Privater Parkplatz
Zu meiner Wohnung gehören 2 Parkplätze, die oft von fremden Nutzern belegt sind.
Die beiden Parkplätze sind eindeutig als private Parkplätze durch ein Schild an der Hauswand gekennzeichnet.
Jedes mal kann ich mit meinem Anhänger in der Gegend herum fahren und krampfhaft irgendwo eine Lücke suchen, manchmal auch im Halteverbot.
Es ist einfach ärgerlich. Wie kann ich mich verhalten , denn die Polizei wird unter Hinweis auf Privatgelände nichts unternehmen.
Gruß Aspergius
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37 Antworten
Zitat:
@aspergius schrieb am 17. August 2016 um 15:38:16 Uhr:
Die Frage war, wie kann ich legal gegen die Falschparker vorgehen. Wie kann ich einen "Schaden" geltend machen, nachdem ich eine zivilrechtliche Anzeige über einen Rechtsanwalt mache? Da ich nicht mehr arbeite, passiert doch alles in meiner Freizeit und ich kann keinen Lohnausfall oder derartiges geltend machen.Hat jemand damit Erfahrungen?
Erfahrungen nicht. Aber suche im Internet mal nach "Besitzstörung Parkplatz". Einer meiner Treffer war dieser hier. Ist zwar mit Arbeit verbunden, aber wenn die Anzahl der verschiedenen Fremdparker nicht allzu groß ist, dann hast du innerhalb überschaubarer Zeit das Problem eingedämmt.
Allerdings wirst du da selber keinen Ertrag rausziehen können (Schaden geltend machen), das dürfte aber kaum deine Motivation für diese Aktion sein.
Du hast nicht einen Anspruch (Schadenersatz) sondern zusätzlich noch auf Beseitigung (=Abschleppen) und künftige Unterlassung (per Erklärung einzufordern). Dein Schaden wäre es z.B., wenn Du woanders kostenpflichtig parken müsstest.
Mal kleine Nebenfrage: Richtet sich der Anspruch auf Unterlassung gegen den Fahrer oder den Halter des betreffenden Fahrzeugs?
Zitat:
@situ schrieb am 14. August 2016 um 22:46:39 Uhr:
Es sind doch Ferien - da kommen schon mal solche Fantasien.
Krähenfüße ausstreuen, Nagelbretter auslegen 😁
Hinweisschild "Privatparkplatz", bzw ne Rot/Weiße Plastikkette sollte eigentlich abschrecken. Meine Doppelauffahrt wird auch gerne als Wendeplatz genutzt (sehe ich auch nicht gerne) Hat aber letztens ein tiefergelegter BMW Fahrer Pech gehabt. Der Kanntstein ist nur auf einer Seite abgesenkt, beim Rauffahren auf der "falschen" Seite, krachte und kratze es grauenhaft. (macht er wohl nie wieder)
Und noch was, das passieren könnte. Ein Bekannter hatte seinem Nachbarn für paar Tage die Auffahrt zum Parken zur Verfügung gestellt. War leider ne Tropfsteinhöhle, die mit Öl die Steine/Platten versaut hatte.
th
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Dauerhaften Erfolg sehe ich nur bei erneuter Ansprache der Eigentümergemeinschaft. Wie gehen die anderen Eigentümer mit der Problematik um? Steht bei denen niemand drauf? Hier müsste doch eine vernünftige Lösung auf Gesprächsbasis zu finden sein.
Notfalls sollte man das WEG heranziehen und schauen was hier zum Thema Sondereigentum, was ja der Parkplatz faktisch ist, steht. Meines Wissens ist, wenn die Parkflächen abmarkiert sind, innerhalb der Flächen das Mitspracherecht der Miteigentümer erloschen. Soweit die Theorie- was nützt aber das Recht, wenn ich dann Ärger mit den Nachbarn bekomme. Also lieber nochmal reden.
Parkplätze müssen kein Sondereigentum sein. Meist unterlieht der Stellplatz nir einem Sondernutzungsrecht. Und dann wäre die WEG wieder zu befragen.
Zitat:
@Erwachsener schrieb am 18. August 2016 um 11:54:30 Uhr:
Mal kleine Nebenfrage: Richtet sich der Anspruch auf Unterlassung gegen den Fahrer oder den Halter des betreffenden Fahrzeugs?
Zunächst gegen den Fahrer, aber es gibt Urteile, dass auch ein Halter daran interessiert sein muss, dass mit seinem Auto keine Besitzstörungen begangen werden und damit der Anspruch auch gegen den Halter gilt.
Das wäre dann nämlich eine zusätzliche Hürde. Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung kann ich nun mal nicht von einem Auto verlangen. Und mich mit Kamera auf die Lauer legen und den Fahrer fotografieren möchte ich ja vielleicht auch nicht unbedingt.
Wenn man praktisch an die Frage rangeht, wäre erst mal zu unterscheiden: Parkt eher zufällige Laufkundschaft (Besucher von umliegenden Geschäften) den Privatparkplatz zu, oder sind es tendenziell immer dieselben Leute (Anwohner, Mitarbeiter von Firmen in der Nähe)? Denn nur in letzterem Fall wäre eine strafbewehrte Unterlassungserklärung praktikabel. Gegen zufällige Blindfische/Egoisten dagegen helfen auf Dauer wirklich nur physische Sperren.