Parken auf nicht gekennzeichnetem Privatparkplatz
Hallo,
ich hätte eine frage wie es rechtlich hierzu aussieht:
Hier in der Gegend sind einige Parkplätze direkt an der Straße vor dem Bordstein, aber auch Parkplätze auf der anderen Seite des Bürgersteigs. Bei diesen Parkplätzen ist jedoch keinerlei Kennzeichnung, dass es sich hierbei um ein Privatgrundstück bzw. um eine Privatparkplatz handelt. Das Grundstück jenseits des Bordsteins erweckt auf dem erstem Blick vielmehr den Anschein eines öffentlichen Parkplatzes. Zudem wurde das Parken auf dieser Fläche bislang immer geduldet, aber aufgrund eines Pächter wechsels eben neuerdings nicht mehr.
Da es sich hierbei um Privatgrundstück handelt, akzeptiere ich dies zwar. Da mich der neue Pächter jedoch ziemlich schräg und unhöflich angemacht hat, würde mich die genaue rechtliche Situation dennoch interessieren.
- Müssten diese Privatparkplätze nicht als solche gekennzeichnet sein, sofern sich dies hierbei nicht offensichtlich um ein Privatgrundstück handelt? Mir ist schon klar, wenn ich zunächst eine Hofauffahrt passiere, dass ich nun nicht mehr auf öffentlichem Grund stehe. Wenn ich aber den Bürgersteig überquere und dort eine geteerte Fläche mit Platz für ca. 10 Autos finde, jedoch keinerlei Hinweis auf Parkplatz oder Privatparkplatz etc. finde ist mir nicht klar, dass ich hier nicht parken darf. Zumal auch die anderen Parkplätze hier im Viertel nicht explizit mit "P" gekennzeichnet sind.
- Gilt hier nicht ohnehin erstmal sowas wie Gewohnheitsrecht, wenn die Parkplätze bislang von allen Anwohnern genutzt werden durften? Muss der neue Pächter ggf. diese Parkplätze nicht erst wieder bei der Stadt genehmigen/anmelden/ablösen? Weil komischerweise hatte der neue Pächter kurzzeitig ein Schild "Privatparkplatz", was er eigenhändig am nächsten Tag wieder entfernt hatte und nun nur noch bei Bedarf den Menschen die dort Parken vorgezeigt und mit Abschleppwagen gedroht wird. Wäre er mit dem Parkplatz im recht, so würde ja IMHO nichts dagegen sprechen dieses Schild auch dauerhaft dort anzubringen.
Bin mal gespannt, wie ihr das seht... Wie gesagt, ich akzeptiere das sehr wohl, jedoch müsste dies finde ich auch entsprechend markiert sein. Es bringt ja auch nichts, wenn ich woanders Parke und 5 Minuten später stellt sich ohnehin der nächste wieder unwissend auf dieses Privatgrundstück.
Beste Antwort im Thema
Hallole zusammen
Ich bin auch einer der leidgeprüften die vor einigen Jahren mit viel Schweis und Geld zusätzliche Parkplätze vor dem Haus eingerichtet haben.
Es sind zusätzlich sechs Stellplätze entstanden wo vorher eben noch Omas Gartenfläche/ Rasenfläche war. Hinter dem Gehweg versteht sich.
Wenn im Dorf Veranstaltungen sind ist es häuffiger vorgekommen ( trotz Schild die das Abschleppen androhen) das fremde Fahrzeuge sogar vor der Garage die Einfahrt zugeparkt haben. Darauf angesprochen intressierte die jene Menschen überhaupt nicht obwohl 30 Meter weiter ausreichender Parkraum verfügbar ist. Diese zu entfernen bzw entfernen zu lassen ist da nur recht und Billig .... OK nur nicht für den Halter des Fahrzeuges. Nun ich bin in meiner Firma auch für Notdienste eingeteilt und habe diesen aus zuparkgründen schon dreimal nicht erreichen können. Bei 40 km Anfahrstrecke ein sicher verständliches Problem.
Stellplätze die hinter einem Gehweg befindlich sind sehe ich generell als private Flächen an wenn diese nicht durch Beschilderung freigegeben sind. Nur die ingnoranz einiger Menschen und das etwas überstiegene Ego führen zu derartigen auswüchsen.
Inzwischen hat sich das rumgesprochen das vor meiner Hütte die wohl teuersten Parkplätze der Region zu finden sind und so hats auch aufgehört. Man muss hat konsequent durchgreifen und die Verursacher in die Haftung nehmen. All jenen die das anderst Sehen sei gesagt das ich auf meine persönlichen Kosten diese stellplätze gebaut habe um nicht auf der Strasse/ Strassenrand parken zu müßen weil mir da schon Nachts Fahrzeuge zu Schrott gefahren
wurden und man sich dann der Personenfestestellung durch Fahrerflucht entzogen hat. Jol.
