Kadett D-Fahrverbote-Feinstaubverordnung
Habe auf der Seite des KadettB /Oly A Club's noch einwenig gestöbert, und im Forum von denen etwas interessantes über die Feinstaubverordnung gefunden. Möglicherweise sollte man das unterstützen, wir sind die nächsten, die das Problem betrifft!
Zum Nachlesen:
http://www.kadett-b-und-olympia-a-club.de/forum/forum_g.html
Und noch eine Bitte an alle, in dem angegebenen Link gibt es etwas weiter unten eine Unterschriftenliste, die es ermöglichen soll, das jetzige und dann auch zukünftige H-Fahrer es ermöglicht werden kann auch trotz Feinstaubverordnung zu fahren.
Bitte tragt euch da ein!
Wenn man sich da mal die Feinstaubkarte ansieht, die einen Monat lang im letzten Jahr im März aufgezeichnet wurde, da kommt das Ruhrgebiet noch nicht mal an die Hälfte des Maximalwertes.
Klickt auf den Button Fahrverbotszonen, dann steht da "Gesamtes Ruhrgebiet". Dies soll ab 1.07. 2007 so sein.
Wenn das durchkommt, können 5 Leute aus dem Ruhrgebiet schonmal nicht mehr zum Treffen kommen. Feierabend auf einen Schlag.
Deshalb ganz wichtig, es betrifft ja nicht nur uns, sondern auch die noch zu 30 % vorhandenen Euro Eins, also G-Kat Fahrzeuge, die können mit einem Schlag alle auf den Schrott.
Wir müssen uns irgendwie Vereinen anschliessen, die da auf dem richtigen weg sind!
Beste Antwort im Thema
Ein ganz kleiner Artikel in der letzten Autobild, es könnte sich was sinnvolles tun.
Verkehrsminister Ramsauer will den Punkt für unerlaubte Einfahrt mit einem wirklich nicht dazu beitragendem Auto in die UWZ vom einem Bußgeld auf eine Verwarnung runterschrauben. Damit komme dies einem Parkverstoß gleich, weil man keine Gefährdung wie etwa beim Telefonieren erzeugt. Wenigstens etwas, es dürfte nur gar nichts kosten, denn das Verwaltungsgericht Hannover hat in seiner Urteilsbegründung auf die Klagen zweier Bürger obwohl abgewiesen festgestellt, dass tatsächlich das Problem mit steigender Zahl neuer Diesel immer größer wird, zumindest was den verschwindend kleinen Anteil des Autos betrifft. Hier der Artikel:
http://www.autobild.de/artikel/umweltzonen-streit_1171775.html
112 Antworten
Neues von der Feinstaubfront: Heute in der WAZ, 25. Januar 2008
Titel: Thoben lehnt Umweltzonen strikt ab
Wirtschaft im Ruhrgebiet stellt sich quer, von Peter Szymaniak
Düsseldorf. Die von Eckhard Uhlenberg (CDU) geplante Einführung der größten Umweltzone Europas im Ruhrgebiet mit Fahrverboten für viele ältere Autos stößt innergalb der schwarz-gelben Regierung auf erheblichen Widerstand. "Das könnte zum Image Schaden für's Ruhrgebiet werden, weil Investoren die Zone mit bürokratischen Hürden und Verkehrsbehinderung verbinden, heißt es aus den Regierungskreisen. "Nach Nokia passt die Umweltzone nicht in diese Zeit". Im Spitzengespräch mit Uhlenberg hat sich Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) für eine deutlich kleinere Umweltzone eingesetzt. Sie forderte Übergangsfristen und Ausnahmen. Auch gibt es im Verkehrsministerium erhebliche Bedenken: "Die Erreichbarkeit des Ruhrgebiets muss erhalten bleiben!"
