Entscheidung BGH
Ich verweise auf einen Artikel aus "Der Zeit" und bitte, insbesondere wiederholt auffallende Mitglieder oder aber die gesamte Forumsgemeinde auf den Inhalt aufmerksam zu machen:
http://hermes.zeit.de/.../internetrecht-urteil.pdf
16 Antworten
Hi,
ich habe auch gerade einen Bericht über die Entscheidung des BGH in der Tagesschau gesehen, aber muss sagen, dass ich eine ehrverletzende Äußerung hier noch nicht erlebt habe.
Da wären wir bei der Frage, wo das anfängt.
Kommen jetzt auf habu und die Moderatoren eine Welle von Alarmen zu, in denen sich jemand in seiner Ehre verletzt fühlt und damit der Beitrag gelöscht werden muss?
Ich lass das mal so als Diskussionsgrundlage stehen.
Grüße
globalwalker
Da dieses BGH-Urteil schon durch Presse, Funk, TV verbreitet wurde, ist der Mitteilungspflicht hier wohl schon genüge getan.
Da die Mods -soweit ich dies hier verfolgen konnte- bis dato immer so verfahren sind, sehe ich hier keinen Handlungsbedarf.
mfg. Matt
allerdings in DIESEM Forum sollte das kein Problem sein, ich kenne aber ein paar Foren in denen das durchaus zur Löschung etlicher Beiträge führen könnte 😉
Zitat:
Zwar ist der Betreiber der Plattform nach dem Urteil nicht selbst für den Inhalt haftbar. Wohl aber muss er dafür sorgen, die weitere Verbreitung wirksam zu unterbinden, sobald er Kenntnis vom berechtigten
Anspruch eines Betroffenen hat.
Grundsätzlich tut MT dazu ja einiges, immerhin sind ja etwa 50 Mods aktiv. Die einzige Umstellung dürfte sein dass vermehrt auch Posts gelöscht werden müssen, anstatt nur threads zu schliessen.
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Ich würde es lieber sehen, wenn der Gesetzgeber endlich Richtlinien für Foren verabschiedet.
Diese ganzen Einzelentscheidungen sind sehr unübersichtlich und auch rechtlich oftmals nicht klar.
Zitat:
Original geschrieben von globalwalker
Hi,
ich habe auch gerade einen Bericht über die Entscheidung des BGH in der Tagesschau gesehen, aber muss sagen, dass ich eine ehrverletzende Äußerung hier noch nicht erlebt habe.
globalwalker
Jede Beleidigung ist ehrverletzend!
Zitat:
Original geschrieben von kandidatnr2
Jede Beleidigung ist ehrverletzend!
...was ja nicht nur für Foren, sondern allgemein für das alltägliche Leben gilt.
Nichtsdestotrotz sollte man sich tatsächlich überlegen, ob man eine eventuelle Anzeige aus einer Wut heraus tatsächlich herausgibt oder einfach über solchen Dingen steht. Ein falsches Wort ist schnell gesagt oder geschrieben.
Wie ich finde, ist dieser ganze Anzeigenwahn ohnehin schon viel zu weit fortgeschritten in Deutschland. Kürzlich gab es bei uns im Ort einen Rentner, der den ganzen Tag Leute angezeigt hat... geschätzt zu schnell gefahren, nicht geblinkt beim Abbiegen, bei "kirschgrün" über die Ampel... glücklicherweise wurde ihm freundlich, aber bestimmt nahegelegt, derartige Lapalien zukünftig nicht mehr zu melden.
Was ich damit sagen will - trotz eines entsprechenden Urteils sollte sich jeder überlegen, ob es überhaupt Sinn und Zweck hat, wegen jeder Kleinigkeit gleich ein Fass aufzumachen.
Grüße,
qp
@QPhalanx,
für mich der Kommentar des Tages...🙂
wegen solch kleiner Scharmützel werden speziell in Deutschland oft Gerichte und Instanzen bemüht was in keinem Verhältnis zur Ursache steht....😉
Oft werden die Dinge nicht so heiss gegessen wie es gekocht wird...
