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Fahrradstraße - welche Geschwindigkeit ist erlaubt?

Themenstarteram 13. November 2006 um 9:05

Zitat:

Autofahrer, Fahrradfahrer und andere Verkehrsteilnehmer dürfen eine Fahrradstraße mit maximal 30 km/h befahren.

Mit dieser Grundsatzentscheidung vom 7. November 2006 (Az.: 2 Ss 24/05) hat das Oberlandesgericht Karlsruhe Licht in eine Verkehrsregel gebracht, die bei vielen Verkehrsteilnehmern für Verunsicherung sorgt.

Sind 43 km/h für eine Fahrradstraße zu schnell?

Der Kläger war dabei ertappt worden, wie er mit seinem Pkw eine Fahrradstraße mit einer Geschwindigkeit von 43 km/h befuhr.

Als er daraufhin ein Bußgeld zahlen sollte, zog der Autofahrer vor Gericht.

Dort berief er sich auf § 41 der StVO, in dem es heißt, dass in Fahrradstraßen mit „mäßiger Geschwindigkeit” gefahren werden muss. Das aber, so der Kläger habe er gemacht, indem er die Straße mit einer deutlich unter der in Gemeinden zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h befahren habe.

Was gilt als „mäßige” Geschwindigkeit?

Nachdem der Autofahrer mit dieser Argumentation in der Vorinstanz Gehör fand, wurde er vom Oberlandesgericht Karlsruhe in der Berufungsinstanz zur Zahlung eines Bußgeldes in Höhe von 15 Euro verurteilt.

Als „mäßig”, so das Gericht, ist in Fahrradstraßen eine Geschwindigkeit anzusehen, die sich dem Fahrradverkehr anpasst. Orientierungsmaßstab ist aber nicht etwa die als eher niedrig einzustufende Durchschnittsgeschwindigkeit von Fahrradfahrern von 14 bis 17 km/h.

Zu berücksichtigen ist vielmehr, dass Fahrradstraßen auch von deutlich schnelleren Radlern befahren werden. Daher ist eine Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h als noch „mäßig” im Sinne des Gesetzes zu verstehen.

Generelle Regelung

Das gilt im Sinne von § 3 StVO aber nur, solange die konkreten Verkehrsverhältnisse eine solche Geschwindigkeit überhaupt erlauben, so das Gericht. Je nach Verkehrssituation muss also deutlich langsamer gefahren werden.

Nach Aussage der Richter gilt die Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h generell. Es kommt nicht darauf an, ob sich gerade ein Fahrradfahrer im Bereich der Straße befindet.

Dem Charakter der Fahrradstraße als Sonderweg wird vielmehr nur durch eine allgemeingültige und nicht von einer konkreten Verkehrssituation abhängigen Geschwindigkeitsbegrenzung gerecht.

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30 Antworten
am 13. November 2006 um 21:05

Könnte auch daran liegen, dass der Verkehrsminister von Brandenburg Frank Szymanski gern Fahrrad fährt und in weiser Vorraussicht auf sein baldiges Amt als Oberbürgermeister der Stadt Cottbus sich ein schönes Ambiente schaffen wollte.

sorbische Sonderzone???

Da ist Cottbus genau betrachtet noch ein paar KM von entfernt. Sorbisch wird hier so gut wie gar nicht gesprochen.

am 13. November 2006 um 21:10

Aber auf dem Ortseingangsschild steht der sorbische Name.

Zitat:

Original geschrieben von madcruiser

Bislang bin ich mit Standgas durchgerollt.

Da zeigt´s sich mal wieder:

Der Spruch "... nichts wissen macht nichts" stimmt nicht.

Aber die Zeit des Dahinrollens ist ja nun Gottlob vorbei...

:D

am 13. November 2006 um 22:23

Zitat:

Original geschrieben von patti106

Aber auf dem Ortseingangsschild steht der sorbische Name.

Das stimmt. Zumindest steht der Name auf sorbisch klein unter dem deutschen Namen. So verhält es sich auch bei allen Straßennamen in Cottbus.