"Schlimmer als die Höhn"
Die FDP-Fraktion läuft Sturm gegen die Umweltzone. "Die wird für die Handwerker und Kleinunternehmer viel zu teuer", meint FDP Witschaftsfachmann Dietmar Brockes. CDU Fraktionsvize Christian Weisbrich warnt: "Es besteht die Gefahr, dass Branchen wie etwa Logistiker das Ruhrgebiet künftig meiden." In der FDP heisst es in Anspielung auf die frühere Umweltministerin: "Erst haben wir die Höhn aus dem Amt gekippt und jetzt machen wir viel schlimmeres".
Dazu der Komentar von diesem Tag von Peter Szymaniak:
Umweltzone:Schuss übers Ziel hinaus:
Der schöne Begriff "Umweltzone" klingt danach, als gewinne das Ruhrgebiet eine besondere Auszeichnung vergleichbar mit "Kultuhauptstadt 2010".
Wer ist nicht für gesunde Luft und eine saubere Umwelt?
Doch der von Brüssel verordnete Kampf gegen das punktuell auftretende Problem Feinstaub verseuchter Strassen droht in Deutschland erheblich überz Ziel hinauszuschiessen.
Die Umsetzung der Feinstaubverordnung entwickelt sich offenbar zu einem bürokratischen Monster, zur Behinderung betrieblicher Aktivitäten und zu einer Gefahr für das Ruhrgebiet. Statt wie versprochen die Ansiedelung neuer Unter-
nehmen in der Ruhrmetropole den Weg freizuräumen, Bürokratie und Steuerlasten zu minimieren, sorgt die schwarz gelbe Landesregierung gerade dafür , der Region neue Fesseln anzulegen. Doch gerade nach der Nokia Entscheidung in Bochum gilt es, alles zu vermeiden, was negativ gegen den Standort Ruhrgebiet ausgelegt werden kann.
Was bedeutet die Umweltzone in der Praxis?
Rote, grüne und gelbe Plaketten, die jeder Autofahrer kaufen muss, egal ob er einen neuen oder eine alten Wagen fährt. Zahlreiche komplizierte Ausnahmen für Betrieb oder auswärtige Besucher zu Kulturveranstaltungen und Bundesligaspielen im Ruhrgebiet, die aufwändig von der Polizei und Ordnungsbehörden wieder kontrolliert werden müssen. Hohe Kosten für die wenig betuchten und ohnehin schon stark geschröpften Altwagenbesitzer, die diese zwangsweise umrüsten müssen, um überhaupt noch durchs Ruhrgebiet zu fahren. Von Behörden zwangsstillgelegte alte Autos von Handwerkern und Privatpersonen, deren Technik eine Nachrüstung schlicht nicht mehr erlaubt.
Will das geasmte Ruhrgebiet wirklich den Ruf bekommen, ein Hort überbürokratischer Maßregelungen zu werden? Gut möglich, dass bald kein Unternehmer oder neugieriger Tourist mehr weiss, ob er mit seinem Auto oder mit seinem Fuhrpark willkommen ist.
Natürlich stell die hohe Feinstaubbelastung ein Problem dar. Doch der Verkehr trägt nur zu einem geringen Anteil zu den Feinstäuben bei, auch die immer beliebteren Karminöfen belasten die Luft stark. Einige fachleute zweifen, dass die fahrverbote einen entscheidenen Effekt auf die örtlichen Feinstaubbelastungen haben.
Um die Luftverschmutzung an verkehrsreichen Strassen zu senken, muss es eine ander Lösung geben. Politiker und Fachleute sollten eine gute Lösung anstreben.
Zitat:
Original geschrieben von dickschiffuser
Also , ich geb mal mein Statement zu der ganzen Geschichte ab:
1.Das Gesetz ist beschlossen , die umsetzenden Organe (Komunen) sind informiert ,
2.Das Gesetz ist erstmal bis auf weiteres technisch nicht umsetzbar. Es wurden weder Schilder bestellt , geschweige denn aufgestellt , die unsere Umweltzonen deklarieren. Wir sprechen hier von tausenden von Schildern.Es sind noch nicht mal die Grenzwerte genau definiert , einzig allein die Zahl der überschritten Tage ist definiert.
