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Abmahnwahn!!!
Markenrecht bzw Urheberrecht gehen nun meiner meinung nach zu weit... Was haltet ihr davon, dass nun Firmen gegen Foren mobil machen egal ob Betreiber oder User???
Also ich persönlich finde man sollte sofort alle Firmen boykottieren, die so mit den Kunden, die sich sogar mit der Marke identifizieren, so umgehen... aber lest selber mal worum es geht
ps: ich denke der fall würde auch auf mt zutreffen, denn hier identifizieren sich ja auch viele mit bestimmten automarken...
Quelle: heise
Forenbetreiber wegen Benutzername abgemahnt
Einen Streitwert von 100.000 Euro hat ein Anwalt für die Benutzung eines markenrechtlich geschützten Namens als Pseudonym in einem Internet-Forum festgelegt. Mehr als 30.000 Nutzer hat das nach Betreiberangaben zu den größten in Deutschland gehörende Forum zum Thema Bodybuilding, Kraftsport und Fitness. Einen kommerziellen Hintergrund verneint der Betreiber Patrick Albers: Die Seite finanziere sich durch die Einblendung zweier Werbebanner und eines gleichnamigen Online-Shops, der von einer dritten Firma auf einer geringen Provisionsbasis zur Verfügung gestellt wird.
Die beanstandete Marke ist seit 1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wortmarke in der Leitklasse 36 (Versicherungswesen) eingetragen. Dem Anschein nach wurde die Marke bisher jedoch noch nicht genutzt. In dem Anwaltsschreiben wird dem Betreiber vorgeworfen, den geschützten Namen im geschäftlichen Verkehr zu benutzen und damit gegen §1 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) zu verstoßen.
Der Betreiber wird aufgefordert, das zukünftige Verwenden der Marke zu unterlassen. Er soll eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreiben und bis zum 13. Juni an den Anwalt zurückschicken. Den Eingang des Rechnungsbetrages in Höhe von mehr als 5200 Euro erwartet die Kanzlei ebenfalls bis zum kommenden Montag.
Der Betreiber will sich am Montag zunächst mit seinem Anwalt beraten und weitere Schritte besprechen. Das von ihm kommentierte Anwaltsschreiben hat er auf seiner Website veröffentlicht. Nach seiner Ansicht beruft sich der Kläger auf einen veralteten Paragraphen, zudem sei die Geschäftsgebühr eindeutig überhöht und nicht Rechtens. Auch dürfe eine Einigungsgebühr nicht erhoben werden.
Der Streitwert von 100.000 Euro ergibt sich nach Ansicht der Anwälte aus der Anzahl der Benutzer sowie der bisher im Forum von Albers veröffentlichten Beiträge. Sollte das Beispiel der Kläger Schule machen, so dürfte dies starke Auswirkungen auf die heute üblichen Diskussionsforen im Internet haben. Alleine heise online verzeichnet mehr als acht Millionen Beiträge und mehr als 200.000 Nutzer in seinen Foren – eine nachträgliche Überprüfung aller Pseudonyme auf ihre marken- und namensrechtliche Legalität wäre kaum denkbar. (ll/c't)
26 Antworten
Zitat:
Original geschrieben von Zonkdsl
Und da wir in einer Demokratie leben wo jeder seine Meinung äußern darf verstößt du so auch nicht gegen geltendes Recht.
Welche Demokratie? Welches Recht auf eigene Meinung?
In Welcher Traumwelt lebst du?
Zitat:
Welche Demokratie? Welches Recht auf eigene Meinung?
Naja eigentlich in einer Politikerkratie! Eigene Meinung ja aber sobald man den "Kreditgebern des Staates" (Banken und Versicherungen) zu nahe kommt hört die "Demokratie" auf.
Zitat:
In Welcher Traumwelt lebst du?
Auf der Erde? :rolleyes: und du? Raumschiff Enterprise oder Orion? :)
Gruß Zonkdsl
hmm, sollte ich mich in "irus" umbenennen?
ich denke nicht.
ich kann mir nicht vorstellen, das volkswagen damit ein problem hat.
eine weitere frage kommt in mir hoch, wie schaut es mit urls aus in denen marken namen auftreten, aber nicht von der firma betrieben werden, z.B. eine private volkswagen fan seite?
Zitat:
Original geschrieben von vwirus
hmm, sollte ich mich in "irus" umbenennen?
ich denke nicht.
ich kann mir nicht vorstellen, das volkswagen damit ein problem hat.
eine weitere frage kommt in mir hoch, wie schaut es mit urls aus in denen marken namen auftreten, aber nicht von der firma betrieben werden, z.B. eine private volkswagen fan seite?
also ich weiss, dass volkswagen schon private hps abgemahnt hat .. auch die gruppe rammstein hat fanseiten schliessen lassen...
