Polizeikontrolle angeblich Telefoniert
Hallo, ich habe heute was erlebt ich fiel aus allen Wolken. Ich war mit meinen Eltern auf dem Rückweg mit dem Auto vom Einkaufen, als ich ein Polizeitauto rechts auf nem Händler Grundstück bemerkte und mich dann einfach dran erinnert habe mich mal Anzuschnallen. Das habe ich dann auch kurz danach getan, jedoch wurde ich kurz darauf von einer Verkehrskontrolle rausgewunken. Toll dachte ich wurde wohl gesehen von den anderen Beamten das ich nicht angeschnallt war.
Naja kann man nichts machen war mir dann auch Recht und ich rechnete dann eben mit einer Verwarnung dafür, aber was dann kam ich sollte angeblich mit dem Handy Telefoniert haben obwohl ich seit dem Verlassen des Supermarkts nicht mehr mein Handy in der Hand gehalten habe. Der Polizist, war auch garnicht erst Interessiert irgendwas zu hinterfragen oder sonstiges. Das was sein Kollege ihm mitteilt ist das was zählt, ich wurde echt sauer was die sich den dabei denken einfach was zu behaupten und das auch noch zu bestrafen. Ich habe auch gemerkt das es wie am Fließband bei denen Lief gleich der nächste, der nächste richtige abzocke. Leider kam ich während des Vorwurfes und der Wut von mir, gar nicht auf den Gedanken ihm mal mein Verbindungsprotokoll vorzuhalten.
Aber mittlerweile glaub ich das selbst das ihm nicht dem Vertrauen seines Kollegen gegenüber Abhilfe verschaffen hätte. Ich will denen ja nicht vorwerfen das bei jedem so zu machen, bei dieser Kontrolle aber bei mir war das schon seeehr merkwürdig. Weil meine Eltern ja dabei waren, die dachten ja auch erst ok weil ich nicht angeschnallt war, aber dann Handy am Ohr die waren sehr enttäuscht von dieser Dreistigkeit.
Naja wird wohl 60€ und 1 Punkt kosten soweit ich weiß.
Sollte ich dagegen vorgehen, was würdet ihr tun an der stelle?
Rechtsschutz habe ich leider nicht.
Beste Antwort im Thema
Hier ist ja wieder was los... wenn ich einen Euro bekommen würde für jedes Mal, wo einer angeblich nichts gemacht hat, ich könnte wohl schon meine Uniform ausziehen und in Pension gehen. Aber gut, zum Fall:
so wie ich das lese, warst du nicht angegurtet. Als du die Streife bemerkt hast, schnalltest du dich an. Kann ich zwar nicht nachvollziehen, machen aber viele. Meine Vermutung (weil wir hier in Hessen das immer so machen): die uniformierte Streife war vorgelagert als "guck". Die melden die KfZ an die nachgelagerte Kontrollstelle, wo dann a) kontrolliert und b) der Verstoß eröffnet wird. Ich weiss jetzt nicht, warum da eine uniformierte und keine zivile Streife verwandt wurde, aber gut.
Durch den Akt des Anschnallens hast du das Endstück des Gurtes in der Hand gehabt (von der linken Seite deines Kopfes) und eine Bewegung zur rechten Körperseite in Hüfthöhe gemacht. Das kann man als den Akt des "Handy vom Ohr nehmen und in die Tasche stecken" deuten.
Was ich nicht verstehe: warum hast du das in der Kontrolle nicht so gesagt? Dann hättest du eine 30 Euro OWI bekommen und die Sache wäre vorbei gewesen.
Da du dich aber selber als "Schwarzkopf" bezeichnest, kann ich mir aber schon denken, wie die Kontrollsituation abgelaufen ist 🙄
----------------------------------------------------------------------------------------------------
Da uns mein DGL in der letzten Besprechung zur durch die Direktion alljährlich angemahnte "Bürgernähe" ermahnt hat und ich ein netter Mensch bin, hier exklusiv was ich als Polizist machen würde:
a) vergiss die Idee, wegen dieser Sache zum Anwalt zu gehen (Anwaltliche Erstberatung kostet etwa 150 Euro, die kannst du dir sparen)
b) warte den Verwarngeldbescheid ab. Sobald der da ist, lege Widerspruch mit
c) folgender Begründung ein: du warst nicht angegurtet, als du die Streife bemerkt hast, holtest du dies nach. Dies kann aus o.g. dargelegtem Bewegungsablauf als "Handy von Ohr in Tasche" gedeutet werden. In der Kontrolle selber hast du das nicht zur Sprache gebracht, weil du mit der Situation überfordert warst, denn du kamst bisher in keine Kontrollsituation. Gib weiterhin an, bereit zu sein, die OWI wegen Führens eines KfZ ohne angelegten Sicherheitsgurt zahlen zu wollen, die wegen telefonierens während der Fahrt jedoch nicht.
Jetzt können zwei Dinge passieren: 1) du hörst nichts mehr vom OA/Bußgeldstelle, weil das Verfahren eingestellt worden ist (Widerspruch erfolgreich) oder 2) du bekommst einen neuen Bescheid, in dem du dazu aufgefordert wirst, die 30 € wegen des nicht angelegten Gurtes zu zahlen. Dies tust du, Verfahren abgeschlossen.
Version 1) ist meiner Erfahrung nach die wahrscheinlichere.
Theoretisch denkbar wäre natürlich, dass dir nicht geglaubt wird und der Handy-Verstoß aufrecht erhalten bleibt. Ich persönlich würde mich ärgern und zahlen. Du kannst natürlich versuchen, das anzufechten. Kostet Zeit, Kostet Geld und vor allem Nerven und das mit ungewissem Ausgang - mir wäre es das nicht wert, muß aber jeder selber wissen.
Ach ja: und schnall dich in Zukunft an.
135 Antworten
Zitat:
@AndyW211320 schrieb am 5. Februar 2020 um 11:42:49 Uhr:
Zitat:
@Holgernilsson schrieb am 5. Februar 2020 um 11:25:35 Uhr:
Wir befinden uns hier nicht im Strafrecht. Da genügen die Zeugenaussagen von zwei Polizisten, wenn diese glaubhaft sind. Und die Glaubwürdigkeit von Polizisten zu erschüttern, ist nicht so einfach.
unsäglich.
Der Richter argumentiert eben, aus welchem Grund sollten die beiden Polizisten lügen? Sie haben ja keinen Vorteil dadurch (im Gegensatz zum beschuldigten), wenn sie etwas falsches behaupten. Und Polizisten, die einem einfach nur mal so eine rein würgen gibt's in Deutschland nicht. (....wers glaubt).