2a.Das Gesetz besagt , das nicht nur die Autofahrer "bluten" müssen , nein , die Komunen selbst haben Pflichten im gleichem Masse auferlegt bekommen. Diese lauten : Fahrbahnbewässerung , Begrünung der Randstreifen , Anpassung Ampelphasen , elektronische Umleitungssysteme.
Das Alles muss erst geleistet sein , bevor das Gesetz in Kraft treten kann.3.Das Gesetz ist nicht konform mit unserem Grundgesetz.Ich behaupte , das die erste Klage beim Bundesverfassungsgericht oder vor dem Europäischen Gerichtshof gute Chancen auf Aussetzung des Gestzes hat. Schliesslich sollten so Lapalien wie "Besitzstandsrecht , Enteignung, Gewohnheitsrecht und vor allen Bestandschutzrechte noch was gelten.
4.Wenn der letzte Bundesbürger mitbekommen hat , das er mit seinem alten Auto nicht mehr in die Umwelt-Zonen darf ( die mittlerweile Ausmasse des ganzen Ruhrgebietes -en bloc- mutiert SIND), wird der soziale und politische Sprengstoff nicht mehr so einfach in den Griff zu bekommen sein. Eine Zweiklassengesellschaft (" ich darf in die Umweltzone und du nicht" ) wird das Ergebnis sein.
5.Nichts wird so heiss gegessen , wie es gekocht wird. Die haben da so eklatante Fehler drin , das ist sehr leicht angreifbar , was die da grad als Gesetzestext abliefern ( Seriöse sachkundige Personen sagen zu sowas "Traumtänzerei"
5.Wenn WIR nicht mit durchdachtem Umweltschutz anfangen , wer dann ?
Betonung aber bitte auf {<durchdacht}>.Die Lawiene der drohenden Klimakatasrophe rollt mit aller Macht auf uns zu. Und das ist mit Sicherheit unangenehmer als mit einem Euro Null Fahrzeug nicht mehr in die Umweltzone zu kommen. Soviel Vernunft verlange ich von jedem erwachsenem Menschen.
Grüße
dsu
genau ein Jahr alt mein posting.....
Großflächige Umweltzone scheint gekippt zu sein
Heute morgen steht der folgende Bericht in der Tageszeitung. Bis 2011 scheinen wir erst mal weitgehend verschont zu bleiben. Aber kein Grund zum Jubel, denn ab 2001 soll wieder über einen großen teppich nachgedacht werden, falls diese Lösung nun keine Wirkung zeigt. Selbstverständlich wird dies keine Minderung des Feinstaubs bringen, denn das Auto ist nur ein Kleinverursacher vom Gesamten.
Hier der Bericht:
www.derwesten.de/nachrichten/waz/2008/2/11/news-22801120/detail.html
http://www.derwesten.de/.../detail.html
Hier noch ein Beitrag. Daraus kann man erkennen , das evtl. noch nicht mal die Minimallösung Anwendung findet....
wird eben alles nicht so heiss gegessen , wie es gekocht wird. Klasse find ich besonders jetzt diese "Schulterklopfer der Interessenvertreter" ( wie beispielsweise ADAC,"Halt-Umweltzonen", Oldtimervereinigungen etc...) , die jetzt tatsächlich meinen , durch ihren "berechtigten" Kampf sei ein Umdenken in der Politik erzwungen worden.....lächerlich....
Die einzigen , die ein Umdenken der Politiker erreicht haben , waren Politiker selbst , denen mit ein wenig Menschenverstand und unter Rücksprache von Richtern des Verfassungsrechts schnell klar geworden ist , das so ein dilettantischer Sch.... absolut nicht durchzusetzen ist , und für die faulen Schw...... nur noch mehr Arbeit bedeutet hätte...