Zitat:
Original geschrieben von Sataan1976
also ich weiss, dass volkswagen schon private hps abgemahnt hat .. auch die gruppe rammstein hat fanseiten schliessen lassen...
Und mit welcher Begründung? Wurden vielleicht Schaltpläne, Bedienungsanleitungen usw. zum Download angeboten, ungeachtet des Copyright der Volkswagen AG?
Gruß aus WOB
Hendrik
Zitat:
Original geschrieben von redmex
Und mit welcher Begründung? Wurden vielleicht Schaltpläne, Bedienungsanleitungen usw. zum Download angeboten, ungeachtet des Copyright der Volkswagen AG?
Gruß aus WOB
Hendrik
es reicht schon aus, dass vw zeichen ohne einverständnis von volkswagen zu verwenden, da es sich um markenzeichen handelt...
würde man dies auf mt übertragen könnte mt schon probleme bekommen weil leute diese ice age figuren mit vw zeichen als avantare benutzen...
Ich kann mich noch erinnern, zu Zeiten als ich noch CS gezockt hab. Da gabs mal n Clan der hieß Die Allianz. Die wurden auch abgemahnt und zwar von der Versicherung. Jaaa genau diese Typen, die die Allianz Arena gebaut haben. Die Homepage musste geschlossen und der Clan umbenannt werden.
Es gab auch mal so ne Rappergruppe die Die Allianz hieß. Natürlich wurden die auch abgemahnt und hießen seitdem Band ohne Namen...
Alleine aus Protest werde ich mich dort nie versichern lassen. Wenn die mich jetzt verklagen wollen, sollen sie doch, ich habe einen guten Anwalt!
Eine Demokratie würde ich es momentan auch nicht ganz nennen. Ein Wort dafür fällt mir nicht ein.
Beschreiben würde ich die momentane Situation so:
Die Reichen werden reicher, die armen werden ärmer. Nur wer genug Vitamin B hat, bekommt Recht.
Bestes Beispiel Peter Hartz. Erst Hartz IV rausbringen und die Otto Normalverbraucher ums überleben kämpfen lassen aber sich selbst mit Schmiergeldern die Taschen vollstecken. Welch ein Vorbild!
Ist schon schlimm genug das man einen Anwalt braucht, weil man sich sonst falsch ausdrücken könnte und dadurch Nachteile kriegen würde!? Hallo? Was soll das?
Dann fällt mir noch was ein. Eine Ministerin (dessen Name ich vergessen hab) die sich für Frauenrechte oder sowas einsetzt hat folgendes äußerst diskriminierendes festgestellt:
In jeder Werbung für Arzeneimittel heißt es "...Fragen sie ihren Arzt oder Apotheker". Dieser Text ist ja sooo diskriminierend, das bald alle Texte in "Fragen sie ihren Arzt oder ihre Ärztin oder ihren Apotheker oder ihre Apothekerin umgeschrieben wird." Keine schlechte idee! Wenn es nur nicht Milliarden von Steuergeldern kosten würde...
Ich könnte jetzt noch tausende weitere Dinge auflisten, aber das würde den Beitrag wohl sprengen. ;)
Insgesamt muss ich aber sagen, dass es mir doch recht gut geht und momentan relativ zufrieden bin. Wenn ich mir da so manch andere Länder ansehe...
Immerhin zählt Deutschland wegen seiner hohren Sicherheitsbestimmungen zu den sichersten Ländern der Welt!
Noch!
Mir wird nur Bange, wenn ich an die Zukunft denke. Irgendwann wird es so nicht mehr funktionieren und das ganze Staatssystem wird zusammenbrechen. Man beachte das immer weniger Leute wählen. Frei nach dem Motto: "Selbst wenn ich wähle, anders wird sowieso nichts!"
Hoffen wir mal, dass es bis dahin noch lange hin ist... Eine Anarchie wäre schrecklich!
...und eigentlich ist das hier auch ein Technik-Board. Wenn wir jetzt hier noch anfangen, die Politik unseres Staates zu diskutieren, müssen wahrscheinlich bald ein paar neue Server her.
Zitat:
Original geschrieben von Sataan1976
es reicht schon aus, dass vw zeichen ohne einverständnis von volkswagen zu verwenden, da es sich um markenzeichen handelt...
Mag sein, aber war das wirklich die Begründung? Kann ich mir nicht vorstellen.
Der Copyright-Inhaber muss einfach die volle Kontrolle über seine Inhalte haben. Das ergibt sich aus der Produktbeobachtungspflicht im Rahmen der Produkthaftung.
