Chance auf 0,5 Prozentregelung nur bei Einhaltung der EmoG-Grenzwerte
Hallo,
fuer Hybrid, die ab 01.01.19 zugelassen werden steigt die Chance die 1 Prozent Regel zu halbieren.
https://m.focus.de/.../...-von-e-autos-als-dienstwagen_id_9324334.html
Beste Antwort im Thema
das sehe ich ein wenig anders. Betrachte plugin hybride als eine Art Übergangslösung, solange Voll-Elektrisch noch nicht im ausreichend Maße zur Verfügung steht. Die Stückzahlen der plugin hilft hier den Weg zu grösseren Stückzahlen ebnet. Darüberhinaus stellt eine Übergangslösung dar, solange weder Reichweite noch Lade-Infrastruktur ausreichend vorhanden ist. Demnach ist es durchaus legitim auch plugins zu fördern, denn es ist eine Etappe auf dem Weg zum vollelektrischen fahren.
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im Text zur Beschlussfassung und wurde auch bisher schon immer so angekündigt.
also in diesem Fall kann wirklich noch was über das Gesetzgebungsverfahren in unserem schönen Land lernen.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Gesetzgebungsverfahren_(Deutschland)
so wie das jetzt verstehe , müsste das jetzt durch sein, da das Gesetz ja nicht abgelehnt und auch nicht an den Vermittlungsausschuss verwiesen wurde. Ich denke die Änderungswünsche sind nur als Anregung verstehen aber nicht bindend. Das kommt dann u.U. zu einem späteren Zeitpunkt. Aber nur meine laienhafte Interpretation der Situation. Vielleicht kennt sich ja jemand besser aus.
Das Gesetz ist Zustimmungspflichtig (s. Link oben) und ich habe im Beschluss nichts von "Zustimmung" gelesen. Was das bedeutet werden wir ja sehen.
Zitat:
@StefanLi schrieb am 21. September 2018 um 22:55:27 Uhr:
Das Gesetz ist Zustimmungspflichtig (s. Link oben) und ich habe im Beschluss nichts von "Zustimmung" gelesen. Was das bedeutet werden wir ja sehen.
das stimmt, aber auch nichts von Ablehnung oder Verweis an den Vermittlungsausschuss, denn das wäre die Konsequenz einer Ablehnung. Eine 2. Lesung im Bundesrat sieht das Gesetzgebungsverfahren nicht vor. Ergo müsste es durch sein. Aber wir werden sehen.
Zitat:
@Borusse9909 schrieb am 21. September 2018 um 23:08:09 Uhr:
Zitat:
@StefanLi schrieb am 21. September 2018 um 22:55:27 Uhr:
Das Gesetz ist Zustimmungspflichtig (s. Link oben) und ich habe im Beschluss nichts von "Zustimmung" gelesen. Was das bedeutet werden wir ja sehen.das stimmt, aber auch nichts von Ablehnung oder Verweis an den Vermittlungsausschuss, denn das wäre die Konsequenz einer Ablehnung. Eine 2. Lesung im Bundesrat sieht das Gesetzgebungsverfahren nicht vor. Ergo müsste es durch sein. Aber wir werden sehen.
Klingt plausibel. Mich wundert nur, dass man in den Medien rein gar nichts darüber liest.
Es geht jetzt zuim Bundestag, der darf überarbeiten und erneut vorlegen. Dann kommt es zur Abstimmung im Bundesrat mit Ja/Nein/Vermittlungsausschuß
Und danach wissen wir mehr. Da es um 8 bis 9 stellige Beträge und um E-Bikes geht wird man sich das auf dem Basar der Haushalte erst noch erarbeiten müssen. 😉
Naja aber wenn man das mal hochrechnet geht es für Länder und Gemeinden um 1,07 Mrd Euro auf 3 Jahre - macht 356 Millionen pro Jahr. Geteilt durch 16 Bundesländer sind es im Durchschnitt 22,25 Millionen pro Jahr und Bundesland an Mindereinnahmen. Wenn man das jetzt noch auf Gemeinden verteilt ist das schon gar nicht mehr so viel. Wenn man sieht, was an anderer Stelle an Steuern verschwendet wird ...
Södele, ich habe mich da mal etwas genauer eingelesen (für den Anfang hilft Wikipedia Stichwort Gesetzgebung erstmal)
Kurzform: Das Gesetz wird prinzipiell so durchgehen (also eine 0,5% Versteuerung kommen) die Ausgestaltung erfolgt aber nun erst in verschiedenen Lesungen und Fachausschüssen im Bundestag, IMHO sind die PiH Besteller, die Montag losziehen wollem etwas früh dran.
Darum ziehe ich auch erst Mittwoch los.😉
Zitat:
@StefanLi schrieb am 22. September 2018 um 00:32:12 Uhr:
Es geht jetzt zuim Bundestag, der darf überarbeiten und erneut vorlegen. Dann kommt es zur Abstimmung im Bundesrat mit Ja/Nein/VermittlungsausschußUnd danach wissen wir mehr. Da es um 8 bis 9 stellige Beträge und um E-Bikes geht wird man sich das auf dem Basar der Haushalte erst noch erarbeiten müssen. 😉
ich denke diese Einschätzung ist falsch. Die Abstimmung war bereits gestern.
Zitat:
@stelen schrieb am 22. September 2018 um 08:57:52 Uhr:
Södele, ich habe mich da mal etwas genauer eingelesen (für den Anfang hilft Wikipedia Stichwort Gesetzgebung erstmal)Kurzform: Das Gesetz wird prinzipiell so durchgehen (also eine 0,5% Versteuerung kommen) die Ausgestaltung erfolgt aber nun erst in verschiedenen Lesungen und Fachausschüssen im Bundestag, IMHO sind die PiH Besteller, die Montag losziehen wollem etwas früh dran.
wo liest du das? Die Fachausschüsse haben bereits schon getagt und es gab die Lesungen im Bundestag inkl. Abstimmung.
Nein, es gibt bisher den Kabinettsbeschluss, der gestern zur Stellungnahme beim Bundesrat beraten wurde. Nun geht der Entwurf in 1. Lesung in den Bundestag und die Fachausschüsse. Danach muss der Bundestag das Gesetz beschliessen zum Schluss geht es zur endgültigen Freigabe nochmals in den Bundesrat.
Wir sind derzeit noch weit, weit von einer Gesetzesänderung entfernt.
Nachtrag: 1. Lesung im Bundestag 27.9. 15.50h https://www.bundestag.de/.../568896
Alles klar! Da hast recht. Ich dachte es sei schon durch den Bundestag, aber in der Tat hat nur das Kabinett darüber entschieden Da muessen sie sich aber ranhalten wenn das zum 1.1 klappen soll. Im Bundestag erwarte ich keine Probleme denn da gilt ja die Regierungsmehrheit
Die sollen sich mal beeilen ... der neue etron gefällt 😎 ... und ist demnächst lieferbar 😰 (seit ich Tesla gefahren bin: Sofort haben will, aber bitte made in Europe 😉)
ja genau! ich bin auch überfällig mit meiner Bestellung....