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Abmahnwahn!!!
Markenrecht bzw Urheberrecht gehen nun meiner meinung nach zu weit... Was haltet ihr davon, dass nun Firmen gegen Foren mobil machen egal ob Betreiber oder User???
Also ich persönlich finde man sollte sofort alle Firmen boykottieren, die so mit den Kunden, die sich sogar mit der Marke identifizieren, so umgehen... aber lest selber mal worum es geht
ps: ich denke der fall würde auch auf mt zutreffen, denn hier identifizieren sich ja auch viele mit bestimmten automarken...
Quelle: heise
Forenbetreiber wegen Benutzername abgemahnt
Einen Streitwert von 100.000 Euro hat ein Anwalt für die Benutzung eines markenrechtlich geschützten Namens als Pseudonym in einem Internet-Forum festgelegt. Mehr als 30.000 Nutzer hat das nach Betreiberangaben zu den größten in Deutschland gehörende Forum zum Thema Bodybuilding, Kraftsport und Fitness. Einen kommerziellen Hintergrund verneint der Betreiber Patrick Albers: Die Seite finanziere sich durch die Einblendung zweier Werbebanner und eines gleichnamigen Online-Shops, der von einer dritten Firma auf einer geringen Provisionsbasis zur Verfügung gestellt wird.
Die beanstandete Marke ist seit 1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wortmarke in der Leitklasse 36 (Versicherungswesen) eingetragen. Dem Anschein nach wurde die Marke bisher jedoch noch nicht genutzt. In dem Anwaltsschreiben wird dem Betreiber vorgeworfen, den geschützten Namen im geschäftlichen Verkehr zu benutzen und damit gegen §1 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) zu verstoßen.
Der Betreiber wird aufgefordert, das zukünftige Verwenden der Marke zu unterlassen. Er soll eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreiben und bis zum 13. Juni an den Anwalt zurückschicken. Den Eingang des Rechnungsbetrages in Höhe von mehr als 5200 Euro erwartet die Kanzlei ebenfalls bis zum kommenden Montag.
Der Betreiber will sich am Montag zunächst mit seinem Anwalt beraten und weitere Schritte besprechen. Das von ihm kommentierte Anwaltsschreiben hat er auf seiner Website veröffentlicht. Nach seiner Ansicht beruft sich der Kläger auf einen veralteten Paragraphen, zudem sei die Geschäftsgebühr eindeutig überhöht und nicht Rechtens. Auch dürfe eine Einigungsgebühr nicht erhoben werden.
Der Streitwert von 100.000 Euro ergibt sich nach Ansicht der Anwälte aus der Anzahl der Benutzer sowie der bisher im Forum von Albers veröffentlichten Beiträge. Sollte das Beispiel der Kläger Schule machen, so dürfte dies starke Auswirkungen auf die heute üblichen Diskussionsforen im Internet haben. Alleine heise online verzeichnet mehr als acht Millionen Beiträge und mehr als 200.000 Nutzer in seinen Foren – eine nachträgliche Überprüfung aller Pseudonyme auf ihre marken- und namensrechtliche Legalität wäre kaum denkbar. (ll/c't)
26 Antworten
Abgemahnt wird leider ziemlich schnell. Nicht nur Forenbetreiber, auch einfache Mitglieder.
Ein Freund von mir ist in einem Porsche-Forum aktiv (nicht MT). Er antwortete auf einen Beitrag, der nach der Qualität und Sachkunde einer Werkstatt XY fragte.
Mein Freund war mit seinem Auto schon einmal in der Werkstatt.
In seiner Antwort schrieb er, daß seiner Meinung nach (ausdrücklich: seiner Meinung nach) das Preis-Leistungsverhältnis und die Qualität der Arbeiten dieser Werkstatt nicht zufriedenstellend gewesen seien.
In seinem Beitrag hat er den Werkstätten-Inhaber weder persönlich angegriffen, noch Unterstellungen geäußert, noch zum Boykott aufgerufen. Er hat lediglich seine Unzufriedenheit geäußert. (Die Moderatoren des Forums beurteilten den Beitrag als O.K.!)
Dann, ein paar Wochen später, bekam er einen Anwaltsbrief mit der Aufforderung, den Beitrag zu löschen oder auf ein paar tausend Euro Schadenersatz verklagt zu werden. Er hat dann den Beitrag gelöscht. Wer kann sich schon leisten, das Risiko eines Prozesses einzugehen.
Letztlich lässt sich auf die Art und Weise fast jeder negative Erfahrungsbericht im Netz unterbinden. Da setzt der Anwalt den Streitwert möglichst hoch an, schüchtert die Leute ein und kassiert ordentlich Honorar.
Man gibt gezwungenermaßen gleich klein bei, die Sache geht nie vor Gericht, also ist es letztlich egal ob man von seinem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch machen darf oder nicht! :mad: :mad:
Ein bisschen wehren kann man sich aber trotzdem... Mein Freund hat den Beitrag gelöscht und statt dessen den Link auf das eingescannte Anwaltsschreiben gepostet :D
Gruß
Lars
Zitat:
Original geschrieben von Asphaltpilot
Ein bisschen wehren kann man sich aber trotzdem... Mein Freund hat den Beitrag gelöscht und statt dessen den Link auf das eingescannte Anwaltsschreiben gepostet :D
Wahrscheinlich eine noch bessere Werbung für die Werkstatt :)
Ich glaube hier könnte sich ein Anwalt eine goldene Nase verdienen, aber sie dürfen ja nur aufs geheiss von Mandanten so etwas machen und mal Ehrlich, ich glaube keiner der großen Automobilhersteller hat damit nen Problem wenn "Golf", "Passat" o.ä. im Usernamen steht ...
