Bruder fährt ohne Fahrerlaubnis im Ausland
Hallo zusammen,
mein Bruder fährt öfter zwischen Deutschland und Frankreich/Belgien. Gestern erfuhr ich, dass er im Gefängnis sitzt. Bei einer Kontrolle haben die Polizisten in Frankreich festgestellt, dass er keine Fahrerlaubnis mehr hatte. Kann man tatsächlich wegen sowas ins Gefängnis kommen? Erst heute im Laufe des Tages erfahre ich mehr. Meine Mutter ist voller Sorge und ich versuche brauchbare Infos zu erhalten. Mir kommt es eigenartig vor, dass man wegen sowas ins Gefängnis kommt?
Vielen Dank für die Hilfe im Voraus
30 Antworten
Zitat:
@Turbotobi28 schrieb am 31. Januar 2023 um 10:09:20 Uhr:
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Wenn dein Bruder aus einer privaten Mitfahrgelegenheit ein Geschäftsmodell gemacht hat kann ihm das unter umständen aber noch zusätzliche Probleme machen. Dann wird da nämlich schnell mal Gewerblicher Personenverkehr draus der ganz andere Anforderungen stellt als nur einen FS.
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Das habe ich auch sofort gedacht, und gerade in Frankreich kann das einen Rattenschwanz hinter sich herziehen. So hat das Land innerhalb der EU die strengsten Anforderungen hinsichtlich Sozialversicherungspflicht- bzw. Nachweisen bei Tätigkeiten von Ausländern im Land. Da rutscht man nämlich ggf. in den Bereich von möglicher Hinterziehung von Sozialbeiträgen und da hört der Spaß auf.
Gilt analog für Angestellte und Selbständige. Und beim "Transportgewerbe" gehen bei französischen Behörden zunächst mal die Warnlampen an. Alles mach- und lösbar, aber "keine Ahnung, hab' da nichts" bei einer Kontrolle ist suboptimal.
Vielen Dank nochmal für die hilfreiche Antworten! Mein Bruder wurde doch in Deutschland (Grenze zu Frankreich) verhaftet. Ihm drohen nun 8 Jahre Haft, ab jetzt übernimmt der Anwalt. Thread kann jetzt geschlossen werden.
Das heißt in der Familie, das Loby zusammenwerfen.
Zitat:
@Epidemiologin2017 schrieb am 31. Januar 2023 um 13:25:29 Uhr:
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Mein Bruder wurde doch in Deutschland (Grenze zu Frankreich) verhaftet. Ihm drohen nun 8 Jahre Haft,
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Im Eröffnungsbeitrag war das noch in Frankreich.
8 Jahre Haft wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis - ist klar. Und wo kommen da jetzt plötzlich ganz konkret die 8 Jahre her ? Eine Freiheitsstrafe wird am Ende eines ordentlichen Gerichtsverfahrens verhängt und nicht an Ort und Stelle von Grenzorganen.
Ich glaube, Eure liebe Mutter ist völlig zu Recht beunruhigt.
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@Manitoba Star
Vielleicht hatte er zuvor schon ein Gerichtsverfahren wo er 8 Jahre bekommen hat aber den Haftantritt nicht nachgekommen ist.
Da steckt vermutlich etwas ganz anderes dahinter, was noch niemand aus der Familie weiß. Fahren ohne FE war vielleicht von Seiten des Bruders als Info nur vorgeschoben, um nicht zu beunruhigen oder sich zu offenbaren.
Wenn man seinen Lebensunterhalt mit "grenzüberschreitenden Mitfahrgelegenheiten" verdient könnte ja auch §96 (2) Nr. 1, ggf. i.V.m. Absatz 4, in Betracht kommen.
Freiheitsstrafe bis zu 10 Jahren, da kommt es auf die fehlende Fahrerlaubnis, den fehlenden (passenden) Versicherungsschutz oder gar die fehlende Genehmigung zur Personenbeförderung quasi nicht mehr an...
Edit ergänzt die Rechtsgrundlage:
Es geht um das Aufenthaltsgesetz, also um Schleusertätigkeit.
8 Jahre gibt's dafür nicht in Deutschland. Wir sind ein autofahrerfreundliches Land. Maximale Strafe ist 1 Jahr und wird nur bei Mehrfachtätern verhängt.
Zitat:
@Heizölheizer schrieb am 31. Januar 2023 um 14:53:15 Uhr:
Da steckt vermutlich etwas ganz anderes dahinter, was noch niemand aus der Familie weiß. Fahren ohne FE war vielleicht von Seiten des Bruders als Info nur vorgeschoben, um nicht zu beunruhigen oder sich zu offenbaren.
Fahren ohne Fahrerlaubnis wird wahrscheinlich der Grund für eine Fahrzeugdurchsuchung gewesen sein....
Regelmäßig Deutschland, Frankreich, Belgien hört sich nach einer Kurierroute an.
Im BtMG bin ich allerdings nur auf fünf Jahre gekommen (§29), oder habe ich da etwas übersehen?
Alle Spekulationen sind doch sinnlos.
und deswegen sollte hier auch zugemacht werden, habe mal geklingelt 😎
Wenn die TE genaue Infos hat kann sie ja einen Mod bitten es hier zu posten oder den Thread wieder zu öffnen...🙄
Wie bereits einige vermutet haben, die nicht vorhandene Fahrerlaubnis war nur die Spitze des Eisberges. Bin erschrocken wie kriminell er wohl unterwegs war! Und offensichtlich kann man in Deutschland sehr lange ohne Fahrerlaubnis durch die Gegend gurken.