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Führerschein absichtlich nicht mitnehmen
Schönen Montag zusammen,
bin gerade über folgenden Link gestoßen:
http://www.kanzlei-nierenz.de/.../
Kurze Zusammenfassung: Wenn man in eine Polizei-Kontrolle kommt und der Polizist glaubt, dass man eventuell unter Drogeneinfluss stehen könnte, ist er berechtigt, vorsorglich den Führerschein einzuziehen. Es gibt dann Fälle, wo es mehrere Wochen dauert, bis die Sache geklärt war, obwohl man sich nichts zu Schulden kommen lassen hat. Und man bekommt den FS dann auch erst nach diesen Wochen zurück.
Der Link rät dazu, den FS absichtlich nicht auszuhändigen / nicht mitzuführen, da die Polizei problemlos über Funk prüfen kann, ob der Fahrer einen FS hat. Man begeht damit zwar eine Ordnungswidrigkeit und ist 10€ los - allerdings ist man nicht der Polizeiwillkür ausgesetzt. Denn wenn man den FS nicht dabei hat, kann die Polizei diesen auch nicht vorsorglich einziehen.
Was habt ihr dazu für eine Meinung? Ist das richtig, was die Juristin dort schreibt? Kam eventuell schon mal jemand in eine solche Situation?
Viele Grüße
Beste Antwort im Thema
Vom Kiffen bekommt man nicht nur rote Augen....:rolleyes:
Ich merke schon, es driftet ab in die "Böse-Staatsmacht"-Ecke.
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34 Antworten
Zitat:
Original geschrieben von VW-Malle
Meine Güte...wie kann man so eine banala Sache mit so einer Geschichte aufplustern??!!!
Frag ich mich auch.....das Gute ist, dass es sämtlichen Hobby-Wikipedia-Zitierern die Woche versüßt und das ist doch auch was.... ;)
Zitat:
Original geschrieben von eugain
Zitat:
Original geschrieben von VW-Malle
Meine Güte...wie kann man so eine banala Sache mit so einer Geschichte aufplustern??!!!
Was banal ist und was nicht sollte jeder selber entscheiden :). Mir ging es darum aufzuzeigen, daß sichergestellte Dinge (vom FS bis XYZ) bei Behörden durchaus Irrwege und verloren gehen.
Ansonsten gilt - wie immer - was mir nicht gefällt, brauche ich auch nicht zu lesen geschweige denn beachten :).
Zitat:
Original geschrieben von eugain
... Hobby-Wikipedia-Zitierern ...
:confused:
Zitat:
Original geschrieben von Scoundrel
Zitat:
Original geschrieben von MrTall
Ich war selbst noch nie in der Situation. Kann man jede Droge mittels einem Soforttest nachweisen oder gibt es für verschiedene Sachen nur einen Bluttest? Hat tatsächlich jede Streife alle nötigen Tests dabei und ist dazu verpflichtet diese auch zu verwenden?
Ich weiß es nicht, aber ich kanns mir nicht vorstellen, weil warum gäbe es sonst den verlinkten Blogeintrag?
Es gibt Schnelltests für einzelne Wirkstoffe (bzw Abbauprodukte) oder Multitester.
Man ist aber nicht verpflichtet einen Schnelltest durchzuführen. Liegen ausreichend Verdachtsmomente vor, kann natürlich ein Bluttest angeordnet werden.
Wenn jemand verbotene Substanzen zu sich genommen hat und von der Polizei gebeten wird einem Schnelltest zuzustimmen, wäre es sicherlich auch das Beste, wenn er dem zustimmt. Eine Kleine, wenn auch sehr sehr Kleine Chance besteht ja, dass der Schnelltest nichts anzeigt. ;)
Bei einer Ablehnung, wird der Verdacht ja nur noch größer und zwangsläufig kommt die Anordnung der Blutentnahme. Ggf. wäre es strafmildernt, wenn der Betroffene einsichtig ist und sich nicht auf die Hinterbeine stellt, was ihm letztendlich nichts bringt.
Naja, wenn einer Drogen konsumiert hat, unter direktem Einfluss steht und Ausfallerscheinungen hat, ist der Drops eh gelutscht.
Aber ansonsten würde ich den Schnelltest immer verweigern und eine Blutprobe anbieten. (Auch diese darf nur auf aureichenden/konkreten Verdacht hin angewiesen werden.
Bin wohl früher in ein optisches Raster gefallen (Aussehen/Fahrzeug) und hab 2 Urintests gemacht... bei den nächsten beiden Kontrollen habe ich diesen verweigert und durfte nach einer guten Begründung und etwas Smalltalk jeweils weiterfahren, ohne das eine Blutprobe angeordnet wurde...
Okay, was jetzt schneller geht sei mal dahingestellt... aber ich hatte keine Lust mehr alle paar Wochen unter Aufsicht in einen Becher zu pinkeln, wenn ich mir nichts zu Schulden kommen hab lassen und das Ergebnis eines Tests vorher schon klar war...
Nur meine Meinung! ;-)
Zitat:
Original geschrieben von Scoundrel
Naja, wenn einer Drogen konsumiert hat, unter direktem Einfluss steht und Ausfallerscheinungen hat, ist der Drops eh gelutscht.
Aber ansonsten würde ich den Schnelltest immer verweigern und eine Blutprobe anbieten. (Auch diese darf nur auf aureichenden/konkreten Verdacht hin angewiesen werden.
Genau. Und die muss bei Ablehnung durch einen Richter angeordnet werden. Es sei denn, es ist keiner zu erreichen.
Zitat:
Original geschrieben von Scoundrel
Bin wohl früher in ein optisches Raster gefallen (Aussehen/Fahrzeug) und hab 2 Urintests gemacht... bei den nächsten beiden Kontrollen habe ich diesen verweigert und durfte nach einer guten Begründung und etwas Smalltalk jeweils weiterfahren, ohne das eine Blutprobe angeordnet wurde...
Da lagen dann wohl nicht genug oder keine Anhaltspunkte vor, die eine Blutprobe hätten rechtfertigen können. Einige Polizisten gehen dazu über jeden, der optisch passt einen Urintest anzubieten. Lehnt der ab müssen sie dann umdenken und lassen den Betroffenen dann fahren.
Zitat:
Original geschrieben von Scoundrel
Okay, was jetzt schneller geht sei mal dahingestellt... aber ich hatte keine Lust mehr alle paar Wochen unter Aufsicht in einen Becher zu pinkeln, wenn ich mir nichts zu Schulden kommen hab lassen und das Ergebnis eines Tests vorher schon klar war...
Nur meine Meinung! ;-)
Kann ich gut nachvollziehen. Wenn man die nötige Geduld hat,und sich nichts vorzuwerfen hat, nenn ich das konsequent.