Gruß
Hendrik
Zitat:
Original geschrieben von Pimp My Corsa
Bestes Beispiel Peter Hartz. Erst Hartz IV rausbringen und die Otto Normalverbraucher ums überleben kämpfen lassen aber sich selbst mit Schmiergeldern die Taschen vollstecken. Welch ein Vorbild!
BILD-Zeitung?
Peter Hartz hat Hartz 4 nicht "rausgebracht", sondern entworfen. "Rausgebracht" hat es der bundestag und der Bundesrat.
und mit der Schmiergeldaffäre hatte der nix zu tun, er musste lediglich die Verantwortung dafür übernehmen, weil er der Vorgesetzte der Beteiligten war.
So ist das eben "bei denen da oben". Wenn jemand in deiner Abteilung scheisse baut, muss man selbst den Kopf dafür hinhalten.
Edit: Übrigens ein gutes Beispiel für das, was in Foren so passiert: es werden Meinungen als Tatsachen dargestellt und schon haben wir eine "Verleumdnung" oder "üble Nachrede". Das kann bei der Geschichte mit der Werkstatt auch so sein. Wenn man objektive Beweise hat, kann man das vorsichtig so formulieren. Aber z.B. weil ein Bekannter unzufrieden war, den Laden als Scheisse darzustellen, ist ebenso "üble Nachrede" und kann auch als "Geschäftsschädigung" ausgelegt werden und sogar Schadensersatzforderungen nach sich ziehen! Nicht ohne Grund sind solche namentlichen Anschuldigungen an Firmen hier verboten.
Deshalb sollte man sich immer selbst ein bisschen auf die Finger schauen, was man so schreibt. Das Internet verleitet zwar dazu, dass man Grafiken irgendwo klaut und verändert oder halt seine urpersönlcihe Meinung öffentlich darstellt. Aber rechtsfreier Raum ist das I-Net trotzdem nicht.
Gerade in so einem Forum muss man aufpassen, da es einerseits ein privater Raum ist, wo der Betreiber das Hausrecht hat. Das bedeutet, er darf bestimmen, was geschrieben wird und was nicht. Keiner kann heulen, dass es Recht auf freie Meinungsäusserung gäbe und das ja Zensur sein, wenn was gelöscht wird. Nee ;).
Und zweitens ist so ein Forum trotz des privaten Charakters öffentlich einsehbar. Das heisst, dass alles, was strafrechtlich kritisch ist, wie eben Beleidigungen, Verleumdungen, Urheberrechtsverletzungen... auch rechtlich verfolgt werden können!
Genau deshalb würde ich mir auch niemals ein Avatar mit einem Markanzeichen machen.
Im Prinzip isses mir egal ob ers selber war oder nicht. Und nein, ich lese keine BILD-Zeitung.
Was mich im grunde ankotzt ist, dass die großen Manager nicht genug kriegen können, obwohl die ja schon so viel inner Tasche haben...
Aber das wird jetzt zu sehr Off Topic, wie Earnd schon meinte, deswegen zurück zum Thema.
Auf dem IT-Markt isses meiner Meinung nach am Schlimmsten. Ich will nicht wissen, wie oft Microsoft schon jemanden verklagt hat oder selber von irgendwen, wegen kleinigkeite, auf Milliarden von Euro verklagt wurde.
Ich bekomm es allerdings immer öfter zu lesen, dass Forenbetreiber abgemahnt werden, weil Markennamen im Unsernamen vorkommen. Scheint ein neuer Trend der Anwälte zu sein. Wie es aussieht, werde ich bald meinen Namen ändern müssen...
Zitat:
und mit der Schmiergeldaffäre hatte der nix zu tun, er musste lediglich die Verantwortung dafür übernehmen, weil er der Vorgesetzte der Beteiligten war.
ne ganz so einfach war es dann doch nicht. Und das der die Belege sprich die Rechnungen von den diversen "Clubs"(Sexbars etc.) nicht gesehen hat??? Nun ja ich vermute sehr stark das er das wusste. Der Mann war doch kein Dummk.pf. Sonst wäre er wohl nicht so weit nach oben gelangt.
Zitat:
Genau deshalb würde ich mir auch niemals ein Avatar mit einem Markanzeichen machen.
dem stimme ich so vorbehaltlos zu :)
Zitat:
dass die großen Manager nicht genug kriegen können
wenn das so weitergeht wird das noch ein extremes Problem. Der Chairman (Chefmanager) verdient in vielleicht 10 Jahren 250-300 Mio und der einfache Arbeiter 1500-2000 euro im Monat. Gerechtfertigt?? Mit Sicherheit NICHT!
Gruß Zonkdsl