Kennzeichenmissbrauch
Hallo Comunity.
Mir wird von der Polizeibehörde Kennzeichenmissbrauch nach § 22 StVG vorgeworfen.
Ich hatte Wunschkennzeichen bei der Zulassungstelle reserviert und die Schilder im Netz gekauft.
Im Zuge der Restaurierung meines alten Jeeps habe ich zusammen mit den neuen Kennzeichenbeleuchtungen
die Schilder angebracht. Mein Auto war auf privatem Grund geparkt.
Die Polizei kam vorbei und hat die Schilder abgeschraubt und oben genannte Anzeige geschrieben.
Meine Frage an alle.
Ab wann ist überhaupt ein Nummernschild als Kennzeichen zu betrachten?
Das ist doch wohl ein Witz. Ich habe mich auf der Wache natürlich fürchterlich aufgeregt.
Daruf hin hat die "Frau Polizei" auf den Knopf - jetzt erst recht- gedrückt.
Ich bin mal auf eure Sichtweisen gespannt.
Die Sache liegt jetzt beim Anwalt.
Grüße aus Stuttgart
Peter
Beste Antwort im Thema
§ 22
Kennzeichenmissbrauch
(1) Wer in rechtswidriger Absicht
1. ein Kraftfahrzeug oder einen Kraftfahrzeuganhänger, für die ein amtliches Kennzeichen nicht ausgegeben oder zugelassen worden ist, mit einem Zeichen versieht, das geeignet ist, den Anschein amtlicher Kennzeichnung hervorzurufen,
Kraftfahrzeug? Ja!
Geeignet, den Anschein amtlicher Kennzeichnung hervorzurufen? Ja!
In rechtswidriger Absicht? Zweifelhaft. Wollte nur mal ausprobieren, ob die neue Kennzeichenbeleuchtung das Kennzeichen ausreichend beleuchtet.
Hattest du auch vorne das Kennzeichen angeschraubt, wird es mit der Begründung allerdings schwierig.
Eindruck verschaffen, hattest aber niemals vor, damit öffentlichen Grund zu befahren. Geht ja auch nicht, weil der Jeep nicht einmal fahrbereit ist.
Ein paar Möglichkeiten, die rechtswidrige Absicht zu widerlegen, gibt es vielleicht damit.
RS ist zwar gut, aber wenn das Delikt nur vorsätzlich begangen werden kann, gibt es keine Kostenzusage. Falls auch fahrlässig möglich, gibt es Kostenzusage, die aber bei Vorsatzverurteilung nicht mehr gültig ist.
Gruß
Peter
57 Antworten
Zitat:
@tecbenissa schrieb am 13. Juli 2015 um 17:19:47 Uhr:
Im Zuge der Restaurierung meines alten Jeeps habe ich zusammen mit den neuen Kennzeichenbeleuchtungen die Schilder angebracht.
Auch wenn es nix zum Thema beiträgt: Warum eigentlich? Muß doch für die Zulassen eh wieder runter.
Zitat:
@BMWRider schrieb am 13. Juli 2015 um 19:01:59 Uhr:
Es reicht jetzt!Zitat:
@audifan66 schrieb am 13. Juli 2015 um 18:37:59 Uhr:
Einer unserer ehemaligen Nachbarn war auch bei der Bullerei - eine ganz linke Ratte.
Der hat alle terrorisiert und wir konnten uns kaum gegen ihn wehren.
Eines Tages ist er weggezogen und die Welt war wieder in Ordnung.
Der Ton macht die Musik, das gilt auch für dich!
Lese ich noch einmal pauschales "Bullerei-Bashing", geht es für 36 Stunden in den Arrest!
Also pauschales Bashing sehe ich da nicht. Er schreibt von einem Polizisten. So einen gibt's hier im weiteren Umkreis übrigens auch. Arschlöcher gibt's in jedem Beruf, die Polizei ist da keine Ausnahme.
Meine bisherigen Polizei-Begegnungen waren übrigens ehr neutral bis lustig gehalten (nur damit keine Missverständnisse aufkommen). 😉
Gruß Metalhead
Naja, er schreibt "… bei der Bullerei …" und damit sind schließlich alle Polizisten gemeint.
Zitat:
@birscherl schrieb am 14. Juli 2015 um 08:38:21 Uhr:
Naja, er schreibt "… bei der Bullerei …" und damit sind schließlich alle Polizisten gemeint.
Er schreibt: "
Einerunserer ehemaligen Nachbarn war auch bei der Bullerei". Damit bezieht er sich auf genau diesen einen.
PS. Bulle an sich ist IMHO keine Beleidigung.
