Demo 8.1.24 Landwirt/in Protest in den Städten
Hallo,
Ich hätte eine simple Frage dazu:
dürfen bei angemeldeten DEMOS die Trekker mit 40er Zulassung (maximal 40 kmh)
zweispurige Schnellstrassen (B10/ B27) befahren mit 80 kmh Beschränkung?
Interessant wäre die Frage auch für Trekker mit 60er Zulassung 🙂.
Ist das erlaubt in Kolonnenfahrt, eventuell?
BITTE keine Diskussion in politischer Richtung, Sinnhaftigkeit oder so 🙂.
67 Antworten
Ergänzend dazu, dürfen die überhaupt mit den grünen Schildern sowie dem subventionierten Sprit zur Demo fahren?
Bei Corona wurde Autokorsos auf z. B. 150 Fahrzeuge begrenzt wegen der Auswirkungen auf den Verkehr. Das war konform zum Versammlungsrecht.
Zitat:
@Tomy 69 schrieb am 7. Januar 2024 um 19:14:27 Uhr:
Das (siehe Bild) macht hier bei uns in der Gegend die Runde.
Das ist doch lächerlich; wie sollte man sich denn bitte ausweisen?
Ich hätte in der Zeit, in der ich noch in der Pflege tätig war, keinen Ausweis o. ä. gehabt, der das irgendwie hätte belegen können.
Zitat:
@mecco schrieb am 07. Jan. 2024 um 19:19:05 Uhr:
Bei Corona wurde Autokorsos auf z. B. 150 Fahrzeuge begrenzt wegen der Auswirkungen auf den Verkehr. Das war konform zum Versammlungsrecht.
Während Corona wurde so allerhand angeordnet, was sich im Nachhinein als unzulässig/unverhältnismäßig bewahrheitet hat. Wie z.b. daß nächtliche Verbot, alleine auf der Straße zu sein
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Der Arbeitgeber steht doch auf dem Auto drauf. Mir ist bei uns kein Pflegedienst bekannt der nicht mit seinem Namen auf dem Auto durch die Gegend fährt. Das sollte doch dann reichen.
@Scimitar83
Hast du dir den Thread durchgelesen?
In Corona gab es vom Krankenhaus eine Bestätigung des Arbeitgebers.
Mittlerweile wird das Namensschild, bzw Casinokarte (Bezahlfunktion) dazu verwendet.
Zitat:
@Tomy 69 schrieb am 7. Januar 2024 um 19:23:30 Uhr:
Der Arbeitgeber steht doch auf dem Auto drauf. Mir ist bei uns kein Pflegedienst bekannt der nicht mit seinem Namen auf dem Auto durch die Gegend fährt. Das sollte doch dann reichen.
Und selbst wenn das so ist, nützt es überhaupt nichts, wenn du mit deinem weithin erkennbaren Pflegedienst-Fahrzeug im Stau stehst und 500 Autos vor dir hast.
Zitat:
@Tomy 69 schrieb am 7. Januar 2024 um 19:23:30 Uhr:
Der Arbeitgeber steht doch auf dem Auto drauf. Mir ist bei uns kein Pflegedienst bekannt der nicht mit seinem Namen auf dem Auto durch die Gegend fährt. Das sollte doch dann reichen.
Was für ein Schwachsinn:
Auf meinem privaten Fahrzeug steht garantiert kein Arbeitgeber drauf. 🙄
Jetzt nicht und früher auch noch nie.
Dafür ist doch die Rettungsgasse da, die es ja bei den Klebern auch gab.
Zitat:
@Martin P. H. schrieb am 7. Januar 2024 um 19:36:54 Uhr:
Zitat:
@Tomy 69 schrieb am 7. Januar 2024 um 19:23:30 Uhr:
Der Arbeitgeber steht doch auf dem Auto drauf. Mir ist bei uns kein Pflegedienst bekannt der nicht mit seinem Namen auf dem Auto durch die Gegend fährt. Das sollte doch dann reichen.Was für ein Schwachsinn:
Auf meinem privaten Fahrzeug steht garantiert kein Arbeitgeber drauf. 🙄
Jetzt nicht und früher auch noch nie.
Du fährst mit deinem Privaten Fahrzeug die Leute pflegen? Das brauchen die Pflegedienste hier bei uns nicht.
Das mancher immer gleich beleidigend werden muss.
Zitat:
@Melosine schrieb am 07. Jan. 2024 um 19:34:21 Uhr:
Und selbst wenn das so ist, nützt es überhaupt nichts, wenn du mit deinem weithin erkennbaren Pflegedienst-Fahrzeug im Stau stehst und 500 Autos vor dir hast.
Dann lass doch du den Pflegedienst Vorfahren. Nicht die Landwirte (und alle anderen) sondern DU möchtest wohl den Pflegedienst blockieren. Finde ich moralisch verwerflich!
Zitat:
@Scimitar83 schrieb am 7. Januar 2024 um 19:18:07 Uhr:
Ergänzend dazu, dürfen die überhaupt mit den grünen Schildern sowie dem subventionierten Sprit zur Demo fahren?
Interessant. Das wäre ja dann neben den illegalen Blockaden die zweite Straftat in Form von Steuerhinterziehung. Da verabredet sich also eine große Gruppe von Personen zu gemeinsamen Gesetzesübertretungen. De Jure nennt man sowas eine kriminelle Vereinigung.
Ich gehe wohl zurecht davon aus, dass die Härte des Gesetzes ebenso in Form von Razzien, Beschlagnahme von Geldern und Präventivhaft zuschlägt wie bei den, zugegeben in weit geringerem Umfang, blockierenden Klimaaktivisten.
Bei den Landwirten kommen erschwerend noch niedere Beweggründe, nämlich der eigene monetäre Vorteil hinzu.
Meine Frage auch an dich, hast du den Thread komplett gelesen?
Habe gerade gerade gelesen, dass in Niedersachsen keine Demo-Routen auf Autobahnen genehmigt(*) wurden. Außerdem sollen sich Demonstranten aus den Hochwassergebieten fern halten.
(*) Genehmigt ist ja hier eigentlich das falsche Wort, aber ich nehme es mal trotzdem um es nicht zu kompliziert ausdrücken zu müssen.
Zitat:
@Tomy 69 schrieb am 7. Januar 2024 um 19:44:59 Uhr:
Meine Frage auch an dich, hast du den Thread komplett gelesen?
Ja, habe ich.