Dies ist allerdings nur in der Stadt und all ihrer Gemeinden so. Bei umliegenden Kommunen ist es nicht der Fall.

Bin aber mit der Stadtgeschichte und den Sorben auch nicht so vertraut, einfach aus mangelnden Interesse.

Wer weiß welche Illuminaten da wieder was gedreht haben ....

am 13. November 2006 um 22:41

Iluminati?

 

Ich bin 23, muhaha :D

Themenstarteram 13. November 2006 um 22:44

Zitat:

Original geschrieben von Elk_EN

Aber die Zeit des Dahinrollens ist ja nun Gottlob vorbei...

Im konkreten Fall woll eher nicht.

Was an der Länge der Strecke (300 m) und der gefährlichen Einfahrt (da können Radfahrer reinschiessen ohne das man diese rechtzeitig sieht) sowie einer Einmündung liegt.

Der Witz am Rande (mit Blick auf das Urteil):

Die Straße liegt in einer Tempo-30-Zone.

Ob ich jetzt mit Standgas (~20) oder 30 km/h dahin rolle macht den Kohl nicht wirklich fett.

Zitat:

Original geschrieben von madcruiser

Ob ich jetzt mit Standgas (~20) oder 30 km/h dahin rolle macht den Kohl nicht wirklich fett.

Ne, nicht wirklich.

Aber sag doch gleich, dass du unter Standgas eine Geschwindigkeit um 20 verstehst.

Ich hatte da jetzt irgendwie andere Vorstellungen.

:D

am 14. November 2006 um 5:55

Zitat:

Ich hatte da jetzt irgendwie andere Vorstellungen.

Mit 50-60 einfahren, nur vom Gas gehen und dann mit ca 50 durchrollen?

Immer diese dreisten Unterstellungen.

Themenstarteram 14. November 2006 um 8:09

Zitat:

Original geschrieben von Elk_EN

Aber sag doch gleich, dass du unter Standgas eine Geschwindigkeit um 20 verstehst.

V6 mit Automatik.

Der rollt wie die meisten Autos keinesfalls mit 6 km/h durch die Gegend.

Zitat:

Original geschrieben von eminem7905

was ist wenn ich mit meinem fahrrad 40 km/h fahre, bekome ich auch ne strafe???

darüberhinaus habe ich noch nie was vo einer fahrradstraße gehört (vielleicht der bereich auf dem bürgersteig, so kann man auch nen stau umgehen ;) ), noch gesehen.

kann schon passieren... wenn man dich blitzt :D

obs auch ein knöllchen für einen burnout für fahrradfahrer gibt?

http://www.youtube.com/watch?v=3L8hO7tD_OI

Fahrradstraßen gibt es z.B. hier in Karlsruhe einige :) Ist eben quasi ein Mittelweg zwischen Fußgängerzone (die 90% der Radfahrer eh ignorieren) und "normaler" Straße.

Allerdings sind hier die Kreuzungen an den Enden der Fahrradstraßen recht gefährlich, weil anscheinend viele Autofahrer der Meinung sind, die Radfahrer von der Fahrradstraße hätten grundsätzlich keine Vorfahrt.

MfG, HeRo

am 14. November 2006 um 19:36

Zitat:

Original geschrieben von madcruiser

V6 mit Automatik.

Der rollt wie die meisten Autos keinesfalls mit 6 km/h durch die Gegend.

Oha, da hatten wir doch erst neulich eine riesen Diskussion hier. Da wollte man mir einfach nicht glauben, dass die Schrittgeschwindigkeit bei manchen Autos schon mit Standgas überschritten wird.

am 14. November 2006 um 19:54

Die wird beiso ziemlich jedem Auto schon beim Einkuppeln überschritten.

Themenstarteram 15. November 2006 um 0:23

So ist es.

Automaten haben keine Kupplung und können nur bremsen. ;)

So oder so ein verschleißintensives und wenig umweltfreundliches Fahren. :confused:

Hand- oder Feststellbremse leicht anziehen?

sonst noch Probleme?

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