49 Antworten
Zitat:
Original geschrieben von Hartz4Fahrer
Dann sollen die Leute mal bei der Sache sein. Unser Stellplatz ist garantiert als privat zu erkennen. Wir haben ein großes Tor und sogar noch zusätzlich ein Schild aufgestellt, welches nicht zu übersehen ist.Zitat:
Manchmal ist es einfach nur Gedankenlosigkeit.
Zitat:
Original geschrieben von Hartz4Fahrer
So ist es leider. Bevor wir unser Tor hatten, standen regelmäßig Autos auf dem Stellplatz. Als ich mal einen erwischt hatte hieß es " Stellen Sie sich nicht so an, ist nur kurz". Da wäre mir fast der Kragen geplatz. Aus kurz wurde dann lang, weil ich mich einfach davor gestellt hatte.Zitat:
den meisten ist es schnutz-piep-egal ob da ein privatgrundstück ist oder nicht!
Der Oberhammer war mal ein Dachdeckerbetrieb, der hat unsere damalige Kette einfach ausgehängt und sich dort hingestellt. Da war dann die erste Anzeige meines Lebens fällig.
Zitat:
Original geschrieben von Hartz4Fahrer
Warum muss man sich hier eigentlich absichern? Es sollte doch möglich sein, dass fremde Fahrzeuge nicht auf eigenem Grund und Boden parken.Zitat:
Original geschrieben von downforze94
2 Stangen und ne rote Kette dazwischen? Aber warum einfach wenns auch kompliziert geht.
widersprichst du dir da nicht ein wenig???
Den H4F habe ich länger nicht gelesen ...
Gruß Flinx, Staub wischend
Hallöle,
wie so oft im Forum (wenn die Emotionen hochkochen) gehen hier, glaube ich, zwei Dinge etwas durcheinander.
Erstens (pro Privatparkplatzbesitzer), selbstverständlich ist es nicht erlaubt, einen nicht öffentlichen Platz einfach kurz- oder langzeitig zu beschlagnahmen, und der TE weiß es ja auch, da ihm die "neue Politik" des derzeitigen Pächters bekannt ist ("Gewohnheitsrecht" passt absolut nicht - das kann man aber auch erklären, ohne sich gleich über den TE lustig zu machen). Im Zweifel hat man sich gefälligst abzusichern, ob man korrekt parkt oder nicht, also lasse ich hier auch die Gedankenlosigkeit nicht gelten (unabhängig davon, dass man nicht jedem "Gedankenlosen" auch gleich Absicht unterstellen sollte, wie ich finde).
Zweitens (contra Parkplatzbesitzer), ja, es nervt, jedes Mal wieder, und besonders, wenn jemand mehrfach hintereinander Plätze okkupiert und sich als nicht lernfähig erweist. Das gibt aber niemandem, wie hier zum Teil anklingt, das Recht, illegal "erzieherisch" tätig zu werden, "weil die das ja eh' alle absichtlich machen" und "unsere Rechtsmoral den Bach runtergeht, wenn man nicht selber einschreitet". Wer meint, Erziehungsmaßnahmen durch zuparken, Wischer abnehmen und was auch immer ergreifen zu müssen, macht auch nichts "richtig" und es gibt dafür keine Rechtfertigung außer der Genervtheit, die zugegebenermaßen aus anderer Leute Rücksichtslosigkeit entsteht; im Gegenteil, Privatgrundstück hin oder her: Objektiv gesehen "begleicht" er vielleicht sogar eine Ordnungswidrigkeit mit einer Straftat (eben wenn er sich der Nötigung schuldig macht). Es nützt nichts, man sollte entweder tatsächlich baulich vorsorgen oder (wenn man das nicht tut) "Ersttäter" auf ihr Fehlverhalten hinweisen (und zwar gesittet!) und bei "Wiederholungstätern" entsprechend mit Polizei und Abschleppdienst arbeiten. Das mag in vielen Fällen ungerecht sein, ist aber nicht zu ändern.
Und Du, lieber TE, akzeptierst entweder, dass Du nicht mehr auf dem besagten Platz parken kannst oder sorgst dafür, wie weiter oben ähnlich vorgeschlagen, dass aus dem neuen Pächter ein neuer Freund wird 🙂.
Vielleicht ist das Problem nach fast 10 Monaten ohnehin schon erledigt...
Ciao!
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Zitat:
Original geschrieben von Gnubbel
Vielleicht ist das Problem nach fast 10 Monaten ohnehin schon erledigt...Ciao!
@Gnubbel: Hast recht, manchmal schadet es nicht, wenn man nicht nur das Datum der letzten, sondern auch des ersten Posts liest ;-). Mea culpa.