@all,
cool down meist kommt ausser monatelanger Lauferei und Ärger/Kosten ohnehin nicht viel bei raus😉
Grüße Andy
war ich doch vorgestern bei der polizei und im wartezimmer hing ein schöner auszug aus einem gesetz aus.
da wurde dort sinngemäß geschrieben dass bevor man jemanden aufgrund einer beleidung anzeigt und ein gerichtsverfahren startet verpflichtet ist, eine einigung bzw. entschuldigung herbeizuführen.
Richtig.
Dafür gibts die Schiedsmänner.
Das Gerichtsverfahren wird erst dann eingeleitet, wenn dieses Gespräch stattgefunden hat, bzw. einer dieses konsequent ablehnt.
Gilt aber NUR für Zivilrecht.
Hier oder überhaupt in Foren liegt ja das Problem, dass die Beleidigungen o.ä. stehenbleiben und für jedermann über lange Zeit sichtbar sind.
Die Klagewut in der BRD zeugt nur wieder von der veramerikanisierung unseres Landes.
Gerade im Interne sollte man über kleine Scharmützel stehen können. Hier in der vermeintlichen Anonymität gehen die Menschen eher aus sich heraus, als im realen Leben.
Wie QPhalanx schon sagte:
[...] trotz eines entsprechenden Urteils sollte sich jeder überlegen, ob es überhaupt Sinn und Zweck hat, wegen jeder Kleinigkeit gleich ein Fass aufzumachen.
Ach mei, irgendwer hält einen immer für einen Arsch etc... was soll´s. Man muss doch irgendwie ein mangelndes Selbstwertgefühl haben, wenn man da ein Fass aufmacht.... und wenn man nur noch "beleidigt" wird, sollte man auch mal über sich selber nachdenken... hat ja meist dann doch einen Grund - das beleidigt werden und die eigene Hypersensibilität.
Streitkultur ist halt auch ein dehnbarer Begriff.
Solche Alltagsgeplänkel und Freundlichkeiten ... ehrverletzend? Autsch, da hängt die Ehre aber ziemlich tief.... 😉
Ist halt mE einfach typisch D.... ich hab ne Rechtsschutz, ne Vollkasko usw. usf.... Evtl. für manche das einzige "Erfolgserlebnis" im Leben?
Das geht doch auch anders. Man ärgert sich, fetzt a weng, der Dampf is raus und dann redet man oder lässt´s eben.
Ich find den ganzen Zauber (wie so vieles) absolut lächerlich.
Besonders gut gefallen mir dann die Streithansel, die sich über die mangelnde Sicherheit, Kontrollen etc. in D aufregen und dann die Cops mit solchem Kindergeblubber belästigen und die Gerichte zumüllen... "Maaaama!!! Der hat..."
Mein Rat: Nichts ist entwaffnender als Gelassenheit, etwas Selbstironie und ein Lächeln!
zur info über das urteil:
die eigentliche klage bezog sich auf einen sachverhalt der wie folgt aussah: ein user eines forums gegen kinderpornografie wurde mehrfach von einem user als pädophil bezeichnet.
dass man in einem solchen fall klagt kann ich schon verstehen. schließlich ist sowas nicht einfach mit "schwamm drüber" behoben.
Zitat:
Original geschrieben von the_quilla
zur info über das urteil:
die eigentliche klage bezog sich auf einen sachverhalt der wie folgt aussah: ein user eines forums gegen kinderpornografie wurde mehrfach von einem user als pädophil bezeichnet.
dass man in einem solchen fall klagt kann ich schon verstehen. schließlich ist sowas nicht einfach mit "schwamm drüber" behoben.
Das Urteil sagte aber: Beleidigungen die Ehrverletzend sind und das ist wieder Definitionssache! Wieder so ein völlig unklares Urteil, der Gesetzgeber und die Gerichte sind mit dem Intertrechtsschaffung meiner Meinung nach überfordert.