Und selbst wenn jetzt tatsächlich diese "Umweltzonen" in Betrieb gehen , achte mal auf die erste Klage von Fritzchen Müller in Karlsruhe bzw. Nürnberg.....wir leben in einer Zeit , wo ein Bäckersgeselle ( zurecht ) mal eben die Pendlerpauschalengesetze aushebelt und ganze Wahlkampfthemen unserer Frau mit Helm ( Aaaanngieeeee ) lächerlich macht.....
also.
Abwarten.Tee trinken.
grüße
dsu
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Ein weiterer Lichtblick, Düsseldorf will möglicherweise überhaupt keine Zone, hoffentlich eine Signalwirkung an ganz Deutschland, daß die Maßnahme Fahrverbot nicht greift.
Hier der Bericht:
http://www.derwesten.de/.../detail.html
http://www.ksta.de/html/artikel/1203412420034.shtml
Hier gibt es einen RA der klagt...
Das sich eine solche Umweltzonen-Regelung nicht flächendeckend durchsetzen läßt, war abzusehen. Was nutzt die geschonte Umwelt, wenn im Gegenzug die Wirtschaft am Boden liegt...?
Hier ein neuer Beitrag, der uns aufzeigt, welche Autos wirklich die wahren Dreckschleudern sind. Nicht die alten, sondern die neuen Diesel. Aber genau diese Autos dürfen in Zukunft in die Fahrverbotszone einfahren. Gesundheitsschutz wird da wie es ja auch sicherlich vielen bekannt sein dürfte nur für die nächste Wahl propagiert. Eine schwedische Kommision hat schon den sofortigen Verbot aller TDI, TDCI, CDI Diesel im privaten Bereich gefordert. Dies wäre eine wirkliche Maßnahme um den abgasrelevanten Feinststaub der sich wie im Bericht erwähnt im niemals filterbaren nm Bereich bewegt zu unterbinden.
Hier der Bericht:
Nachdem nun in vielen Städten viele dumme und teure Schilder von unserem Geld für nichtsbringendes aufgestellt worden sind, habe ich ein Artikel gelesen "über das Risiko erwischt zu werden". Quelle ist die WAZ aus Dortmund vom 14.11.2008. Hier der Artikel:
Land NRW bremst Politessen bei Kontrollen in Umweltzone aus
Noch 'ne Schonfrist für Plakettenmuffel
Dortmund, 14.11.2008, Rolf Maug (0231 - 9573 1237)
Heute läuft die Schonfrist für Plakettenmuffel ab. Aber: Das Risiko, in der neu eingerichteten Umweltzone (Innenstadt) erwischt und mit 40 Euro Bußgeld und 20 Euro Verwaltungsgebühr zur Kasse gebeten sowie mit einem Punkt in Flensburg belastet zu werden, bleibt vergleichsweise gering.
Hält man sich an die Tempolimits, tendiert es sogar gegen Null. Das könnte sich aber bald drastisch ändern. Denn noch ist das Dortmunder Ordnungsamt gar nicht richtig eingestiegen ins Kontrollgeschäft. Grund: Die Landesregierung NRW steht auf der Bremse.
Zwar hat Regierungspräsident Helmut Diegel, als er die Dortmunder Zone am 1. Oktober scharf stellte, regelmäßige Kontrollen der Polizei als „unverzichtbar” dafür bezeichnet, dass die Fahrverbote für „Stinker”, die wegen ihrer miesen Abgaswerte ohne jede Plakette bleiben, tatsächlich auch die überhöhten Feinstaubwerte drücken lönnen.
Doch Diegels Dienstherr, der NRW-Innenminister, nahm „seine” Polizisten gegen die drohende Mehrarbeit ohne Personalaufstockung in Schutz: Die Beamten werden zum Schutz der Umwelt nur im Rahmen solcher Verkehrskontrollen tätig, die sie aus Gründen der Verkehrssicherheit sowieso anstellen. Folge: Die Kontrolldichte im fließenden Verkehr wird vorerst relativ gering bleiben.