Also wenn mir ein Schreiben von VW ins Haus flattert, dass das "6N" in meinem Nick was geschütztes ist und ich deswegen Schadenersatz leisten soll, dann fahre ich denen postwendend mein Auto nach Wolfsburg in irgendeine Fensterscheibe. Dann haben die wenigstens nen Grund, mich zu verklagen ;)
Aber im Ernst, das ist total lächerlich, was die da treiben. Ich würde ja fast schon so weit gehen, dass jemand sich seinen Namen mit ner Marke nur wählen würde, wenn er damit auch insgesamt zufrieden ist. Also quasi Werbung für die Marke für lau. Aber naja, es gibt immer irgendwelche Deppen, die meinen, dass sie nicht noch genug Geld haben :mad: Ich sehs schon kommen, irgendwann haben wir hier auch amerikanische Verhältnisse und jeder klagt einfach nur noch auf Teufel komm raus ein Schmerzens- oder sonstiges ErsatzGeld ein :(
Gruß Tecci
Ich finde es auch lächerlich, aber auch Anwälte müssen schließlich ihr Geld verdienen und ein Prozess gegen einen User oder Betreiber eines Forums ist für die "betroffene" Firma mehr Werbung, als der Firmenname im Nick eines Users.
Hoffentlich schaut sich keiner im F1-Wettbüro genauer um - wenn ich mir so die Teamnamen anschaue... :D
Lasst euch net stressen, wir sind nach wie vor in einem Land der freien Meinungsäußerung ;-)
solange man mit einem usernamen/namen kein gwerbe betreibt, kann man auch nix dran bekommen.
sobald du jedoch unter dem namen vw golf etwas verkaufst kriegste ein drann.
Zitat:
Original geschrieben von Runner666
solange man mit einem usernamen/namen kein gwerbe betreibt, kann man auch nix dran bekommen.
sobald du jedoch unter dem namen vw golf etwas verkaufst kriegste ein drann.
leider nicht richtig, auch nicht gewerbliches verstößt gegen das markenrecht...
Ich hätte dem Anwalt geschrieben, daß er mich mal an die Füße fassen kann.
Soll er doch klagen, die Prozesskosten trägt der Verlierer. Wenn die Werkstatt nichts taugt, dann darf das gesagt werden. Das hat mit Schädigung usw. nichts zu tun.
Zitat:
Original geschrieben von Gonkar
Ich hätte dem Anwalt geschrieben, daß er mich mal an die Füße fassen kann.
Soll er doch klagen, die Prozesskosten trägt der Verlierer. Wenn die Werkstatt nichts taugt, dann darf das gesagt werden. Das hat mit Schädigung usw. nichts zu tun.
also seine meinung darf man zwar äussern, aber eine schädigung kann es schon darstellen, besonders wenn es in foren passiert, denn dort gehört sowas nicht hin...
die werkstätte machen nunmal oft die preise nicht selbst sondern bekommen ihre vorgaben vom unternehmen.. also volkswagen, opel usw...
wenn die Arbeit nix taugt, dann können die Preise sein, wo sie wollen
dann hat man immer noch die möglichkeit zu reklamieren...
juristisch gesehn gehören sollche anschuldigungen nunmal in keine foren, vor allem weil der betroffene keine stellung dazu nehmen kann
grml,
ich bin in dem oben genannten fitnessforum.
ich denke dass da ironsport mit gemeint ist.
totaler bockmist.
stell mir gerade vor vw mahnt wegen allen nicks wie golf-gti, gti16v, golf-fan oder ähnliches ab!
vor allem im oben genannten fall giebt es nicht nur diese firma, die den namen trägt, sonder zB auch noch einen verein.
das ganze ist doch nur eine farce.
warte nur darauf, dass die ganzen leute wegen ihres avatars abgemahnt werden.
entweder wegen abgeänderten oder originalen jägermeister oder vw-symbolen, oder den banner irgendwelcher provider oder automarken!
mfg
Zitat:
Soll er doch klagen, die Prozesskosten trägt der Verlierer. Wenn die Werkstatt nichts taugt, dann darf das gesagt werden
wenn du das mit :"Meiner Meinung nach.."schreibst kann der Anwalt dich wirklich mal kreuzweise. Und da wir in einer Demokratie leben wo jeder seine Meinung äußern darf verstößt du so auch nicht gegen geltendes Recht.
Zitat:
die werkstätte machen nunmal oft die preise nicht selbst sondern bekommen ihre vorgaben vom unternehmen.. also volkswagen, opel usw...
es ging im besagten fall wohl weniger um die Preise sondern eher um die Qualität der Arbeit.
Zitat:
ägermeister oder vw-symbolen, oder den banner irgendwelcher provider oder automarken!
wieso sollten sich die Hersteller kostenlose, positive Werbung kaputtmachen???
Gruß Zonkdsl
hochinteressant.... wolln wa doch ma testen...
schröder is scheisse
opel is scheisse
japsenkarren sind scheisse
scheisse is scheisse
ma sehen ob se mich verklagen :D
bei sowas will man immer gleichzeitig lachen und weinen....