat jemand eine schlüssige Erklärung warum PKW frei nicht das bedeutet was ich denke?
Wo genau entlang der Parkstraße ist denn diese Stelle?
Und was wird konkret vorgeworfen (Tatvorwurf)?
Es ist die Panskstr. Auf den Bilder ist noch ein Halteverbot für den nächsten Tag zu sehen. Ich stand einen Tag früher da.
Alles klar. Die Behörde kennt ihre Beschilderung nicht und hat offensichtlich auch Schulungsbedarf in Sachen StVO.
Ist aber nicht neu.
Es ist die Pankstr. (Nicht Panskstr.)
Du bist auch nicht zufällig in dem Zickzack Linien Bereich gestanden?
Muss nochmal Deinen 1.Beitrag lesen, aber ich glaube Du hast geschrieben es war außerhalb der auf dem Schild angegebenen Zeiten?
Gruß Paul.
Edith: Ah ja, in dem Brief steht drin 6.10.
(ein Donnerstag) um 9:19 Uhr …
Ich glaub ich verstehe was die Schilderaufsteller meinten.
Innerhalb der angegebenen Zeiten:
Parken nur mit Parkschein oder Anwohnerausweis gestattet.
Außerhalb der angebenden Zeiten: nur für PKW frei, umsonst.
Andere müssen zahlen. (LKW z.B.)
Ob das so rechtssicher ist…weiß ich auch nicht.
Anwalt nehmen/fragen. 🙂
Es war innerhalb der Zeiten, das ist aber egal, weil PKW frei waren. Es hatten alle anderen auch Tickets und...ab 9Uhr ist bezahlen, um 9.19 Uhr hatte ich das Ticket...
Hab mein Beitrag editiert…
Was meinst Du jetzt mit Ticket genau?
Die Strafmandate oder die Parkscheine?
Übrigens haben wir hiee in München-Giesing eine fast identische Situation.
Da steht auf dem Schild :
Parken bis zu 3 Stunden von Mo-Sa. 7 Uhr bis 23 Uhr, Mit Parkschein oder Anwohnerausweis.
Sonst nichts weiter. (Kein Zusatz Schild PKW frei!)
Somit für mich dann klar dass von 23:01 Uhr bis 6:59 Uhr am Kostenlos erlaubt ist und ab Samstag 23:01 Uhr und ganzen Sonntag ganztags bis Montag 6:59 Uhr auch …
Die relevante Beschränkung wird durch das erste Zusatzzeichen unter Zeichen 314 erwirkt, also die Parkscheinpflicht usw. zu bestimmten Zeiten. Das untere Zusatzzeichen nimmt PKW von dieser Beschränkung aus. Ich vermute, dort soll zusätzlich eine Beschränkung auf PKW erwirkt werden, damit nur diese (mit Parkschein usw.) dort parken dürfen. Dann muss man aber ein Zusatzzeichen ohne das "frei" nutzen. Diese Falschanwendung der Zusatzzeichen ist bundesweit üblich, da die anordnenden Behörden sowie die Schilderaufstellung die Bedeutung nicht kennen.
In der DDR stand auf solchen Schildern "außer", in Österreich steht dort "ausgenommen". Das wäre aber zu einfach.
Ich sehe die Chancen ganz gut, dass hier eine günstige Entscheidung herauskommt. Ich hatte selbst schon Mal einen Gerichtstermin in so einer Sache, wo die Stadt auch nicht wusste, was überhaupt für Schilder an welcher Stelle standen. Meine Beschreibungen waren denen völlig egal.
So kann es zur Verhandlung. Weil selbst da die entscheidenden Fragen nicht geklärt werden konnten, gab es anschließend sogar noch einen Ortstermin! Der ging dann schnell. Der völlig genervte Richter verkündete seine Entscheidung nach etwa 5 Minuten unter einem Regenschirm. Ich war freigesprochen und die Stadt musste den ganzen Quatsch bezahlen.
(Ähm ja, ich weiß, dass ich dieses Heldenepos schon mehrmals hier erwähnt habe. Aber es war einfach zu köstlich. Ich wünsche hier einen ähnlichen Erfolg!)
...hier so ein Fall in bewegten Bildern zum Zuhören... "Die Stadt Frankfurt verliert gegen den Held am Freitagabend! Sind die planlos oder war das Abzocke?"
Das ist ganz verwirrend, aber das heißt einfach. Das Parken ist erlaubt aber nur mit Parkschein oder entsprechendem Bewohnerausweis für Zone 80 ausgenommen von diese Parkschein und Bewohnerausweispflicht, sind dann Personenkraftwagen (PKW) FREI gegeben.