Gruß Metalhead
Zitat:
@metalhead79 schrieb am 14. Juli 2015 um 09:09:55 Uhr:
Er schreibt: "Einer unserer ehemaligen Nachbarn war auch bei der Bullerei". Damit bezieht er sich auf genau diesen einen.Zitat:
@birscherl schrieb am 14. Juli 2015 um 08:38:21 Uhr:
Naja, er schreibt "… bei der Bullerei …" und damit sind schließlich alle Polizisten gemeint.PS. Bulle an sich ist IMHO keine Beleidigung.
Gruß Metalhead
Ich habe auch nie behauptet das es eine Beleidigung ist, es ist eine abwertende Bezeichnung.
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Zitat:
@metalhead79 schrieb am 14. Juli 2015 um 09:09:55 Uhr:
Er schreibt: "Einer unserer ehemaligen Nachbarn war auch bei der Bullerei". Damit bezieht er sich auf genau diesen einen.Zitat:
@birscherl schrieb am 14. Juli 2015 um 08:38:21 Uhr:
Naja, er schreibt "… bei der Bullerei …" und damit sind schließlich alle Polizisten gemeint.
PS. Bulle an sich ist IMHO keine Beleidigung.
Ja, und dieser eine war "
bei der Bullerei", das sind nun mal alle Polizisten.
Bulle kann je nach Kontext als Beleidigung gelten, dazu gibt es zahlreiche Urteile, da trügt dich deine HO.
Zitat:
@Diedicke1300 schrieb am 14. Juli 2015 um 09:17:04 Uhr:
Ich habe auch nie behauptet das es eine Beleidigung ist, es ist eine abwertende Bezeichnung.
Ich habe das auch nur mal so als Nebeninfo erwähnen wollen (und nicht auf dich bezogen).
Ich finde auch nicht daß das eine abwertende Bezeichnung ist (ist doch ehr allgemeiner Sprachgebrauch).
Mir fallen auch auf anhieb zwei deutsche Fernsehserien ein, die das Wort Bulle im Titel haben.
Gruß Metalhead
Zitat:
@birscherl schrieb am 14. Juli 2015 um 09:20:32 Uhr:
Bulle kann je nach Kontext als Beleidigung gelten, dazu gibt es zahlreiche Urteile, da trügt dich deine HO.
Stimmt, aber wieso trügt mich dann meine HO?
Gruß Metalhead
Zitat:
@metalhead79 schrieb am 14. Juli 2015 um 09:24:58 Uhr:
Stimmt, aber wieso trügt mich dann meine HO?Zitat:
@birscherl schrieb am 14. Juli 2015 um 09:20:32 Uhr:
Bulle kann je nach Kontext als Beleidigung gelten, dazu gibt es zahlreiche Urteile, da trügt dich deine HO.Gruß Metalhead
Weil du schreibst "Bulle an sich ist IMHO keine Beleidigung", in Wirklichkeit kann es durchaus eine Beleidigung sein.
Zitat:
@birscherl schrieb am 14. Juli 2015 um 09:27:40 Uhr:
Weil du schreibst "Bulle an sich ist IMHO keine Beleidigung", in Wirklichkeit kann es durchaus eine Beleidigung sein.
OK, natürlich kann es im Kontext als Beleidigung gemeint sein (wie fast alles).
Gruß Metalhead
Ich finde die Bezeichnung abwertend.
Naja, und "Der Bulle von Tölz", der kleine, dicke, nette, gemütliche...ist doch ein guter.
Ich wette in/um Aachen fahren einige mit AC-AB herum, ohne einen blassen Schimmer von der Brisanz zu haben. Anton Braun, Renter 😉
Zitat:
@metalhead79 schrieb am 14. Juli 2015 um 09:31:05 Uhr:
OK, natürlich kann es im Kontext als Beleidigung gemeint sein (wie fast alles).
Gruß Metalhead
"Metalhead" vielleicht nicht, aber "Holzkopf" … 😁
Zitat:
@metalhead79 schrieb am 14. Juli 2015 um 07:57:19 Uhr:
Also pauschales Bashing sehe ich da nicht. Er schreibt von einem Polizisten. So einen gibt's hier im weiteren Umkreis übrigens auch. Arschlöcher gibt's in jedem Beruf, die Polizei ist da keine Ausnahme.
Es hat schon seinen Grund, warum ich diese Worte an genau diesen User richtete.
Schade ist allerdings, dass sich die Diskussion wieder um alles, außer um das Thema dreht. Da kaum Besserung zu erwarten ist, schließe ich vorerst. Falls der TE was hört, kann er sich ja melden.
Gruß
BMWRider