Zumal bei der Überprüfung rollender Fahrzeuge auch dem städtischen Ordnungsamt die Hände gebunden sind. Was (ausnahmsweise) nicht vorrangig auf personelle Engpässe, sondern die Rechtslage zurückzuführen ist. „Wir dürfen niemanden anhalten”, begründet Amtsleiter Ortwin Schäfer.
Ein Problem, dass sich bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs allerdings nicht stellt. Doch mit der Dienstanweisung an seine Politessen - immerhin sind dort noch etwa drei von vier Planstellen tatsächlich besetzt, bei der Ahndung von Parkverstößen (Schwerpunkt: die Innenstadt, also die Umweltzone) auch gleich auf die Feinstaubplaketten zu achten, muss sich Schäfer noch verkneifen.
Denn in der Regel bleibt unklar, wer das Auto gefahren und geparkt hat. Und die Chance, den Halter haftbar zu machen, ist bislang auf Verkehrsverstöße (gegen die Straßenverkehrsordnung) beschränkt.
Vor etlichen Wochen schon stellte die NRW-Landesregierung eine Regeländerung in Aussicht, die die Halterhaftung ausdehnt auch auf Verstöße gegen Umweltvorschriften. Aber: „Vom Land ist bisher nichts gekommen”, sagt der Ordnungsamtsleiter.
Und selbst wenn in Düsseldorf der Knoten platzt, kann ein Plakettenmuffel sein Risiko, ertappt zu werden, in Grenzen halten. In aller Regel wird nicht überprüft, wer sein Fahrzeug in Tiefgarage oder Parkhaus abstellt. Wovon vor allem die Einkäufer und Weihnachtsmarkt-Besucher profitieren dürften, die von außerhalb nach Dortmund kommen. An denen dürfte die Debatte über Umweltzonen ja auch weitgehend vorbeigegangen sein.
Mal wieder was neues zu den wirkungslosen Zönchen. Jüngst hat man in Duisburg Walsum den drastischen Anstieg der Feinstaubwerte gemessen. Schon wurden alle ganz wild und hektisch...zu dumm das sich herausgestellt hat, das eine einzige Fliege, die sich im Trichter verfangen hat durch-vermutlich ihre Exkrimente- die Werte hat anschnellen lassen. Na da wissen wir doch, wie genau und richtig die Werte sind und was wirklich durchs Auto verursacht wird. Der Feinstaub scheint wirklich die Verantwortlichen immer weiter zuzunebeln
Hier der Bericht:
www.wdr.de/.../verirrte_fliege_sorgt_fuer_verwirrung.jhtml
Neuer Umweltzonenterror seitens der EU
Das Umweltzonen nur ein Testspiel waren, wie weit man gehen kann, dürfte mittlerweile klar sein.
Nun kommt die nächste Stufe: Vergrößerung der Umweltzone und City Maut. Mal sehen, wie viel man noch einnehmen kann bis es knallt.
Die WAZ von heute:
Hier noch ein zweiter Text in der WAZ vom 07.04.2009:
Lange Ruhe um die Fahrverbote, jetzt aktuell mal wieder ein neuer Klopper. Kürzlich geschehen in Dortmund.
Die Städte und deren exekutiven Personen sind so klamm bzw so dumm, daß man nun schon versucht Geld zu bekommen, wenn man versucht einfach mal ein Knöllchen wegen angeblich nicht gesehener Dummplakette auch ausserhalb der Zone verteilt. Dumm ur, wenn die Bürger sich wehren.
Hier der Beitrag:
Schilda läßt grüßen...😁
Dieses Thema lässt sich wie ein lustiges Buch weiterführen...
Jetzt die nächste bekloppte Idee aus Stuttgart: Wie kleben den Feinstaub einfach fest. Na hoffentlich bleiben nicht auch alle anderen daran kleben...